Das Ende des Bankgeheimnisses: Bundestag beschließt den totalen Schnüffelstaat

2017 startet der automatische Informationsaustausch über Kontostände zwischen 56 Ländern und Territorien. Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Gesetz einstimmig. Damit ist das Bankgeheimnis global Vergangenheit. Gleichzeitig soll die Abgeltungssteuer abgeschafft werden. Es droht der totale Willkür-Überwachungsstaat.

Deutschland macht gegen die angebliche grenzüberschreitende Steuerhinterziehung mobil: Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einstimmig den automatischen Austausch von Finanzdaten mit anderen Ländern. Gemäß dem neue Überwachungsgesetz sollen Kontostände, Depots, Umsätze an eine Zentralstelle gemeldet werden.

Bankgeheimnis

Wenn nach dem Bundestag auch der Bundesrat zustimmt, sind die Banken und Finanzinstitute in Deutschland verpflichtet, Informationen über Guthaben, Zinsen und Dividenden ab 2017 an das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) zu melden. Von dort gehen sie an die zuständigen Behörden der anderen Staaten. Umgekehrt empfängt das Bundeszentralamt aus den anderen Ländern die Daten zu Anlegern aus Deutschland.

Um zahlreiche Steueroasen in aller Welt endgültig auszutrocknen, hatten im vergangenen Jahr 51 Länder ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, dem mittlerweile weitere Staaten beigetreten sind (Steueroase Deutschland: Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen). Laut Schäuble machen derzeit 56 Länder und Territorien bei dem globalen Überwachungsprogramm mit. Diese verpflichten sich, Informationen über Auslandskonten von Privatpersonen untereinander auszutauschen.

Diese Maßnahme der Politik wird von den Mainstream-Medien völlig kritiklos vermeldet und als „Triumph“ über böse Steuerhinterzieher sogar begrüßt. Über die Auswirkungen und Konsequenzen des neuen Schnüffelgesetzes wird nicht berichtet.

Dabei ist es ein Skandal, dass der Bundestag den Orwell-Staat sogar einstimmig beschlossen hat. Der gläserne Bürger wird damit zum Opfer staatlicher Überwachung und Willkür, die noch vor Jahren kaum vorstellbar war (Die heimliche Enteignung durch das Weltfinanzkartell).

Mit dem neuen Gesetz sind weiteren Willkürhandlungen des Staates Tür und Tor geöffnet. Als erstes soll nun die Abgeltungssteuer fallen. Schäuble rechnet mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Die seit 2009 in Deutschland anonym erhobene Abgeltungssteuer von 25 Prozent auf Kapitalerträge soll dann wieder dem persönlichen Einkommenssteuersatz des Betreffenden unterworfen werden.

Quelle: Pravda.TV

Linkverweise:

Bargeldverbot – In Italien und Frankreich sind bereits Bargeldzahlungen ab 1000 Euro illegal und viele Deutsche Banken haben neben Tageslimits schon Wochenlimits eingeführt. Seitens der EU soll es bereits für 2018 konkrete Pläne für eine vollständige Bargeldabschaffung geben. Welche krassen Folgen ein Verbot von Bargeld hätte und wie Sie sich als Sparer davor schützen können, erfahren Sie hier…

Der Systemcrash kommt – Noch immer werden die Risiken der Finanzkrise verschleiert oder verharmlost. Warten Sie nicht bis es zu späte ist! Agieren Sie frühzeitig und machen Sie das Beste aus der Situation. Die Frage ist nicht, ob dieser Systemcrash kommt, sondern wann. Wie Sie sich für den Krisenfall vorbereiten…>>>erfahren Sie hier

Das Heerlager der Heiligen – Sie kommen über das Meer, und es sind Millionen. Europa nimmt die Fremden hilfsbereit auf, Kirche und Linke orchestrieren die Willkommenskultur. Was heute passiert, hat ein französischer Romancier schon vor über 40 Jahren beschrieben – als Albtraum. >>> die bitterböse Satire von Jean Raspail gibt es hier <<<

Die Rothschilds – Eine Familie beherrscht die Welt – Fernab von abenteuerlichen Verschwörungstheorien identifiziert dieses Buch die Familie Rothschild als Kern einer weltweiten Verschwörung der Hochfinanz, deren Kontrollnetz sich wie Krakenarme um die ganze Erdkugel geschlungen hat. Sie erzeugen systematisch Krisen, mit denen sie ihre Macht weiter ausbauen. An ihren Händen klebt das Blut aller großen Kriege seit Beginn der französischen Revolution. hier weiter

Die große Enteignung – Der Griff nach Ihrem Vermögen – Ein Kartell aus Großbanken, Politikern und multinationalen Konzernen ist seit Langem damit beschäftigt, zulasten der einfachen Bürger immer mehr Macht und finanzielle Ressourcen in seine Hände zu bringen. Der Finanzexperte Janne Jörg Kipp belegt, dass dieses Kartell jetzt auf die größte Enteignung aller Zeiten hinarbeitet. Dabei werden Millionen von Menschen einen Großteil ihrer Ersparnisse verlieren! hier weiter

Das Machtkartell der internationalen Hochfinanz – Seit ihrer Gründung vor 100 Jahren ranken sich viele Mythen und Verschwörungstheorien um die Fed. Zwar mag Ihnen manches, was Sie in diesem Dossier erfahren, wie eine »Verschwörungstheorie« erscheinen, aber alle Fakten sind bewiesen… hier weiter

Eine Pflichtlektüre für Sparer und Anleger. Ein Augenöffner für alle, die noch an die Sicherheit von Banken glauben. Nur wer die Hintergründe kennt, kann rechtzeitig handeln… hier weiter

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Geheimnisse und Geschichten, die bislang verschwiegen wurden. Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen… hier weiter

Weltmacht IWF – Die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst – alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. hier weiter

Massen-Einwanderung schadet allen-außer einer kleinen Elite – Trotz monatelanger Gleichschaltung der deutschen Leitmedien zur Vertuschung der katastrophalen Zustände in Deutschland aufgrund der Masseneinwanderung wird immer mehr bekannt, dass es praktisch fast keine Gewinner gibt – außer einer kleinen Eliten. hier weiter

Lügenpresse – Dieses Buch öffnet Ihnen die Augen für das Dauerversagen der »Lügenpresse«. Es zeigt Ihnen, warum Sie sich nicht mehr auf die etablierten Medien verlassen können und warum der Begriff »Lügenpresse« gerechtfertigt ist. hier weiter

Merkel schafft Deutschland ab – Merkel führt gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk, indem sie einer unkontrollierten und unlimitierten Invasion von “Flüchtlingen” bedingungslos Tür und Tor öffnet. Die Situation ist völlig außer Kontrolle, und die Deutschen sollten keine Feigheit zeigen, sondern ihr Überleben als Individuen und Nation in die eigene Hand nehmen. hier weiter

Du willst Dein Muskelwachstum beschleunigen. Hattest aber noch nie so wirklich Erfolg? Dann ist der Muskel Entwickler genau das richtige für Dich. Er zeigt Dir wie Du endlich dauerhaft Muskeln aufbaust und Deine Kraft massiv steigerst… hier weiter

Think Big Evolution ist eine Einladung an dich, größer und freier darüber zu denken, was du kannst, wer du bist, was du der Welt zu geben hast und dementsprechend zu handeln… hier weiter

Die Palmblattbibliotheken – Mit Hilfe eines indischen Schriftgelehrten gelang die Übersetzung von Palmblatt-Texten, die die Entwicklung Deutschlands und Europas in den nächsten fünfzig Jahren beschreiben. Etliche der präzise vorhergesagten Ereignisse sind bereits eingetreten. Welche stehen uns in der Zukunft noch bevor? hier weiter

Sicherheit und Unabhängigkeit – Wollen Sie unabhängig sein und die Versorgung mit Fleischprodukten in die eigenen Hände nehmen? Dann erfahren Sie alles, was Sie dazu wissen müssen – hier weiter

Wenn ihr das alles kommen seht – Wie erkenne ich die Zeichen der Zeit? Wann kommt das Ende der Welt? Ein anschauliches Bild von dem, was auf uns zukommt… hier weiter

Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen – Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber… hier weiter

Die zehn Gebote Satans – Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

Die echten Men in Black – Was geht hier vor sich? In wessen Auftrag arbeiten die echten MIB? Sind sie irdischer oder gar außerirdischer Herkunft? Die Antwort finden Sie hier…

Endlich gut drauf! Ihre Stimmung ist oft trübe, Sie haben Kopf- oder Rückenschmerzen, fühlen sich antriebslos, ängstlich und unkonzentriert, sind süchtig nach Süßigkeiten oder anderem? Dann leiden Sie wohl unter einem Mangel an Serotonin – ein Neurotransmitter, der für das Glücksempfinden zuständig ist. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Der Zugriff auf private Bank-Konten wird verschärft!

Die größte Herausforderung beim Thema Geld ist die Realitätsverweigerung der Bevölkerung. Die meisten Menschen stecken den Kopf in den Sand und lassen andere für sich entscheiden. Und das sollen mündige Bürger sein?
Sie wollen Dinge, die so fremd und unheimlich wie das Thema Geld sind, nicht wahrhaben. Das ist eine Art “Selbstschutz”, der auf einen Irrweg und in die totale Verarmung führen wird, wenn die Menschen nicht endlich aufwachen und die Wahrheit erkennen!

EU-Staaten verschärfen Zugriff auf private Bank-Konten.

Die Schulden-Staaten der EU verschärfen den direkten Zugriff auf die Bankkonten der Bürger. In Österreich werden nun in einem zentralen Kontoregister alle Firmenkonten und privaten Konten erfasst.

Wenn das die Deutschen wüsstenDeutsche Steuerpflichtige mit Konten in Österreich sind ebenfalls betroffen, berichtet DWN und bezieht sich auf die Quelle ORF.

In Deutschland existiert diese Einrichtung bereits seit 2005 und hat den Finanzbehörden weit-reichende Zugriffsmöglichkeiten eröffnet.
Die Bankkunden wissen meist nicht, wenn eine Abfrage gestartet wird.

Die hoch verschuldeten europäischen Staaten entwickeln ungeahnte Kreativität bei der Suche nach Möglichkeiten, an das Geld der Steuerzahler zu kommen. In einem neuen zentralen Konten-Register will Österreich sämtliche Einlagen, Depots und Bausparverträge von Privatpersonen und Unternehmen in Österreich erfassen. Wie der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann erklärte, sollen den Finanzbehörden Abfragen erlaubt sein, wenn dies für die Abgaben eine Hebung „zweckmäßig und angemessen“ erscheint.

In Deutschland gibt es ein solches Register seit 2005. Die OECD hatte die Einrichtung solcher Register vorgeschrieben – zur Bekämpfung der Geldwäsche. Der Großteil der Abfragen in Deutschland betrifft jedoch nicht Geldwäsche oder Terrorverdacht, sondern entfällt auf den Bereich Steuerhinterziehung.
Die Wirtschaftskammer Österreich hat die Zahlen ermittelt: „Die jüngsten Zahlen der deutschen Aufsicht unterstreichen einmal mehr, dass nur mehr ein Bruchteil von 4 Prozent der 264.000 Kontoabfragen für Zwecke der Terrorismus- und Geldwäsche-bekämpfung verwendet wird. Das sind bei 264.000 Gesamtabfragen nur mehr 10.560 Abfragen, die dem ursprünglichen Zweck dienen.“

Die deutschen Finanzbehörden haben seither weitreichende Rechte, wie der Merkur berichtete:

„Abrufbar sind hierbei bestehende und eventuell aufgelöste Konten, Namen des Kontoinhabers, Geburtsdaten, Anschrift, die Nummern aller Konten sowie Eröffnungs- und gegebenenfalls Schließungsdaten. Aber keine Kontostände und auch keine Umsatzdaten oder einzelne Zinszahlungen. Das bedeutet, ohne Kenntnis der Bank und ohne Kenntnis des Kunden stehen den Finanzbehörden umfangreiche Daten der einzelnen Personen zur Verfügung, aber nur wenn vorher erfolglos versucht wurde, die entsprechenden Auskünfte vom Betroffenen zu erhalten.“

Die Einführung des Kontoregisters in Österreich hat auch für deutsche Steuerpflichtige Folgen, wenn diese ein Konto in Österreich unterhalten.
51 Staaten hat nämlich bei der OECD Steuerkonferenz im November 2014 ein multilaterales Abkommen unterzeichnet, mit dem sich die Staaten verpflichten, Steuerdaten und Bankinformationen untereinander auszutauschen.

Die Regierung gibt an, dass es bei der neuen Einrichtung um eine bessere Eintreibung der Steuern gehen solle. In der Datenbank werden alle natürlichen und juristischen Personen verzeichnet, welche Bankkonten im Inland führen.
Die Identifikation erfolgt mit der Steuernummer. Falls jemand keine Steuernummer hat, werden Name und Adresse des Kontoinhabers oder der wirtschaftlichen Berechtigten eingetragen. Guthaben und Kontobewegungen sollen zwar nicht direkt einsehbar sein, bei Abfragen der Finanzbehörden sind die Banken jedoch verpflichtet, auch diese Daten herauszugeben.

Die österreichische Regierung behauptet, dass es bei der Maßnahme um die Bekämpfung von Steuerbetrug gehe. Der Grund liegt darin, dass Österreich kürzlich eine umfassende Steuerreform beschlossen hat, die jedoch nicht gegenfinanziert ist. Bei der Einführung der Steuerreform hatte die Bundesregierung versprochen, dass die normalen Steuerbürger keinerlei Restriktionen zu befürchten hätten. Doch nun sagt der Bundeskanzler, man brauche das „nötige Werkzeug in die Hand“, um die Steuergeschenke des Staates auch finanzieren zu können.

Die Tatsache, dass auch die privaten Konten eingesehen werden sollen, begründet die Regierung mit einem grundsätzlichen Misstrauen gegenüber ihren Bürgern. Zwar wolle man nicht nachsehen, „was hat die Großmutter auf dem Konto, die für das Enkerl spart“. Doch wenn auf einer Kontoübersicht der Vermerk privat auftauche, „dann muss man doch reinschauen können, ob’s wahr ist“.

Der Steuerexperte Werner Doralt sagte im ORF, dass mit dieser Regelung das Bankgeheimnis endgültig begraben sei. Zwar könne die Behörde nicht einfach zur Bank gehen, und die Öffnung eines Bankkontos ohne Verdacht verlangen.
Jedoch reiche bereits ein geringerer Verdacht für den Zugriff auf die Bankdaten ohne Einleitung eines Finanzstrafverfahrens.

Linkverweise:

Wenn das die Deutschen wüssten – Lesen Sie, welche höchst raffinierten und hinterhältigen Mechanismen eingesetzt werden, die uns alle versklavt haben und dafür sorgen sollen, dass wir aus dem gegenwärtigen, riesigen Hamsterrad nie ausbrechen. hier weiter

Crash oder Krieg? Die unheimliche Bedrohung – Zwei Entwicklungen beunruhigen die arbeitenden Menschen in aller Welt derzeit besonders – die zunehmende Wahrscheinlichkeit eines globalen Finanzcrashs und die steigende Kriegsgefahr. Die Mainstream-Medien ziehen in ihrer Berichterstattung eine klare Trennungslinie zwischen beiden Themen und schwanken ständig zwischen Beschwichtigung und Panikmache. Damit stiften sie nicht nur Verwirrung, sondern lenken vor allem von der wichtigsten Tatsache ab: Dass es nämlich eine direkte Beziehung zwischen der tiefen Krise des Finanzsystems und den unübersehbaren Kriegsvorbereitungen gibt. hier weiter

Weltmacht IWF – In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat. Denn die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. hier weiter

Unglaublich, aber wahr: Es gibt eine unsichtbare Macht auf diesem Planeten, die seit mehr als zwei Jahrhunderten völlig unbehelligt am Rad der Geschichte dreht. Diese Familie kontrolliert aus dem Hintergrund die Knotenpunkte zwischen Politik, Wirtschaft und Hochfinanz. Ihr Ziel ist ein alles vernichtender Dritter Weltkrieg und die Errichtung einer Weltregierung. hier weiter

Erich von Dänikens – Geflügelte Worte – Eine Sammlung aus tiefgründigen wie humorvollen Zitaten, Anekdoten und Weisheiten, die uns einen wunderbaren Einblick geben in die Gedankenwelt und das bewegte Leben dieses außergewöhnlichen Forschers und Schriftstellers. Seine in jedem Wort spürbare Energie ist ansteckend und inspirierend. hier weiter

Der Goldkrieg – Seit 150 Jahren kontrolliert ein westliches Bankenkartell den Goldhandel und die Weltfinanzen. Jetzt gibt es eine Gegenmacht! Seit 2012 sind Tausende Tonnen Gold aus dem Westen nach Asien abgeflossen. Es findet ein Kampf um jeden einzelnen Barren statt. Einzelne Nationen, ja sogar einige US-Bundesstaaten, haben mittlerweile wieder Goldwährungen eingeführt, weil sie der FED und dem Bankenkartell misstrauen – und es werden immer mehr! hier weiter

Das verbotene Buch Henoch: Warum wurde dieses heilige Buch von der Kirche unterdrückt und verbrannt – obwohl selbst Jesus es studiert hat? Elizabeth Clare Prophet legt hier ein Werk vor, das jahrhundertelang verschollen war. Dank ihrer umfangreichen Recherche ist uns das Buch Henoch damit endlich wieder zugänglich. hier weiter

Wie uns die Medien täuschen! Beweisvideo! Glaubt etwa jemand noch, nach ansehen dieses Videos, es gibt in deutschen Medien “wahre” Berichterstattung? hier weiter

Was macht aus Menschen Mörder? Das ist die Frage, der Reinhard Haller, einer der renommiertesten Gerichtspsychiater Europas, nachgeht. Er hat mit mehr als 300 Mördern gesprochen, sie nach ihrem Motiv befragt und ihre Persönlichkeiten analysiert. Er berichtet von Taten, die uns den Atem stocken lassen…hier weiter

Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter

Und das lassen wir uns bieten? Wirtschaft, Politik und Medien haben ein massives Interesse daran, uns ihre Produkte, ihre Meinung, ihre Geschichte zu verkaufen – und sie verfügen über die dafür notwendigen Mittel und Wege. Ihr ganzes raffiniertes Instrumentarium zielt darauf ab, die Menschen durch Unterhaltungsangebote und die Erfüllung von Scheinbedürfnissen zu lenken und abzulenken. Die Folgen sind weithin spürbar: hier weiter

Der deutsche Steuerzahler

Weshalb kassiert der Fiskus gerade bei mittleren Einkommen so kräftig? Die Antwort: Die Großen steuern ihre Steuern selbst und die Kleinen werden gar nicht erst gefragt.

Das historisch gewachsene deutsche Steuerrecht ist heute zu einem “Dämon” geworden, den niemand mehr im Griff zu haben scheint. Es ist undurchschaubar, verwirrend, widersprüchlich und wird insbesondere vom sogenannten kleinen Mann als ungerecht, geradezu als Raubrittertum empfunden. Kein Wunder, denn bis zur Mitte eines jeden Jahres arbeitet der deutsche Arbeitnehmer allein für den Fiskus.

Der deutsche Steuerzahler

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Worüber Finanzbeamte lachen, kann auch der Steuerzahler lächeln – Eine Sammlung von Stilblüten aus Schreiben an das Finanzamt, aus Schriftsätzen des Finanzamts, aus Gesprächen und Besprechungen…hier weiter

Die Macht des Steuerzahlers – Wer sich einzig und allein auf seinen Steuerberater verlässt, der ist verlassen. Schließlich kann auch der umsichtigste Experte nicht alle Betriebsinterna kennen oder richtig bewerten. Es hilft nichts: Wer nicht als Steuer-Gans gerupft werden will, muss zum Steuer-Fuchs werden und darf die aktenstaub­trockene Materie nicht scheuen! hier weiter

KREATIVES STEUERSPAREN – Eine humorvolle, satirische, bissige und nicht zuletzt weise Betrachtung der vielfältigen Möglichkeiten und Unmöglichkeiten, die eigene Geldbörse dem Zugriff des Fiskus zu entziehen. Der Autor kennt sie alle, die kleinen und großen Tricks…hier weiter

Ukraine Wahl Nachrichten: Chodorkowski finanziert Wahlbeobachter in der Ukraine

Ukraine Wahl NachrichtenUkraine Wahl Nachrichten: Heute am Sonntag den 25. Mai 2014, wählt die Ukraine einen neuen Präsidenten. Außenminister Steinmeier und Kanzlerin Merkel heucheln von Selbstbestimmung und demokratischer Legitimität! Russland zweifelt an der Legitimität des Urnengangs.

Ukraine Wahl Nachrichten – Dmitrij Medwedew, Ministerpräsident Russlands: man könne die Wahlen in der Ukraine als Willensäußerung eines Teils der Menschen in der Ukraine achten. Das bedeutet aber nicht, dass man die Wahlen anerkenne. Präsident Wladimir Putin meinte: es werde für Russland schwer, Beziehungen zu einer Führung aufzubauen, die an die Macht komme, während im Osten der Ukraine gekämpft wird.

Ukraine Wahl Nachrichten – Außenminister Frank W. Steinmeier: “Viel hängt davon ab, wie die Wahlen in der Ukraine verlaufen. Nur ein Präsident mit klarer demokratischer Legitimität kann eine politische und wirtschaftliche Stabilisierung in allen Teilen des Landes hinbekommen. Das ist im Interesse der Ukraine, aber auch der Nachbarn”.

Ukraine Wahl Nachrichten – Kanzlerin Angela Merkel: “Was wir alle sehen, ist, dass es der russischen Führung offenbar schwerfällt zu akzeptieren, dass das souveräne Land Ukraine seinen eigenen, selbstbestimmten Weg geht”.

ChodorkowskiUkraine Wahl Nachrichten: Michail Chodorkowski finanziert die Entsendung von 800 Beobachtern zur Ukraine-Wahl. So wolle er „der Wahl Legitimität verschaffen“. Die von ihm unterstützten Beobachter erhalten ebenfalls Gelder aus den USA.

Michail Chodorkowski finanziert eine Mission von russischen Wahlbeobachtern zur ukrainischen Präsidentschaftswahl.

Der ehemalige Manager des Öl-Konzern Yukos und erklärte Putin-Gegner unterstützt die russische NGO „Golos“ finanziell und ermöglicht so die Entsendung von 800 Wahlbeobachtern in die Ukraine. Dies berichtet die russische Zeitung „Iswestija“. Quelle: DWN

Die Nichtregierungsorganisation „Golos“ wurde im Jahr 2000 gegründet und tritt offiziell für eine freiheitliche Gesellschaftsordnung in Russland ein. Die NGO trat bei den russischen Parlamentswahlen 2011 öffentlichkeitswirksam als Wahlbeobachter auf und erhob schon vor den russischen Präsidentschaftswahlen 2012 schwere Vorwürfe der Wahlfälschung. Kurz darauf wurde in einer Anhörung im US-Kongress bekannt, dass die „unabhängigen Wahlbeobachter“ von „Golos“ direkt aus den USA bezahlt wurden.

Russland erließ daraufhin ein Gesetz, dass ausländische NGOs daraufhin überprüft, ob sie geheimdienstliche Arbeiten übernehmen und zur Destabilisierung des Landes dienen. Immerhin hatten NGOs in Russland damals innerhalb von nur vier Monaten rund 690 Millionen Euro erhalten, wie die Zeit berichtete. „Golos“ wurde von russischen Behörden durchsucht und zu einer Geldstrafe verurteilt. Damals traf es auch die deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung.

Ein Sprecher Chodorkowskis sagte der„Iswestija“, er wolle durch seine finanzielle Unterstützung „so viele unabhängige Beobachter wie möglich, um der mit Spannung erwarteten Wahl Legitimität zu verschaffen“. Chodorkowski saß bis vor kurzem noch wegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Veruntreuung im Straflager, bis er überraschend von Russlands Präsident Putin begnadigt wurde. Kurz darauf bekräftigte Chodorkowski, dass er nicht mehr politisch aktiv werden wolle.

Chodorkowski wird im Westen gern als „politischer Märtyrer“ und „Kämpfer gegen die Korruption“ dargestellt. Tatsächlich hat der Oligarch mit zwielichtigen Mitteln Milliarden angehäuft. Selbst der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR) kam 2011 zu dem Schluss, dass Chodorkowskis Verurteilung wegen Öldiebstahls, Steuerhinterziehung und Geldwäsche „nicht politisch motiviert“ war.

Linkverweise:

Der Fall Chodorkowski –  Ist Chodorkowskij so unschuldig, wie er behauptet und die Medien meist im Echo wiederholen? Fakt: Der Fall Chodorkowskij ist komplex wie kein anderer. Mit detektivischem Spürsinn recherchiert Viktor Timtschenko verborgene Hintergründe und durchforstet auf der Suche nach der Wahrheit einen dichten Wald aus brisanten politischen Verflechtungen, perfiden Machtspielen und wirtschaftlichen Manipulationen. hier weiter

Der dritte Weltkrieg – Ein dritter Weltkrieg scheint unausweichlich und wird auch den deutschsprachigen Raum treffen – die wichtigsten Prophezeiungen zur Jahrtausendwende und ihre Bedeutung für die Menschheit. hier weiter

Massaker von Odessa – Die grausame Wahrheit über den Massenmord, der Anfang Mai in einem Gewerkschaftsgebäude in Odessa (Ukraine) stattfand, wird uns von den Massenmedien vorenthalten. hier weiter

Deutschland von Sinnen – Akif Pirinçci rechnet ab – mit Gutmenschen und vaterlandslosen Gesellen, die von Familie und Heimat nichts wissen wollen, mit einer verwirrten Öffentlichkeit, die jede sexuelle Abseitigkeit vergöttert, mit Feminismus und Gender Mainstreaming, mit dem sich immer aggressiver ausbreitenden Islam und seinen deutschen Unterstützern, mit Funktionären und Politikern, die unsere Steuern wie Spielgeld verbrennen. hier weiter

Johannes Rothkranz 666 — Die Zahl des Tieres. Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe!hier weiter

Hoeneß Affäre: Gehört das Hoeneß Konto dem FC Bayern München?

Das Millionen-Konto in der Schweiz gehört in Wahrheit angeblich dem FC Bayern München und nicht Uli Hoeneß. Das behauptet ein Informant. Über das Konto sollen angeblich Schwarzgeld und Bestechung abgewickelt worden sein.

Das Geld floß nach Informantendarstellung über getürkte Devisengeschäfte.

Die Welt rätselt über die Millionengewinne auf dem Hoeneß Konto. Der Bayern München-Chef gestand angeblich alles. In rekordverdächtiger Eile wurde der Prozeß in nur drei Tagen beendet. Hoeneß muss ins Gefängnis. Ist die Geschichte damit erledigt? Wahrscheinlich nicht. Vielleicht steht die Affäre vor einer ganz neuen Wende. hier weiterlesen

Da geht’s um mehr: Will Uli Hoeneß den FC Bayern (Meister 2014) schützen? Millionen hinterzogen, Selbstanzeige verbockt? Na, dann mal eben zwei Jahre absitzen und die Fußballer-Ehre ist gerettet. Aber halt –gut informierte, ja, ausgebuffte Finanzkriminellen-Kreise aus der Schweiz, da wo Hoeneß bis zu 140 Millionen gebunkert hatte, bezweifeln seine Version: Sooo einfach sei es nun auch wieder nicht, dreistellige Millionenbeträge zusammen zu zocken. Spekuliert wird nun u.a. über Schmiergelder bei Millionenablöse für Profifußballer. Da reicht Knast kaum noch aus: hier weiter 

SCHLAGOBERS HOENESS: ABSAHNER ABGESTÜRZ – Ein Absahner ist schon schlimm genug, aber ein Absahner, der sich auch noch zum Moralapostel aufschwingt? Aber Uli Hoeneß, ein Fußballgott und Wurstfabrikant? Dem deutschen Stammtisch somit fast ein höheres Wesen, stand er jenseits aller Kritik. Aus und vorbei. Denn sogar die Mehrheit der Deutschen ist auf einmal kritisch gegenüber Hoeneß eingestellt. hier weiter

Sie hatten schon immer den Verdacht, dass Finanzämter auch ein Instrument zur Disziplinierung aufmüpfiger Bürger sind? Dann sollten Sie hier weiterlesen.

Schweizer Banker zweifeln an Hoeneß‘ Version vom Einzel-Zocker – „Für einen Hoeneß ist es in diesem Markt unmöglich, aus 20 Millionen Mark zeitweise 150 Millionen Euro zu machen. Das ist völlig absurd“, zitiert der Tagesanzeiger einen Insider. hier weiter

Was macht die Steuerfahndung? Wie arbeitet sie? Wie groß ist ihre Macht wirklich? Ein Blick hinter die Kulissen einer Institution, über die die meisten Menschen fast nichts wissen, die aber allen ein latent unangenehmes Gefühl bereitet. hier weiter

Skandal um Moral-Apostelin Alice Schwarzer? Jahr­zehn­te­lang soll Alice Schwar­zer eine erheb­li­che Geld­summe in der Schweiz gebunkert ha­ben, ohne daß der deut­sche Fiskus da­von wusste. Die Fe­mi­nis­tin hat Selbstan­zeige beim Finanzamt er­stat­tet und eine sechs­stel­lige Summe nach­ge­zahlt. hier weiter

Ein neuer Skan­dal um die be­kannte Moral-Apostelin Alice Schwarzer: Aus zu­ver­läs­si­ger Quelle liegen dem tor­nante blog In­for­ma­tio­nen vor, daß Ver­brau­cher­schüt­zer – an­ge­führt von Jörg Ka­chel­mann – Klage ge­gen den ”EMMA On­line Shop” der Alice Schwar­zer führen. hier weiter

Macht und Missbrauch – Franz Josef Strauß gilt als Ikone der CSU. Edmund Stoiber bezeichnete ihn als »größten Sohn« der Partei. Andere CSU-Spitzenpolitiker verlangen für Strauß gar einen Platz in der Ehren- und Ruhmeshalle Walhalla bei Regensburg. Mehr als 20 Jahre nach Strauß Tod wird so ein Mythos gehegt, der im krassen Gegensatz zur Realität steht. Seine Gier nach Macht und Geld ließ den einstigen CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten sich selbst zum Gesetz erheben: Er setzte ihm genehme Beamte in Schlüsselpositionen ein, begünstigte befreundete millionenschwere Unternehmer und griff in amtliche Entscheidungen ein. hier weiter

 

Schweizer Banker zweifeln an Hoeneß‘ Version vom Einzel-Zocker

Insider bezeichnen die Vorstellung als „absurd“, dass Ulli Hoeneß sein Vermögen ganz allein auf über 150 Millionen Euro vermehrt hat. Für einen Einzelnen Akteur sind solche Gewinne aus Devisenhandel „unmöglich. Der Verdacht bleibt bestehen, dass Ulli Hoeneß mit seinem Verzicht auf eine Revision in dem Urteil andere Akteure decken will.

Die Steuerhinterziehung ist beendet. Ulli Hoeneß hat eine Haftstrafe erhalten und will das Urteil nicht anfechten. Dennoch bleiben viele Fragen unbeantwortet. Vor allem das Bild des einzelnen Zockers hält einer näheren Analyse kaum stand.

Im Markt mit Auslandswährungen (Forex) tummeln sich Banken, Hedgefonds, Investmentfonds und multinationale Konzerne. Die Zinsunterschiede zwischen den Währungsräumen sind minimal und nur wer mit extrem hohen Summen handelt, kann Gewinne in dieser Größenordnung machen.

„Für einen Hoeneß ist es in diesem Markt unmöglich, aus 20 Millionen Mark zeitweise 150 Millionen Euro zu machen. Das ist völlig absurd“, zitiert der Tagesanzeiger einen Insider.

Außerdem verfüge Ulli Hoeneß nicht über die notwendigen Ressourcen, um eine komplexe Marktanalyse vorzunehmen, wie es Hedge- und Investmentfonds können. Sie beschäftigen ganze Teams professioneller Marktbeobachter rund um die Uhr, um die Grundlagen für Investitionsentscheide zu liefern. Private und Laien könnten damit nicht mithalten, so die Argumentation.

Der Devisenhandel wird in Finanzkreisen auch als Kasinogeschäft bezeichnet. Die Vorstellung, dass Uli Hoeneß über Jahre hinweg nur Volltreffer gelandet habe, kommt einer jahrelangen Glückssträhne beim Roulette gleich.

Verluste sind auch bei Experten an der Tagesordnung. Vom Gericht in München nach seiner Strategie befragt, konnte Hoeness keine klare Antwort zu geben. „Er machte nicht den Eindruck eines Börsenhändlers, der wusste, was er machte“, sagt ein Prozessbeobachter.

Hoeness gerät in den Verdacht, andere Akteure mit seinen ausweichenden Antworten zu decken. Auch die Tatsache, dass er nicht in Berufung geht, hat nicht nur mit seiner Vorstellung von Anstand und Verantwortung zu tun. Es geht auch darum, dass durch eine neue Beweisaufnahme noch mehr Informationen ans Licht kommen könnten, die nicht nur sein eigenes Strafmaß nach oben anpassen, sondern auch bis dahin unbekannte Geschäftspartner auffliegen lassen könnte.

Die Manipulation mit Devisengeschäften läuft nach einem simplen Schema ab, wie der Tagesanzeiger es skizziert:

„Zwei Komplizen wechseln über das Bankkonto des einen eine Geldsumme in Fremdwährung unter dem Marktpreis, um sie zeitgleich zu einem höheren Kurs zu verkaufen. Auf den ersten Blick ist Geschäftsmann A in diesem Spiel der Verlierer, weil er die US-Dollars unter dem Marktpreis verkauft hat. Vielleicht weiss er aber, was er tut, und steckt als Finanzchef des Unternehmens U mit Kunde K unter einer Decke. Er verkauft die Dollars zum Schaden des Unternehmens zu einem schlechten Preis. Vom Gewinn, der bei K landet, kriegt er am Ende die Hälfte.“

Das ist reine Theorie. Bei Hoeness gilt die Unschuldsvermutung.

Was gegen gegen ihn spricht, ist die Herkunft seines Startkapitals. Ulli Hoeneß verfügte über 5 Millionen Mark und angeblich weiter 15 Millionen in Bürgschaften von Adidas-Chef Robert Louis-Dreyfus. Überprüft wurde das bislang nicht. „Die deutschen Strafverfolger können nicht über die Herkunft der Mittel und die Bareingänge respektive Barbezüge hinwegsehen“, heißt es aus Anwaltskreisen.

Fraglich ist auch, wie sehr Ulli Hoeneß in die wiederholten Korruptionsvorwürfe gegen den FC Bayern München verwickelt ist. Im Fokus steht auch die Bank Vontobel, die mit Ulli Hoeness die Devisengeschäfte abwickelte.

Es gibt über 10.000 Seiten, in denen Finanztransaktionen von Ulli Hoeness dokumentiert sind. Die Vermutung liegt nahe, dass in dem aus Zeitmangel teils ungesichteten Material noch Informationen verborgen sind, die den Skandal über die Steuerhinterziehung und das Geheimrezept seines Erfolges beim Devisenhandel vervollständigen können.

Quellen und Linkverweise:

Was macht die Steuerfahndung? Wie arbeitet sie? Wie groß ist ihre Macht wirklich? Ein Blick hinter die Kulissen einer Institution, über die die meisten Menschen fast nichts wissen, die aber allen ein latent unangenehmes Gefühl bereitet. hier weiter

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch im Alltag begegnet man so manchen Denk- und Redeverboten. Thilo Sarrazin analysiert in seinem neuen Buch den grassierenden Meinungskonformismus. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt. hier weiter