Ein detaillierter Blick auf die Einlagensicherung – “In der Europäischen Union sind 100.000 Euro pro Sparer geschützt. Wenn das nicht reicht, dann haftet der Staat, denn Merkel hat es versprochen.” Diesen Satz hört man in den Medien fast täglich. Die Menschen werden beruhigt, damit niemand auf die Idee kommt die richtigen Fragen zu stellen. Was ist die Einlagensicherung und Merkel´s Garantie wirklich wert? Eine Analyse.
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Einlagensicherung vom Staat
Wenn der Staat in diesem Fall bezahlt, dann tut er dies nur aus moralischen Gründen; nicht aus juristischen. Merkel´s Versprechen wurde niemals in einem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren als Gesetz niedergeschrieben. Eine Garantiesumme auf alle deutschen Spareinlagen wäre zirka 15 mal höher als ein Bundesjahreshaushalt. Zum einen könnte die BRD diese Summe niemals stemmen und zum anderen würde so ein Haushaltsposten wohl nur mit schwerster Mühe durchs Parlament kommen. Die Merkelgaratie ist nichts weiter als ein gewöhnliches Politikerversprechen. Das Wort “Versprechen” kommt daher, dass man “sich verspricht”. Das Einlagensicherungsgesetz §8 Absatz 1 sagt eindeutig: “Die Mittel für die Entschädigung werden durch Beiträge der Institute erbracht”. Vom Staat ist nicht die Rede. Dieses Gesetz wurde seit 2008 nicht mehr geändert.
Aber die 100.000€ sind ja gesetzlich gesichert, oder? Hier weiterlesen
2 Comments
goetzvonberlichingen
Eilmeldung!
Berlin, 01.04.2013- 18.66 Uhr
Steffen Seiberts Twitter Account wurde gehackt – Merkel will
überraschend zurücktreten.Helle Aufregung im Kanzleramt!
Wie das Presseamt der Bundesrespuplik Deutschland soeben mitteilte,
wurde der Account des Pressesprechers Steffen Seibert von
“anonymous-world” geknackt!
Da in den Mails auch mehrere an Angela Merkel gerichtete Fragen mit
brisantem Inhalt standen, wo sich Merkel abfällig über
Gauck(IM-Rostock), Obama(der ist mir zu dunkel) , Nethanjahu(Psychopat
wie ich), und den neuen Papst(Langweiler und Träumer )
äusserte..kündigte A.Merkel umgehend ihren Rücktritt noch vor den Wahlen an.
Wahrscheinlich wird sie am 20.April zurücktreten , da sie noch nach
Polen reisen muss um ihre Verwandten zu besuchen und um das Exil in
Kazmirzk vorzubereiten.
Ob ihr Mann J.Sauer sie begleitet, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht
durchgesickert..
Quelle: Reuters-DPA-Sion
Benny
Beträge unter 100000 € werden in Zypern “nicht angetastet”. So heißt es. Doch die Bürger kommen an die “unangetasteten” 100000 € gar nicht heran. Sondern nur an 300 € pro Tag. Also sind die “garantierten, unangetasteten” 100000 € mit Merkels europäischer Sicherheitsgarantie im Ernstfall nicht verfügbar. Also ist das Gehirnmüll, seriös von der Kanzerin und Schäuble mit ernster, kompetenter Miene und Intonation vorgetragen. Die Deutschen woillen es so!