Klartext – Unser Land wurde gekapert

Zählt man die Fakten zusammen ist die BRDeutschland

  • ökonomisch – in fremden Händen
  • juristisch – zu einem Moloch verkommen
  • politisch – völlig entartet
  • gesellschaftlich – am Ende
  • ideologisch – vergiftet
  • finanziell – ruiniert
  • kulturell – verarmt
  • international – der Lächerlichkeit preisgegeben
  • national-staatlich – faktisch aufgelöst

Allein die Tatsache, dass alle wichtigen Schaltstellen mit Abnickern, Denunzianten, Narzisten, Emporkömmlingen und/oder Pöstchenhaltern besetzt sind, ist doch schon so offensichtlich, dass sich nicht erst der Verdacht einer feindlichen Übernahme aufdrängen muss, nein, die BRDeutschland ist bereits gekapert worden und fest in den Händen einer bösartigen Clique!

Angela_Merkel_ISAF_Angriffskrieg_Bundeswehr_Menschenrechtsverletzung_Voelkerrecht_Voelkermord_Kriegsverbrechen_Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit

Die Umgestaltung und faktische Auflösung dieses Landes kann nur mit höchst kriminellen Energien erdacht, geplant und ausgeführt worden sein und das kann nur gelingen, wenn die Schaltstellen der Macht mit Kriminellen und Willfährigen Elementen besetzt sind. Der dafür notwendige Übernahme-Prozess ist jetzt, nachdem er über Jahrzehnte und durch massive Fremdeinwirkung immer mehr an Fahrt aufgenommen hatte, in seine finalen Phase übergegangen. Die Zerfallserscheinungen sind nun auch für treue Systemdiener deutlich sichtbar und weit und breit ist kein Hoffnungsschimmer in Sicht. Es sind enorm destruktive Kräfte am Werk und sie unterstützen und decken sich gegenseitig.

Die politische Führungskaste der BRDeutschland hat sich, mit Merkel als treibende Kraft, über Recht und Gesetz erhoben, sich selbst jedoch, der Strafverfolgung durch Weisungsgebote und Immunität entzogen. Mittlerweile schalten und walten sie wie Despoten, betreiben modernen Sklavenhandel, beleidigen Bürger, zerstören Existenzen, diffamieren jeden Protest und sie rühren nebenbei noch kräftig die Kriegstrommeln.

Um diese Saubande zu entmachten bedarf es anderer Mittel und Wege denn, wie bereits erwähnt, hat diese Politmafia den Rechtsweg speziell für sich ausgeschlossen. Sie regiert mit Methoden, die Despoten, Diktatoren und Tyrannen in nichts nachstehen. Kein Staatsanwalt und kein Richter wagt es, die „Rechtmäßigkeit“ des schreienden Unrechtes öffentlich anzuprangern oder auch nur anzuzweifeln – was sie der Beihilfe schuldig macht.

Hand in Hand mit den Mainstream-Medien, täuscht, belügt und betrügt das politische Establishment ununterbrochen jenes Volk, das es zu schützen geschworen hat. Stattdessen entrechten, demütigen, spalten, dezimieren und plündern diese Politgauner ein gutmütiges und fleißiges, deutsches Volk. Es bedarf nicht die Spur eines Beweises für eine feindliche Übernahme sondern lediglich des Vergleichs der aktuellen Version mit einer früheren Version der BRDeutschland.

Der einstige Rechts- und Sozialstaat wurde sukzessive von innen und unter tatkräftiger Mitwirkung von Legislative und Judikative zerstört. Mittlerweile bedient sich die Politkaste sogar einer perfiden Gesinnungsdiktatur, die fälschlicherweise auch noch als politisch korrekt bezeichnet wird, um Abweichler unter Druck zu setzen oder zu kriminalisieren. Kurz gesagt – ein Terror-Regime hat sich die BRDeutschland unter den Nagel gerissen – angeführt von Merkel, ihrem fetten Hobbit und einem dreimal verfluchtem Gollum.

Und jetzt ist dieses Lumpenpack in Bombenstimmung und die Deutschen werden wieder als Sündenbock aufgebaut – zum dritten mal. Aber das System wird nicht einfach nur gegen die Wand gefahren, es wird vorher noch in Brand gesetzt und dann, mit Volldampf gegen die Wand gefahren! Aber wen interessiert das schon? Schließlich steht Weihnachten bevor und dann gibt es immer Geschenke – eine Rute für die Deutschen, Bomben für den mittleren Osten und fette Gewinne für das Establishment. Fröhliche Weihnachten!

Willy Wimmer zum JA für den Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Quellen: wwwKenFMde und Der Wanderer

Linkverweise:

Das Eine Million Euro Buch – Glauben Sie an Zufälle? – Der Euro-Kollaps – Tavistock-Institut – Europa auf dem Weg zur NWO

SOS AbendlandAlbtraum ZuwanderungVorsicht Bürgerkrieg – Das Ende der Sicherheit – Wem nützt der Terror 

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Syrien-Einsatz der Bundeswehr – Mitgegangen, mitgehangen! Deutsche Soldaten ziehen also, als Zeichen der Solidarität für Frankreich in den Krieg! Nicht nur in Syrien, auch nach Mali werden 650 Soldaten geschickt. Wir Deutschen werden nicht gefragt! Die BRD beteiligt sich also an einem Angriffskrieg gegen Syrien unter falschem Vorwand. Später wird es heißen: Mitgegangen, mitgehangen! hier weiter

Bauernopfer Merkel – Wird Merkel die Kanzlerin stürzen? Angela Merkels “Wir schaffen das” ist bereits längst abgeschafft. Die Zahl der “Wutbürger” wächst – sie merken, dass sich das System in dem sie leben immer mehr zu ihrem Nachteil entwickelt. Die Wut kommt aus vielen unterschiedlichen Richtungen… hier weiter

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Wir sind nicht allein. Das waren wir auch nie… Wir werden auch heute noch von den Nachfahren der »Wächter« beeinflusst. Aus ihrer Herkunft leiten sie einen Herrschaftsanspruch ab. Auch heute nutzen sie die einfachen Menschen aus, um ein Leben in unermesslichem Reichtum zu führen… hier weiter

Das Bargeld wird verboten – In Italien und Frankreich sind bereits Bargeldzahlungen ab 1000 Euro illegal und viele Deutsche Banken haben neben Tageslimits schon Wochenlimits eingeführt. Seitens der EU soll es bereits für 2018 konkrete Pläne für eine vollständige Bargeldabschaffung geben. Welche krassen Folgen ein Verbot von Bargeld hätte und wie Sie sich als Sparer davor schützen können, erfahren Sie hier…

Der finale Crash kommt – Noch immer werden die Risiken der Finanzkrise verschleiert oder verharmlost. Warten Sie nicht bis es zu spät ist! Agieren Sie frühzeitig und machen Sie das Beste aus der Situation. Die Frage ist nicht, ob dieser Systemcrash kommt, sondern wann. Wie Sie sich für den Krisenfall vorbereiten…>>>erfahren Sie hier

Das Heerlager der Heiligen – Sie kommen über das Meer, und es sind Millionen. Europa nimmt die Fremden hilfsbereit auf, Kirche und Linke orchestrieren die Willkommenskultur. Was heute passiert, hat ein französischer Romancier schon vor über 40 Jahren beschrieben – als Albtraum… hier weiter

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Willkür-Herrschaft: Die Staaten werden zerstört, an ihre Stelle tritt das Chaos

Der Krieg im Nahen Osten zerstört die klassischen Staaten – in der Region, und auch in Europa: Die Flüchtlingskrise hat brutal offengelegt, dass viele Staaten bereits nicht mehr funktionsfähig sind. Die Parlamente haben ihre Selbstachtung verloren – und die Bevölkerung ihren legitimen Anspruch auf Schutz und Mitwirkung. An die Stelle der alten Ordnung ist nämlich keine neue, bessere getreten: Chaos und Willkür, und von ihm profitieren jene, die die Zerstörung vorantreiben.

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Bundeskanzler Helmut Kohl hat „dem Volk“ grundsätzlich misstraut: Er selbst sagte später, dass er bei der Einführung den Willen der Deutschen bewusst ignoriert habe und die Abschaffung der D-Mark wie ein „Diktator“ durchgesetzt hat.

Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin diese Tradition fortgesetzt. Sie hat sie jedoch um eine Facette erweitert, die sie vielleicht in der DDR gelernt und schließlich im Zeitalter der Massenkommunikation perfektioniert hat: Der Rechtsbruch wird, solange es geht, formal gültig beschlossen. Das begann bei der ersten Euro-Rettung, ging über die Sanktionen gegen Russland bis hin zur neuen Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Die Euro-Rettung wurde für „alternativlos“ erklärt.

Auch im Fall der Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg wurde Eile vorgetäuscht, um zu verhindern, dass eine weitreichende Entscheidung reflektiert werden könnte. Selbst Bundestagspräsident Norbert Lammert wurde etwas mulmig bei dem Prozess, wie er in einem Interview am Tag nach der Abstimmung einräumte.

Die Deutschen Mittelstands Nachrichten hatten bei der Einführung des „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ (ESM) eine Umfrage durchgeführt und jeden einzelnen Abgeordneten über seine Motive befragt. Mit diesem Vehikel werden 700 Milliarden Euro der europäischen Steuerzahler in einen völlig demokratiefreien Raum verlagert. Die Abgeordneten zeigten sich völlig uninformiert, wiederholten wie die Marionetten die Sprechblasen der Fraktionsführung und lieferten sogar kuriose Fehlleistungen ab: Einige Abgeordnete dachten, die hätten bereits über den ESM angestimmt – obwohl die Abstimmung erst Monate später angesetzt war! Die SPD kannte ihre Pappenheimer besser, verpasste ihren Abgeordneten einen Maulkorb und erließ ein Auskunftsverbot: Für die Abgeordneten durfte nur die Fraktionsführung sprechen. Bis diese sich sortiert hatte, war ein Spiekzettel verteilt, den die Abgeordneten schließlich zum Besten geben durften.

Die ganz wenigen Kritiker in den Parteien wurden behandelt wie Aussätzige: Als der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler ein Jahr später im Plenum des Bundestags zur Übertragung der Bankenaufsicht an die EZB sprach, herrschte eisige Stille. Die Verachtung war mit Händen zu greifen: Dieser Mann ist nicht „einer von uns“. Niemand setzte sich auch nur ansatzweise mit den Argumenten Schäfflers auseinander. Er spielte nicht nach dem Drehbuch und wurde geächtet –im Übrigen auch von seiner eigenen Partei, die wenig später das gerechte Schicksal ereilte. Sie flog aus dem Bundestag. Der CDU-Mann Klaus Willsch war der zweite ESM-Gegner. Er wurde nach der Bundestagswahl eiskalt entmachtet und wurde von der CDU nicht mehr in den Haushaltsausschuss entsandt. Dort hatte er nämlich die wichtigen Informationen erhalten, nach denen er sich seine Meinung bildete.

Sanktionen

Im Fall der Russland-Sanktionen sind zwar formal keine Gesetze gebrochen worden. Doch hat die Bundesregierung hier auf Druck der USA die deutsche Wirtschaft mutwillig geschädigt.

Im Fall der Stationierung der amerikanischen Atomraketen hat sich Merkel über einen mehrheitlichen Beschluss des Deutschen Bundestags hinweggesetzt. Dieser hatte 2009 mit den Stimmen SPD, Linken, Grünen und FDP die Bundesregierung aufgefordert, die Amerikaner zum Abzug zu bewegen. Die Bundesregierung hat dafür gesorgt, dass sich der Auftrag des Parlaments im Sand der Geschichte verliert.

Diese Fälle zeigen, dass sich das Parlament und die Regierung im Grunde selbst nicht achten. Die vielen Rechtsbrüche, die alle Kritiker der europäischen Rettungspolitik im Lauf der Jahre zermürbt haben, haben ihre Grundlage in zwei Verstößen gegen Buchstaben und Geist des Grundgesetzes: Zum einen ist das sogenannte „freie Mandat“ faktisch abgeschafft worden. Das Grundgesetz sieht vor, dass jeder Abgeordneter frei in der Ausübung seines Mandats ist. Um gesellschaftliche Strömungen zu kanalisieren, sollten Parteien gebildet werden, damit das Parlament nicht wie zu Weimarer Zeit zersplittert und damit am Ende handlungsunfähig wird. Doch die Idee, dass die Abgeordneten nur noch abnicken, was ihnen vorgegeben wird, widerspricht dem Grundgedanken der repräsentativen Demokratie. All jene, die eine andere Form wollen, eine plebiszitäre Demokratie – also eine mit Volksabstimmungen auf Bundesebene – bekommen zu hören, dass dies das Ende der Demokratie bedeuten würde. Tatsächlich gibt es viele ausgezeichnete Beispiele von Mitbestimmung, wo die Bürger mehr Weitsicht zeigen als ihre Regierungen: So lehnte die Mehrheit der Österreicher die Eröffnung des bereits fertiggebauten Atomkraftwerks Zwentendorf in einer historischen Entscheidung im Jahr 1978 ab – lange vor Tschernobyl, Fukushima oder der Atomwende in Deutschland.

Die zweite Verletzung der staatlichen Integrität und damit der Souveränität Deutschlands rührt aus den niemals dem Volk zur Abstimmung vorgelegten Mitgliedschaften in EU und Nato: Es ist ja gar nichts gegen die Mitgliedschaft einzuwenden – doch warum fragt man die Bürger nicht? Eine überzeugende Kampagne für die EU könnte in Deutschland die Parteien zu zwingen, die Missstände in der EU selbst zu beheben und gleichzeitig dem Volk aufs Maul zu schauen, um zu verstehen, wo berechtigte Kritik und sinnvolle Verbesserung möglich ist.

Statt dessen wurde die EU als antidemokratisches Vehikel auch in anderen Staaten missbraucht: Als der griechischen Ministerpräsident Giorgos Papandreou im November 2011 der EU anbot, im Zug der bevorstehenden harten Austeritätsmaßnahmen ein Referendum abzuhalten, verfielen Angela Merkel und der damalige französische Präsident Nicholas Sarkozy beim Gipfel in Nizza in Panik und verbaten Papandreou ein Referendum. Um wie vieles leichter wären die folgenden Jahre gewesen, wenn die Griechen rechtzeitig die Möglichkeit gehabt hätten, ja oder nein zu sagen. Stattdessen wurde das Land in eine mörderische Krise gejagt. Papandreou verschwand wenige Tage nach dem Vorschlag von der politischen Bühne.

Während die meisten Bürger diesen Zustand beklagen und den Parteien die Quittung in Form von immer niedrigeren Wahlbeteiligungen überreichen, sind die meisten Politiker in den EU-Staaten klammheimlich sehr froh über diesen Zustand: Sie haben mit der EU eine veritable Ausweitung ihres Geschäftsmodells erlebt.

In vielen Ländern haben die Bürger die EU zunächst und zu Recht für eine sehr gute Idee gehalten, ja, sie gerade als die Rettung der Demokratie willkommen geheißen: Immer wieder war zu hören, wie froh man sei, dass nun nicht mehr die korrupten Netzwerke und Seilschaften um die nationalen Regierungen das Sagen hätten, sondern eine wirklich „europäisch“ denkende, sachliche und unbestechliche Elite. Was alle diese EU-Fans nicht bedacht hatten: Die Seilschaften aus den Nationalstaaten haben die EU gekapert, um ihre eigenen, abgehalfterten Politiker aufs Abstellgleis zu schieben.

Die EU selbst ist nur ein Rädchen im großen Getriebe eines globalen politischen Systems, das sich immer stärker von dem Gedanken gelöst hat, dass politische Entscheidungen erst dann das Prädikat „demokratisch“ verdienen, wenn es ein Mindestmaß an nachvollziehbarer Verantwortlichkeit der politischen Mandatsträger gibt. Doch alle wichtigen Entscheidungen in der Welt werden heute in einem undurchschaubaren Geflecht von Gremien und Organisationen getroffen, die kaum jemand kennt und gegen die folgerichtig niemand etwas unternehmen kann: Dazu zählen im Besonderen die großen Finanzinstitutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die Zentralbanken, die G20, G-7 und viele um diese Flaggschiffe gruppierte Beiboote wie Think Tanks, Stiftungen und Parteiorganisationen.

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat diesen Missstand trefflich angeprangert: „Die lebenslange Immunität der Gouverneursrats- und Direktoriumsmitglieder ist ein Skandal. Aufgrund dieser vordemokratischen Privilegien können die ESM-Lenker ohne jede Sanktion Milliardenbeträge veruntreuen und können nicht einmal für Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Die unbegrenzten Überziehungskredite im Rahmen des Target-Systems, die die Problemstaaten in Anspruch nehmen können, führen dazu, dass wir zum Gefangenen des Eurosystems werden. Wenn sich Hunderte von Milliarden Forderungen in der Bundesbankbilanz anhäufen, die im Falle der Insolvenz eines Problemstaates und seines Ausscheidens aus der Eurozone großenteils uneinbringlich sind, kann der Bundestag über die Gewährung von Finanzhilfen nicht mehr frei entscheiden.“

Gauweiler konnte sich mit seiner Haltung nicht durchsetzen, sondern wurde aus der eigenen Partei, der CSU, gemobbt.

Gauweilers Unbehagen rührt an einen Punkt, der ursächlich mit den revolutionären Umbrüchen tun: Die klassischen „Nationalstaaten“ durchlaufen einen dramatischen Zerfallsprozess. Bei Ländern, die von realen Kriegen unmittelbar betroffen sind, kann man das anhand der sich ständig verändernden Landkarten beobachten: Syrien, Libyen, der Irak, Afghanistan, die Ukraine. Bei Staaten, die von den Finanzkriegen betroffen sind, sind die Auswirkungen innenpolitischer Natur: Griechenland, das Mutterland der Demokratie, ist hier ein besonders prägnantes Beispiel. Weder die Griechen noch ihre Regierung sind in der Lage, über ihr Schicksal zu bestimmen. Das haben der IWF, die EZB und die Nato übernommen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Staaten durch Cyber-Attacken zu Fall gebracht werden. Angela Merkel sagte bei einem Auftritt vor dem EU-Parlament im Oktober 2015: „Abschottung und Abriegelung im Zeitalter des Internets sind eine Illusion. Denn die Bindung an unsere Werte und damit unsere Identität gingen verloren. Wir dürfen in der Flüchtlingskrise nicht der Versuchung erliegen, in nationalstaatliches Handeln zurückzufallen – ganz im Gegenteil.“

Damit wird unterstellt, dass die Anliegen der Menschen besser aufgehoben sind, wenn anderes als „nationalstaatliches Handeln“ über das Schicksal der Menschen bestimmt. Die Diskreditierung des Nationalstaats war in den vergangenen Jahren ein dynamischer Faktor im öffentlichen Diskurs, befeuert in Deutschland vor allem von den öffentlich-rechtlichen Sendern, die ihre schiere Existenz ausschließlich einem nationalstaatlichen Privileg verdanken. Doch jeder, der auf den Nationalstaat als gewachsene Ordnungsgröße hinzuweisen wagte, wurde sofort dumpfer Nationalismus unterstellt. In Deutschland klingt in diesem Zusammenhang sofort die Assoziation an den Nationalsozialismus an, was nicht nur übel, sondern auch falsch ist: Das Lebensraum-Konzept des Dritten Reichs war auf Supranationalität ausgelegt, die mit militärischer Unterwerfung erzwungen werden sollte.

Grenzöffnung

Die Rechtlosigkeit, die die Schwächung der Nationalstaaten zur Folge hatte, wurde für alle Europäer im Zuge der Flüchtlingskrise sichtbar: Die Grenzen wurden nicht mehr geschützt, eine Personenkontrolle konnte nicht mehr durchgeführt werden. Die Folge dieser Ideologie könnte sich noch bitter rächen. Als im Zuge der Krise im Oktober tausende Flüchtlinge von Slowenien nach Österreich wanderten, beklagte der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, dass die Republik Österreich die Landesgrenzen nicht mehr schütze, das Bundesland aber die Folgen zu tragen habe. Die Folge dieser Entwicklung könnte zu einer neuen Kleinstaaterei führen, weil sogar die alten Nationalstaaten nicht mehr als Autorität anerkannt werden.

Gerade der Blick in den Nahen Osten zeigt, wie absurd es ist, die Nationalstaaten durch Willkür zu zerstören: So versuchten die Amerikaner, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen, um Syrien neu zu erfinden. Die Folge, wie in Libyen, war ein mörderischer Bürgerkrieg, der zwischen Milizen, Terror-Banden, Sekten und von fremden Mächten entsandten Söldnern ausgefochten wird. Afghanistan ist nach Jahrzehnten der Missachtung der nationalstaatlichen Integrität – zuerst durch die Sowjetunion, dann durch die Nato – zu einem unbewohnbaren Land geworden. Wir werden uns mit diesem Zusammenhang später noch bei einem kleinen Exkurs über die Flüchtlinge beschäftigen.

Das Schicksal des Einzelnen ist nämlich vor allem dann gefährdet, wenn Staaten die zwei Grundaufgaben nicht mehr wahrnehmen können, für die man sie erfunden hat. Der Gesellschaftsvertrag, der zwischen den Bürgern und einer Regierung geschlossen wurde, ist zweiseitig: Die Bürger zahlen Steuern, und dafür garantiert der Staat das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Eigentum und stellt, im modernen Staat, über bestimmte Mechanismen eine Art der wirtschaftlichen Gerechtigkeit und der Solidarität her. Die Begriffe der territorialen Integrität und des Selbstbestimmungsrechts der Völker sind von den Vereinten Nationen genau definiert. Innerhalb dieses ganz leicht verständlichen Korridors ist es möglich, ein Staatswesen so zu führen, dass Wohlstand, Freiheit und Demokratie möglich sind.

Quelle: DWN

Linkverweise:

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Syrien-Einsatz der Bundeswehr – Mitgegangen, mitgehangen! Deutsche Soldaten ziehen also, als Zeichen der Solidarität für Frankreich in den Krieg! Nicht nur in Syrien, auch nach Mali werden 650 Soldaten geschickt. Wir Deutschen werden nicht gefragt! Die BRD beteiligt sich also an einem Angriffskrieg gegen Syrien unter falschem Vorwand. Später wird es heißen: Mitgegangen, mitgehangen! hier weiter

Bauernopfer Merkel – Wird Merkel die Kanzlerin stürzen? Angela Merkels “Wir schaffen das” ist bereits längst abgeschafft. Die Zahl der “Wutbürger” wächst – sie merken, dass sich das System in dem sie leben immer mehr zu ihrem Nachteil entwickelt. Die Wut kommt aus vielen unterschiedlichen Richtungen… hier weiter

Vermögen retten! Seit Ausbruch der Finanzkrise zweifeln immer mehr Anleger am System des Papiergeldes. Die gigantischen Schulden sowie die ins beinahe Unendliche gewachsene Geldmenge werden in einer Hyperinflation enden und damit unsere Geldvermögen vernichten. Welche Werte sind noch solide? Welche Anlageform erweist sich als »sichere Bank«? Die Antwort finden Sie hier…

Wir sind nicht allein. Das waren wir auch nie… Wir werden auch heute noch von den Nachfahren der »Wächter« beeinflusst. Aus ihrer Herkunft leiten sie einen Herrschaftsanspruch ab. Auch heute nutzen sie die einfachen Menschen aus, um ein Leben in unermesslichem Reichtum zu führen… hier weiter

Das Bargeld wird verboten – In Italien und Frankreich sind bereits Bargeldzahlungen ab 1000 Euro illegal und viele Deutsche Banken haben neben Tageslimits schon Wochenlimits eingeführt. Seitens der EU soll es bereits für 2018 konkrete Pläne für eine vollständige Bargeldabschaffung geben. Welche krassen Folgen ein Verbot von Bargeld hätte und wie Sie sich als Sparer davor schützen können, erfahren Sie hier…

Der finale Crash kommt – Noch immer werden die Risiken der Finanzkrise verschleiert oder verharmlost. Warten Sie nicht bis es zu spät ist! Agieren Sie frühzeitig und machen Sie das Beste aus der Situation. Die Frage ist nicht, ob dieser Systemcrash kommt, sondern wann. Wie Sie sich für den Krisenfall vorbereiten…>>>erfahren Sie hier

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Terror ist ein Krieg der Eliten gegen die Völker. Ein Video, das in der englischsprachigen Originalfassung binnen weniger Tage schon fast 700.000 Zuschauer hatte, gibt es jetzt auch in der deutschen Fassung. hier weiter

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Think Big Evolution ist eine Einladung an dich, größer und freier darüber zu denken, was du kannst, wer du bist, was du der Welt zu geben hast und dementsprechend zu handeln… hier weiter

Deutschland: Pensionistengeneration verarmt rapide

Pro Asylbewerber werden Kosten von etwa 12.500 Euro veranschlagt. Bei in diesem Jahr von den Ländern erwarteten 450.000 Asylbewerbern würde dies bei voller Übernahme der Kosten Zahlungen des Bundes von 5,6 Milliarden Euro bedeuten – und für die deutschen Rentner bleibt nichts mehr übrig – die Pensionistengeneration, die ihr ganzen Leben hart gearbeitet hat, verarmt rapide.

Pensionisten verarmt

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Co. dem Lieblingsthema Asylanten widmen, wächst die Armutspyramide bei der älteren Generation. Während 2003 in Deutschland 533.000 Personen im Rentenalter dazuverdienen mussten, ist diese Zahl aktuell auf 904.000 angewachsen – Tendenz steigend. Immer mehr Pensionisten sehen sich ökonomisch gezwungen, über eine geringfügige Beschäftigung ihre Pensionszahlungen aufzufetten. Dies ergab eine Anfragebeantwortung von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles an die Linkspartei-Abgeordnete Sabine Zimmermann.

Auch die Anzahl der Grundsicherungsbezieher in der Pensionstengeneration hat sich deutlich erhöht. Sie liegt aktuell im Jahresdurchschnitt 2015 bereits bei rund einer halben Millionen an Beziehern im Bundesgebiet. Grund dafür ist eine Absenkung des Anspruchsniveaus bei Neu-Pensionisten, was viele Alte unter die Armutsgrenze rutschen lässt.

Hartz IV-Ausgaben werden wegen Asylanten steigen

Während für die deutschen Pensionisten kein Geld für Leistungserhöhungen da ist, sprudeln die Finanzen für die Asylanten offensichtlich ohne Ende. Ministerin Nahles geht davon aus, dass für die Zuwanderer und deren „Integration“ bis zu 3,3 Milliarden Euro extra für 2016 bei Hartz IV aufgestellt werden müssen.

Nahles rechnet mit bis zu 460.000 zusätzlichen Hartz-IV-Beziehern im kommenden Jahr. Bis 2019 beziffert die rote Sozialpolitikerin den Anstieg der Bezugsberechtigten bereits mit bis zu einer Million neuer Hartz-IV-Kunden.

Quelle: Unzensuriert.at

Linkverweise:

Typisch deutsch – Was ist typisch für die Deutschen? Sind sie Autonarren, Sandburgenbauer und disziplinierte Fußballer? Wie steht es mit der deutschen Gemütlichkeit, mit der Naturbegeisterung, Ordnungsliebe und dem deutschen Fleiß? Was ist dran an der Behauptung, die Deutschen hätten keinen Humor? hier weiter

Was Oma und Opa noch wussten – Strom kommt aus der Steckdose, und Lebensmittel kommen aus dem Supermarkt. Doch so einfach ist das in Krisenzeiten nicht mehr. Von Oma und Opa lernen, wie man sicher durch die Krise kommt. hier weiter

Deutschland im Blaulicht – »Verpiss dich, du Schlampe«, Beleidigungen wie diese erlebt sie beinahe täglich, meist in gebrochenem Deutsch hervorgebracht und begleitet von aggressiver Körpersprache und einer verächtlichen Mimik. Der mangelnde Respekt vor der Polizei im Allgemeinen und im Besonderen vor Frauen in Uniform wird an diesem Beispiel greifbar. hier weiter

Die Lage eskaliert – Polizei fürchtet kommenden Bürgerkrieg – Steuern wir unaufhaltsam in einen Bürgerkrieg? Bereiten Sie sich darauf vor! Wo sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden?…erfahren Sie hier! Nachfolgend die Meinung von Norbert Richter über die derzeitige Flüchtlingskrise und was sich daraus entwickelt? hier weiter

Manipulation und Flüchtlingslüge – Die etablierte Lügenpresse gebraucht auch weiterhin die Flüchtlingslüge, um die Bereitschaft zur Aufnahme weiterer fremden Menschenmassen aus aller Welt zu fördern. hier weiter

Licht des deutschen Volkes, beschreibt die vielseitigen Möglichkeiten der geschickten Manipulationen, denen wir Deutsche unterliegen. Es zeigt uns auch gleichzeitig, dass Deutschland eine wichtige und lichtvolle Aufgabe auf dieser Erde übernommen hat. Das besondere an diesem Buch ist, dass ein grosser Meister sich an ein ganzes Volk richtet. Im vorliegenden Falle Deutschland. Die Wirkung des gelesenen bleibt nicht aus und ist manchmal erst nach Wochen oder Monaten voll wirksam und erfassbar…hier weiter

Europa wegzüchten: „Ein einzigartiges Experiment“ – Wenn man die durch die EU geförderte und von den USA geforderte Zuwanderung kulturfremder Menschen in Europa beobachtet, dann wird einem angst und bange. hier weiter

Lügenpresse – Dieses Buch öffnet Ihnen die Augen für das Dauerversagen der »Lügenpresse«. Es zeigt Ihnen, warum Sie sich nicht mehr auf die etablierten Medien verlassen können und warum der Begriff »Lügenpresse« gerechtfertigt ist. Markus Gärtner belegt die seit Jahren andauernde Manipulation der Leser an Hunderten von Beispielen. Sein Buch ist eine wahre Fundgrube an entlarvenden Quellen und Zitaten. hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter

Prophezeiungen ernst genommen – Nimmt man die Möglichkeit ernst, dass bestimmte Ereignisse von Propheten vorausgesehen werden, und es in Europa wieder zu einem Dritten Weltkrieg kommt, – wie von vielen Sehern vorausgesagt – dann hilft Ihnen dieser praktische und nüchterne Leitfaden… hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen! Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Mekka Deutschland – Wissen Sie, wie viele Journalisten unserer Leitmedien von islamischen Ländern für positive Berichterstattung über den Islam geschmiert werden? Dass eine islamische Paralleljustiz, die Scharia, unseren Rechtsstaat gefährdet und deutsche Richter seit Jahren davor warnen? Dass Vielweiberei in Deutschland zwar offiziell verboten ist, dies aber nicht für Muslime gilt und bis zu vier Frauen eines Muslims Anspruch auf Witwenrente haben? hier weiter

Alte Nachricht in neuer Zeit – Ist an Prophezeiungen wirklich etwas dran? Eine Analyse von über 250 Quellen scheint dies zu bestätigen. Obwohl uns in Europa und anderswo Kriege und schreckliche Naturkatastrophen bevorstehen, soll es Gebiete geben, die weniger betroffen sein werden, und wo man verhältnismäßig sicher sein kann. Für die Zeit danach sind wunderbare und friedliche Zeiten vorhergesagt. hier weiter

Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter

Das verbotene Buch Henoch: Warum wurde dieses heilige Buch von der Kirche unterdrückt und verbrannt – obwohl selbst Jesus es studiert hat? Elizabeth Clare Prophet legt hier ein Werk vor, das jahrhundertelang verschollen war. Dank ihrer umfangreichen Recherche ist uns das Buch Henoch damit endlich wieder zugänglich. hier weiter

Lass dich nicht behexen – Mit dem magischen Schutzschild negative Kräfte abwehren – Ob gezielter schwarzmagischer Angriff oder unbewusster Energievampirismus: Jeder kann Opfer von Behexung werden! Lumira klärt über diese verborgene Alltagsgefahr auf und stellt die besten Abwehrtechniken vor, praxisgerecht und für jeden durchführbar. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Blind und blöd? Zur geistigen Befindlichkeit der „Gutmenschen“ und Bundestrottel – Wir müssen schonungslos den geistigen Ist-Zustand der Deutschen beleuchten und die Gründe aufdecken, wie es zu diesem Zustand kam, um sodann Antworten zu geben. Beginnen wir mit den Gründen: hier weiter

Das befreite Herz – Nichts beeinflusst unser Leben so sehr wie die Macht der Gefühle. Aber ein Großteil der Emotionen, die uns beherrschen, einschränken oder unglücklich machen, sind gar nicht unsere eigenen. hier weiter

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Survival Set – Was man unbedingt in Notfällen zur Hand haben sollte! hier weiter

Pfefferspray – Ein effektives Abwehrmittel für jedermann. Sicherheitsexperten empfehlen das Pfefferspray, weil es einfach einzusetzen ist, schnell wirkt und somit dem unbedarften Bürger die Chance gibt, sich aus der Gefahrenzone zu begeben. >>> hier gibt es das Abwehrmittel für Notsituationen <<<

Vermeiden Sie Hunger in der Krise! Wir stehen vor der größten Krise der Menschheitsgeschichte! Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Lebensmittel-Sortiment im Schnitt alle zwei Tage komplett um. Sobald der Systemcrash da ist, sind die Regale binnen weniger Stunden leer. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Wie lange reichen Ihre Vorräte? >>> zur Notversorgung für Sie und Ihre Familie <<<

Die Staatskrise: Berliner Drohgebärden als Dokument des Scheiterns

Als Merkel die “Alternativlosigkeit” der Euro-Rettung behauptete, wussten wir es nicht besser. Doch jetzt sagt sie: “Wir schaffen das!” Und wir sehen, dass ihre Politik zu einer echten Gefahr für den Frieden in Europa geworden ist. Und Deutschland ist gespalten.

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“Wir schaffen das!” – mit dieser unvorstellbaren Fehleinschätzung hat Angela Merkel dem Vertrauen in die Demokratie schweren Schaden zugefügt. Und das nicht zum ersten Mal. Als es “nur” um den Euro ging, waren viele Deutsche noch nachsichtig mit ihrer Kanzlerin. Sie musste es ja wissen, man selbst versteht eben von den Dingen nichts. Damals kam Merkel beim Publikum noch davon mit ihrem Unsinn von der “Alternativlosigkeit”. Doch nun geht es um mehr. Um viel mehr. Es geht um den Frieden in Europa. Und Merkels Politik ist zur echten Gefahr geworden. I

Im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft muss man nüchtern feststellen, dass alle großen Entscheidungen ihrer Amtszeit der europäischen Idee geschadet haben. Merkel hat durch ihre Euro-, Ukraine- und Zuwanderungspolitik Europa in seine tiefste Krise seit dem Ende des II. Weltkriegs gestürzt. Und Deutschland gespalten. Dabei scheint sie sich inzwischen in die Vorstellung verrannt zu haben, es sei das Beste für das Land, wenn sie an allen Gremien vorbeiregiere und auch die anderen Staatsämter gleich noch mit übernähme. Daran trägt eine willfährige Presse eine gehörige Mitschuld. Mit fatalen Folgen: Wer seine Politik nur noch an der veröffentlichten Meinung ausrichtet und jede Wirklichkeit ausblendet, muss scheitern.

Noch wird gerätselt, ob es nur Naivität oder Kalkül war, doch fest steht, dass die deutsche Kanzlerin “ihr” Land vor eine unlösbare Aufgabe gestellt hat. Dafür genügte eine leichtfertig ausgesprochene Einladung an die Auswanderungswilligen in aller Welt, begleitet von “Werbe-Selfies”, die ihren Weg via Internet in Windeseile bis in den hintersten Winkel des Erdballs fanden. Doch das Märchen von der “Willkommenskultur” ließ sich nicht mehr länger erzählen – der Bundesinnenminister musste die Notbremse ziehen.

Plötzlich stimmte selbst die Journaille ihre “Jubelarie” eher verhalten an. Erstaunlich, dass mancher Presse-Wendehals auf einmal Klartext reden kann. Nachdem es ihnen nicht gelungen war, ihre wochenlange Propaganda in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern, schlagen sich einige Journalisten nun auf die Seite der Wahrheit, wohl auch aus Angst, die Menschen könnten sie sich ob ihrer Lügen irgendwann vorknöpfen.

Erfolglos hatten Medien und Politik jeden zum Nazi stempeln wollen, der sich der Flüchtlingseuphorie nicht anschließen mochte. Wer öffentlich Kritik übte oder einfach nur fragte, warum die Bundeskanzlerin mal eben so am Wahlvolk vorbei ein “Neues Deutschland” ausrufen könne, kam auf die Liste. Vor allem auf die des Bundesjustizministers.

Dem stoßen insbesondere die sozialen Netzwerke auf. Heiko Maas zitierte daher die deutschen Facebook-Chefs zu sich, die ihm hoch und heilig versprechen mussten, “rechte Hetze” zu entfernen. Dabei ist ihm egal, ob strafbares Handeln vorliegt oder nicht. Maas will die Bürger “dazu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge” in die vom Staat gewünschte Richtung “projizieren”.

Meinungsfreiheit gilt also im Jahr 2015 nicht mehr für alle. Für einige wird sie dafür umso großzügiger ausgelegt: Die in Facebook weit verbreitete islamistische Hetze oder die Schmierereien linker Extremisten scheren den Bundesjustizminister offenbar nicht. Sein Auftreten passt zum jämmerlichen Bild, das die Bundesregierung abgibt:

Verfassungswidrige Gesetze, ideologisches Stückwerk und der beständige Eindruck totaler Überforderung sind die Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode. Eine weltfremde Zuwanderungspolitik hat Deutschland nun in eine Staatskrise gestürzt. Dass man diese glaubt lösen zu können, indem man nach der eigenen Bevölkerung auch die europäischen Nachbarn beschimpft, bedroht und diffamiert, lässt böse Erinnerungen wach werden.

Solidarisieren wir uns mit jenen, die die europäische Ordnung verteidigen, bevor eine deutsche Regierung Europa ein weiteres Mal ins Verderben stürzt!

Quelle: Meinungsfreiheit

Linkverweise:

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Die “BRD”-GmbH – Die Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung. Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung. hier weiter

5 Minuten vor 12 Uhr? Was wir jetzt unbedingt tun müssen – Eine Gefahr die mich extrem beunruhigt ist, dass das nächste Traumata schon vorbereitet wird – diesmal ein Bürgerkrieg – wobei sich eine Clique von Polit-Darstellern als Verräter dem eigenem Volk gegenüber auszeichnet und den Feind, als Flüchtling getarnt, willfährig ins Land schleust. hier weiter

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Und das lassen wir uns bieten? Wirtschaft, Politik und Medien haben ein massives Interesse daran, uns ihre Produkte, ihre Meinung, ihre Geschichte zu verkaufen – und sie verfügen über die dafür notwendigen Mittel und Wege. Ihr ganzes raffiniertes Instrumentarium zielt darauf ab, die Menschen durch Unterhaltungsangebote und die Erfüllung von Scheinbedürfnissen zu lenken und abzulenken. Die Folgen sind weithin spürbar: hier weiter

Es ist 5 vor 12! Europa brennt! Wer glaubt, dass wir in stabilen Zeit leben, der lebt in einer Scheinwelt. Alles spitzt sich tagtäglich zu, Unruhe herrscht in fast allen europäischen Ländern. Wir schlittern mit hohem Tempo in die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten – Jeder, der seine Augen öffnet, weiß das. Und wenn es losgeht, dann passiert es über Nacht und wir werden in kürzester Zeit Tote durch Gewalt, Hunger, Durst und Krankheit geben. Nur wer sich vorbereitet, hat eine Chance zu überleben. Schützen Sie sich und Ihre Familie! hier erfahren Sie, was Sie dafür tun müssen 

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. hier weiter

Tauschen wir die Politiker aus, bevor sie das deutsche Volk austauschen! Dieser Artikel öffnet all jenen die Augen, die für die Wahrheit offen sind, aber auch jenen, die immer noch ideologischen oder schwärmerischen Vorstellungen von einem friedvollen Zusammenleben unterschiedlicher, vor allem zugewanderter Kulturen in Europa das Wort reden. hier weiter

Die zehn Gebote Satans Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

Weine, unschuldiges Deutschland, weine! – Kindchen, sie werden dich an den Rand deines Landes drücken, du wirst deine Gesundheit und deinen Lebesraum verlieren. Weine, arisches Kindchen, weine! Weine, unschuldiges Deutschland, weine! Weitere 44 Millionen fremdartiger Invasoren werden in dein Land geholt. hier weiter

Jetzt geht’s los! Vielerorts kommt es zu Demonstrationen, Aufständen, Bürgerkriegen. Doch was kann jeder Einzelne von uns tun, um mit einer Welt Schritt zu halten, die sich immer rascher verändert? Sind die Machthaber der Erde denn nicht schon viel zu mächtig und die Überwachungsstrukturen zu flächendeckend, als dass man noch irgendetwas ausrichten könnte? hier weiter

Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter

Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter

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Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen?Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

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Asylflut: Hat Merkel sich strafbar gemacht?

In einer Phase, in der das Dublin-Abkommen ihrer Einschätzung nach nicht mehr funktioniert, greift Kanzlerin Merkel beherzt zur Selbstjustiz. Sie hat das Dublin-Abkommen ohne parlamentarische Billigung oder sonstige rechtliche Befugnis im Alleingang außer Kraft gesetzt, um tausenden Flüchtlingen den Zugang nach Deutschland zu eröffnen. Das wurde als „humanitäre Aktion“ bezeichnet. Man mag die Tat als „humanitäre Aktion“ erachten. Oder daran Zweifel haben.

Ohne jeden Zweifel ist das ein eindeutiger Rechtsbruch der Regierungschefin. Angela Merkel hat das in Deutschland geltende Recht der „Dublin III“-Verordnung ignoriert. Sie hat damit auch möglich gemacht, dass zigtausend Flüchtlinge sich in Deutschland durch Verstoß gegen das AufenthG strafbar machen.

Merkel strafbar

Wenn man heute zwei tatsächlich politisch Verfolgte am Salzburger Hauptbahnhof in sein Auto einlädt und sie über die Grenze nach Deutschland bringt, macht man sich des Einschleusens mehrerer Ausländer strafbar. Das Aufenthaltsgesetz verbietet nämlich nicht nur das gewerbliche Einschleusen, sondern auch die unentgeltliche, „altruistische“ Hilfe bei der Einreise ohne gültigen Aufenthaltstitel, wenn dies wiederholt oder zugunsten mehrerer Ausländer erfolgt. Dem Schleuser drohen immerhin fünf Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Aus der Bundesregierung ist nicht zu vernehmen, dass diese Strafbarkeit aufgehoben werden soll. Im Gegenteil, Schleuser sollen verstärkt verfolgt werden. Sie werden so intensiv verfolgt, dass die Gefängnisse angeblich überquellen.

Wenn aber die Bundeskanzlerin mit anderen Mitgliedern der Bundesregierung beschließt, dass inzwischen weit mehr als 100.000 Ausländern unkontrolliert die Einreise aus Österreich erlaubt und diesen bei der Ein-, Weiter- und Durchreise auf alle erdenkliche Weise geholfen werden soll – dann soll dies nicht strafbar sein? Nicht nur auf den ersten Blick erscheint dieses Ergebnis als geradezu grotesk.

Die seit dem 5. September eingereisten Ausländer können sich allesamt nicht auf das Asylgrundrecht berufen, weil sie aus einem sicheren Drittstaat, nämlich Österreich kommen. Sie verfügen in keinem Fall über einen gültigen Aufenthaltstitel, viele von ihnen auch nicht über einen Pass oder Passersatz. Deshalb sind sie allesamt unerlaubt eingereist.

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Februar 2015 offen gelassen, ob sich Syrer, die über Griechenland nach Deutschland eingeschleust wurden, überhaupt auf den Status eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention berufen können. Jedenfalls, so der Bundesgerichtshof, bleibe die Strafbarkeit des Schleusers hiervon unberührt. Das gelte selbst dann, wenn die Einreise aus einem Land erfolge, in das – wie im Fall Griechenland – keine Asylsuchenden mehr rücküberstellt werden, weil die dortigen Asylverfahren den Standards der Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr genügen. Von Faymanns Österreich ist Selbiges noch nicht behauptet worden.

Schleuser also ist, wer Ausländern bei der unerlaubten Einreise hilft, sei es gegen Entgelt, wiederholt, oder zugunsten Mehrerer. Dass Merkels Entscheidung und die hierauf beruhenden Anweisungen an die Behörden, gesetzeswidrig zu handeln, mehreren Ausländern eine relevante Hilfe waren, darauf ist die Kanzlerin ja gerade stolz.

Und doch ist es nicht nur politische Korrektheit und Opportunität, dass noch kein Staatsanwalt beim Bundestag einen Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Dr. Merkel gestellt hat. Denn Frau Dr. Merkel handelte nicht wie jeder X-beliebige Rechtsunterworfene. Sie handelte bei ihrer Entscheidung im Namen der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der EU. Und dieser Mitgliedstaat der EU kann nach den einschlägigen EU-Regeln („Dublin III-Verordnung“) beschließen, Asylanträge zu prüfen, für die eigentlich ein anderer Mitgliedstaat zuständig gewesen wäre, nämlich grundsätzlich der erste, an dessen Tür der Ausländer klopft.

Dieses Selbsteintrittsrecht macht nur Sinn, wenn den betreffenden Personen auch die Einreise gestattet wird. Ob es ausgeübt wird, steht im freien Ermessen jedes Mitgliedstaats. Diesen Ermessensspielraum kann das deutsche Ausländerrecht nun nicht dadurch verschließen, dass es die betreffende politische Entscheidung als Einschleusen von Ausländern für strafbar erklärt. Also bleibt Merkels Entscheidung als politische Ermessensausübung im Ergebnis doch straffrei.

Trotzdem lehrt der allseits konstatierte Zusammenbruch des geltenden Ausländer- und Asylrechts etwas. Merkel und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung agieren jenseits des Rechtsstaats. Sie haben das Recht flächendeckend außer Kraft gesetzt. Ein Ende dieses Ausnahmezustands ist nicht in Sicht. Ziel ist es, die hiesige Gesellschaft durch eine neue Bevölkerungszusammensetzung zu verändern. Merkel nimmt auch in Kauf, dass die gegenwärtige Staats- und Gesellschaftsordnung gänzlich zusammenbricht. Das aber ist nichts weniger als ein revolutionärer Akt, ein Regierungsputsch.

Gefragt ist jetzt eine sehr deutliche außerparlamentarische Reaktion, die sicherstellt, dass die Staatsgewalt weiterhin vom deutschen Volk ausgeht, dass das deutsche Staatsvolk nicht in einer Völkerwanderung untergeht. In letzter Konsequenz haben alle Deutschen (merke: nicht jedermann) ein Recht zum Widerstand gegen jeden, der es wie Frau Merkel unternimmt, die gegenwärtige Ordnung zu beseitigen. Die gesetzlose, massenhafte Einwanderung kann jedenfalls nicht bis September 2017 andauern. Volksverhetzung? Nein, Zitat Art. 20 Grundgesetz!

Quelle: PI

Linkverweise:

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Weine, unschuldiges Deutschland, weine! – Kindchen, sie werden dich an den Rand deines Landes drücken, du wirst deine Gesundheit und deinen Lebesraum verlieren. Weine, arisches Kindchen, weine! Weine, unschuldiges Deutschland, weine! Weitere 44 Millionen fremdartiger Invasoren werden in dein Land geholt. hier weiter

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