GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

Öffentlich-Rechtliche knicken ein:
Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

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Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz
sogar tatsächlich Gefängnis.

Damit soll nun Schluss sein.

Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit rechnen,
im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis zu wandern.
Auf diese Maßnahme wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland künftig verzichten.

Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Im April dieses Jahres musste Sieglinde Baumert ins Gefängnis, weil sie nicht bereit war, Rundfunkgebühren zu bezahlen.

Der 46-Jährigen drohten am Ende sechs bis zwölf Monate Erzwingungshaft. Das verheerende Presseecho zwang den MDR, der in diesem Fall Beitragsgläubiger war, jedoch schnell zum Einlenken. Zudem lagen die offenen Forderungen unter 200 Euro. Der Sender erklärte, die Verhältnismäßigkeit sei mit Blick auf die im Raum stehende Maßnahme nicht gegeben. Baumert kam frei.

Nichtsdestotrotz gilt die Chemnitzerin seitdem als eine Art Märtyrerin unter den Beitragsverweigerern, deren Zahl stetig zunimmt. Die Zahl der beantragten Zwangsvollstreckungen kratzt mittlerweile an der Millionenmarke. Immer wieder betonen überzeugte Nichtzahler, dass sie für ihre Entscheidung auch ins Gefängnis gehen würden.

Diese als ultima ratio verstandene, besonders harte Maßnahme droht nun jedoch nicht mehr, wie die ARD-Geschäftsführung bekannt gab. Statt Erzwingungshaft soll in Zukunft auf eine gütliche Einigung gesetzt werden. Angesichts der Empörung, die weitere Inhaftierungen von Gebührenverweigerern auslösen würden, blieb den öffentlich-rechtlichen Sendern offenbar auch keine andere Möglichkeit, als eine solche Entscheidung zu treffen.

Gleichzeitig kann dieser Entschluss vonseiten der Sendeanstalten jedoch auch als ein Einknicken vor der Boykottbewegung gewertet werden. Wenn die ultimative Strafe, die bis dato noch im Raum steht, künftig nicht mehr droht, sinkt auch das Risiko derer, die sich in den offenen Konflikt begeben. Dass die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor diesem Hintergrund künftig auf sichereren Beinen stehen, darf bezweifelt werden.

Im Grunde befinden sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten nach ihrer Entscheidung noch tiefer in der Sackgasse als zuvor schon. Zudem ist nun ein anderweitiger Teufelskreis der Eskalation zu befürchten: Infolge des zu erwartenden Anstiegs der Gebührenverweigerer könnten auf die verbliebenen Zahler künftig höhere Belastungen zukommen, was wiederum in weiterer Folge noch weitere Bürger in den Zahlungsboykott treiben würde.

Es scheint in Anbetracht des Sachverhalts nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis dem gebührenfinanzierten Rundfunk in Deutschland ein größerer Umbau droht. Für all jene, die es sich in dem mit Milliarden ausgestatteten System gemütlich gemacht haben, wird dies kaum attraktiv sein. Letztendlich bietet eine solche Reform jedoch die Möglichkeit, bestehende verkrustete Strukturen aufzubrechen. Die Medienlandschaft in Deutschland könnte davon nur profitieren.

Eine zu Beginn des Jahres durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA ergab, dass fast 70 Prozent der Befragten Rundfunkgebühren in Form von Zwangsbeiträgen ablehnen.

Lediglich 12,6 Prozent der Befragten sprachen sich für die Beibehaltung der mit einem Pflichtbeitrag finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland aus. Die große Mehrheit von 69,4 Prozent hält den Rundfunkbeitrag hingegen für nicht mehr zeitgemäß und plädiert für dessen Abschaffung. Jeder Vierte der Gebührengegner begründet seine Haltung übrigens mit einer nicht ausreichend objektiven Berichterstattung vonseiten der Öffentlich-Rechtlichen.

Rundfunkbeitrag – Auch schon GEZwungen?

Quelle: RT Deutsch


Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter


Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten – Wissen Sie wie der “Qualitätsjournalismus” gemacht wird? Wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann würden Sie keine einzige etablierte Zeitung mehr kaufen und den Rundfunkbeitrag sofort boykottieren. hier weiter


Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.


Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.


Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter


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Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter


TTIP: Widerstand gegen TTIP wächst!

Als wäre Europa nicht schon kaputt genug, will Kanzlerin Merkel unsere Kontinentalscholle gänzlich unter Amerikanische Hoheit stellen, denn nichts anderes will TTIP.

TTIP-CETA-stoppen

Ein peinlicher Vertrag zwischen den Eurostaaten und den USA, so peinlich, dass noch nicht einmal unsere Abgeordneten einen Blick hinein werfen dürfen, geschweige denn des Volkes Pöbel. Nur Dank Leakern wie Lobby Control wissen wir heute beispielsweise, dass dieser Vertrag eine Klausel enthält, derzufolge Amerika auf sämtliche Europäischen Gesetzesvorhaben als erster Einfluss nehmen darf, lange noch, bevor die Europäer das Ganze zu Gesicht bekommen.

Kurzum, TTIP ist das mit Abstand undemokratischste Vorhaben seit dem Ende
des Zweiten Weltkrieges…

Kein Wunder also, dass die Menschen erbost auf die Straße gehen und ihrem Unmut Ausdruck verleihen. So auch am vergangenen Samstag in Hannover, als nach offizieller Darstellung der Mainstream-Medien, 25 Tausend (tatsächlich waren es 90 Tausend), Menschen gegen TTIP und CETA demonstrierten.
Ein kleiner Zusammenschnitt…

Großdemo gegen TTIP in Hannover

DW (Deutsch)


TTIP-Texte – Maulkorb für Abgeordnete – USA drohen mit disziplinarischen Massnahmen, wenn TTIP-Texte durchsickern. Machen wir uns nichts vor: Die hauptsächlichen ungeklärten Fragen, über die die Verhandlungsführer noch immer feilschen, zeigen deutlich, dass es bei TIPP nicht um «freien» Handel geht – mehr dazu im Video … hier weiter


666 – Die Zahl des Tieres – Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. hier weiter


Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter


verheimlicht vertuscht vergessen 2016 – Nach 23 Jahren lukrativer Zusammenarbeit war es plötzlich vorbei: Bis zum 16. Dezember tobte im Landgericht München ein Prozess. Jetzt ist der schmutzige, ruhmlose Schlussstrich gezogen. Knaur setzte Wisnewski vor die Tür, veröffentlicht das neue Jahrbuch, “verheimlicht vertuscht vergessen” nicht mehr, wirft alle seine Bücher aus dem Programm… hier die neue Ausgabe für 2016


Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter


Die Vernichtung Deutschlands – Millionen vergewaltigt…. Millionen ermordet…. Millionen gefoltert…. Millionen versklavt…. Egal, was du über den Zweiten Weltkrieg gelesen, was dir darüber erzählt worden ist oder was du davon zu wissen scheinst… vergiß es! Jetzt, zum ersten mal seit 70 Jahren, erfahre, was deine Eltern bzw. Großeltern durchgemacht haben… hier weiter


Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter


Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter


Politische Korrektheit – Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Dass es hierzu höchste Zeit wird, belegen die zahlreichen unglaublichen Beispiele…hier weiter


Böse Gutmenschen – Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her.hier weiter


Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter


Merkels historischer Fehler im Flüchtlingsthema

Bundeskanzlerin Angela Merkel beging im Thema der Flüchtlinge und Immigranten mit ihrer anfänglichen Willkommenspolitik einen historischen Fehler.

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Vor einem Jahr war Angela Merkel unbestritten die mächtigste Politikerin Europas, und zwar nicht nur auf Basis ihrer langen Präsenz als Deutschlands Kanzlerin, sondern auch der wirtschaftlichen Macht ihres Landes. Ihr Einfluss reichte über die Grenzen Deutschlands hinaus: damit irgend etwas Ernsthaftes in der EU geschieht, musste Frau Merkel zustimmen.

Mit einer fatalen Entscheidung brachte sie jedoch sowohl ihre Position als auch ihren Ruf in Gefahr. Ihre Einladung an die Flüchtlinge und Immigranten im vergangenen Sommer, nach Deutschland zu kommen, hat unbestritten ihre Regierung untergraben und – wahrscheinlich endgültig – dem Zusammenhalt der EU geschadet.

EU-Türkei-Gipfel: Das Fazit des Tages sei, “dass Europa es schaffen wird”, in der Flüchtlingskrise zu bestehen und dabei Lasten zu teilen – und außerdem den Flüchtlingen zu helfen, meinte Merkel!
Bild: Angela Merkel mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras.
Bildquelle: FRANCOIS LENOIR

Flüchtlingskrise veränderte die politische Landschaft Europas

Die Ergebnisse der Landtagswahlen des vergangenen Sonntags in Deutschland sind ein erstes Anzeichen. Sie stellen keine klare Ablehnung der Migrationspolitik der Frau Merkel dar, da diverse Zentrumsparteien gute Ergebnisse erzielten und die meisten Stimmen an Parteien gingen, welche die Tangierung der Kanzlerin stützten. Der Erfolg der immigrantenfeindlichen Partei der Alternative für Deutschland (AfD), einer vormals im rechten Zentrum angesiedelten und inzwischen mit unangenehmeren Elementen angereicherten Bewegung, zeigt jedoch auf, dass eine zunehmende Anzahl von Wählern nicht mehr der Weise vertraut, auf welche die Flüchtlingskrise gehandhabt wird.

Das hat die europäische politische Landschaft verändert und präsentiert ein problematisches Szenarium für die Kampagne des David Cameron, der in diesem Moment das Vereinigte Königreich in der EU zu halten versucht, und zwar speziell, während ein Drittel der unentschlossenen Wähler vertreten, der größte Grund, aus dem sie den Verbleib in der Union zu unterstützen zögern, ihre Beunruhigung über die Immigration sei.

Die Flüchtlinge willkommen heißend ermutigte Frau Merkel eine Bewegung von Menschen nach Europa, die ihr Land nicht aufzunehmen bereit ist. Jetzt beharrt sie darauf, eine Anzahl von Ländern, die in dem Thema keine Mitsprache hatten, sollen Immigranten aufnehmen, die sie gar nicht wollen.

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Jeder neue Zuwanderer bringt der Asyl-Industrie Gewinn. Wer die Zustände bei der Asylpolitik verstehen will, der kommt um unbequeme Fakten nicht herumhier weiter!
Im “Atlas der Wut“, erfahren Sie in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartethier weiter!

Flüchtlingsproblem führt zu Zugeständnissen an die Türkei

Zusätzlich hat die Krise zu Zugeständnissen an die Türkei geführt, aus der die meisten Immigranten kommen und viele Europäer beunruhigt haben. Die Türken werden nicht nur ohne Visum in der Schengen-Zone reisen können und sechs Milliarden Euro erhalten, um sich um die syrischen Flüchtlinge zu kümmern, sondern die EU wird auch den Antrag Ankaras auf Eingliederung in die EU beschleunigen – auch wenn niemand damit rechnet, dass dieser Antrag Erfolg haben wird.

Es gibt tatsächlich Anzeichen, dass die Anzahl Derer, die über das Meer nach Griechenland zu gelangen versuchen, ab dem Moment zu sinken begann, wo die türkischen Behörden die Flüchtlinge daran zu hindern begannen, Boote zu besteigen – was sie schon lange vorher getan haben müssten. Trotz der Versprechungen bezüglich einer proportionalen Umsiedlung bleiben jedoch tausende Menschen eingeschlossen.

Vielleicht vermag Frau Merkel diese Krise zu kippen. Wenn jedoch die Aura ihrer Vorherrschaft erloschen ist, hat sie dies niemand anderem als sich selbst zuzuschreiben.

(Quelle: sofokleous10.gr gefunden beim GriechenlandBlog)

Es wird keine Lösung von Problemen innerhalb des derzeitigen Systems geben, weil “das System BRiD an sich überhaupt nicht hinterfragt wird. Die Parteien haben alle demokratischen Schlüsselentscheidungen an sich gerissen und das System von Grund auf verdorben. Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, welche, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren… Da kommt was auf uns zu und alle schauen zu – oder einfach nur weg! Sei wachsam! hier weiter

Linkverweise:

Wir leben in aufregenden Zeiten! Erstmals in der Geschichte zeigen neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, dass alte Weisheitslehren recht hatten: Jeder Gedanke hat eine Wirkung… mehr hier!

Neid, Gier und Missgunst bringen die Menschen dazu andere zu schädigen, ja sogar das ganze Leben zu zerstören Oft zieht es sich durch das ganze Leben, weil jeder sich selbst am nächsten ist, aber nie Rücksicht auf andere nimmt… mehr zur Gier – hier – mehr zum Neid – hier und mehr zur Missgunst hier

Merke: Du bist der Erschaffer von deinem Außen, und was du gerade (er-)lebst, hast du auf unbewusste Weise erschaffen. Dein innerliches Chaos hat dein äußeres Chaos verursacht… mehr dazu hier!

Das Abkommen zwischen EU und Türkei: Durchbruch oder eher totaler Zusammenbruch? 

Kriegslügen der USA – Die Propaganda der Neuen Weltordnung von 1990 bis heute.

Die einzige Weltmacht “Ein Buch, das man lesen und ernst nehmen sollte”. Helmut Schmidt

Amerikas Krieg gegen die Welt – “Mit ihrer Politik öffnen die USA dem Dritten Weltkrieg Tür und Tor!” Paul C. Roberts

Der Teleskop Abwehrschirm – wird in der EU aus hochwertigsten Materialien handgefertigt und widersteht Regen und Wind wie es ein hochtwertiger Regenschirm kann. Der Abwehrschirm kann aber bei Notwendigkeit zur Abwehr von Angriffen eingesetzt werden, wobei man bei einem Gewicht von nur 580 Gramm so hart zuschlagen kann wie mit einem Stahlrohr… hier weiter

Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert… hier weiter

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter

Die Befreiung aus dem Sklavensystem: Warum Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung von Frieden und Harmonie in der Welt zukommt… hier weiter

Wenn Richter irren … Erfahrene Richter schätzen, dass jedes vierte Strafurteil ein Irrtum ist. Hunderte Menschen sitzen in Deutschland in Haft für Taten, die sie niemals begangen haben. Wie leicht Unschuldige in die Fänge der Justiz geraten können, erfahren Sie hier!

verheimlicht vertuscht vergessen 2016 – Nach 23 Jahren lukrativer Zusammenarbeit war es plötzlich vorbei: Bis zum 16. Dezember tobte im Landgericht München ein Prozess. Jetzt ist der schmutzige, ruhmlose Schlussstrich gezogen. Knaur setzte Wisnewski vor die Tür, veröffentlicht das neue Jahrbuch, “verheimlicht vertuscht vergessen” nicht mehr, wirft alle seine Bücher aus dem Programm… hier neue Ausgabe für 2016

Wussten Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. hier weiter

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Paul Craig Roberts: Washingtons Außenpolitik ist Mord

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Paul Craig Roberts

Washington hat eine lange Geschichte der Abschlachtung von Menschen.
Zum Beispiel die Vernichtung der Prärie-Indianer durch die Kriegsverbrecher der Union, Sherman und Sheridan, und die auf die japanische Zivilbevölkerung abgeworfenen Atombomben.
Aber Washington hat sich von regelmäßigen Massakern hin zu Vollzeit-Massakern weiterentwickelt.

Seit dem Clinton-Regime sind Massaker an Zivilisten zu einer definierenden Eigenschaft der Vereinigten Staaten von Amerika geworden.

Washington ist verantwortlich für die Zerstörung von Jugoslawien und Serbien, Afghanistan, dem Irak, Libyen, Somalia und Teile Syriens. Washington hat die Angriffe Saudi Arabiens auf den Yemen erst möglich gemacht und auch die Angriffe der Ukraine auf seine ehemaligen russischen Provinzen, sowie Israels Zerstörung Palästinas und des palästinensischen Volkes.

Der Amoklauf des amerikanischen Staates durch den Mittleren Osten und Nord-Afrika wurde durch die Europäer ermöglicht, welche für die diplomatische und militärische Unterstützung der Verbrechen Washingtons sorgte.
Heute leiden die Europäer unter den Konsequenzen, da sie von Millionen von Flüchtlingen aus Washingtons Kriegen überrannt werden. Die deutschen Frauen, die von den Flüchtlingen vergewaltigt werden, können ihrer Kanzlerin, einer Marionette Washingtons, die Schuld dafür geben, dass sie das Gemetzel, vor dem die Flüchtlinge nach Europa fliehen, möglich gemacht hat.

In dem unten verlinkten Artikel weist Mattea Kramer darauf hin, dass Washington den Massenmord von Zivilisten durch Drohnen und Raketenangriffe auf Hochzeiten, Beerdigungen, Fußballspielen von Kindern, Krankenhäusern und Altenheimen ausgeweitet hat. Es gibt nichts, was die Abwesenheit moralischer Integrität und des moralischen Gewissens des amerikanischen Staates und der Bevölkerung, die dies toleriert, besser illustrieren kann, als die hochmütige Missachtung der tausenden ermordeten Unschuldigen und deren Bezeichnung als “Kollateralschaden“. (Mattea Kramer: The Grief of Others and the Boast of Candidates)

Falles es irgendeinen Aufschrei bei Washingtons europäischen, kanadischen, australischen und japanischen Vasallen gibt, dann ist er zu leise, als dass er in den Vereinigten Staaten gehört werden würde.

Wie Kramer betont, wetteifern amerikanische präsidiale Anwärter auf Basis der Frage, wer die schlimmsten Kriegsverbrechen verüben wird. Ein führender Kandidat hat sich für Folter ausgesprochen, trotz des Verbots im Rahmen der US- und internationalen Gesetzgebung. Der Kandidat verkündet, dass »Folter funktioniert« – als wenn das eine Rechtfertigung wäre -, trotz der Tatsache, dass die meisten Experten wissen, dass sie nicht funktioniert.

Fast jeder gefolterte wird absolut alles sagen, damit die Folter aufhört. Die meisten dieser im »Krieg gegen den Terror« gefolterten, haben sich als Unschuldige erwiesen. Sie kennen die Antworten auf die Fragen nicht, selbst wenn sie darauf vorbereitet waren, ehrlich zu antworten.

Alexander Solschenizyn sagte, dass sowjetische Dissidenten, die höchst wahrscheinlich von der sowjetischen Geheimpolizei aufgegriffen und gefoltert werden würden, sich Namen von Grabsteinen eingeprägt hatten, um so den Forderungen nach Namen ihrer Komplizen Folge leisten zu können. So konnten Folter-Opfer den Forderungen entsprechen, ohne Unschuldige zu gefährden.

Washingtons Gebrauch von Invasion, Bombardierungen und Drohnenmord als grundsätzliche Waffe gegen Terroristen, ist ohne Verstand. Es zeigt eine Regierung bar jeder Intelligenz, die sich nur aufs Töten konzentriert.
Selbst ein Dummkopf versteht, dass Gewalt Terroristen hervorruft. Washington verfügt nicht einmal über die Intelligenz von Dummköpfen.

Der amerikanische Staat setzt jetzt US-Bürger der Exekution ohne Rechtsstaatlichkeit aus, trotz des strikten Verbots durch die US-Verfassung. Washingtons Gesetzlosigkeit gegenüber anderen weitet sich nun auf das amerikanische Volk selbst aus.

Die einzig mögliche Schlussfolgerung ist, dass die Regierung unter Clinton, George W. Bush und Obama zu einer unverantwortlichen, gesetzlosen, kriminellen Organisation geworden ist und eine Gefahr für die Ganze Welt und seine eigene Bevölkerung darstellt.

Quelle:
Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter
zum englischsprachigen Original-Beitrag

Linkverweise:

Der Fluch der bösen Tat – Die von westlichen Geheimdiensten gesteuerte Desinformation zur Lage in Syrien und anderen Ländern des Vorderen Orients ist skandalös. Wie keine zweite ist diese Region gebeutelt durch jahrzehntelange politische und militärische Interventionen des Westens, die allesamt mehr Fluch als Segen waren. Das Durcheinander ethnischer, religiöser und ideologischer Konflikte, lassen die die Völker zwischen Levante und Golf nicht zur Ruhe kommen… warum das so ist, erfahren Sie hier

Amerikas heiliger Krieg – Seit einigen Jahren rollt eine Welle des Krieges und der Gewalt um den Globus. Meist führen dabei »innere Unruhen«, hervorgerufen von »Separatisten«, »Freiheitskämpfern« oder »islamistischen Terroristen«, zu immer heftigeren Auseinandersetzungen. Amerika sieht seine Vormachtstellung in der Welt bedroht und seine Machtelite hat sich auf einen langen Krieg eingestellt. Welche verborgene Strategie steckt hinter diesen Krisen? >>> die Antwort auf diese Frage erfahren Sie hier <<<

Fünf Minuten vor Orwell – Das internationale Geheimdienstgeschäft steckt voller Merkwürdigkeiten. Welche Zusammenhänge gibt es zwischen der deutschen RAF und der BRD, sowie Rockefeller und der NATO? Ist ein Nuklearkrieg geplant? Die Fakten sind der Öffentlichkeit bekannt, werden aber nur beiläufig von ihr wahrgenommen.
Richtig kombiniert, als Puzzleteile zusammengefügt, ergibt sich ein schockierendes Bild. >>> wie dieses Bild aussieht, erfahren Sie hier <<<

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Kriegsverbrechern: Neue Zurückhaltung beim Bruch internationalen Rechts?

Wortblasenmilliardär Donald Trump auf dem Rückzug. Trotz seiner Ankündigung mehr Geld für das nordamerikanische Militär auszugeben, falls er Präsident werden sollte, will keine rechte Freude bei den vielen Kriegsverbrechern aufkommen die das Pentagon bevölkern. Schon die Ankündigung Trumps mit Folter und Waterboarding im Namen von “Recht”, “Freiheit” und “Humanität”, wie andere Präsidenten schon vor ihm, fortzufahren, um politische Kontinuität in der nordamerikanischen Außen- und Kriegspolitik zu gewährleisten, blieb die erwartete Zustimmung des Militärs aus.

Ganz im Gegenteil sollen führende Militärs und Geheimdienstler öffentlich scharfe Kritik an Trump geäußert haben. Sie erinnerten daran, dass es sich bei Trumps Äußerungen um Kriegsverbrechen handele, die internationales Recht brächen und sich gegen alles wendeten, wofür die USA in der Welt einstünden. Schade nur, dass das Pentagon nicht schon Jahre zuvor zu dieser Einsicht gelangten.

Trump USA

Quellen: Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de – Gegenmeinung

In Militärkreisen des IS-Unterstützers Türkei scheint jetzt auch Respekt vor internationalem Recht Einzug zu halten. Die türkische Militärführung hat nämlich öffentlich erklärt, dass sie ohne Billigung des UN-Sicherheitsrates keine Bodentruppen in Syrien einmarschieren lässt.

Die türkischen Generäle bestehen auf der Zusicherung, dass sie künftig nicht als Kriegsverbrecher verfolgt werden dürfen. Vor Verfolgung können sie sich aber nur schützen, wenn der Einsatz ihrer Truppen (in Syrien) von den USA, der NATO oder vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wird. Wobei weder die NATO noch die USA befugt sind international zu entscheiden was Recht ist und was nicht. Sie entscheiden ja ausschließlich mit ihren Kanonen und Raketen sowie ihrem militärisch industriellen Komplex. Juristisch legitimiert sind sie nicht mehr als Liechtenstein.

Man darf ja hoffen, dass es sich auch langsam bei größenwahnsinnigen Kriegsverbrechern rumspricht, dass es in der Geschichte der Menschheit noch kein Imperium gegeben hat das auf ewig Bestand gehabt hätte. Und in unserer schnelllebigen Zeit ist auch das Leben neuerer Imperien wesentlich kürzer als das Leben alter Imperien war. Das Römische Reich währte noch zwischen dem 8. Jahrhundert v. Chr. und dem 7. Jahrhundert n. Chr. Danach wurde die Lebensdauer der nachfolgenden Imperien immer kürzer. Das erhöht auch im besten Fall die Zugriffsmöglichkeiten auf die großen Kriegsverbrecher unserer Zeit um sie einer gerechten Strafe vor einem wirklich unabhängigen Internationalen Strafgerichtshof zuzuführen.

Ob Frau Merkel und der Deutsche Bundestag sich dessen bewusst waren, als sie deutsche Tornados ohne Genehmigung der legalen syrischen Regierung in das souveräne Syrien schickte?

Linkverweise:

Die einzige Weltmacht – Ende des 20. Jahrhunderts hat sich gezeigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die einzige noch verbliebene Supermacht sind: Keine andere Nation besitzt eine vergleichbare militärische und ökonomische Macht oder verfolgt Interessen, die den ganzen Globus umfassen. Doch die entscheidende Frage in Bezug auf Amerika bleibt unbeantwortet: hier weiter

Der Tag, an dem die Sonne still stand – Dies ist die längst fällige Übersetzung eines enorm einflussreichen Werkes. Wer sich für alternative Erklärungsmodelle der Erdgeschichte, bzw. urzeitliche Katastrophen interessiert, kommt an Immanuel Velikovsky nicht vorbei… hier weiter

Die Eroberung Europas durch die USA – Die USA sind der bestimmende Faktor der politischen Entwicklung im Osten Europas. Seit Langem bereiten sie mit geheimdienstlichen Mitteln Umstürze vor, beeinflussen die Medien und entkernen die Souveränität der europäischen Staaten… hier weiter

Höllensturm – Kann die Lektüre eines Buches traumatischer sein als das eigene Leben? Ja, das kann sie. “Höllensturm – Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947” ist Beweis genug und dieses Geschichtswerk ist zum Verständnis der geschichtlichen Zusammenhänge von unschätzbaren Wert! hier weiter

Schreckliches Wissen – Es gibt Lexika zu fast allen Themen: zu verbotenem Wissen, unnützem Wissen, Sex-Wissen, Frauen-Wissen, Männer- Wissen… Die Zeit ist reif für ein Lexikon, das das schreckliche Wissen dieser Welt versammelt. Alles, was Sie wissen wollen, bisher aber nie zu fragen wagten… hier weiter

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Freimaurersignale in der Presse – Ungefähr neun Zehntel aller geheimen Nachrichten und Befehle der Synagoge Satans werden über Massenmedien, hauptsächlich durch Signalphotos in der Presse, weitergegeben. Dem ahnungslosen Zeitungsleser sagen diese Bilder nichts; den Logenbrüdern und anderen Eingeweihten sagen sie sehr viel…hier weiter

Die zehn Gebote Satans Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

666 — Die Zahl des Tieres. Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. Versteckt lauert sie hinter dem sogenannten EAN-Code, dessen Streifen längst fast sämtliche Konsumartikel schmücken. Mit wachsender Dreistigkeit bringt man sie nun auch offen ins Spiel:  hier weiter

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USA drohen mit disziplinarischen Massnahmen, wenn TTIP-Texte durchsickern.

Machen wir uns nichts vor:
Die hauptsächlichen ungeklärten Fragen, über die die Verhandlungsführer noch immer feilschen, zeigen deutlich, dass es bei TIPP
nicht um «freien» Handel geht – mehr dazu im Video weiter unten!

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Das Wirtschaftsministerium feiert es als Erfolg, dass Bundestagsabgeordnete künftig TTIP-Dokumente unter Aufsicht lesen dürfen. Doch ein bisher geheimes Dokument der EU-Kommission macht klar, dass diese Leseräume jederzeit geschlossen werden können, falls Abgeordnete den Inhalt der TTIP-Dokumente der Öffentlichkeit verraten.

Letzten Dienstag hatte das Wirtschaftsministerium die Bundestagsabgeordneten informiert, dass zum 1. Februar die TTIP-Leseräume eingerichtet werden. In diesen Leseräumen können die Parlamentarier Einsicht nehmen in die aktuellen Verhandlungsdokumente. Ein bisher geheimes Schreiben der EU-Kommission, das correctiv.org vorliegt, zeigt jedoch, dass die Leseräume jederzeit wieder abgeschafft werden können.

USA stellen die Bedingungen 

Bereits im Dezember hatte die EU-Kommission die Regierungen der Mitgliedsstaaten haarklein darüber informiert, an welche Bedingungen das Leserecht geknüpft ist:

Die Leseerlaubnis kann jederzeit widerrufen werden. Wörtlich heißt in dem am 14. Dezember 2015 verfassten Dokument über die „Einrichtung von Leseräumen in den Mitgliedsstaaten“: „Die USA betonten, dass die Übermittlung von konsolidierten TTIP-Texten und deren Verfügbarkeit in den Leseräumen der Mitgliedsstaaten nur auf Probe (trial basis) erfolgt, und von der Integrität und Zuverlässigkeit der Vorgehensweise abhängt. Die USA haben darauf hingewiesen, dass sie die Genehmigung (…) in einem oder allen Mitgliedsländern widerrufen würden, falls eine unbefugte Veröffentlichung der Dokumente oder deren Inhalte erfolgen soll.“ In einem solchen Fall wolle man die Quelle der unbefugten Veröffentlichung ermitteln und „die entsprechenden Maßnahmen, darunter disziplinäre und/oder rechtlichen Maßnahmen“ angewenden. Mit anderen Worten: Gibt ein Abgeordneter Informationen über das, was er gelesen hat, an die Öffentlichkeit, wird der Mitgliedstaat bestraft.

Bundestagsabgeordnete werden beim Lesen der TTIP-Dokumente von einem Sicherheitsbeamten beaufsichtigt. Er „wird während der gesamten Zeit des Besuchs anwesend sein“ und soll nicht nur die persönlichen Daten des Parlamentariers und die Zeitpunkte der Einsichtnahme erfassen, sondern auch die Dokumente registrieren, die gesichtet werden.

Die Texte werden nicht ausgedruckt sondern können nur an Computern gelesen werden, die nicht mit dem Internet verbunden sind. Maximal acht Abgeordnete dürfen gleichzeitig an den Computer-Arbeitsplätzen TTIP-Texte lesen.

Wörtliche Zitate dürfen nicht abgeschrieben werden. „Besucher dürfen handschriftliche Notizen mitnehmen; solche Notizen dürfen aber im Umfang oder inhaltlich keine Kopien (…) von vertraulichen Inhalten wiedergeben.“

Es herrscht Handyverbot. „Mobiltelefone oder andere elektronische- oder Aufnahmegeräte sind im Leseraum nicht zugelassen.“

Hintergrund

Die USA haben in der Vergangenheit immer wieder durchblicken lassen, dass sie es nicht für nötig halten, die nationalen Parlamente der EU-Staaten in den TTIP-Informationsfluss einzubeziehen. Auch die EU-Kommission sieht die Parlamente der Mitgliedstaaten in der zweiten Reihe. EU-Kommissarin Cecilia Malmström hatte kürzlich bei einer Diskussion mit dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages gesagt, dass Leserechte ein „Bonus“ für den Bundestag seien. Mitarbeitern der Abgeordneten – die oft deren fachliche Arbeit erledigen – bleibe der Zutritt zu den Räumen verwehrt.

Bei dem Treffen hatten die Parlamentarier die Kommissarin so verstanden, dass TTIP-Dokumente ins Deutsche übersetzt würden. Die EU-Kommission hat jetzt klar gestellt, dass das nicht geschehen werde. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), informierte den Bundestag darüber am Montag per Brief: „Übersetzungen, die nicht von Rechts- und Sachverständigen formell überprüft und freigegeben worden sind, könnten zu Missverständnissen führen“, schrieb Ramsauer, die Kommission zitierend.

Eineinhalb Jahre lang hatten das Wirtschaftsministerium und zuletzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dafür gekämpft, die Vertragsentwürfe zu dem Freihandelsabkommen TTIP den Parlamentariern zugänglich zu machen. Die fehlende Transparenz der Verhandlungen ist einer der Hauptkritikpunkte an dem Handelspakt.

TTIP – Freihandelsabkommen – Gefährliche Geheimnisse

Quellen: Dokuheldencorrectiv.org  – Artikel veröffentlicht bei Lupo Cattivo

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Linkverweise:

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666 – Die Zahl des Tieres – Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. hier weiter

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Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

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