330 000 000 Mio € vom Deutschen Steuergeld an Israel – Eine bodenlose Frechheit

Posted on May 11, 2013 by admin

Israelische U-Boote aus deutscher Produktion werden laut Informationen des “Spiegel” mit Atomraketen bewaffnet. Abgeschossen werden sie demnach mit einem bislang geheimen hydraulischen System. Frühere Spitzenbeamte aus dem Berliner Verteidigungsministerium wie Ex-Staatssekretär Lothar Rühl oder der ehemalige Planungsstab-Chef Hans Rühle bestätigten dem Magazin, sie seien schon immer davon ausgegangen, dass Israel auf den gelieferten U-Booten Nuklearwaffen stationiert.

Israel äußert sich offiziell nicht zur Existenz seines Nuklearwaffenprogramms. Die Bundesregierung zieht sich deshalb darauf zurück, dass sie nichts von einer atomaren Bewaffnung weiß.

330 000 000 Mio € vom Deutschen Steuergeld an Israel – Eine bodenlose Frechheit

DerAnstreicher

Millionenbetrug mit Scheinrechnungen in Griechenland aufgedeckt

Posted on February 10, 2013 by admin

Die Wirtschaftspolizei in Griechenland deckte ein sogenanntes Scheinrechnungskarussell auf, über das Scheingeschäfte in Höhe von 300 Millionen Euro abgerechnet wurden.

Das Sonderdezernat für Wirtschaftsverbrechen (SDOE) in Griechenland setzt mit unverminderter Intensität die Kontrollen im Rahmen der Bekämpfung der Steuerhinterziehung und des Schwarzhandels und der Suche nach nicht regulär deklarierten Geldern und Vermögenswerten fort.

Zu den besonderes Aufsehen erregenden aktuellen Fällen zählt ein groß angelegter Mehrwertsteuer-Betrug, der den griechischen Fiskus um etwa 70 Mio. Euro schädigte. Derzeit führt das SDOE von Attika eine umfangreiche Untersuchung zur Aufdeckung eines Rings durch, der nach dem Karussell-System Scheinrechnungen im Nennwert von rund 300 Mio. Euro ausstellte und in den viele große Unternehmen verwickelt sind, die sich mit dem Handel von Elektrogeräten befassen.

Steuerhinterziehung:

Im Monat Januar 2013 wurden von den Steuer- und Wirtschaftsfahndern unter anderem die nachfolgenden Fälle festgestellt:

Es wurde festgestellt, dass zehn Unternehmen im Gebiet von Attika Scheinrechnungen in Höhe von 42.500.000 Euro ausstellten, um Scheingeschäfte mit dem Ergebnis zu decken, dass der Fiskus MwSt. in Höhe von 9.800.000 Euro verliert. Die verhängten Geldstrafen belaufen sich auf den doppelten Nennwert der (imaginären) Geschäftsvorgänge. Bei den involvierten Firmen handelt es sich um Unternehmen für Metall- und Aluminiumkonstruktionen, Eisenhandel, Erdbewegungsarbeiten, Holzhandel und ein Unternehmen für medizinische Dienstleistungen.
16 Unternehmen erhielten Scheinrechnungen in Höhe von 27.000.000 Euro, um Geschäftsvorgänge zu decken, für welche sie keine legalen Steuer- und Zollunterlagen besaßen. Es handelt sich um drei Firmen für den Handel mit Mineralölprodukten, eine Firma für den Bau von Kühlmaschinen, ein Unternehmen für Handel und Reparatur elektronischer Rechner, ein Unternehmen für Ersatzteilhandel, einen Ingenieur, ein Luxusrestaurant und ein Unternehmen für den Handel mit Farben und Lacken.
Das SDOE Epirus deckte einen Fall fiktiver Ankäufe von Agrarprodukten (Zwiebeln) in Höhe von 1.403.000 Euro von Bauern in Theben auf. Aussteller der Schweinrechnungen war ein Gemüsehandel in Preveza.
Das SDOE von Attika führt eine umfangreiche Untersuchung zur Aufdeckung eines Kreises, der nach dem Karussell-System Scheinrechnungen ausstellte und in den viele große Unternehmen verwickelt sind, die sich mit dem Handel von Elektrogeräten befassen. Es geht um Scheinrechnungen in Höhe von 300.000.000 Euro, mit einer Schädigung des Fiskus aus der MwSt., die 70.000.000 Euro tangiert. Mehr als die Hälfte der Unternehmen sind bereits vorstellig geworden und haben die MwSt. nebst den verhängten Geldstrafen entrichtet und ein großer Teil hat einen Vergleich mit dem Finanzministerium beantragt. Anlass für die Kontrolle war das plötzliche riesige Handelswachstum der ausstellenden Firma, deren Umsatz sich von 300.000 Euro auf 300.000.000 Euro änderte. Die Geldstrafen belaufen sich auch hier auf das Doppelte des Nennwerts der (fiktiven) Geschäftsvorgänge.
Bei 16 von dem SDOE Peloponnes überprüften Apotheken wurde festgestellt, dass diese bei der Schaffung der Voraussetzungen bei einem Pharma-Großhandelsunternehmen mitwirkten, einen Lagerbestand an Medikamenten zu bilden, um direkte oder über Zypern erfolgende Entsendungen – Exporte von Medikamenten nach Deutschland zu realisieren. Ebenfalls exportierten einige der kontrollierten Apotheken Medikamente nach Deutschland, ohne die entsprechenden Einkäufe getätigt zu haben. Die Herkunft der Medikamente, für die keine belege existierten, wird erforscht. Der Fall wurde auch dem Gesundheitsministerium für seine eigenen Ermittlungen gemeldet.

Schwarzhandel

Schließlich wurden von dem SDOE Attika drei italienische Staatsangehörige wegen der illegalen Verschiebung von 1.400.000 Zigaretten verhaftet. Die dem griechischen Fiskus entgangenen Abgaben und übrigen Steuern belaufen sich auf den Betrag von 232.436,00 Euro. Einer der Verhafteten wurde “in flagranti” in der Umschlagzone im Gebiet von Aspropyrgos bei Patras festgenommen, die beiden anderen dagegen in einem zentral gelegenen Hotel in Athen zur Stunde ihrer Flucht.

(Quelle: Voria.gr - Griechenland-Blog)

EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn an Krebskranke in Griechenland: selbst schuld!

Posted on February 7, 2013 by admin

Olli Rehn rechtfertigte die Verweigerung der Lieferung von Krebsmedikamenten an das Gesundheitssystem in Griechenland mit den Schulden an die Hersteller.

Mit Zynismus beantworte die Europäische Kommission durch den Mund des EU-Wirtschaftskommissars Olli Rehn eine Anfrage des Europa-Abgeordneten der SYRIZA-Partei, Nikos Chountis, bezüglich der Einstellung der Lieferung von Krebsmedikamenten seitens eines deutschen Pharma-Konzerns und gab dem griechischen Staat die Schuld an der nicht fristgerechte Begleichung der Verbindlichkeiten des staatlichen Gesundheitssystems an die Hersteller und Lieferanten.

Die Antwort des Wirtschaftskommissars lässt keinerlei Spielräume zu Fehlinterpretationen, da – wie er äußerte – “die die Priorität des Programms weiterhin Vermeidung der Ansammlung neuer Verbindlichkeiten bleibt“, lastete dem Staat die Verantwortung für die nicht rechtzeitige Begleichung der Schulden und rechtfertigte somit die deutsche Firma, welche die Bereitstellung von Krebspräparaten an die Krebspatienten einstellte.

Lieferstopp als Vergeltungsmaßnahme für “Haircut”

Sich auf journalistische Informationen beziehend beschuldigte der EU-Abgeordnete die deutsche Firma, “sie beschloss die Einstellung der Lieferung des Medikaments an Griechenland und nicht auch an andere EU-Länder, die ebenfalls Schulden haben, weil sie bereits den “Haircut” der griechischen Staatsanleihen erlitten hatte, mit deren Erhalt sie sich zur Begleichung älterer Schulden des griechischen Fiskus einverstanden erklärt hatte“.

Der Europaparlamentarier Nikos Chountis hatte anlässlich der Einstellung der Lieferung des Krebsmedikaments Erbitux durch die deutsche Firma Merck an die griechischen Versicherungskassen von der Kommission zu erfahren verlangt, “warum sie die prioritäre Bezahlung der Gläubiger Griechenlands mit dem Resultat gestatte, dass dem öffentlichen Gesundheitssystem die notwendigen Zuwendungen für die Fortsetzung der reibungslosen Beschaffung von Medikamenten für die Bevölkerung entzogen werden“.

Es sei angemerkt, dass speziell etliche als “teure Präparate” eingestufte Medikamente über das nationale Gesundheitssystem (EOPYY) schon seit Monaten praktisch nur noch sehr schwer oder überhaupt nicht mehr erhältlich sind. Die betroffenen (pflichtversicherten!) Patienten müssen sich infolgedessen die benötigten Medikamente entweder – sofern sie wirtschaftlich dazu in der Lage sind – auf dem freien Markt gegen Barzahlung beschaffen und darauf hoffen, nach einem endlosen Papierkrieg irgend wann einmal zumindest den Kassenanteil erstattet zu bekommen, oder aber ihre Therapie abbrechen und sich mit ihrem Schicksal abfinden … .

(Quellen: To Pontiki - Griechenland-Blog)

Relevanter Beitrag:

EU-Junta will Medien überwachen

Posted on January 29, 2013 by admin

Willkommen im Neusprech-Orwell-Europa: Unter dem Deckmantel der “Pluralismuskontrolle” will die EU Medienwächter und Medienräte einsetzen, die über Europa-gerechte Berichterstattung wachen sollen. Zuwiderhandlungen werden bestraft.

Kein Tag vergeht ohne eine neue Horrormeldung aus Brüssel. Unglaublich – aber demnächst EU-Realität: Eine von der EU-Kommission einberufene Beratergruppe hat empfohlen, die sich rasch verändernde Medienwelt stärker vom Staat überwachen zu lassen. Damit der neue Medienüberwachungsstaat bei den Untertanen ankommt, wird die neue Aktion mit der Begründung verkauft “Pluralismus und Qualität zu wahren”.

Steuerwahn in Griechenland kostet Fiskus Milliarden

Posted on January 27, 2013 by admin

Die absurden Steuererhöhungen in Griechenland haben den Fiskus letztendlich wenigstens 15 Milliarden gekostet und die Wirtschaft voll an die Wand gefahren. Wenigstens 15 Mrd. Euro verlor letztendlich der griechische Fiskus durch die Erhöhungen der Steuern in den letzten Jahren. Die Inspiratoren der fehlgeschlagenen Maßnahmen wurden jämmerlich widerlegt, da der Staat permanent Steuern verhängt, jedoch anstatt “Kasse zu machen” enorme Einnahmen verliert.

Viele Maßnahmen erwiesen sich als sinnlos und katastrophal. Außerordentliche Abgaben, indirekte Steuern auf Kraftstoffe, Getränke und Zigaretten, “Abzocken” auf das mobile und immobile Vermögen, alle schlugen fehl und trugen überhaupt nicht zur volkswirtschaftlichen Sanierung bei. Stattdessen vernichteten sie den Markt, verursachten Leid für Bürger und Unternehmen, schädigten das Land und die öffentlichen Einnahmen.

Luxussteuern und Sonderabgaben erwiesen sich als Bumerang

Was die Freizeitboote betrifft, brachte die Luxussteuer den Markt zum Zusammenbruch. Für das Jahr 2010 waren Einnahmen von 10 Mio. Euro veranschlagt worden, eingenommen wurde schließlich der lächerliche Betrag von 33.500 Euro. Die Schiffe verließen das Land, die Importe hörten auf, es gingen Einnahmen aus der Mehrwertsteuer verloren, wie ebenfalls auch Arbeitsplätze, Unternehmen wurden ausgelöscht und viele Arbeitnehmer blieben arbeitslos.

Derselbe Misserfolg wird auch bei den “Abzocken” auf die Immobilien verzeichnet. Die Überbesteuerung zerstörte den Markt, während die Bautätigkeit einen freien Fall verzeichnete (-42,7% im Oktober 2012). Charakteristisch ist, dass von der Regierung die Immobiliensteuer (FAP) weder für das Jahr 2011 noch für das Jahr 2012 eingenommen wurde.

Als Bumerang erwiesen für den Staat erwiesen sich auch die Erhöhungen der Steuern auf die Kraftstoffe. Speziell bei der Heizölsteuer gingen die Prognosen des Memorandums über einen Anstieg der Einnahmen um 1,1 Mrd. Euro “voll in die Hose”, da 2012 die Einnahmen um gerade einmal … 36 Mio. Euro stiegen, obwohl die Sondersteuer innerhalb von zwei Jahren um 1.740% erhöht wurde!

Charakteristisches Beispiel eines volkswirtschaftlichen Misserfolgs war ebenfalls die Erhöhung der Steuer auf die Privatfahrzeuge. Im Memorandum war vorgesehen, dass 2012 die Einnahmen aus den Kfz-Steuern um 170 Mio. Euro steigen werden. Letztendlich flossen gerade einmal 50 Mio. Euro in die Kassen, weil die Fahrzeugbesitzer in Massen die Kfz-Kennzeichen zurückgaben. Die Fahrzeugverkäufe brachen zusammen und der Staat verliert inzwischen das Vielfache. Allein aus den Taxierungsgebühren nahm 2011 der Fiskus 17 Mrd. Euro ein, jedoch fließen seitdem nicht einmal mehr 7 Mrd. Euro pro Jahr in die Kassen.

Steuermaßnahmen schickten Verbrauchssteuern in den Keller

Was die Zigaretten betrifft, ist im Etat für 2013 vorgesehen, dass die Einnahmen aus der Tabak-Sonderverbrauchssteuer um 2,5 Mrd. Euro sinken werden, gegenüber 2,7 Mrd. Euro 2012 und 3,1 Mrd. Euro 2011. Trotz der Steuererhöhungen verliert also der griechische Fiskus in den beiden Jahren 2012 – 2013 rund 1 Mrd. Euro, weil der Markt von illegalen Zigaretten überschwemmt wurde und die Konsumenten inzwischen “Selbstgedrehte” oder Zigarren bevorzugen.

Als ein Schlag ins Wasser erwies sich auch die Steuer auf die Spirituosen. Bis 2011 nahm der Fiskus aus dieser Sondersteuer ungefähr 350 Mio. Euro im Jahr ein. In den beiden letzten Jahren wurde die Steuer um bis zu 124% erhöht. Daraufhin sanken 2012 die Einnahmen dramatisch, nämlich auf gerade einmal noch 280 Mio. Euro, und der Staatshaushalt für das Jahr 2013 veranschlagt einen weiteren Rückgang auf nur noch 260 Mio. Euro. Die wirklichen Einnahmeverluste der beiden Jahre übersteigen jedoch bei weitem 160 Mio. Euro bzw. 70 – 90 Mio. Euro pro Jahr.

Tragisch ist auch die Bilanz der Erhöhungen der Mehrwertsteuer auf 23%. Obwohl die MwSt. in einigen Fällen sogar auf mehr als das Doppelte erhöht wurde, “schluckte” der Konsumrückgang die erhofften Mehrwertsteuereinnahmen, die von 17 Mrd. Euro 2011 auf 15,1 Mrd. Euro 2012 sanken und im Etat für 2013 mit nur noch 13,7 Mrd. Euro veranschlagt werden.

(Quelle: Tsantiri.gr und Griechenland-Blog)

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Assad findet Zuflucht auf Militärschiff

Posted on January 20, 2013 by admin

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich an Bord eines Militärschiffs begeben, wo er von russischen Geheimdiensten bewacht wird. Dies teilte die saudi-arabische Zeitung “Al Watan” unter Berufung auf Quellen beim Aufklärungsdienst mit. Im Artikel wird nicht berichtet, ob es sich um ein syrisches oder russisches Schiff handelt.

Zeitungsangaben zufolge werde Assad von seinen Familienangehörigen und engsten Vertrauten begleitet. Wenn der Präsident Syrien besuchen muss, dann werde ein Hubscharuber eingesetzt. Aber Assad verlasse das Schiff nur im Notfall.

Im Artikel heißt es, dass solches Verhalten des Präsidenten zwei Gründe habe. Erstens vertraue Assad seiner eigenen Wache nicht. Zweitens sei es ihm viel leichter, mit einem Schiff zu entfliehen, wenn der Sturz des Regimes nicht verhindert werden dürfte.

Wie die “Times Of Israel” berichtet ist Assad auf einem syrischen Schiff untergebracht, welches von einem Schiff der russischen Marine beschützt wird. Ein weiterer Auslöser für Assad`s Entscheidung zur Flucht und seinem Vertrauensverlust, soll die Rekrutierung durch den iranischen Geheimdienstes, von einem seiner Cousins mütterlicherseits Oberst Hafez Makhlouf gewesen sein.

Quelle: german.ruvr.ru und pravdatvcom

Deutschlanddebatte – Souveränität contra Mackinder-Theorie

Posted on November 2, 2012 by admin

Der Militärhistoriker, Peter Feist, favorisiert ein Bündnis mit Rußland. Er bezieht sich auf die geschichtlichen Erkenntnisse, wonach immer Ruhe und Prosperität herrschte, wenn Deutschland mit Rußland verbündet waren. Die Mackinder Theorie, Heartland Theorie, sollte heute aber bei solchen Gedanken berücksichtigt werden.

Veröffentlicht am 31.10.2012 von conrebbi

Die Eurasische Idee (wäre) die größte Gefahr für den Welttyrannen - Artikel bei Lupo Cattivo

Das wache Ohr Rothschilds beim “Geopolitical Chess Game” Artikel bei Lupo Cattivo

Die Hierarchie der Verschwörer Das Komitee der 300

»Im Laufe meiner Karriere hatte ich viele Gelegenheiten, auf streng geheime Dokumente zuzugreifen […] Was ich sah, erfüllte mich mit Wut und Verachtung […] Ich nahm mir vor aufzudecken, welche Macht die Regierungen Großbritanniens und der Vereinigten Staaten lenkt. Ich habe mich mit den bekannten Geheimgesellschaften wie dem Royal Institute for International Affairs (RIIA), dem Council on Foreign Relations (CFR), den Bilderbergern, den Trilateralen, den Zionisten und den Freimaurern und all den Ablegern dieser Geheimgesellschaften wohlvertraut gemacht […]«

Das amerikanische Jahrhundert

Die einzige Weltmacht – so lautet der Titel eines Buchs, das der ehemalige Sicherheitsberater Präsident Carters, Zbygniew Brzezinski, Ende 1997 schrieb. Er vergleicht darin die globale Vorherrschaft der Amerikaner mit den Weltreichen der Römer und des britischen Empire. Dabei bezieht er sich ausdrücklich auf Gedankengänge, die unter dem Begriff “Geopolitik” in die Geschichte eingegangen sind. Harold Mackinder zu Beginn des Jahrhunderts und Albrecht Haushofer in den zwanziger Jahren entwickelten die Theorie, dass die Herrschaft über größere Gebiete immer mit der Macht über bestimmte “Kernländer” zusammenhänge.

»Eurasien ist das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird.« Zbigniew Brzezinski

Bernhard Rode deckt in dieser umfangreichen Studie auf, dass es den USA in Wirklichkeit um die Durchsetzung einer geheimen Jahrhundertagenda geht, deren Hauptziele die Beherrschung Eurasiens und die Kontrolle seiner immensen Rohstoffvorräte sind.

Ausführlich geht er dabei auch auf die Denkschulen der angloamerikanischen Geopolitik ein.

Erstmals im deutschsprachigen Raum wird in dieser brisanten Analyse Washingtons Geheimplan zur Unterwerfung Russlands aufgedeckt. Ausführlich erfährt das neue »Great Game« – der bis heute andauernde Kampf um die Rohstoffe und Pipelinekorridore Eurasiens – seine Darstellung. Der Autor bezieht in seine Gesamtbetrachtung aber auch die Konfliktherde in den eurasischen Randstaaten – sei es in Afghanistan, Iran, Georgien, der Ukraine oder in den zentralasiatischen Republiken – ein und hinterfragt diese vor der Kulisse dieses »Großen Spiels«. hier weiter