Deutschland: Pensionistengeneration verarmt rapide

Pro Asylbewerber werden Kosten von etwa 12.500 Euro veranschlagt. Bei in diesem Jahr von den Ländern erwarteten 450.000 Asylbewerbern würde dies bei voller Übernahme der Kosten Zahlungen des Bundes von 5,6 Milliarden Euro bedeuten – und für die deutschen Rentner bleibt nichts mehr übrig – die Pensionistengeneration, die ihr ganzen Leben hart gearbeitet hat, verarmt rapide.

Pensionisten verarmt

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Co. dem Lieblingsthema Asylanten widmen, wächst die Armutspyramide bei der älteren Generation. Während 2003 in Deutschland 533.000 Personen im Rentenalter dazuverdienen mussten, ist diese Zahl aktuell auf 904.000 angewachsen – Tendenz steigend. Immer mehr Pensionisten sehen sich ökonomisch gezwungen, über eine geringfügige Beschäftigung ihre Pensionszahlungen aufzufetten. Dies ergab eine Anfragebeantwortung von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles an die Linkspartei-Abgeordnete Sabine Zimmermann.

Auch die Anzahl der Grundsicherungsbezieher in der Pensionstengeneration hat sich deutlich erhöht. Sie liegt aktuell im Jahresdurchschnitt 2015 bereits bei rund einer halben Millionen an Beziehern im Bundesgebiet. Grund dafür ist eine Absenkung des Anspruchsniveaus bei Neu-Pensionisten, was viele Alte unter die Armutsgrenze rutschen lässt.

Hartz IV-Ausgaben werden wegen Asylanten steigen

Während für die deutschen Pensionisten kein Geld für Leistungserhöhungen da ist, sprudeln die Finanzen für die Asylanten offensichtlich ohne Ende. Ministerin Nahles geht davon aus, dass für die Zuwanderer und deren „Integration“ bis zu 3,3 Milliarden Euro extra für 2016 bei Hartz IV aufgestellt werden müssen.

Nahles rechnet mit bis zu 460.000 zusätzlichen Hartz-IV-Beziehern im kommenden Jahr. Bis 2019 beziffert die rote Sozialpolitikerin den Anstieg der Bezugsberechtigten bereits mit bis zu einer Million neuer Hartz-IV-Kunden.

Quelle: Unzensuriert.at

Linkverweise:

Typisch deutsch – Was ist typisch für die Deutschen? Sind sie Autonarren, Sandburgenbauer und disziplinierte Fußballer? Wie steht es mit der deutschen Gemütlichkeit, mit der Naturbegeisterung, Ordnungsliebe und dem deutschen Fleiß? Was ist dran an der Behauptung, die Deutschen hätten keinen Humor? hier weiter

Was Oma und Opa noch wussten – Strom kommt aus der Steckdose, und Lebensmittel kommen aus dem Supermarkt. Doch so einfach ist das in Krisenzeiten nicht mehr. Von Oma und Opa lernen, wie man sicher durch die Krise kommt. hier weiter

Deutschland im Blaulicht – »Verpiss dich, du Schlampe«, Beleidigungen wie diese erlebt sie beinahe täglich, meist in gebrochenem Deutsch hervorgebracht und begleitet von aggressiver Körpersprache und einer verächtlichen Mimik. Der mangelnde Respekt vor der Polizei im Allgemeinen und im Besonderen vor Frauen in Uniform wird an diesem Beispiel greifbar. hier weiter

Die Lage eskaliert – Polizei fürchtet kommenden Bürgerkrieg – Steuern wir unaufhaltsam in einen Bürgerkrieg? Bereiten Sie sich darauf vor! Wo sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden?…erfahren Sie hier! Nachfolgend die Meinung von Norbert Richter über die derzeitige Flüchtlingskrise und was sich daraus entwickelt? hier weiter

Manipulation und Flüchtlingslüge – Die etablierte Lügenpresse gebraucht auch weiterhin die Flüchtlingslüge, um die Bereitschaft zur Aufnahme weiterer fremden Menschenmassen aus aller Welt zu fördern. hier weiter

Licht des deutschen Volkes, beschreibt die vielseitigen Möglichkeiten der geschickten Manipulationen, denen wir Deutsche unterliegen. Es zeigt uns auch gleichzeitig, dass Deutschland eine wichtige und lichtvolle Aufgabe auf dieser Erde übernommen hat. Das besondere an diesem Buch ist, dass ein grosser Meister sich an ein ganzes Volk richtet. Im vorliegenden Falle Deutschland. Die Wirkung des gelesenen bleibt nicht aus und ist manchmal erst nach Wochen oder Monaten voll wirksam und erfassbar…hier weiter

Europa wegzüchten: „Ein einzigartiges Experiment“ – Wenn man die durch die EU geförderte und von den USA geforderte Zuwanderung kulturfremder Menschen in Europa beobachtet, dann wird einem angst und bange. hier weiter

Lügenpresse – Dieses Buch öffnet Ihnen die Augen für das Dauerversagen der »Lügenpresse«. Es zeigt Ihnen, warum Sie sich nicht mehr auf die etablierten Medien verlassen können und warum der Begriff »Lügenpresse« gerechtfertigt ist. Markus Gärtner belegt die seit Jahren andauernde Manipulation der Leser an Hunderten von Beispielen. Sein Buch ist eine wahre Fundgrube an entlarvenden Quellen und Zitaten. hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter

Prophezeiungen ernst genommen – Nimmt man die Möglichkeit ernst, dass bestimmte Ereignisse von Propheten vorausgesehen werden, und es in Europa wieder zu einem Dritten Weltkrieg kommt, – wie von vielen Sehern vorausgesagt – dann hilft Ihnen dieser praktische und nüchterne Leitfaden… hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen! Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Mekka Deutschland – Wissen Sie, wie viele Journalisten unserer Leitmedien von islamischen Ländern für positive Berichterstattung über den Islam geschmiert werden? Dass eine islamische Paralleljustiz, die Scharia, unseren Rechtsstaat gefährdet und deutsche Richter seit Jahren davor warnen? Dass Vielweiberei in Deutschland zwar offiziell verboten ist, dies aber nicht für Muslime gilt und bis zu vier Frauen eines Muslims Anspruch auf Witwenrente haben? hier weiter

Alte Nachricht in neuer Zeit – Ist an Prophezeiungen wirklich etwas dran? Eine Analyse von über 250 Quellen scheint dies zu bestätigen. Obwohl uns in Europa und anderswo Kriege und schreckliche Naturkatastrophen bevorstehen, soll es Gebiete geben, die weniger betroffen sein werden, und wo man verhältnismäßig sicher sein kann. Für die Zeit danach sind wunderbare und friedliche Zeiten vorhergesagt. hier weiter

Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter

Das verbotene Buch Henoch: Warum wurde dieses heilige Buch von der Kirche unterdrückt und verbrannt – obwohl selbst Jesus es studiert hat? Elizabeth Clare Prophet legt hier ein Werk vor, das jahrhundertelang verschollen war. Dank ihrer umfangreichen Recherche ist uns das Buch Henoch damit endlich wieder zugänglich. hier weiter

Lass dich nicht behexen – Mit dem magischen Schutzschild negative Kräfte abwehren – Ob gezielter schwarzmagischer Angriff oder unbewusster Energievampirismus: Jeder kann Opfer von Behexung werden! Lumira klärt über diese verborgene Alltagsgefahr auf und stellt die besten Abwehrtechniken vor, praxisgerecht und für jeden durchführbar. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Blind und blöd? Zur geistigen Befindlichkeit der „Gutmenschen“ und Bundestrottel – Wir müssen schonungslos den geistigen Ist-Zustand der Deutschen beleuchten und die Gründe aufdecken, wie es zu diesem Zustand kam, um sodann Antworten zu geben. Beginnen wir mit den Gründen: hier weiter

Das befreite Herz – Nichts beeinflusst unser Leben so sehr wie die Macht der Gefühle. Aber ein Großteil der Emotionen, die uns beherrschen, einschränken oder unglücklich machen, sind gar nicht unsere eigenen. hier weiter

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Die Staatskrise: Berliner Drohgebärden als Dokument des Scheiterns

Als Merkel die “Alternativlosigkeit” der Euro-Rettung behauptete, wussten wir es nicht besser. Doch jetzt sagt sie: “Wir schaffen das!” Und wir sehen, dass ihre Politik zu einer echten Gefahr für den Frieden in Europa geworden ist. Und Deutschland ist gespalten.

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“Wir schaffen das!” – mit dieser unvorstellbaren Fehleinschätzung hat Angela Merkel dem Vertrauen in die Demokratie schweren Schaden zugefügt. Und das nicht zum ersten Mal. Als es “nur” um den Euro ging, waren viele Deutsche noch nachsichtig mit ihrer Kanzlerin. Sie musste es ja wissen, man selbst versteht eben von den Dingen nichts. Damals kam Merkel beim Publikum noch davon mit ihrem Unsinn von der “Alternativlosigkeit”. Doch nun geht es um mehr. Um viel mehr. Es geht um den Frieden in Europa. Und Merkels Politik ist zur echten Gefahr geworden. I

Im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft muss man nüchtern feststellen, dass alle großen Entscheidungen ihrer Amtszeit der europäischen Idee geschadet haben. Merkel hat durch ihre Euro-, Ukraine- und Zuwanderungspolitik Europa in seine tiefste Krise seit dem Ende des II. Weltkriegs gestürzt. Und Deutschland gespalten. Dabei scheint sie sich inzwischen in die Vorstellung verrannt zu haben, es sei das Beste für das Land, wenn sie an allen Gremien vorbeiregiere und auch die anderen Staatsämter gleich noch mit übernähme. Daran trägt eine willfährige Presse eine gehörige Mitschuld. Mit fatalen Folgen: Wer seine Politik nur noch an der veröffentlichten Meinung ausrichtet und jede Wirklichkeit ausblendet, muss scheitern.

Noch wird gerätselt, ob es nur Naivität oder Kalkül war, doch fest steht, dass die deutsche Kanzlerin “ihr” Land vor eine unlösbare Aufgabe gestellt hat. Dafür genügte eine leichtfertig ausgesprochene Einladung an die Auswanderungswilligen in aller Welt, begleitet von “Werbe-Selfies”, die ihren Weg via Internet in Windeseile bis in den hintersten Winkel des Erdballs fanden. Doch das Märchen von der “Willkommenskultur” ließ sich nicht mehr länger erzählen – der Bundesinnenminister musste die Notbremse ziehen.

Plötzlich stimmte selbst die Journaille ihre “Jubelarie” eher verhalten an. Erstaunlich, dass mancher Presse-Wendehals auf einmal Klartext reden kann. Nachdem es ihnen nicht gelungen war, ihre wochenlange Propaganda in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern, schlagen sich einige Journalisten nun auf die Seite der Wahrheit, wohl auch aus Angst, die Menschen könnten sie sich ob ihrer Lügen irgendwann vorknöpfen.

Erfolglos hatten Medien und Politik jeden zum Nazi stempeln wollen, der sich der Flüchtlingseuphorie nicht anschließen mochte. Wer öffentlich Kritik übte oder einfach nur fragte, warum die Bundeskanzlerin mal eben so am Wahlvolk vorbei ein “Neues Deutschland” ausrufen könne, kam auf die Liste. Vor allem auf die des Bundesjustizministers.

Dem stoßen insbesondere die sozialen Netzwerke auf. Heiko Maas zitierte daher die deutschen Facebook-Chefs zu sich, die ihm hoch und heilig versprechen mussten, “rechte Hetze” zu entfernen. Dabei ist ihm egal, ob strafbares Handeln vorliegt oder nicht. Maas will die Bürger “dazu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge” in die vom Staat gewünschte Richtung “projizieren”.

Meinungsfreiheit gilt also im Jahr 2015 nicht mehr für alle. Für einige wird sie dafür umso großzügiger ausgelegt: Die in Facebook weit verbreitete islamistische Hetze oder die Schmierereien linker Extremisten scheren den Bundesjustizminister offenbar nicht. Sein Auftreten passt zum jämmerlichen Bild, das die Bundesregierung abgibt:

Verfassungswidrige Gesetze, ideologisches Stückwerk und der beständige Eindruck totaler Überforderung sind die Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode. Eine weltfremde Zuwanderungspolitik hat Deutschland nun in eine Staatskrise gestürzt. Dass man diese glaubt lösen zu können, indem man nach der eigenen Bevölkerung auch die europäischen Nachbarn beschimpft, bedroht und diffamiert, lässt böse Erinnerungen wach werden.

Solidarisieren wir uns mit jenen, die die europäische Ordnung verteidigen, bevor eine deutsche Regierung Europa ein weiteres Mal ins Verderben stürzt!

Quelle: Meinungsfreiheit

Linkverweise:

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Die “BRD”-GmbH – Die Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung. Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung. hier weiter

5 Minuten vor 12 Uhr? Was wir jetzt unbedingt tun müssen – Eine Gefahr die mich extrem beunruhigt ist, dass das nächste Traumata schon vorbereitet wird – diesmal ein Bürgerkrieg – wobei sich eine Clique von Polit-Darstellern als Verräter dem eigenem Volk gegenüber auszeichnet und den Feind, als Flüchtling getarnt, willfährig ins Land schleust. hier weiter

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Und das lassen wir uns bieten? Wirtschaft, Politik und Medien haben ein massives Interesse daran, uns ihre Produkte, ihre Meinung, ihre Geschichte zu verkaufen – und sie verfügen über die dafür notwendigen Mittel und Wege. Ihr ganzes raffiniertes Instrumentarium zielt darauf ab, die Menschen durch Unterhaltungsangebote und die Erfüllung von Scheinbedürfnissen zu lenken und abzulenken. Die Folgen sind weithin spürbar: hier weiter

Es ist 5 vor 12! Europa brennt! Wer glaubt, dass wir in stabilen Zeit leben, der lebt in einer Scheinwelt. Alles spitzt sich tagtäglich zu, Unruhe herrscht in fast allen europäischen Ländern. Wir schlittern mit hohem Tempo in die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten – Jeder, der seine Augen öffnet, weiß das. Und wenn es losgeht, dann passiert es über Nacht und wir werden in kürzester Zeit Tote durch Gewalt, Hunger, Durst und Krankheit geben. Nur wer sich vorbereitet, hat eine Chance zu überleben. Schützen Sie sich und Ihre Familie! hier erfahren Sie, was Sie dafür tun müssen 

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. hier weiter

Tauschen wir die Politiker aus, bevor sie das deutsche Volk austauschen! Dieser Artikel öffnet all jenen die Augen, die für die Wahrheit offen sind, aber auch jenen, die immer noch ideologischen oder schwärmerischen Vorstellungen von einem friedvollen Zusammenleben unterschiedlicher, vor allem zugewanderter Kulturen in Europa das Wort reden. hier weiter

Die zehn Gebote Satans Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

Weine, unschuldiges Deutschland, weine! – Kindchen, sie werden dich an den Rand deines Landes drücken, du wirst deine Gesundheit und deinen Lebesraum verlieren. Weine, arisches Kindchen, weine! Weine, unschuldiges Deutschland, weine! Weitere 44 Millionen fremdartiger Invasoren werden in dein Land geholt. hier weiter

Jetzt geht’s los! Vielerorts kommt es zu Demonstrationen, Aufständen, Bürgerkriegen. Doch was kann jeder Einzelne von uns tun, um mit einer Welt Schritt zu halten, die sich immer rascher verändert? Sind die Machthaber der Erde denn nicht schon viel zu mächtig und die Überwachungsstrukturen zu flächendeckend, als dass man noch irgendetwas ausrichten könnte? hier weiter

Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter

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Das große Experiment: Merkels unbekannte Agenda mit den Flüchtlingen

Seit der von Merkel ausgerufenen Willkommenskultur für Flüchtlinge und den zutage getretenen Ängsten von Bürgern werden Parallelen zu Schröders Agenda 2010 und den Akzeptanzproblemen gezogen. Schröder sagte, die Flüchtlingskrise sei eine der ganz großen Herausforderungen, die auf die Weltpolitik zukämen. Wie es in Deutschland politisch ausgehen werde, „wird davon abhängen, wie schnell und wie mutig ein neues Einwanderungsgesetz gemacht wird“. Merkel hält ein Einwanderungsgesetz derzeit für „nicht vordringlich“.

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Angela Merkel sagt, die Flüchtlinge seien die „Bewährungsprobe“, die Europa bestehen müsse. Als Ziel wurde ausgegeben, die Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das wird zwar teuer, könnte sich aber rechnen, wenn die Flüchtlinge ins Billiglohn-Segment vermittelt werden. Die Profiteure dieser atemberaubenden Politik sind die Kriegstreiber auf aller Welt und jene Gruppen, die mit ethnischen Säuberungen ganze Völker aus ihren Heimatländern vertreiben. Es ist ein gespenstisches Experiment.

Angela Merkel hat am Donnerstag im Bundestag erneut einen Appell an alle anderen gerichtet. Sie sagte:

„Ich möchte, dass Europa diese gesellschaftliche, ökonomische, kulturelle und moralische Bewährungsprobe besteht.“

Gemeint ist die Flüchtlingskrise. In diesem Thema hat sich Angela Merkel total verrannt. Ganz Europa schüttelt den Kopf über Merkel.

Wer dieser Tage in Ungarn mit ganz normalen Leuten spricht, bekommt zu hören:

„Das ist Wahnsinn, wir verstehen die Deutschen nicht mehr. Niemand weiß, wie Hunderttausende aus einer völlig anderen Kultur zu integrieren sein sollen. Es ist ein Alptraum.“

Immer wieder hört man die Ungarn sagen: „Es sind vorwiegend junge Männer. Warum kämpfen die nicht in ihrer Heimat, um sie zu verteidigen?“ Viktor Orbans Politik wird in Ungarn von einer überwältigenden Mehrheit getragen. Dasselbe gilt für die Slowakei und Tschechien. Hier hört man: „Wir hatten 40 Jahre Kommunismus, in denen uns die UdSSR gesagt hat, was für uns gut ist. Und nun kommt die EU und macht dasselbe.“

Angela Merkels größter Fehler ist, dass sie ganz Europa eine „moralische“ Haltung vorschreiben will. Sie stellt Forderungen an die Bürger. Doch die Regierung hat keine Forderungen zu stellen. Sie hat nicht Moral zu predigen oder zu versuchen, die Gesellschaft nach Opportunitäten zu verändern. Im Fall der Flüchtlinge ist es nun die wirtschaftliche und demographische Opportunität, nach der sich die Bürger zu ändern hätten. Die Politik Merkels zielt darauf an, ihr eigenes politisches Versagen in einer Art Vorwärtsverteidigung in einen Erfolg zu verwandeln. Zuerst hat man die Grenzen aufgemacht, dann wieder geschlossen. Nun versucht man den Leuten einzureden, alles sei unter Kontrolle.

Das Gegenteil ist der Fall. Die Münchner tz berichtet, dass die Münchner Polizei angewiesen worden sei, den Medien keine Zahlen über die nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge zu geben.

Die tz schreibt zitiert einen Polizisten aus Passau:

„Die Bundespolizei lässt ganze Züge und Busse ohne Registrierung der Flüchtlinge durchfahren.“ Die Behörden schicken derzeit Sonderzüge mit Flüchtlingen von Salzburg über München und aus Österreich via Passau ohne Zwischenhalt nach Köln, Uelzen. Leipzig, Düsseldorf oder Mannheim. Auch Busse werden direkt etwa nach Berlin geschickt. „Die Insassen dieser Züge und Busse werden nur gezählt, niemand nimmt an der Grenze ihre Personalien auf.“

Angesichts dieses unhaltbaren Zustands appelliert Merkel nun an die Bürger, die gesellschaftliche, ökonomische, kulturelle und moralische Bewährungsprobe“ zu bestehen. Merkel will den Leuten ein schlechtes Gewissen machen, wenn diese kritisch hinterfragen, wie diese Bewährungsprobe denn bestanden werden soll, wenn die Regierung nicht einmal ihre gesetzliche Bewährungsprobe besteht und diese Flüchtlinge ordnungsgemäß registriert. Nun soll den Leuten ein schlechten Gewissen gemacht werden. Merkel appelliert an die moralische Integrität der Leute, obwohl die Bunderegierung fortgesetzt das geltende Recht (Dublin) verletzt. Vom Fremdenpolizei-Gesetz und anderen Vorschriften ist schon lange keine Rede mehr.

In der Demokratie muss nach Gesetzen regiert werden und nicht nach moralischen Imperativen. Moral ist immer vielschichtig und stößt an Grenzen. Daher gibt es ja ein Parlament, das im Namen des Volkes Gesetze erlässt, die ihrerseits durchaus auf moralische Werte rekurrieren können. Ein Gesetz kann man befolgen, eine moralische Idee bestenfalls teilen.

Wie soll man sich bei einander widersprechenden Moral-Vorstellungen entscheiden? Die Merkel-Vertraute Julia Klöckner hat südlich am eigenen Leib erfahren, wie zweischneidig das moralische Schwert ist: Sie wollte den Dialog mit dem Islam aufnehmen. Der Imam, den sie treffen wollte, erklärte vorab, er werde Frau Klöckner nicht die Hand geben, weil ein Muslim einer Frau keine Hand gibt. Frau Klöckner war empört, beschwor die Gleichberechtigung – und sagte das Treffen ab.

Wenn also schon eine hochrangige CDU-Politikerin bei der ersten Bewährungsprobe scheitert, wie soll es dann den anderen Deutschen ergehen – in vielleicht noch viel kritischeren Situationen?

Die Bewährungsprobe ist nämlich kein moralisches Schaumbad, sondern brutale Realität:

  • Man muss dazu nur der Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) zuhören, die wegen der Unlösbarkeit der realen Probleme öffentlich verzweifelt ist.
  • Man muss nur den Sicherheitsbehörden zuhören, die sagen, dass die Lage völlig außer Kontrolle ist und man sich in Europa im einem sicherheitspolitischen Blindflug nicht gekannten Ausmaßes befindet.
  • Man muss nur an die österreichische Grenze schauen, wo die Flüchtlinge stumm an den hilflosen Polizisten vorbeilaufen, als diese sie um ihre Pässe fragt.

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Die ökonomische Bewährungsprobe kommt erst: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat gesagt, dass nur jeder zehnte Flüchtling für Ausbildung oder Arbeit qualifiziert sei. Das bedeutet, dass 90 Prozent aller Flüchtlinge in Sprachkurse und Ausbildung gebracht werden müssen. Sportlich gerechnet werden diese Leute dem Arbeitsmarkt dann in vier Jahren zu Verfügung stehen. Ärzte mit Muttersprache Deutsch brauchen etwa 12 Jahre, bevor sie eingesetzt werden. Doch die ökonomische Komponente scheint die Agenda Merkels zu sein: Sie hat die Arbeitsagentur und das Bundesamt für Migration (BAMF) mit einer Personalunion an der Spitze zusammengelegt.

Die ökonomische Bewährungsprobe ist allerdings die größte Chuzpe: Es ist erstaunlich, dass gerade linke und grüne Intellektuelle der Kanzlerin erfolgreich eingeredet haben, dass integriert ist, wer einen „Job“ hat. Mit den Ländern wurde am Donnerstag ein Finanzierungsplan ausgearbeitet: 670 Euro pro Flüchtling pro Monat. Die Integration hat nun ihr Preisschild, ihre Kopfprämie. Die radikale Verkürzung des Menschen auf einen Kosten- und Produktionsfaktor wird gerade von jenen forciert, die sonst gegen die Ausbeutung wettern. Hans-Werner Sinn, der große Deuter der Welt als ökonomisches Perpetuum, hat den Gedanken logisch zu Ende gedacht: Lohndumping für alle heißt das Gebot der Stunde.

Denn für das global vagabundierende Kapital ist der Zustrom der Flüchtlinge eine historische Chance: Wenn es gelingt, Hunderttausende Menschen umzusiedeln und anderswo zu billigen Produktionskräften zu machen, können die Gewinne sprudeln – ohne, dass die Unternehmen die Kosten einer Produktionsverlagerung auf sich nehmen müssen. Wenn das Experiment gelingt, ist die Macht der Gewerkschaften für immer gebrochen. Wie das geht, sieht man bei Amazon: Die Kunden merken gar nicht mehr, ob gestreikt wird.

Das Gute für die Konzerne ist, dass sie in jedem Fall profitieren werden: Die Kosten der Bewährungsprobe trägt der Steuerzahler. Die Kosten für die Hunderttausenden, die es nicht schaffen werden, trägt der Steuerzahler. Wenn das ganze Experiment scheitert, dann können die Konzerne immer noch die Produktion verlagern. Tatsächlich braucht die Wirtschaft nicht Millionen neuer Arbeitskräfte: Gewerkschaftsbund-Mann Bsirske zeigt sich heute schon erschreckt über die Invasion der Roboter und sagt, dass der Verlust von Arbeitsplätzen viel schneller kommen werde als gedacht.

Wenn Europa die Bewährungsprobe wirklich besteht, wird sich der IS die Hände reiben und vermutlich die Türkei, in der Erdogan dann zu Kultfigur wird. Denn die Kriege im Nahen Osten sind ihrer Natur nach ethnische Säuberungen. Es kämpfen nicht mehr Staaten noch dem internationalen Kriegsrecht, sondern religiöse und ethnische Gruppen gegeneinander. Die Vertriebenen müssen fliehen, weil das Schicksal es so wollte, dass sie auf dem falschen Flecken auf der Erde geboren wurde. Die ethnischen Säuberungen betreffen Muslime, Christen, Jesiden, Kurden, Drusen und viele andere mehr. Die ethnischen Säuberungen sind besonders brutal und erfolgreich, weil Deutschland, die USA, die EU-Staaten, Russland, der Iran und die Golfstaaten durch Waffenlieferungen oder Beteiligung an Kampfhandlungen dazu beigetragen haben, dass die Konflikte zu einem Bürgerkrieg angefacht wurden.

Wenn Europa, wie von Merkel gewünscht, diese Bewährungsprobe besteht, dann werden die Mörder über die Opfer triumphiert haben. Europa wird seine liberalen Gesellschaften gegen einen umfassenden Polizeistaat eingetauscht haben – denn anders werden die unabsehbaren Spannungen zwischen den neu eingewanderten Gruppen nicht unterdrückt werden können. Auch zum Schutz gegen Terror werden massive polizeistaatliche Maßnahmen unausweichlich sein.

Der Rechtsstaat wird bereits massiv unterlaufen: In Hamburg wurde beschlossen, Gewerbeimmobilien zu beschlagnahmen, um Flüchtlinge unterzubringen, berichtet die SHZ. In Nieheim wurde Mietern die kommunale Wohnung gekündigt, schreibt die Rheinische Post. Die Stadt meldete „Eigenbedarf“ an, um Flüchtlinge unterzubringen. Auch an anderen Orten wurden Beschlagnahmungen vorgenommen. Die Bundesregierung behauptet, Enteignungen seien nicht geplant – obwohl sie bereits Realität sind.

Als größter Wert der Flüchtlinge wird ihre ökonomische Funktion gepriesen. Tatsächlich werden die Arbeiter in Deutschland weiter entrechtet, die Gewerkschaften ausgehebelt. Selbst wenn die Millionen, die Merkel nach Europa holen, alle innerhalb kürzester Zeit einigermaßen die Landessprache beherrschen – das Verständnis der komplexen Arbeitsgesetze und EU-Vorschriften ist heute schon für Muttersprachler kaum möglich. Es wird offenbar darauf gesetzt, dass die Flüchtlinge ohne große Ansprüche tun, was der Billiglohnsektor von ihnen erwartet. Langsam versteht man, warum Merkel mit „Haut und Haaren“ für das TTIP kämpft: Wie eine der wenigen unabhängigen Studien ergeben hat, wird das TTIP in der EU Arbeitsplätze vernichten und den Billiglohn-Sektor zum Blühen bringen. Da kommen die Flüchtlinge wie gerufen.

Regiert wird dann nicht mehr mit Gesetzen oder Gerichten, bei denen man einen Rechtsweg hat. Regiert wird, wie schon in der Euro-Krise, mit Notverordnungen und Erlässen. Juristen in Österreich erzählen, dass etwa im Bereich der Bankenaufsicht dieses Konzept bereits verwirklicht ist: Die Aufsichtsbehörde bestimmt die Regeln. Ein Rechtsweg ist nicht vorgesehen. Genauso verhält es sich mit der Bankenaufsicht der EZB: Kein aktiver Banker wagt es heute noch, gegen die EZB aufzumucken – weil er dann am nächsten Tag die Aufsicht im Haus hat. Angst wird zum Prinzip des Regierens. Bei den Flüchtlingen wird das ähnlich sein. Man wird ihnen, sollten sie einmal ihre Stimme erheben, vermutlich sagen, sei seien undankbar.

Angela Merkel fordert von den Flüchtlingen die Bereitschaft, sich zu integrieren. Dazu gehöre, so die Kanzlerin laut Reuters, der Respekt vor den Regeln und Werten der deutschen Verfassung sowie der Wille, die deutsche Sprache zu beherrschen.

Die deutsche Sprache mag Merkel beherrschen. Den Respekt vor den Regeln und Werten der deutschen Verfassung und dem Völkerrecht hat die Bundesregierung längst abgelegt: Sie herrscht nach Stimmungslage und nicht offengelegten Interessen. Schröder wurde wegen seiner Agenda 2010 kritisiert, weil diese als der erste Schritt ins Lohndumping und zur Ausgliederung der Arbeitslosen aus der Statistik geführt hat.

Angela Merkel folgt dagegen einer unbekannten Agenda. Sie ist gespenstisch und geeignet, Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland nachhaltig auszuhöhlen.

Christoph Hörstel: Staatliches Chaos- und Terrormanagement oder Versagen?

Quellen: QuerdenkenTV und DWN

Linkverweise:

Weltmacht IWF – In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat. Denn die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. hier weiter

Böse Gutmenschen – Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her. hier weiter

Wir stehen vor einem weltweiten Finanzcrash – Fortan geht es ums nackte Überleben. Luxusferien und Hightech fürs Wohnzimmer gehören der Vergangenheit an. Es stellen sich Fragen wie: Wer bekommt das letzte Brot im Laden? Wie komme ich an sauberes Wasser? Wo finde ich Benzin für mein Auto? hier weiter

Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter

5 Minuten vor 12 Uhr? Eine noch größere Gefahr besteht -Was wir jetzt unbedingt tun müssen? hier weiter

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Wollten Sie schon immer wissen, wie Meinungen gekauft werden? Sie hatten schon immer den Verdacht, dass Finanzämter auch ein Instrument zur Disziplinierung aufmüpfiger Bürger sind? Dann sollten Sie dies hier lesen.

Verführungstechniken und Gedankenkontrolle – Mit Hilfe Ihrer Geisteskraft können Sie leicht, einfach und mühelos unwiderstehliche Anziehungskraft entwickeln, Charisma aufbauen und bei anderen wirken lassen. hier weiter

Endlich gut drauf! Ihre Stimmung ist oft trübe, Sie haben Kopf- oder Rückenschmerzen, fühlen sich antriebslos, ängstlich und unkonzentriert, sind süchtig nach Süßigkeiten oder anderem? Dann leiden Sie wohl unter einem Mangel an Serotonin – ein Neurotransmitter, der für das Glücksempfinden zuständig ist. hier weiter

Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter

Sie sind nicht krank, Sie sind vergiftet! Eine Aussage, die vermutlich bei mehr als 80 Prozent aller Patienten zutrifft, die einen Arzt oder Heilpraktiker aufsuchen. Doch die rasant zunehmende Vergiftung durch Umwelt, Industrie und denaturierte Nahrung ist kein klassisches, kein akzeptiertes Krankheitsbild und wird daher von der Schulmedizin weitgehend ignoriert. hier weiter

Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter

Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

Anti-Angst-Akademie –  Einzigartige Plattform zur Überwindung von Angstzuständen und Panikattacken sowie zur Persönlichkeitsentwicklung. hier weiter

Trinkwasserkonserven – Emergency Drinking Water. Trinkwasserkonserven werden auch beim Militär, Rettungsdiensten und auf Rettungsinseln eingesetzt. hier weiter

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen? Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. hier weiter