3 Comments

  1. 2

    Der Tommi

    Lieber Blogbetreiber…Solch ein Unsinn entsteht, wenn man ungeprfüt Berichte übernimmt. Das Verfahren wurde auf Grund von Schuldunfähigkeit eingestellt, NICHT aus dem Grund das man die UN-Resolution anerkannt hätte…Ein Amtsgericht hätte auch gar keine Befugnis Dies zu tun. KEIN Staat kann eine Un-Resolution der Vollversammlung ratifizieren…eine Resolution der Vollversammlung ist ein politischer Appell, aber kein gültiger Beschluss. Einzig der UN-Sicherheitsrat, kann bindende Beschlüsse entscheiden. Der Artikel 9, auf dem Selbstverwalter so gern rumreiten, ist sogar nur der Entwurf eines Artikel für die Resolution.

    Der Kerl hat seinen Führerschein nicht wieder und wird Ihn auch vor einer positiv verlaufenen medizinischen Untersuchung nicht wiedererlagen.

    Verfahrenseinstellungen wegen Unfähigkeit der Einsicht zur Schuld, die gibt es jeden Tag…nur weil ein halbgebildetetr EX-DDRler meint, er hätte da was im Internet gelesen, gibt Ihm das noch lange kein Recht…

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    1. 2.1

      KontraVerdummung

      @ Der Tommi

      “Unfähigkeit der Einsicht zur Schuld”…putziger Satz.
      Tommi…es ist so ziemlich scheissegal, wie man etwas benennt, um vom wahren Hintergrund abzulenken…Ablenkung bleibt Ablenkung.

      Ebenso ist es egal, worauf besagter Berufskraftfahrer sich beruft, denn der tatsächliche Hintergrund, daß ein “Amtsgericht” der “BRDvD”, Machtbedingt, aber nicht Recht-bewehrt, Bürger verurteilen will, es aber in so gelagerten Fällen tunlichst vermeidet (Im Wissen um etwaige Folgen), muß das Kind nunmal einen Namen haben. Und zwar einen, der das eigene Gesicht bewahrt.
      Obige Betitelung, würde ich als persönliche Beleidigung empfinden, da mein Rechtempfinden sicherlich feiner definiert ist, als es das gewisser “Richter” ist.

      Du, als BRD-Höriger, noch an “Gesetze”-Glaubender die faktisch inexistent sind, wirst das sicher nicht nachvollziehen können. NOCH nicht.
      Aber auch das wird zwangsweise kommen…auch bei Dir.

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  2. 1

    Notgroschen

    Das ist ein lustiger Artikel!
    Ich hatte den bereits auf StaSeVe gelesen und kam zu einem nicht ganz rosigen Ergebnis, denn die Auslegung der Einstellung ist eine reine Auffassung der StaSeVe!
    Ja, das Verfahren wurde eingestellt, ganz normale Einstellung nach 47 OWIG, wobei eben in keinster Weise auf die Begründung zu schliessen ist, die hier vorgebracht wird. Und, den Verweis auf den Fernsehbericht hätte man sich an dieser Stelle auch eher sparen sollen, denn der wirkt wohl eher abschreckend als aufklärend!!
    Alles in Allem also, leider, wieder eine Geschichte der es an jeglicher objektiver Beweiskraft mangelt!
    LG vom Notgroschen

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