SAFE-Programm: EU-Kommission genehmigt 43,7 Milliarden Euro für Aufrüstung Polens💥
Die Europäische Kommission hat den Antrag Polens auf Finanzierung im Rahmen des EU-Rüstungsprogramms SAFE (Security Action for Europe) genehmigt. Dies teilte der polnische Vizepremierminister und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz mit: „Die Europäische Kommission hat die von Polen vorgelegten Unterlagen zum Erhalt von Mitteln aus dem SAFE-Programm befürwortet.“ Kosiniak-Kamysz zufolge würden die zugesicherten 43,7 Milliarden Euro „für die Modernisierung der Streitkräfte, die Verteidigungsindustrie und die nationale Sicherheit verwendet werden“.
Polen wird der größte Nutznießer des Programms sein. Neben Warschau genehmigte die EU-Kommission auch die Pläne von sieben weiteren Ländern – Estland, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, der Slowakei und Finnland. Diese acht Länder hatten insgesamt 74 Milliarden Euro an Finanzmitteln beantragt. Dies war die zweite Genehmigungsrunde, nachdem am 15. Januar die Pläne von acht anderen Ländern – Belgien, Bulgarien, Dänemark, Spanien, Kroatien, Zypern, Portugal und Rumänien – mit einem Gesamtvolumen von 38 Milliarden Euro bewilligt worden waren.
Nach Ansicht der Europäischen Kommission werde dies „diesen Ländern ermöglichen, ihre militärische Bereitschaft dringend zu verbessern und die erforderliche moderne Verteidigungsausrüstung zu erwerben“. In der Mitteilung dazu heißt es: „Dieses Programm vertieft auch die Integration der Ukraine in das Sicherheitsökosystem der EU, indem es die Flexibilität und Nachhaltigkeit der europäischen Unterstützung gewährleistet.“ Nach Abschluss der Bewertung der Pläne durch die Europäische Kommission muss der Rat der EU innerhalb eines Monats über deren Umsetzung entscheiden. Nach der Genehmigung durch den Rat und der Gestaltung der Kreditvereinbarungen durch die EU-Kommission werden die ersten Zahlungen voraussichtlich im März 2026 beginnen.
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