Es ist eine kaum glaubhafte Geschichte: Ein Militärbündnis, die NATO, deren Funktionsweise gegen die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Prinzipien der Souveränität und Gleichheit der Staaten verstößt, hat sich in den letzten dreiundzwanzig Jahren unter Verletzung internationaler Verträge ausgeweitet. Das ist so riesig, dass wir es alle vergessen.
Die Erweiterung der NATO in den letzten Jahrzehnten war ein großer Erfolg und hat auch den Weg für eine weitere Erweiterung der EU geebnet“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Um seine Worte vollständig zu verstehen, ist es notwendig, diese Geschichte des „großen Erfolgs“ in ihren wesentlichen Begriffen zu rekonstruieren. / Quelle: Beitrag von Manlio Dinucci.
Sie begann genau in dem Jahr – 1999 -, als die NATO Jugoslawien durch Krieg zerstörte und auf dem Washingtoner Gipfel ankündigte, dass sie „Reaktionsoperationen gegen Krisen, die in Artikel 5 nicht vorgesehen sind, außerhalb des Territoriums des Bündnisses durchführen wolle“. Sie vergaß, dass sie sich mit Russland verpflichtet hatte, „keinen Zentimeter nach Osten zu expandieren“, und begann ihre Expansion nach Osten. Sie umfasst die ersten drei Länder des ehemaligen Warschauer Paktes: Polen, Tschechien und Ungarn. Dann, im Jahr 2004, wurde die Erweiterung auf sieben weitere ausgedehnt: Estland, Lettland, Litauen (ehemalige Teile der UdSSR); Bulgarien, Rumänien, Slowakei (ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes); Slowenien (ehemaliger Teil der jugoslawischen Föderation). Im Jahr 2009 umfasst die NATO Albanien (einst Mitglied des Warschauer Paktes) und Kroatien (ehemaliges Mitglied der jugoslawischen Föderation); im Jahr 2017 Montenegro (ehemaliger Teil Jugoslawiens); im Jahr 2020 Nordmazedonien (ehemaliger Teil Jugoslawiens). In zwanzig Jahren ist die NATO von 16 auf 30 Länder angewachsen.
Auf diese Weise erhält Washington ein dreifaches Ergebnis. Es erstreckt das Militärbündnis bis an den Rand Russlands, sogar in das Gebiet der ehemaligen UdSSR, dessen Befehlshebel es ja innehat: Der Oberste Alliierte Befehlshaber in Europa ist „traditionell“ immer ein vom Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannter US-General und es gehören auch die anderen Schlüsselkommandos den USA an. Gleichzeitig nähert Washington die Länder des Ostens nicht so sehr dem Bündnis als vielmehr direkt den Vereinigten Staaten. Rumänien und Bulgarien stellten den USA sofort nach ihrem Einmarsch die wichtigen Militärstützpunkte Costanza und Burgas am Schwarzen Meer zur Verfügung. Das dritte Ergebnis, das Washington mit der NATO-Osterweiterung erzielt hat, ist die Stärkung des eigenen Einflusses in Europa. Von den zehn mittelosteuropäischen Ländern, die der NATO zwischen 1999 und 2004 beigetreten sind, sind sieben zwischen 2004 und 2007 der Europäischen Union beigetreten: der EU, die sich nach Osten ausdehnt, überlagern die Vereinigten Staaten die NATO, die sich nach Osten ausdehnt, über Europa. Heute gehören 21 der 27 Länder der Europäischen Union der NATO unter US-Kommando an. Der Nordatlantikrat, das politische Gremium des Bündnisses, entscheidet nach NATO-Maßstäben nicht mehrheitlich, sondern immer „einstimmig und einvernehmlich“, also im Einvernehmen mit dem, was in Washington beschlossen wird. Die Beteiligung der größten europäischen Mächte an diesen Entscheidungen (mit Ausnahme Italiens, das schweigsam gehorcht) erfolgt in der Regel durch geheime Verhandlungen mit Washington mit gegenseitigen Zugeständnissen. Dies bedeutet eine weitere Schwächung der europäischen Parlamente, insbesondere des italienischen, die bereits heute der wirklichen Entscheidungsbefugnisse in der Außen- und Militärpolitik beraubt sind.
In einem solchen Kontext befindet sich Europa jetzt in einer noch gefährlicheren Situation als im Kalten Krieg. Drei weitere Länder – Bosnien und Herzegowina (ehemaliger Teil Jugoslawiens), Georgien und die Ukraine (ehemalige Teile der UdSSR) – sind Kandidaten für den Beitritt zur NATO. Stoltenberg, eher Sprecher der USA, als der Nato, sagt: „Wir halten die Tür offen, und wenn das Ziel des Kremls ist, weniger NATO an Russlands Grenzen zu haben, wird er nur mehr NATO bekommen.“ In der Eskalation zwischen den USA und der NATO, die eindeutig dazu bestimmt ist, einen groß angelegten Krieg im Herzen Europas explodieren zu lassen, kommen Atomwaffen ins Spiel. In drei Monaten beginnt die Massenproduktion der neuen B61-12-Atombomben in den USA, die unter US-Kommando in Italien und anderen europäischen Ländern, wahrscheinlich auch im Osten, noch näher an Russland, stationiert werden. Darüber hinaus haben die USA in Europa zwei Landstützpunkte in Rumänien und Polen und vier Kriegsschiffe, die mit dem Aegis-Raketensystem ausgestattet sind, das nicht nur Raketenabwehrraketen, sondern auch nuklear bestückte Marschflugkörper abfeuern kann. Sie bereiten auch nukleare Mittelstreckenraketen vor, die in Europa gegen Russland stationiert werden sollen, gegen den erfundenen Feind, der zerstörerisch reagieren kann, wenn er angegriffen wird.
Hinzu kommen die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der wachsenden Militärausgaben. Auf dem Treffen der Verteidigungsminister verkündete Stoltenberg triumphierend, dass „dieses Jahr das siebte Jahr in Folge ist, in dem die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner erhöht werden, die seit 2014 um 270 Milliarden Dollar gestiegen sind“. Immer noch werden öffentliche Gelder von Sozialausgaben und produktiven Investitionen abgezogen, während sich die europäischen Länder noch nicht vom wirtschaftlichen Lockdown von 2020-2021 erholt haben. Die italienischen Militärausgaben haben 70 Millionen Euro pro Tag überschritten, aber das ist nicht genug. Ministerpräsident Draghi hat bereits angekündigt: „Wir brauchen eine stärkere Verteidigung: Es ist ganz klar, dass wir viel mehr ausgeben müssen, als wir bisher getan haben.“ Ganz klar: Schnallen wir den Gürtel enger, damit die NATO expandieren kann.
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Putin: Mit wem haben wir vor zu kämpfen? Wir haben vor, mit niemandem zu kämpfen. Wir wollen solche Bedingungen schaffen, dass niemand auf die Idee kommt, gegen uns zu kämpfen. Es gibt doch das Konzept der angemessenen Suffizienz, damit sowas niemandem einfällt. Natürlich gibt es so ein Konzept. Genau daran halten wir uns… Anm ML: Der Begriff Suffizienz (aus dem Lateinischen sufficere = ausreichen, genügen) steht hier für „das richtige Maß“. Putin Interview – Keiner wagt es gegen uns zu kämpfen!
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Putin: Warum denkt ihr, dass wir dumm sind?
Vladimir Putin wurde in einem Interview gefragt, ob die russischen Regierung auf dem Hintergrund der Ereignisse in Großbritannien mit den Skripals, Nawalny und in der Ukraine, weiß und flauschig sind? Originalton Putin: “ … Nun zu der Frage, ob wir weiß und flauschig sind? Im Vergleich zu euch, ja. So ist es. wir sind weiß und flauschig. Weil wir uns darauf geeinigt haben, die Länder und Völker von dem gewissen sowjetischen Diktat zu befreien, die sich unabhängig entwickeln wollten – Hier zum Interview mit Video.
Dont worry be happy – Putin reagiert hart auf Megyn Kelly
Beim SPIEF-Forum im Jahr 2017, wurde Putin mit dem Vorwurf der angeblichen russischen Einmischung in die US-Wahlen von 2016 konfrontiert. Die amerikanische Journalistin und Fernsehmoderatorin Megyn Marie Kelly, war lange bei Fox News (Rupert Murdoch) tätig. Von 2017-18 arbeitete sie für die NBC und durfte das Interview mit Putin führen – hier zum Video.
Putin schockiert Macron
Beim 2018 stattfindenden ‚St. Petersburg International Economic Forum‘ – kurz: SPIEF, war der französische Präsident, Emmanuel Macron, als Gast geladen. Macron sprach dabei Putin mit „lieben Wladimir“ an. Macron drängte auf ein abgestimmtes Vorgehen bei der Beilegung von internationalen Krisen. Es müsse an „gemeinsamen Initiativen“ bei Themen wie der Ukraine, Syrien und dem Iran gearbeitet werden, sagte der französische Präsident. Putin antwortet Macron auf seine Frage bezüglich Verpflichtungen gegenüber der anderen Länder. Auch die Frage über nukleare Aktivitäten des Iran werden beantwortet. Es ist immer wieder köstlich, wie Wladimir Putin die „Marionetten des Westens“ vorführt – hier zum Video.
Putin: Habt ihr Deutschland besetzt?
Putin: Sie werden jetzt Geduld haben, mir zuhören und mich zwei Minuten lang nicht unterbrechen. Aber ich bitte Sie meine Rede unzensiert wiederzugeben. Können Sie das tun? Haben Sie die Macht, etwas ohne ausschneiden wiederzugeben? Hier zum Video.
Hadley Gamble schockt Putin mit ihrer Frage: Ob Putin Energie als Waffe gegen Europa nutzt?
Putin erklärte 5 Minuten lang ein Thema, doch Hadley Gamble verstand das Gegenteil, so dass Putin nochmal alles von vorne für besonders begabte Menschen erklären musste. Es geht in dem Interview über Gaslieferungen nach Europa und ob Putin Energie als Waffe gegen Europa nutzt? Das Interview ist vom Oktober 2021 und fand bei der RusEnergyWeek statt – hier zum Video.
Russophobie
Hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg herrscht im Westen wieder eine russophobe Grundstimmung. Washington und Brüssel erlassen Einreiseverbote gegen Diplomaten, verhängen Sanktionen, sperren Konten, schließen Russland aus internationalen Gremien aus, boykottieren sportliche Großereignisse und mobben „Russlandversteher“ in den eigenen Reihen. Hannes Hofbauer verfolgt das Phänomen der Russophobie – hier weiter.
Vorbereitungen auf den Ernstfall laufen
Die Chinesen nahmen kein Blatt vor den Mund und nannten die US-Demokratie eine „Massenvernichtungswaffe„. Sie warfen Biden vor, den Demokratiegipfel einberufen zu haben, um „Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizuführen.“ Man werde sich, so hieß es aus Peking, „entschieden gegen jede Art von Pseudo-Demokratie wehren.“ Schon vorab hatten China und Russland den Gipfel mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert und das als „Demokratie“ bezeichnete Staatswesen der USA „korrupt“ und „gescheitert“ genannt – hier zum Artikel.
Wird uns China überrollen?
Wer ist die Nummer eins auf der Welt? Amerika glaubt, es zu sein, und Europa fährt in seinem Kielwasser. Die Volksrepublik China hingegen hat keinen Zweifel an ihrem Status als Weltmacht und erhebt Anspruch auf die globale Führungsrolle – hier weiter.
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Zircon: Russlands unbesiegbare Hyperschallrakete
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Das verachtete und verlassene Europa
Zwei Ereignisse haben zu einem wichtigen Wendepunkt für Europa beigetragen: Das erste war die Abkehr Amerikas von dem Great-Game-Trick, die beiden zentralasiatischen Großmächte – Russland und China – getrennt und gegeneinander aufgebracht zu halten. Dies war die unausweichliche Folge der Niederlage der USA in Afghanistan – und der Verlust ihres letzten strategischen Standbeins in Asien. Washingtons Antwort darauf war die Rückkehr zu der alten geopolitischen Taktik des 19. Jahrhunderts, die asiatische Landmächte auf dem Seeweg einzudämmen – durch die Kontrolle der Seewege. Die Hinwendung Amerikas zu China als seinem primären Sicherheitsinteresse hat jedoch dazu geführt, dass der Nordatlantik für Washington deutlich an Bedeutung verloren hat, da sich der Kernpunkt der US-Sicherheitspolitik auf die „Blockade“ Chinas im Pazifik reduziert hat. Hier weiterlesen.
Der Sturm vor der Ruhe
»Um zu verstehen, wohin Amerika geht, müssen wir begreifen, woher dieses Land kommt und wie es funktioniert.«
Der amerikanische Geostratege George Friedman ist in Deutschland vor allem durch eine Rede bekannt geworden, die er 2015 vor dem ‘Chicago Council on Global Affairs’ über die Sicherstellung der internationalen Dominanz des US-Imperiums gehalten hat. Jetzt redet er von der ‘Ruhe vor dem Sturm’ und von einem »Amerikanischen Zeitalter« und will Deutschland und Russland in den Krieg treiben – hier weiter.
Das Globale Erwachen der Menschheit
Befreiung aus dem Zeitalter der Lüge – Warum die Menscheit sich derzeit in einer Prüfungszeit befindet – hier zum Video…
Der Zombie-Journalismus
Volle Deckung! Der Zombie-Journalismus ist da. Und wenn er Sie erwischt, sind Sie erledigt: blutleer, hirntot, Teil der Horde. Die Armee der Zombie-Journalisten ist dabei, alles zu töten, was uns lieb und teuer war: Demokratie, Grundrechte, Meinungsfreiheit. Wer das Wort „Freiheit“ auch nur noch flüstert, muss befürchten, medial in Stücke gerissen zu werden. Jeder zweite Bürger wagt es nicht einmal mehr, seine Meinung öffentlich kundzutun – hier weiter.
Überleben nicht erwünscht
Karin Bulland wächst in der DDR auf, vom Sozialismus überzeugt. Sie wird eine starke Frau, die zahlreichen Menschen helfen kann. Sie riskiert viel für andere, wird aber schließlich kaltgestellt und mit dem Tod bedroht: Als Gesunde kommt sie in die Zwangspsychiatrie. Durch ein Wunder wird sie gerettet – hier weiter.
Undercover in der Psychatrie
Für ihren ersten Auftrag als freie Journalistin bei der aufstrebenden Tageszeitung Joseph Pulitzers, “New York World”, soll Nellie Bly undercover aus der Frauenpsychiatrie berichten. Der Weg in die Anstalt erweist sich als Kinderspiel. Doch Bly merkt schnell: Wer einmal drin ist, dessen Chancen stehen schlecht, jemals wieder herauszukommen – hier weiter.
Feindbild Russland
Washington und Brüssel erlassen Einreiseverbote gegen Diplomaten, verhängen Sanktionen, sperren Konten, schließen Russland aus internationalen Gremien aus, boykottieren sportliche Großereignisse und mobben “Russlandversteher” in den eigenen Reihen. Zur Erinnerung: Navalny war Blogger in Russland – hier weiter.
Wie Zeitlinien künstlich manipuliert werden können
Neben geschichtlichen Abläufen ändern sich Filminhalte, Songtexte, Logos von Unternehmen oder Marken sowie Namen bekannter Persönlichkeiten und vieles mehr – und zwar im Nachhinein! Wie die künstliche Intelligenz das Wiegenlied der Menschheit summt … hier weiter.