Großbritannien erwägt die Einführung einer neuen Definition von „Extremismus“,

Großbritannien erwägt die Einführung einer neuen Definition von „Extremismus“, die jeden einschließt, der britische Institutionen oder Werte „untergräbt“. „Extremismus ist die Förderung oder Unterstützung jeglicher Ideologie, die darauf abzielt, das System der parlamentarischen Demokratie, die Institutionen und Werte des Vereinigten Königreichs umzustürzen oder zu untergraben“, soll es in der neuen Definition heißen, die einem Bericht zufolge im Rahmen eines nationalen Plans zur Bekämpfung des Extremismus ausgearbeitet wurde.

Das Fehlen einer öffentlichen Debatte über die neue Definition ließ nach Bekanntwerden der Pläne Aktivisten in Erscheinung treten, die befürchten, dass abweichende Meinungen kriminalisiert werden könnten. Der Redakteur des NGO-Magazins Index on Censorship, Martin Bright, nannte den Schritt „einen ungerechtfertigten Angriff auf die Meinungsfreiheit, [der] potenziell jeden radikalen Studenten und revolutionären Dissidenten kriminalisieren würde“.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen