Es wird nur nicht so intensiv in den Mainstream-Medien berichtet.
Die Lawine rollt:
Angelockt durch soziale Versprechungen, kommen immer mehr Armutsflüchtlinge nach Deutschland.
Leicht entnervt entfuhr es der deutschen Bundeskanzlerin vor nicht ganz zwei Jahren im Rahmen einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingskrise:
“… Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da…”
Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern, die ja ihre Stimme in einer Urne begraben, dürfte das weniger gleichgültig sein, ändern wird dies gar nichts. Vor allem stellt sich seither die Frage, ob dieses “… Nun sind sie halt da…”, Folge rechtsstaatlichen Handelns ist – oder doch eher einem Rechtsbruch, ja einer ganzen Kaskade von Rechtsbrüchen geschuldet ist.
Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation. Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. “Wir schaffen das” ja bekanntlich… oder? Lavieren, Jonglieren, Taktieren – wie heute gegen Volkes Meinung regiert wird, erfahren Sie hier >>>
Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise wird ein “heißer Herbst” vorausgesagt!
Bei der Lektüre des Lokalteils der Landshuter Zeitung vom Freitag, dem 23. Juni, rieb sich so mancher Leser verwundert die Augen. In seltener Offenheit berichtet das Blatt über die Aussagen des Leiters des Amtes für Migration und Integration (AMI) bei der Stadt Landshut, Thomas Link, anläßlich der Sitzung des Migrationsberates der Stadt Landshut im Plenarsaal des Rathauses.
Das, was Link da sagte, läßt einen zunächst einmal schlucken.
“Richtig interessant“, so Link, werde es nach nach der kommenden Bundestagswahl im September. Verschiedene Quellen hätten dem AMI Leiter bereits zu verstehen gegeben, dass er sich vermutlich auf einen ungemütlichen Herbst einstellen müsse.
„Erst vor drei Tagen traf ich ein hochrangiges Regierungsmitglied das mir empfahl, die Landshuter Hochzeit noch einmal so richtig zu genießen“, sagte Link. „Spätestens im November gehe es rund.“
(Anm… Die Landshuter Hochzeit ist ein mehrwöchiges historisches Fest, das alle vier Jahre im Sommer in Landshut aufgeführt wird und einen Höhepunkt im Stadtleben darstellt).
In der Bevölkerung habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten ein völlig falsches Bild entwickelt, was die Flüchtlingsproblematik angeht, so Link weiter. Nach wie vor würden nämlich täglich neue Flüchtlinge ins Land kommen. Auch wenn darüber derzeit nicht so intensiv berichtet werde.
Link führte weiter aus, dass ihm zwar niemand genau hätte sagen können, was es mit dieser „Drohung“ auf sich habe. Eine mögliche Erklärung dürfte aber die derzeit geltenden Regelungen für Subsidiärschutzbedürftige sein. Laut einer EU-Richtlinie zählen zu dieser Gruppe alle Menschen, die unter anderem wegen einer individuell drohenden Gefahr nicht abgeschoben werden können. Die schwarzrote Koalition hatte im Zuge der Flüchtlingskrise be schlossen, das Recht auf Familien Nachzug für subsidiärschutzbedürftige Menschen für zwei Jahre auszusetzen.
„Ich weiß, dass es in diversen Ministerialschubläden Entwürfe für Regeländerungen gibt, die vor der Bundestagswahl nicht mehr angefasst werden“, sagte Link. Bis Ende des Jahres rechne man beim Amt für Migration und Integration aber fest damit, dass die aktuellen Bestimmungen gekippt werden und der Familiennachzug ermöglicht wird.
Die Neuankömmlinge, so Link, würden nicht in Syrien oder sonst wo auf der Welt sitzen, sondern bereits in Ankara, „mit Flugticket in der Hand und darauf wartend, dass die dortige Botschaft öffnet“.
Dem Oberbürgermeister Putz liegen Informationen vor, dass in Italien große Menschenmassen darauf warten, bei Gelegenheit weiterzureisen. Sollte dieser Fall eintreten, werde Österreich die Brennergrenzen „dicht machen“ und nur dann öffnen, wenn gewährleistet ist, dass die Menschen nur durchreisen.
Kommentar:
Man kann darauf wetten, dass sich Merkel nach der Bundestagswahl damit einverstanden erklären wird, von Italien eine Masse Flüchtlinge aufzunehmen, um im Zuge einer “gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik” den Druck von Italien zu nehmen. Dann haben wir neben dem Familiennachzug und neben den “normalen” Flüchtlingen, die in 2017 gekommen sind, auch noch die Bootsflüchtlinge aus Italien hier.
Und warum?
Weil die Leute im September Merkel für weitere 4 Jahre zur Kanzlerin wählen werden, damit sie mit dem ehemaligen Rothschild – Investmentbanker Macron, der jetzt französischer Präsident ist, Europa zu einem Zentralstaat mit ständig wachsender muslimischer Bevölkerung machen kann.
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