4 Comments

  1. 1

    Wolfgang Rosner

    Die Bundesrepublik Deutschland ist kein souveräner Staat, auf dessen Territorium das Grundgesetz uneingeschränkt gilt, sagte der Historiker Josef Foschepoth.

    Darf ich den Herrn Professor in aller Bescheidenheit darauf hinweisen, daß auch das Grundgesetz ein “Geschenk” von allierten “Gnaden” ist, geschmiedet in des Rothen Schild-“Bürger” ‘s höchst eigener Villa…..
    http://de.wikipedia.org/wiki/Villa_Rothschild

    http://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

    Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
    von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

    Das ist eine blanke Lüge.
    Dieses GG wurde dem Deutschen Volk unter allermassivster Anwendung und fortbestehender Androhung von Gewalt aufs Auge gedrückt.

    Im Lichte von:
    http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__263.html

    § 263 Betrug
    (1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    ……
    (3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

    1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
    2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
    (…)
    4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder
    (…)

    Sollte bei dem einen oder anderen Herrn (natürlich auch Dame) der Verwaltung da vielleicht ein Groschen fallen?

    Meines Wissens ist diese Klausel des StGB älter als 1945

    zurück zur Präambel des GG:

    Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk

    versus:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_den_Neuaufbau_des_Reichs

    Durch das Gesetz wurde die Souveränität der Länder des Deutschen Reichs aufgehoben, welche nun direkt der Reichsregierung unterstanden.

    Wie können bitte untergeordnete Länder eine Verfassung am Volk vorbei gegen das übergeordnete Reich beschließen?

    imho ist das GG die Tonne nicht wert, in die es sich (aus rein formaler Sicht) getreten gehört.
    Ich bin kein Jurist, aber ich lasse mich gerne eines besseren belehren.

    Reply

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.