Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat keine sicheren Beweise dafür, dass es in Syrien Chemiewaffen gibt.
Das teilte ein Pressesprecher des in Den Haag ansässigen Gremiums am Dienstag mit. Quelle: de.rian.ru
„Die OPCW hat kein Mandat für Inspektionen in Syrien, weil dieses Land nicht an der Internationalen Chemiewaffenkonvention beteiligt ist“, sagte der Sprecher. Dennoch würden Angaben aus öffentlichen Quellen davon zeugen, dass sich in Syrien ein bedeutender Vorrat an Chemiewaffen, darunter an Kampfstoffen befindet.
Syrien hat bereits 1968 mit der Ratifizierung des Genfer Protokolls (über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Krieg) die Verpflichtung übernommen, keine Chemie- oder biologischen Waffen gegen andere Staaten einzusetzen.
Der syrische Außenamtssprecher Dschihad Makdisi hatte im Juli gesagt, dass sein Land im Falle eines ausländischen Angriffs Chemiewaffen einsetzen könnte. Eine Anwendung von C-Waffen gegen Zivilisten hatte Makdisi völlig ausgeschlossen. Daraufhin warnte US-Präsident Barack Obama den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor Konsequenzen, sollten diese Kampfmittel eingesetzt werden. Am gestrigen Montag schloss Obama einen US-Militäreinsatz nicht aus, sollte das Regime in Damaskus biologische oder chemische Waffen einsetzen.
In Syrien dauern seit fast anderthalb Jahren Kämpfe zwischen Armee und Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten rund 17 000 Menschen getötet worden. Die syrischen Behörden sprechen von 8000 Toten. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Die UN-Vetomächte Russland und China lehnen ein internationales Eingreifen in Syrien ab. Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow weiß Assad noch immer einen bedeutenden Teil der Bevölkerung hinter sich.
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