Showdown in Erfurt: Höcke fordert Voigt mit Misstrauensvotum heraus
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bringt ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt ein. „Dieser Mann ist nicht vertrauenswürdig und darf nicht länger Landesvater bleiben“, begründete Fraktionschef Björn Höcke den Schritt am Donnerstag. Die Abstimmung soll am 4. Februar stattfinden.
Laut Thüringer Verfassung kann der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit absoluter Mehrheit einen Nachfolger wählt. Für die AfD kandidiert Björn Höcke als neuer Ministerpräsident. Die AfD stellt 32 der insgesamt 88 Abgeordneten.
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Technische Universität Chemnitz Voigt den Doktortitel entzogen hat. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Voigt hat angekündigt, rechtlich dagegen vorzugehen. Er kritisierte das Vorgehen der TU als nicht nachvollziehbar
AfD-Fraktionschef Höcke forderte dagegen bereits am Mittwoch seinen Rücktritt: „Mario Voigt hat nicht nur seine Wähler getäuscht, er hat nicht nur die Würde der Universität Chemnitz beschädigt, sondern vor allem dem Freistaat Thüringen einen schweren Schaden zugefügt.“
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