Die Schattenwirtschaft und die Meinungsfreiheit

DieBananenrepublik

Schattenwirtschaft – Zur intensiven Diskussion des Themas in der Öffentlichkeit hier ein umfassender Überblick. Dieser beinhaltet eine umfangreiche Dokumentation der Messmethoden und der Größe der Schattenwirtschaft in 70 Ländern weltweit. Die Analyse von wirtschaftspolitischen Optionen soll zur kontroversen Diskussion anregen und provoziert sicher einigen Widerspruch. hier weiter

Christian Wulff: Solche Vorbilder braucht unser Land! Jetzt fehlt nur noch der Heiligenschein.…

Prof. Dr. Ing. Hans-Joachim Selenz ist Wirtschaftsethiker und  1. Vorsitzender der Initiative CLEANSTATE e.V. Für Recht und Gerechtigkeit in Politik, Staat und Wirtschaft. Bei Spreerauschen.net wurde folgender Artikel von Prof.Selenz veröffentlicht.

Bundespräsident Wulff leidet.

Deutsch: Christian Wulff (* 19. Juni 1959 in O...

Sein größter Traum war es nämlich seit frühester Jugend, Vorbild zu sein. Stets und ständig. In jeder nur denkbaren Situation.

Selbst dann, wenn er – natürlich rein zufällig – gerade mal kein Vorbild war. Auch dann bemühte er sich, dies zumindest vorbildlich zu erklären.

Als er beim kostenlosen Upgrade im Air-Berlin-Jet nach Florida erwischt worden war, räumte er zwar ein, gegen das Ministergesetz verstoßen zu haben. Nachdem er die Differenz zwischen den Economy- und den Business-Tickets gezahlt hatte, attestierte er sich sodann aber selbst – im Brustton der Überzeugung – eine gewisse “Vorbildhaftigkeit beim Umgang mit seinem Fehler”. Dabei blickte er ganz unschuldig schräg nach oben in die Kamera. Genau so, als suche er nach seinem Heiligenschein. Das nenne ich Selbst-Resozialisierung auf allerhöchstem Niveau!

Schon als sein Vor-Vorgänger Rau in der Flugaffäre steckte, bemerkte Wulff: “Ich leide physisch darunter, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann.” Wenn man bedenkt, dass Wulff sieben Jahre später sogar ein Buch veröffentlichte mit dem durchaus ambitionierten Titel “Lieber die Wahrheit”, kann man sich – in etwa – vorstellen, wie er damals gelitten haben muss. Eine seiner ersten Äußerungen als Bundespräsident war dann auch die Feststellung, das Politiker-Image sei jämmerlich. Den Politikern würden Häme, Spott und Misstrauen entgegengebracht. Das könne so nicht bleiben. Doch nun muss Wulff schon wieder leiden. Und das alles nur, weil er sich ein paar vorbildliche Hausfinanzierungen besorgt hatte. Und weil ihm die Geerkens aus Osnabrück, die ihm in Florida Herberge boten, dabei geholfen hatten. Statt ihn dafür zu bewundern, schütten die Medien wieder einmal Häme und Spott aus. Über einem vorbildlichen Politiker. Dabei brauchte er doch nur eine angemessene Heimstatt für seine neue Familie. Bei der Immobiliensuche halfen ihm selbstverständlich mal wieder die Geerkens aus Osnabrück. Und da er nach der Scheidung von Erstfrau Christiane knapp bei Kasse war, liehen ihm die Geerkens für das 415.000 Euro-Haus in Großburgwedel auch gleich noch eine halbe Million Euro. Zu durchaus vorbildlichen 4 Prozent.

So clever war Wulffs MP-Vorgänger Schröder nicht. Auch der war nach der Scheidung von Dritt-frau Hillu knapp bei Kasse. Schröder zog mit seiner Doris in die Arnswaldstraße in Hannover. Dort wohnten die beiden mit Tochter Klara zur Miete. In einem unscheinbaren Haus. Nach oben ging es über fünf Treppen. Die Stufen hoch in die kleine Dachgeschosswohnung waren blitzblank gefegt. Es roch nach Bohnerwachs. Die Schröders lebten durchaus ärmlich aber sauber. Derartiges wollte Landesvater Wulff Zweitfrau Bettina nicht zumuten. Mit den 50. – 60.000 Euro im Jahr, die ihm nach der Scheidung blieben, waren indes keine großen Sprünge zu machen. Doch die Geerkens aus Osnabrück halfen ihm aus der Klemme. Als dann im Januar 2010 die Florida-Reise hochkochte, wollte Wulff seine Gönner nicht nennen. Verständlich. Vorbild Kohl hatte das auch nie getan. Hurtig finanzierte er um. Über den “Nord-Süd-Dialog” fand er endlich ein soziales Kreditinstitut. Das bediente den bedürftigen MP sogar noch ein wenig günstiger als die Geerkens. Bei der BW-Bank zahlten die Wulffs fortan zwischen 0,9 und 2,1 Prozent. Vorbildlicher geht es wirklich nicht.

In Zeiten der Euro-Turbulenzen, Börsenkrisen und Konjunktur-Ängste könnte Wulffs Finanzierungsmodell der Wirtschaft ganz neue Impulse geben. Mit einem Wulff-Kredit würden viele Bau-willige eher heute als morgen freudig durchstarten. Daraus könnte sich enormer Schub für die Volkswirtschaft entwickeln. Doch statt sein legales Finanzierungsmodell offensiv zu propagieren – im Stile seines AWD-Freundes Maschmeyer – scheint Wulff sich dessen vorbildlich zu schämen:

“Mir ist klar geworden, wie irritierend die private Finanzierung unseres Einfamilienhauses in der Öffentlichkeit gewirkt hat. Das hätte ich vermeiden können und müssen. Ich hätte auch den Privatkredit dem niedersächsischen Landtag damalig offenlegen sollen. Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid. Ich sehe ein, nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig.”

Nach dieser Verlautbarung des Bundespräsidenten senkt sich Weihnachtsfrieden über Stadt und Land. Mit seiner erneuten Vorbildhaftigkeit ist Christian Wulff fraglos eine Zierde für das höchste Amt im Staate. Solche Vorbilder braucht unser Land! Jetzt fehlt nur noch der Heiligenschein.…

Weihnachtsansprache 2011 Bundespräsident Christian Wulff als PDf zum download

Affäre Wulff: Hier stinkts gewaltig! „Die ganze Kampagne stinkt nach Inszenierung.“

Bettina Wulff: ” Meinem Mann und mir ist es wichtig, weiterhin unseren Aufgaben nachzugehen”

Deutsch: Bettina Wulff auf dem Pariser Platz i...Die Ehefrau von Bundespräsident Christian Wulff, Bettina Wulff (38), will trotz des Wirbels um ihren Mann in Ruhe Weihnachten feiern. «Ich hoffe (…), dass unsere Kinder ein unbeschwertes Weihnachtsfest erleben», sagte sie der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Quelle: morgenpost.de

Die Wulffs wollen die Feiertage in der Hauptstadt und nicht in ihrem Haus bei Hannover verbringen. «Wir feiern mit meinen Eltern hier in Berlin. Da werden meine Mutter und ich kochen», sagte die 38-Jährige.

Sie werde ungeachtet der Turbulenzen wegen eines 500 000-Euro-Privatkredits und den Vorwürfen an die Adresse ihres Mannes ihre Pflichten erfüllen. «Meinem Mann und mir ist es wichtig, weiterhin unseren Aufgaben nachzugehen», sagte die Präsidentengattin.

Im Hause Wulff werde es nur Überraschungsgeschenke geben, berichtete die Mutter zweier kleiner Jungs. «Wir haben einen dreijährigen Sohn, der voll und ganz von der Existenz des Weihnachtsmanns überzeugt ist. “Der Ältere sei sich da allerdings nicht mehr ganz so sicher”.

Über die Vorwürfe gegen ihre Person (Vergangenheit) ist von Seiten unserer -First Lady Bettina Wulff- natürlich keine Stellungnahme zu erwarten. Bis jetzt haben sich auch keine eindeutigen Beweise für diese Geschichte herauskristallisiert. Es ist wie das berühmte “Stochern mit der Stange im Nebel” und die Sache um das “Vorleben” der First Lady bleibt vorerst nebulös. 

Die einzige neue Meldung über den angeblichen “Rotlicht-Skandal” findet sich bei rentner-news.de –

“Nachdem eine kleine deutsche Internet-Zeitung ankündigte, angebliche “erotische” Fotos aus dem Vorleben einer angeblichen Bettina Wulff auf einer Schweizer Webseite zu veröffentlichen ist diese Seite (hier) verschwunden beziehungsweise an irgendeinen Fremden übertragen worden”.

Während Bettina Wulff die Hoffnung auf ein “unbeschwertes Weihnachtsfest” hegt,  stehen die Zeichen dafür  schlecht. Die öffentliche Stellungnahme zu den Vorwürfen in der Kreditaffäre hat die Kritiker ihres Mannes nicht verstummen lassen: Schon wieder gibt es neue Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff. Quelle: ndr.de

Während das Staatsoberhaupt am Freitag in Prag an der Trauerfeier für den früheren tschechischen Präsidenten Vaclav Havel teilnimmt, wird in der Heimat über einen möglichen Verfassungsbruch spekuliert. Wie die “Hannoversche Allgemeine Zeitung” (HAZ) berichtet, gibt es Hinweise, dass die niedersächsische Staatskanzlei eine Landtagsanfrage der SPD im März 2010 falsch beantwortet haben könnte. Das wäre ein Verfassungsverstoß, für den Wulff als damaliger Ministerpräsident direkt verantwortlich wäre.

Hintergrund ist eine Veranstaltung des Eventmanagers Manfred Schmidt. Der sogenannte Nord-Süd-Dialog sollte das Image der Bundesländer Niedersachsen und Baden-Württemberg aufpäppeln. Die SPD hatte laut HAZ den Verdacht, dass sich das Land an der Finanzierung oder Organisation der Veranstaltung beteiligte. Der damalige Staatskanzleichef Lothar Hagebölling, der heute Chef des Bundespräsidialamtes ist, bestritt dies. Vielmehr habe es sich um eine Privatveranstaltung des Managers Schmidt gehandelt.

Nach Informationen der HAZ könnten sich aber tatsächlich Mitarbeiter der Staatskanzlei daran beteiligt haben. Sie sollen bei der Suche nach Sponsoren behilflich gewesen sein. Auch der Name Hagebölling fällt in diesem Zusammenhang. “Sollte sich dies bestätigen, hätte die Staatskanzlei den Landtag falsch informiert und gegen Artikel 24 der Verfassung verstoßen”, schreibt die Zeitung.

Die niedersächsische Staatskanzlei hat die Vorwürfe am Freitag erneut bestritten. Weder Wulff noch sein damaliger Sprecher Olaf Glaeseker hätten für diese Prominenten-Party von Niedersachsen und Baden-Württemberg in den Jahren 2007 bis 2009 Sponsoren geworben, sagte Kanzlei-Sprecher Franz Rainer Ernste. “Nach meinen Unterlagen nicht”, fügte er hinzu. Wulff sei Schirmherr der von Manfred Schmidt organisierten Party gewesen. Glaeseker habe in seiner damaligen Funktion als Regierungssprecher das Event “federführend betreut” und als “Klammer” zum Hauptorganisator Schmidt gedient.

Die Entlassung von Wulffs Sprecher Olaf Glaeseker steht laut “Stern” (Online-Ausgabe) offenbar im Zusammenhang mit Manfred Schmidt. Demnach hat Glaeseker kostenlose Urlaubseinladungen von dem Partymanager angenommen. Wie die Agentur dpa aus dem Umfeld des Präsidialamtes berichtete, soll der 50-jährige Glaeseker selbst um seine Entlassung gebeten haben. Angeblich eine Schutzmaßnahme, weil sich die Affäre auch auf das Privatleben des Sprechers auszuweiten drohte, hieß es.

Besonders pikant sind auch neue Vorwürfe im Zusammenhang mit dem umstrittenen Privatkredit für Wulffs Hauskauf, der im Zentrum der Affäre steht. Der Ministerpräsident hatte damals laut “Spiegel” einen besonders günstigen Zinssatz erhalten – von der BW-Bank aus Stuttgart. Dabei soll es sich um ein komplexes Finanzkonstrukt gehandelt haben, wie es eher bei Unternehmen üblich sei, nicht aber bei der Finanzierung eines Eigenheimes. Dadurch waren die Zinsen um die Hälfte niedriger als bei der Immobilienfinanzierung von normalen Kunden, wie das Nachrichtenmagazin berichtet. Wulffs Rechtsanwälte hielten dem entgegen, die Darstellungen seien so nicht richtig. 

An Christian Wulff und seine Bettina „Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch“

„Frohe Weihnachten 2011″ lieber Bundespräsident.

Die Weihnachtsgrüsse werden Christian und seine Bettina nicht so schnell vergessen. Was die letzten Tage auf die Beiden „niederprasselte“ reicht an die Grenze des Erträglichen.

„Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch“

Bundespräsident Christian Wulff tritt nicht zurück – Wulff entlässt Sprecher und gibt Erklärung.

English: Christian Wulff (CDU), Premier (Minis...Bundespräsident Christian Wulff tritt nicht zurück  – Wulff entlässt Sprecher und gibt Erklärung.

Die Affäre um den Privatkredit des Bundespräsidenten hat personelle Folgen: Christian Wulff entlässt seinen langjährigen Sprecher Olaf Glaeseker. Eine persönliche Erklärung des Staatsoberhaupts soll folgen.

Wulff steht wegen eines Privatkredits für einen Hauskauf sowie Urlaubseinladungen von befreundeten Unternehmern in der Kritik. Zudem war öffentlich geworden, dass der Unternehmer Carsten Maschmeyer eine Anzeigenkampagne für ein Buch Wulffs im Jahr 2007 finanzierte. Bislang hat sich der Bundespräsident ausschließlich über seine Anwälte zu den Vorwürfen geäußert. Seit Anfang der Woche liegen in die Akten zu dem Darlehen über 500.000 Euro der Unternehmersfrau Edith Geerkens aus. Die Anwälte haben inzwischen eingeräumt, dass ihr Mann Egon an der Aushandlung der Zahlung beteiligt war. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Wulff hatte bei einer Befragung der Grünen im Landtag 2010 eine geschäftliche Beziehung zu Geerkens verneint und das Darlehen von dessen Frau nicht erwähnt.

An Christian Wulff und seine Bettina “Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch”

“Frohe Weihnachten 2011” lieber Bundespräsident.

Die Weihnachtsgrüsse werden Christian und seine Bettina nicht so schnell vergessen. Was die letzten Tage auf die Beiden “niederprasselte” reicht an die Grenze des Erträglichen.

Er nimmt private Kredite von Freunden, hat sich momentan mit neun Strafanzeigen gegen seine Person auseinanderzusetzen und bei Bettina Wulff hält sich hartnäckig das Gerücht im Internet, sie habe in ihrer Vergangenheit als “Liebesdienerin” gerarbeitet.

Bewiesen ist hier nichts und auch bei der “First-Lady” gilt erstmal die Unschuldsvermutung. Ob sich die “Lady Victoria” zur “First Lady “hochgearbeitet” hat, wird sich aufklären, bis dahin sollte man abwarten, sagt Maria Lourdes!

In seiner Weihnachtsansprache geht der Bundespräsident nicht auf die Vorwürfe ein. Stattdessen stellt er den Zusammenhalt in der Gesellschaft und in Europa ins Zentrum seiner vorab aufgezeichneten Rede. “Peinlich hoch drei”, findet das die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International. Auch die Opposition fordert eine öffentliche Erklärung des Bundespräsidenten. Quelle: t-online.de

Einzelheiten zum Inhalt der Weihnachtsansprache waren zuvor von Teilnehmerkreisen der Aufzeichnung bekannt geworden. An der Aufzeichnung im Schloss Bellevue nahmen etwa 70 Gäste teil. Dazu gehörten Feuerwehrleute, Einwandererfamilien sowie Mitglieder des deutsch-israelischen Jugendwerkes. Wulff hatte im vergangenen Jahr als erster Bundespräsident die traditionelle Ansprache zu Weihnachten vor Gästen gehalten. Sie wird am Sonntagabend ausgestrahlt.

Wulffs Anwalt Gernot Lehr hatte am Donnerstag erstmals bestätigt, dass der Unternehmer Egon Geerkens in die Verhandlungen über den 500.000-Euro-Kredit für den Kauf des Privathauses des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten eingeschaltet war. Dies sei aufgrund des besonderen Sachverstands und der freundschaftlichen Beziehungen von Geerkens zu Wulff geschehen, teilte Lehr in einem Schreiben an die Zeitung “Die Welt” mit. Das Darlehen selbst sei aber von Geerkens’ Ehefrau Edith gewährt worden. Wulff hatte sich bislang nicht zu dessen Rolle bei dem Kredit geäußert.

Auch zu den Vorwürfen rund um Wulffs Interview-Buch wurden weitere Einzelheiten bekannt. Der mit ihm befreundete Unternehmer Carsten Maschmeyer hatte eine Anzeigenkampagne für den Band “Besser die Wahrheit” finanziert. Von diesen Zahlungen wusste der damalige Ministerpräsident in Hannover nach Angaben seines Anwalts, Maschmeyers und des Verlages jedoch nichts.

Nach Informationen der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” wurden auf Wunsch Maschmeyers die Rechnungen mehrfach für die PR-Aktion geändert. Dadurch habe der Geschäftsmann offenbar seine großzügige Unterstützung für Wulff verbergen wollen, schrieb das Blatt.

Neun Strafanzeigen gegen Wulff –  Bei der Staatsanwaltschaft Hannover liegen neun Strafanzeigen gegen Wulff vor. Auf einen Untersuchungsausschuss wollen und SPD und Grüne im niedersächsischen Landtag vorerst verzichten. Zunächst müssten alle anderen parlamentarischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, erklärten ihre Vertreter. In der Bevölkerung hat Wulff nach einer Umfrage an Autorität eingebüßt. Laut einer Forsa-Befragung im Auftrag des Magazins “Stern” sagten 31 Prozent der Bürger, er habe für sie an Ansehen verloren. Einen Rücktritt lehnt die überwältigende Mehrheit (79 Prozent) aber weiter ab. Maria Lourdes sagt traue keiner Umfrage!

In der Koalition genießt Wulff dagegen weiterhin Rückhalt. Nach Kanzlerin Angela Merkel nahm auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) das Staatsoberhaupt in Schutz. “Ich habe volles Vertrauen zu diesem Bundespräsidenten”, sagte er der “Berliner Zeitung”.

Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) forderte ebenso ein Ende der Debatte wie die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt. “Aus Respekt vor dem Amt sollte die Diskussion unverzüglich eingestellt werden”, sagte diese der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. FDP-Generalsekretär Patrick Döring bezeichnete in der “Rheinischen Post” die jüngsten Vorwürfe wegen der Anzeigenkampagne für ein Wulff-Buch als haltlos.

Die Bertelsmann Republik

Unsere Regierungsbeamten – nur “Dreck am Stecken”

Deutsch: Der Bundespräsident Christian Wulff u...Werden unsere Regierungsbeamten eigentlich NUR oder ERST in Amt und Würde gehievt, wenn Sie genügend “Dreck am Stecken” haben? Sicherlich hilft es ungemein um den zuvor mit allen Mitteln hofiert und chauffierten Politiker durch Verfehlungen der Vergangenheit gefügig zu machen, damit diese das politische Spiel entsprechend für die unsichtbaren Machthaber in die richtige Richtung lenken. Stellen unsere gewählten Politiker also einen Spielball höherer Gewalten dar? Einmal mehr wird einem dies Aussage klar, dass die, die gewählt wurden nicht regieren, und die, die regieren nicht gewählt wurden! Quelle: krivor.de

Betrachtet man das augenblickliche Schauspiel um unseren Bundesgrüßmichel Wulff, so wundert man sich, warum diese Angelegenheiten erst oder aber gerade jetzt das Licht der Welt erblickt, wer wusste bereits vor seiner Wahl davon und weshalb wird es im Augenblick so schön in Häppchen geschnitten präsentiert, jeden Tag wird uns ein weiterer Brocken einer inszenierten Demontage eines vermeintlichen Vorzeigepolitikers zum Fraß angeboten. Medial bestens aufbereitet mit der Garantie, dass eine weitere folgen wird, bis schlussendlich der Bundesgrüßmichel wie einst unser Plagiator zu Guttenberg nur mehr die Möglichkeit des Rücktritts bleibt.

Was war jedoch geschehen, dass Wulff so in Ungnade viel – im August kritisierte Wulff die Geldpolitik der EZB mit extrem scharfen Worten, reichte dies aus um das Intrigenspiel zu starten, und wie man weiß kann alles und jeder kritisiert werden, nur eben nicht die kriminelle Bänkstervereinigung der westlichen Welt, denn dies wird mit öffentlicher Vernichtung bestraft.

Nicht dass unser Grüßmichel Wulff uns in irgendeiner Weise leid tun müsste, er hatte in der Vergangenheit zu genüge an den süßen Früchten genascht, welche bei Befehl und Gehorsam durch das politische System kredenzt werden – als Nachtisch bei Ungehorsam folgen jetzt allerdings die bitteren Pillen, welche jedoch nach der Abdankung von seinen politischen Ämtchen durch den Steuerzahler in Form einer wohlwollenden Pensionsentschädigung bis an sein Lebensende in seine Taschen gespült werden.

Wulff scheint nur ein weiterer spendenempfänglicher Politiker zu sein, andere so zum Beispiel kein geringerer als unser Bundesfinanzminister Schäuble hatte ja auch schon in der Vergangenheit total vergessen, dass er 100.000 D-Mark von einem Waffenhändler namens Schreiber erhielt, erst nach langem hin und her konnte er sich dann wieder erinnern, der Verbleib der Spende ist jedoch bis heute ungeklärt.

Das Resümee der aktuellen Hetzkampagne wird sein, dass Wulff noch vor Weihnachten den Hut nimmt, und ähnlich wie bereits bei der EZB mit Mario Draghi oder aber in Italien mit Mario Monti ein pro Bänksterrettung eingestellter Bundespräsident präsentiert wird. Nicht auszuschließen ist, dass dieser dann bereits eine jahrelange Gehirnwäsche bei Goldman Sachs hinter sich hat, eben wie die vorgenannten Draghis und Montis.Dem völlig unkontrollierten drucken von weiteren wertlosen Euroscheinen, sowie der weiteren Rettung von Pleitestaaten würde dann eine Person weniger im Wege stehen.

Genießen Sie dennoch die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage, und erholen Sie sich von den alltäglichen Strapazen.