Während alle Medien über den G20 Gipfel und dessen Folgen diskutiertenen, wurden Gesetze verabschiedet, die der Entmachtung der deutschen Bevölkerung gleichkommen.
Die Abstimmung über die „Ehe für alle“ war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. Anschließend stand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas auf der Tagesordnung, was einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, da hierdurch die Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.
Dazu wurde in den letzten Tagen beschlossen:
– Unliebsame Meinungen können innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.
– Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel: Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner
– Auflösung des Bankgeheimnisses und schrittweise Abschaffung des Bargeldes.
– Fahrverbote wurden ausgeweitet, sie gelten jetzt zum Beispiel auch für „Hate Speech“ im Internet. Mit anderen Worten, wenn Du nicht mehr systemkonform bist, kannst Du den Führerschein verlieren.
Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad:
Obwohl diese Abstimmung eine der schwerwiegendsten der letzten Jahrzehnte ist, waren laut Epoch Times bei der anschließenden Abstimmung von den 630 Abgeordneten nur noch 40 – 60 anwesend. Genaue Zahlen verschweigen die Mainstreammedien.
Aber selbst das scheint dem kontrollwütigen Justizminister Maas nicht zu reichen.
Nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag, will er nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen. Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.
Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen.
Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.
Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.
In Deutschland entstehen damit Schritt für Schritt Zustände, wie wir sie aus der Türkei oder China kennen.
Fakt ist, dass die Alternativmedien in den letzten Jahren immer mehr Lügen der Regierung und der Mainstreammedien aufgedeckt haben und zu einer ernstzunehmenden Gefahr wurden. Das hat zur Folge, dass demnächst Seiten investigativer Journalisten, wozu auch meine Seite gehört, verschwinden können.
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Quelle: Macht steuert Wissen – Gefunden bei der Alpenschau
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