Ab kommendem Jahr sind 13 ausländische Unternehmen, darunter Facebook, Google und Twitter, verpflichtet, eigene Vertretungen in Russland zu eröffnen. Außerdem müssen sie auf ihren Plattformen den Zugang zu Informationen einschränken, die gegen russische Gesetze verstoßen.
Am Montag hat die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor ein Register mit ausländischen IT-Unternehmen veröffentlicht, die bis zum 1. Januar 2022 vollwertige Vertretungen in Russland gegründet haben müssen. Die Liste umfasst 13 Unternehmen, die insgesamt 22 Informationsressourcen besitzen. Dazu gehören Google (einschließlich YouTube), Apple Distribution, Meta Platforms (einschließlich Facebook, Instagram, WhatsApp), Twitter, TikTok, Telegram, Zoom, Viber, Spotify, Likeme, Discord, Pinterest und Twitch.
Ewgeni Saizew, ein hochrangiger Vertreter der Aufsichtsbehörde, teilte am 22. Oktober mit, dass Unternehmen, die es bis zum Stichtag nicht schaffen, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, keine harten Maßnahmen zu fürchten brauchen. „Wir werden versuchen, uns zu einigen. Das können wir gut. Aber wir sind auch gut darin, Maßnahmen zu ergreifen. Wenn man uns keine andere Wahl lässt, werden wir zweifellos die Erfüllung der russischen Gesetze mit allen Mitteln durchsetzen, die uns zur Verfügung stehen„, erklärte Saizew. Nach dem 1. Januar 2022 könnten die ausländischen Unternehmen „den Dialog mit uns fortsetzen„, falls sie Schwierigkeiten hätten, ihre Büros in Russland zu registrieren, so Saizew.
Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete im Juli dieses Jahres ein Gesetz, das große ausländische IT-Firmen mit einem täglichen Publikum von 500.000 Menschen in der Russischen Föderation bis zum 1. Januar 2022 verpflichtet, Niederlassungen zu öffnen, ein persönliches Konto auf der Webseite der Medienaufsichtsbehörde zu erstellen und ein elektronisches Feedback-Formular bereitzustellen. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, den Zugang zu Informationen einzuschränken, die gegen russische Gesetze verstoßen. Bei Verstößen drohen den Unternehmen unterschiedliche Maßnahmen bis hin zur vollständigen Sperrung der Ressource.
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