Prostitutionsgesetz mit fatalen Änderungen

In Deutschland wurde die Prostitution lange in den Untergrund gedrängt. Viele Jahrzehnte herrschten Gewalt und Unterdrückung. Die Leidtragenden waren die Frauen. Sie alle waren Zwang und Tyrannei ausgesetzt. Mit der Legalisierung im Jahre 2002 wurde erstmals ein Novum erreicht, das alles ändern sollte. Mit Blick auf die seitdem vergangene Zeit, lässt sich eines deutlich erkennen. Die Frauen in der Prostitution sind die klaren Gewinner der Legalisierung. Vorbei sind Zwang, Gewalt und Terror durch Zuhälter.

Freudenhaus

Heute ist die Prostitution kein Sumpf von Verbrechen mehr, sondern ein für manche Frauen durchaus interessanter Arbeitsplatz. Ein Job, der freiwillig ausgeführt werden kann und bei dem am Ende des Monats gute Einkommen erzielt werden.

Die Prostitution in Deutschland spiegelt sich dabei in so unendlich vielen Gesichtern wieder. Ganz unten an der Kette steht der Straßenstrich, der leider immer noch keine Empfehlung ist und die alten Laster der Zeit mit sich trägt. Ganz anders sieht es bei den anderen Formen der Prostitution aus. So zum Beispiel im Escort. Agenturen wie der Krypton Escort aus Berlin sind heute als reine Vermittler und Marketingunterstützer tätig. Aber auch Clubs und Bordelle zeigen ein gutes Bild, wie moderne und faire Prostitution aussehen kann. Doch das könnte sich nun im Laufe der kommenden Jahre wieder ins Gegenteil verkehren. Für das kommende Jahr sind so einige Änderungen in dem für einige zu liberalem Gesetz geplant. Was passieren wird und welche Folgen daraus resultieren, haben wir einmal kurz recherchiert.

Änderungen und Auswirkungen im Prostitutionsgesetz

Zunächst ein positiver Punkt, der hervorgehoben werden kann. Gang Bang und Flatrate werden verboten. Dieses Geschäftsmodell hat in Zukunft in Deutschland nichts mehr zu suchen. Ebenso sehen die neuen Änderungen auch die Nutzung von Kondomen vor.
So soll der Geschlechtsverkehr aber auch das orale Vergnügen nun künftig nur noch mit Schutz möglich sein. Das Bundesland Bayern hat dieses bereits seit Jahren in der Hygieneordnung festgeschrieben. Überprüfbar ist das zwar nicht, doch der Weg ist richtig. Das Werben für AO (Alles Ohne) soll damit künftig untersagt werden.

Das was sich im Anfang so gut anhört, wandelt sich in den weiteren Änderungen genau ins Gegenteil. Und zwar nicht für den Kunden, sondern für die Damen im Gewerbe und die Betreiber von Clubs und Bordellen. Letztere müssen künftig Ihre Zuverlässigkeit vorweisen. Nur dann wird die Erlaubnis zur Führung des Betriebes erteilt. Das wird künftig dazu führen, dass Mittelsmänner für die Anmeldung genutzt werden und die gesamte Landschaft undurchsichtiger wird. Viel gravierender ist aber, dass die Anonymität für die Damen verloren gehen soll. Sie sollen sich künftig direkt in einem speziellen Register registrieren. Das kommt einer lebenslangen Brandmarkung gleich. In den neuen Änderungen sollen weitreichende Dehnungen zur Überwachungsbefugnissen erfolgen.

Registrierungspflicht

Prostituierte müssen sich also künftig offen als Sexarbeiterinnen registrieren. Wer für diese Aufgabe zuständig ist, wird von jedem Bundesland selbst geregelt. So wird davon gesprochen, dass in einigen Bundesländern (z.B. Bayern) die Polizei zuständig sein soll. Alle 2 Jahre soll dieser Prozess wiederholt werden. Damen unter 21 Jahren müssen sich dieser Prozedur sogar jährlich unterwerfen.

Das Beste hieran allerdings kommt nun. Diese Registrierung hat mit der steuerlichen Erfassung keinen Zusammenhang. Diese muss extern erfolgen. Doch bevor überhaupt eine Registrierung erfolgen kann, muss eine medizinische Beratung durchgeführt werden. Eigentlich war angedacht gewesen, dass die Prostituierten sich einer medizinischen Gesundheitsprüfung zu unterziehen haben. Das erinnert an den sogenannten Bockschein, den es teilweise noch bis zum Jahre 2001 in einigen Bundesländern gab. Insgesamt haben sich in diesem Bereich die anonymen Angebote zur Gesundheitsvorsorge als positiv erwiesen. Eine medizinische Prüfung als ein Muss vorzuschreiben wäre so, als würde den Damen erneut ein Stempel aufgesetzt werden.

Generell wird die jetzige Form der Registrierung mit Beratungspflicht von allen abgelehnt. Dazu gehört auch die STI-Gesellschaft zur Förderung sexueller Gesundheit.
Eine Beratung für Prostituierte sollte gleichzusetzen sein, mit dem Aufbauen von gegenseitigem Vertrauen. Mit einem Pflichttermin funktioniert das aber nicht.
Generell sollte die Beratung anonym durchgeführt werden. Das jedoch ist hier nicht der Fall.

Der Hurenpass kommt

Die Überwachung wird verstärkt und die Frauen unter Umständen ein Leben lang gebrandmarkt. Im Gespräch ist weiterhin ein Hurenpass, über den derzeit aber noch kontrovers diskutiert wird. So ließe sich jede Sexarbeiterin schnell überprüfen.
Name und eventuell Personalien sind dann in diesem Pass aufgeführt. Welche Folgen das haben könnte, wurde offensichtlich nicht diskutiert.

Hure mit richtigem Namen

Wenn wir auf die Branche blicken, ist es oft so, dass nicht einmal der Bordell Betreiber den richtigen Damen seiner Damen kennt.
Das muss er auch nicht. In der Regel bezahlt er nach dem Düsseldorfer Modell eine Pauschalsteuer. Der fiktive Name schützt die Frauen.
Es kommt im Bordell, Club aber besonders stark im Escort immer wieder einmal vor, dass Frauen getalkt werden.
Mit dem Hurenpass kann das künftig für den Täter noch einfacher werden.

Prostituierte könnten Rechte verlieren

Wir alle schätzen die Unverletzlichkeit der Wohnung.- Solange wir keinen Hurenpass haben, sind wir weiterhin geschützt. Frauen, die aber als Sexarbeiterin registriert sind, müssten Einschnitte unter Umständen hinnehmen. Verdachtsunabhängige und unangekündigte Kontrollen könnten möglich werden. Geplant ist, dass die zuständigen Polizeibehörden dazu ermächtigt werden sollten. Das würde das Leben der Prostituierten deutlich einschränken.
Vorbild ist hier Bayern. Dort sind nach § 13 Identitätsfeststellung bereits Realität.
Das Betreten der Wohnung und das Durchsuchen (verdachtsunabhängig und unangekündigt) dürfen dort nach § 23 (bayerisches Polizeiaufgabengesetz) schon jetzt erfolgen. Dazu gehört eben nicht nur der Arbeitsplatz, sondern ganz konkret auch die Wohnung, in denen die Prosituierten leben.

Welchen Sinn macht das?

Am Ende bleibt nur noch die Frage, wem dient dieses Gesetz. Wer sollte vor was geschützt werden. Die Sexarbeiterinnen stehen mit allen diesen Änderungen, wobei einige derzeit noch diskutiert werden, mit dem Rücken zur Wand und werden so wieder in die Illegalität gedrängt. Kann das wirklich Sinn und Zweck einer gutüberlegten Politik sein?

Linkverweise:

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Der Akt von 1871- Die USA ist eine Aktiengesellschaft

Act 1871

Am 21. Februar 1871 übergibt der Kongress Übergibt ein Gesetz, damit die Regierung den District of Columbia erschafft, der auch als Act von 1871 bekannt geworden ist. Ohne verfassungsmäßige Autorität, dies zu tun, schaffte der Kongress eine andere Form von Regierung für den District of Columbia, zehn Quadratmeilen Grundstück (siehe Acts der Forty-first Congress “, Abschnitt 34, Sektion III, Kapitel 61 und 62).

Das Land war geschwächt und finanziell erschöpft durch die Nachwirkungen des Bürgerkrieges. Der Akt war ein strategischer Schritt von ausländischen Interessen, besonders internationale Bankiers, denen es aufgrund der Folgen des amerikanischen Bürgerkrieges möglich war, ihre Forderungen aufzuzwingen- jederzeit konnten sie die USA in den finanziellen Würgegriff nehmen. Durch das Gesetz von 1871 sind die USA eine Aktiengesellschaft namens THE UNITED STATES. Die Unternehmen, die von den ausländischen Interessen aus den USA EIGENTUM zog und schob den ursprünglichen Verfassung in den Mülleimer. Mit dem Gesetz von 1871 war die organische Verfassung unkenntlich gemacht, sabotiert, schon alleine durch das Ersetzen des Wortes “für” durch “von” im Titel.

DIE VERFASSUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA wurde durch Umgestaltungen der Begriffe so verfasst, das seitdem der wirtschaftliche Aspekt, und die damit verdundenen wirtschaftlichen Kapazitäten verwendet wurden, um die Menschen zu täuschen, da sie denken, es handelt sich um die Republik- was nicht der Fall ist. Es ist nicht ein juristisches Dokument. Diese scheinbar “kleine” Änderung hat einen großen Einfluss auf jede der nachfolgenden Generation von US- Amerikanern. Das Gesetz von 1871 war ein völlig neues Dokument, eine Verfassung für die Regierung der District of Columbia, und diese begünstigt.

Es profitieren nur die Unternehmen der UNITED STATES OF AMERICA und operiert ausschließlich außerhalb der ursprünglichen (organische) Konstitution/ Verfassung.
Anstatt absolute zu gewährleisten und unveräußerlichen Rechte aus der organischen Verfassung zu haben, besitzen die Menschen jetzt seit dem Act of 1871 nur noch “relative” Rechte oder Privilegien. Ein Beispiel ist das Recht zu reisen, welches seit dem umgewandelt wurde (Unter der Corporate Regierungspolitik) in ein “Privileg”, welches für die Bürger lizenziert wurde.
Mit dem Bestehen des Act´s von 1871, beging der Kongress Verrat an den Menschen, die bis dahin souverän waren durch die Unabhängigkeit der organischen Verfassung.

Die Vereinigten Staaten sind kein Land, es ist eine Corporation! In Vorbereitung für den Diebstahl der gesamten USA hatten die Puppen der britischen Banken Kabalen bereits eine Schattenregierung entwickelt, wovon die Menschenherde glaubte, daß es sich um eine Demokratie handeln würde. Was aber war wirklich eine rechtsfähige UNITED STATES? Die ursprüngliche Verfassung von den Gründervätern formuliert: “Die Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika.” [Beachten Sie, dass weder die Worte “united ‘noch’ states ‘ mit begann Großbuchstaben] Aber die Verfassung der DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ‘ist eine Unternehmensverfassung, das ist absolut NICHT das gleiche Dokument.

Zunächst einmal enden alle Rechte bezüglich der Souveränität [sui juris]. So haben Sie jetzt das “Wie”, wie die internationalen Bankiers ihre Hände auf DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA haben. “

Um vollständig zu verstehen, wie unsere Souveränitätsrechte beendet wurden, müssen Sie wissen die volle Bedeutung der souveränen: “die höchste Macht wurde uns gestohlen, zusammen mit unseren Rechten. Denken Sie daran, dass nach der ursprünglichen Verfassung, dass nur Wir das Volk der Souverän sind. Die Regierung ist nicht der Souverän. Die Unabhängigkeitserklärung sagt: “…die Regierung ist abhängig von der Zustimmung der Regierten.” Das sind die Menschen- die Herrscher.

Nach Verabschiedung des Gesetzes von 1871 legte der Kongress eine Reihe von subtilen und offenen Täuschungen in Bewegung. Im Laufe der Zeit hat die Republik dadurch einen technischen KO zugefügt bekam.
Gesetz von 1871
“Unser Unternehmensziel ist die Form des Regierens des römischen Zivilrechts und des Admiralty Law, welches auch als “Divine Right of Kings” bekannt ist oder der “Law of the Seas”.
Auf jeden UNITED STATES CODE (USC) Siehe Beachten Sie die Großschreibung;. Dies ist ein Beweise für ein Unternehmen, es handelt sich nicht um eine Republik.
Zum Beispiel wird in Titel 28 3002 (15) (A) (B) (C), ist es eindeutig erklärt, dass die Vereinigten Staaten eine Kapitalgesellschaft ist.

http://www.law.cornell.edu/uscode/text/28/3002

Cornell Law School
(15) “United States” means—
(A) a Federal corporation;
(B) an agency, department, commission, board, or other entity of the United States; or
(C) an instrumentality of the United States.

Übersetzung: Das Unternehmen ist nicht eine separate und eigenständige Einheit, es ist nicht getrennt von der Regierung, es ist die Regierung – Ihrer Regierung.

Dies ist extrem wichtig! Es ist das “Corporate EMPIRE der Vereinigten STAATEN, “welche unter römische Zivilrecht außerhalb der ursprünglichen Verfassung wirken. Wie gefällt es Ihnen von einem Unternehmen beherrscht zu werden?

Gesetz von 1871 – Körperschaftsteuer
Als ein Instrument der internationalen Bankiers besitzt die UNITED STATES die Menschen von der Geburt bis zu ihrem Tode. Es hält auch das Eigentum an all ihrer Vermögenswerten, Immobilien und sogar an ihren Kindern.
Sie glauben es nicht? lesen Sie die 14. Änderung.
Der Kongress verabschiedete den 14. Verfassungszusatz auch als Reaktion auf die Black Codes, die von einigen Südstaaten verabschiedet wurden, weil die Sklaverei durch den 13. Verfassungszusatz beendet werden sollte. Diese Gesetze versuchten befreite Sklaven in ihre frühere Position zu versetzen, in der sie kaum Rechte hatten. Die Gesetze sahen auch vor ehemalige Sklaven davon abzuhalten, Klagen bei Gericht einzureichen oder dort auszusagen.

Die Gleichbehandlungsklausel hatte in den Jahrzehnten nach dem Bürgerkrieg tatsächlich diesen Effekt, als der Supreme Court Gesetze kippte, die Afroamerikaner daran hinderten, als Geschworene arbeiten zu können, oder Amerikaner mit chinesischen Wurzeln diskriminierten, die in Wäschereien arbeiteten. Der Supreme Court begrenzte jedoch die Reichweite des Verfassungszusatzes im Fall der Slaughterhouse Cases, indem er anmerkte, dass die Klausel über die Privilegien und Immunitäten keine neuen Bundesgesetze schaffe.
Als souveränes Volk wurden die Menschen in den USA seit hundert Jahren getäuscht, sie denken, sie sind frei, aber in Wahrheit sind sie nur Diener der “speziellen Gesellschaft”.

Quelle: Conrebbi

Linkverweise:

Warum es keinen Zufall gibt – Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Machen die USA die »Welt zum Schlachtfeld«? Beeindruckende Fakten belegen, wie die USA unter dem Vorwand des Kriegs gegen den Terror mit einer regelrechten Schattenarmee, der mächtigen und streng geheimen Spezialeinheit Joint Special Operations Command (JSOC), in mittlerweile 70 Ländern gegen Zivilisten operieren. hier weiter

Warum die US-Machtelite die Destabilisierung islamischer Staaten forciert – Seit einigen Jahren rollt eine Welle des Krieges und der Gewalt um den Globus. Meist führen dabei »innere Unruhen«, hervorgerufen von »Separatisten«, »Freiheitskämpfern« oder »islamistischen Terroristen«, zu immer heftigeren Auseinandersetzungen. Welche verborgene Strategie steckt hinter diesen Krisen? hier weiter

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Schattenmeister – Die heimliche Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Geheimdiensten, Großkapital, Drogenhändlern und »Terroristen« zur Errichtung einer Neuen Weltordnung! Es ist eine Tatsache, dass die USA, die einst eine Republik waren, einem System gewichen sind, das von einer ruchlosen Oligarchie beherrscht wird, die die gesamte Welt ihren Interessen zu unterwerfen versucht. hier weiter