Lücke im System: Asylbewerber kassierte unter sieben Identitäten Geld

Nach den Ermittlungen einer Sonderkommission ist es womöglich
nur ein Fall unter Hunderten in Niedersachsen.

Das Amtsgericht Hannover hat einen Asylbewerber, der mit sieben falschen Identitäten zu Unrecht 21.700 Euro kassiert hat,
zu einem Jahr und neun Monaten Haft

auf Bewährung verurteilt.

Außerdem muss der 25-jährige Sudanese 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, urteilte das Gericht am Montag.

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Gericht verhängt Bewährungsstrafe –
Asylbewerber kassierte unter sieben Identitäten Geld

Er habe mit dem Geld seine erkrankten Eltern in der Heimat unterstützen wollen und dazu bei den Behörden in mehreren Städten verschiedene Identitäten angegeben, ließ der Mann in seinem Geständnis über seinen Anwalt erklären. Das Gericht berücksichtigte die fünfmonatige Untersuchungshaft des Mannes seit Auffliegen des Schwindels.

Eine hohe kriminelle Energie hat der Staatsanwalt dem Angeklagten in seinem Plädoyer zur Last gelegt. Davon will der Verteidiger nichts wissen: Noch nicht einmal gefälschte Ausweise habe der junge Mann erstellen müssen. Schlicht unter falschem Namen bei einer Kommune anmelden, sich fotografieren lassen und dann einmal im Monat abkassieren, einfacher gehe es nicht. Das System habe bisweilen Lücken gehabt, umschreibt er den Umstand, dass Neuankömmlinge während des großen Flüchtlingszuzugs zunächst nicht gleich mit Fingerabdrücken registriert wurden.

Sudanese nutzte Lücke im System

Immerhin, das fällt dem Richter beim Sichten der in Hannover, Salzgitter, Burgdorf, Wolfsburg und den Kreisen Rotenburg und Cuxhaven erstellten Fotos auf, variierte die Frisur. War das Absicht, will er wissen. Der Angeklagte zuckt mit den Schultern.

Der Prozess war der erste in Niedersachsen nach Bekanntwerden von mehr als 300 Verdachtsfällen, in denen sich Männer aus dem Sudan Unterstützung mit Mehrfachidentitäten erschlichen haben sollen. Laut Innenministerium hat es im Land flächendeckend solche Fälle gegeben. Der Gesamtschaden wird auf mehrere Millionen Euro geschätzt. Alleine am Amtsgericht Hannover sind drei weitere Prozesse terminiert, in einem Fall soll der Angeklagte knapp 60.000 Euro zu Unrecht kassiert haben.

Zu den Hintergründen der Betrugsmasche will der Angeklagte auf Empfehlung seines Anwalts nicht viel sagen. Nur so viel: In Hannover sei er mit einem Landsmann ins Gespräch gekommen, der habe ihm gesagt, wie man mit verschiedenen Identitäten zu Geld kommen könnte. Einen Namen will er nicht nennen. In bar habe er das Geld einem Landsmann zum Transfer in den Sudan ausgehändigt, eine Provision dafür sei nicht gezahlt worden.

Abschiebung eher schwierig

Wahr oder nicht – darüber kann und mag der Richter nicht urteilen, der dem jungen Mann sein ansonsten bislang straffreies Leben zugute hält. Auch Reichtum habe der Angeklagte dem Anschein nach nicht angesammelt. Barfuß in Lederschlappen sowie in T-Shirt und Jeans sitzt er in der Anklagebank.

Wegen einer Verurteilung zu einer Strafe von mehr als einem Jahr drohe dem Flüchtling, über dessen Asylantrag noch nicht entschieden ist, zwar prinzipiell die Abschiebung, erläuterte ein Gerichtssprecher. Zuständig dafür wäre die Ausländerbehörde. Da der 25-Jährige allerdings aus der sudanesischen Bürgerkriegsregion Dafur stammt, dürfte sich eine Abschiebung wohl schwierig gestalten. Daher ist im Falle einer Ablehnung des Asylantrags eine Duldung wahrscheinlich.

Quelle: amtsgericht-hannover



Beamtin deckt Asyl-Sozialbetrug auf und wird entlassen!


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Beamtin deckt Asyl-Sozialbetrug auf und wird entlassen!

Ein unglaublicher Fall von massenhaftem Asyl-Sozialbetrug beschäftigt derzeit die deutsche Medienlandschaft und bringt die Regierung in erhebliche Erklärungsnot.

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Laut einem Bericht des Senders “NDR” hat eine Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde im Bundesland Niedersachsen 300 Fälle aufgedeckt,
in denen Flüchtlinge über mehrere Monate hindurch zu Unrecht
Sozialgeld kassiert hatten.

Nachdem sie die Fälle bei der Polizei zur Anzeige gebracht hatte, wurde sie von ihrem Arbeitgeber entlassen.

Beamtin deckt massenhaften Asyl-Sozialbetrug auf…

Vlad Tepesblog



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Syrer mit 4 Frauen und 23 Kindern erhält 30.000 € im Monat!

Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro.
Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich
3,5 Milliarden Euro – also pro Jahr 42 Milliarden Euro.
Das ist die Summe, die in einem Jahr an alle Arbeitslosen ausgezahlt wird.

syrer-4-frauen-23-kinder

Mit vier Frauen und 23 Kindern nach “Germoney”
Es ist ein Tabu, über die Profiteure der Flüchtlingswelle zu sprechen… mehr hier!

Aus Montabaur wurde jüngst der Fall eines Syrers bekannt, dem mit 4 Frauen und 23 Kindern eine Familienzusammenführung zuteil wurde. Unabhängig davon, wie man Tatbestände moralisch bewertet, ist es nie falsch, die nüchternen Zahlen zu kennen. Es ist jedem unbenommen nach Kenntnis zu befinden, es sei gut angelegtes Geld.

Ich habe der Bewertung zum einen die Regelungen zur Sozialhilfe zu Grunde gelegt und zum anderen aus der Liste der 20 am niedrigsten bezahlten Berufe in Deutschland den Platz 20: Handwerker, als Vergleichsmaßstab herangezogen.
Falls es Abweichungen geben sollte zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz dürften diese marginal sein, zumal es nur darum geht, sich ein grobes Bild über die finanziellen Auswirkungen zu machen. Und spätestens nach Asyl-Anerkennung, was bei Syrern reine Formsache ist, greift das Sozialhilfegesetz.

Die Mütterrente von Nahles wurde hier nicht mitbedacht, obwohl bei 23 Kinder einiges zusammen kommen wird.

Interessant übrigens ist, dass man in Syrien eine so große Familie haben kann, ohne dass der Staat irgendetwas dazugibt – während man in Deutschland mit dem Modell 4 Frauen und 23 Kinder mtl. 30.030 € = (im Jahr 360.360 €) Geld- und Sachleistungen leistungslos erhalten kann. / Quelle: deutscherarbeitgeberverband

Für diesen Betrag arbeiten bei einem durchschnittlichen Bruttolohn von
2.461 Euro immerhin 12,2 Handwerksgesellen.
Auf den Nettolohn bezogen, der 1.596 € bei einem Handwerksgesellen in Steuerklasse 1 beträgt – denn die 30.030 € sind ja ein Nettobetrag – arbeiten 18,8 Handwerksgesellen.

Noch eine andere Betrachtung: bei 314,33 € Lohnsteuer zahlen
95,5 Handwerksgesellen ihre gesamte Lohnsteuer nur für die Kosten dieser
syrischen Großfamilie.

Wieviel Arbeitszeit steckt in diesen Beträgen? Den Nettolohn gibt es für
146 Arbeitsstunden monatlich.
 (Berechnung: 1.596 € plus 314,33 € Lohnsteuer = 1.910,33 € ergeben für 220 Arbeitstage p.a. : 12 = 18,33 Arbeitstage/mtl. à 8 Std. = 146 Arbeitsstunden/mtl). Für die Lohnsteuer werden (314,33 : 1910,33 x 314,33 =) 24 Stunden mtl. = 3 Arbeitstage gearbeitet.

Die 95,5 Handwerksgesellen “schenken” der syrischen Großfamilie Monat für Monat den Gegenwert von 2.292 Arbeitsstunden bzw. 458 Arbeitstagen.

Wie mit einer Lupe legt der Fall die Fehlsteuerungen des deutschen Sozialstaats, der zu einem Wohlfahrtsstaat verkommen ist, offen. Er zeigt die organisierte Verantwortungslosigkeit, den Verstoß gegen das Leistungsprinzip
(Privatisierung des Gewinns und Sozialisierung der Kosten). Und er zeigt durch eben dieses Brennglas, dass sich maßlos fortzupflanzen 18,8fach besser lohnen kann, als zu arbeiten.

Bisher waren es nur nüchterne Zahlen. Dazu kommt, dass die 95,5 unbekannten Spender morgens aufstehen, zu ihrer Arbeitsstelle fahren, die Stechuhr bedienen, sich ihre bei Wind, Regen, Kälte, Hitze erbrachten Leistungen beurteilen lassen müssen, die abends von der Arbeit zurückkommen, ihre eigenen Familien unterhalten, ihren Lohn zur Hälfte, durch den Arbeitgeber vom Staat erzwungen, gekürzt erhalten und aus dem Rest nebenbei etwas für die “kleinen Freuden des Lebens” mühsam zusammensparen.

Es kann meines Erachtens nicht richtig sein, dass jemand voraussetzungslos Verhältnisse schaffen kann, die von anderen erzwungen und ungefragt zu finanzieren sind. Es hat niemand das Recht, auf Kosten anderer seine Lebensgestaltung zu betreiben.

Das Vorgenannte ist kein Plädoyer für die Abschaffung von Hilfe, – es ist aber Wissengrundlage, um entscheiden zu können, welche Form von Lebensentwürfen wir künftig finanzieren wollen und finanzieren können.


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