Scholz fordert Friedenskonferenz mit Ukraine und Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gefordert, dass Russland an der nächsten Ukraine-Friedenskonferenz teilnehmen soll. Dies sei mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgesprochen. „Es wird auf alle Fälle eine weitere Friedenskonferenz geben und der Präsident und ich sind einig, dass es auch eine sein muss mit Russland dabei“, sagte Scholz im ZDF-Sommerinterview. Die zwei Regierungschefs hätten sich zuvor in „vertraulichen Gesprächen“ auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein geeinigt.
Im Juni 2024 fand die erste Friedenskonferenz im Schweizerischen Bürgenstock statt – ohne Vertreter aus Russland. Selenskyj hatte bereits damals gefordert, dass auch „ein Vertreter Russlands“ anwesend sein müsse. Jüngst hatte Russlands Präsident Wladimir Putin angegeben, für Verhandlungen bereit zu sein. Jedoch sollten diese auf den abgebrochenen Verhandlungen aus Frühjahr 2022 fußen, welche für die Ukraine inakzeptabel waren.
Neben der Bereitschaft von Putin, Gespräche aufzunehmen, drängte der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, zuletzt auf gemeinsame Friedensgespräche. „Ganz persönlich glaube ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz kreativ werden und die bestehenden diplomatischen Kanäle Deutschlands nutzen könnte, um auszuloten, ob Gespräche mit Putin sinnvoll wären“, sagte Melnyk der Berliner Zeitung.
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