Berlin (dpa/ IRIB) – Die Minister der Regierung Merkel seien nur noch ein Jahr im Amt, verkündete SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück – doch die Umfragewerte sind nicht gut.
Peer Steinbrück will mit Rot-Grün regieren. Nach aktuellen Umfragewerten liegt die SPD jedoch 10 Prozent hinter der Union. Die nächsten Bundestagswahlen sind aber voraussichtlich erst im Herbst 2013.
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat die Entscheidung für Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2013 begrüßt. „In diesen Zeiten ist es richtig, dass ein profilierter und kundiger Finanzpolitiker Verantwortung übernimmt“, kommentierte Scholz am Freitag in Hamburg die „gute Entscheidung“. Steinbrück sei klug und durchsetzungsstark, dies sei das, was Deutschland brauche, fügte der Landesvorsitzende der Hamburger SPD hinzu.
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will trotz schlechter Umfragewerte ausschließlich auf eine rot-grüne Koalition setzen. Mit Blick auf CDU, CSU und FDP sagte Steinbrück am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag in Münster: “Wir wollen alle drei rausschmeißen aus dieser Regierung.”
Führende SPD-Vertreter versuchten am Wochenende Debatten über eine große Koalition oder ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2013 im Keim zu ersticken. Ziel sei klar Rot-Grün – doch in jüngsten Umfragen liegt das Bündnis nur bei 40 Prozent.
Das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe nur noch für Klientelpolitik und völlige Orientierungslosigkeit, sagte Steinbrück. Er rief zu einem scharfen, engagierten Wahlkampf auf. Steinbrück war am Freitag vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat für die Wahl in einem Jahr vorgeschlagen worden.
Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Die FDP ist mit Rot-Grün nicht koalitionsfähig, solange sie den Mindestlohn bekämpft, die Vermögenssteuer blockiert und eine durchgreifende Regulierung der Finanzmärkte verhindert”.
Die FDP müsste sich schon neu erfinden.
Doch jüngste Umfragen sehen für die SPD wenig rosig aus. In einer Emnid-Umfrage für die “Bild am Sonntag” liegt die SPD mit 27 Prozent 10 Punkte hinter der Union (37 Prozent). Rot-Grün käme zusammen nur auf 40 Prozent. Die derzeitige Regierungskoalition liegt trotz der Schwäche der FDP (5 Prozent) bei 42 Prozent. Würde der Kanzler direkt gewählt, käme Merkel auf 46 Prozent, Steinbrück auf 37 Prozent.
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One Comment
CHIREN (H.D.Trzenschiok) 999
Egal wer oder welche Partei, die Kanzlerakte muß unterschrieben werden, die Hintermänner sind auch dieselben, das Pyramidensystem ist dasselbe, die Geheimdienste sind dieselben, die königlichen Blutlinien, Illuminaten und Psychopathen sind dieselben, die schwarmagischen Praktiken mit Heraufbeschwörung von Wesen aus Paralleldimensionen und Besetung von diesen sind dieselben, und… die Anordnung von diesen Personen in die entsprechenden Positionen sind dieselben.
Was nützt es ständig zu beschreiben….schau, ich habe dir gesagt, daß sie es als Nächstes machen, und sie machen es…
Neben dem Aufwachen ist es Zeit, sich zu organisieren in Gruppen und friedlich, ganz Gandhimäßig, ohne Gewalt dem System die Unterstützung zu entziehen.
Das ist der Weg, dann erhalten wir unsere Freiheit wieder zurück, die wir nur den Politikern abgegeben haben.
Zum Beispiel, wer kein Fleisch von Schweinen, die teilweise noch lebend, mit der Kettensäge zersägt, geschlachtet werden, essen will, der soll es nicht mehr kaufen, fertig.