2 Comments

  1. 2

    Vale

    Quelle Wikipedia: Grundlagenvertrag Urteil 1973 Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.

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  2. 1

    Vale

    Vorab: “Das Deutsche Reich existiert fort” BVG Karlsruhe 31.7.73 BVerfGE 2 BvF 1/73. Solange die Rechtsprechung uns das nicht anders sagt – können auch 1100 Polizisten dies nicht anders sehen meine ich. Haben diese einen Rechtsweg – wegen dem Dienstausschluß? Schließlich ist es Karlsruhe auf dessen Urteil sich diese Aussage beruft und keine Gesinnung – wegen welcher man aus dem Dienst genommen werden könnte.
    Das deutsche Reich ist eine ganze Weltzeit-Linie die deutschsprachig ist – in dieser (vor Sprachverwirrung) ist das Gebiet Deutschlands eben nur eine Art “Botschaft” des deutschen Reiches.

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