Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen als Beobachtungssubjekt im Bereich Rechtsextremismus abgespeichert. Maaßen äußerte sich am Mittwoch auf der Online-Plattform X zu der Sache und erhob schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der der Nachrichtendienst untersteht. Maaßen warf Faeser „Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner“ vor und teilte die schriftliche Begründung des BfV für deren Einschätzung.
Darin heißt es unter anderem, Maaßen habe die Verhaftungen der selbsternannten Reichsbürger um Heinrich XIII. Prinz Reuß im Dezember 2022 als „unverhältnismäßig“ bezeichnet. Zudem habe Maaßen in mehreren Veröffentlichungen und Videos Begriffe wie „Globalisten“ verwendet. Das BfV wertet das als „antisemitische Codes und Chiffren“.
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