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One Comment

  1. 1

    Nonkonformer

    Art. 23 wurde durch James Baker am 17.7.90 in Paris bei 2+4 aufgehoben, trat vermutlich entweder ab 18.7. in Kraft oder spätestens ab 26.9.90 mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt!
    Demnach konnte der untergegangenen “BRD” am 3.10.90 niemand mehr beitreten, da mit Art. 23
    (Geltungsbereich) alle Gesetze keine Gültigkeit mehr hatten.
    So Peter Frühwald und andere Kommentare im IT.

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