Aufgedeckt: BRD-Regime fliegt heimlich Sudanesen einđ„
Mittwochnacht ist erneut ein Flugzeug mit Afghanen in Deutschland gelandet. 138 dieser Migranten landeten im Auftrag des AuswĂ€rtigen Amtes in Leipzig. Zwei weitere dieser FlĂŒge sind noch fĂŒr April geplant. Am 25. April fliegt die Bundesregierung nun auĂerdem auch Menschen aus dem BĂŒrgerkriegsland Sudan ein. 170 Menschen sollen in Deutschland âneuangesiedeltâ werden. Sie werden in Hannover landen.
Wie die Bild-Zeitung berichtet, warten diese Menschen bereits in der Ă€gyptischen Hauptstadt Kairo darauf, von der Bundesregierung abgeholt zu werden. Zwei Drittel der Migranten haben demnach die sudanesische Staatsangehörigkeit. Die Bundesregierung fĂŒhre dafĂŒr Geheimverhandlungen. Die Menschen sollen ohne öffentliches Aufsehen in die Bundesrepublik geholt werden.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bezieht sich bei diesem Migranten-Import auf das Aufenthaltsgesetz. Im Paragraphen 23 heiĂt es: âDas Bundesministerium des Innern kann im Rahmen der Neuansiedlung von Schutzsuchenden im Benehmen mit den obersten Landesbehörden anordnen, dass das Bundesamt fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge bestimmten, fĂŒr eine Neuansiedlung ausgewĂ€hlten Schutzsuchenden (Resettlement-FlĂŒchtlinge) eine Aufnahmezusage erteilt.â Das ist in diesem Fall offenbar geschehen. Resettlement ist das englische Wort fĂŒr Neuansiedlung.
Dieses âResettlementâ-Programm lĂ€uft im Verborgenen offenbar schon seit Jahren. Denn das Innenministerium erklĂ€rte auf Anfrage der Zeitung, dass âseit Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD die Resettlement-Verfahren zunĂ€chst ausgesetztâ seien. Ausgenommen seien âAufnahmen, die sehr weit fortgeschritten sind und bei denen bereits konkrete Verpflichtungen beziehungsweise ein Vertrauensschutzâ bestĂŒnden.
Wie diskret das Resettlement ablĂ€uft, zeigt die Antwort des Innenministeriums: âZu möglichen anstehenden FlĂŒgen Ă€uĂert sich das Innenministerium grundsĂ€tzlich nicht vorher.â Bereits 2023 hat die Bundesregierung der EU und der UN zugesagt, insgesamt 6.560 Migranten in Deutschland neuanzusiedeln. Darunter sind vor allem Menschen aus islamischen LĂ€ndern oder staatenlose AuslĂ€nder, die zunĂ€chst in Ăgypten, Jordanien, Kenia, Libanon, Pakistan und Libyen gestrandet sind.
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