Freie Erotik – Was der Migrant nicht kennt..?

Flüchtlinge scheinen jetzt auch die Rotlichtviertel für sich entdeckt zu haben –
zum Ärger von Anwohnern, Prostituierten und Bordellbetreibern.

Weil die Aggressionen und auch Drogengeschäfte zunehmen,
gibt’s immer mehr Hausverbote…

Etwa 1,2 Millionen Männer nehmen täglich die sexuellen Dienstleistungen
von Prostituierten in Anspruch… Die Schwierigkeiten mit Migranten in Bordellen nehmen deutlich zu! Wussten Sie? Migrantenkriminalität ist ein importiertes Problem>>>

Hausverbote in der Erotik

Freie Erotik ist etwas, was viele Migranten in ihren Heimatländern nicht kannten. Deutschland scheint so auf den ersten Blick ein Schlaraffenland für viele Flüchtlinge zu sein. Das bemerkten nicht nur die Betreiber von Schwimmhallen und Diskotheken, die schon seit 2015 deutlich mehr Schwierigkeiten mit dieser Zielgruppe hatten.

Hausverbote führten dort aber immer zu politischen Diskussionen.
Einige Schwimmbad-Betreiber versuchten es, wurden aber von der Politik zurechtgezupft.
Man wolle lieber Belästigungen hinnehmen, anstatt offen als ausländerfeindlich angeprangert zu werden.

Im Erotik-Bereich hingegen mischt sich die Politik nicht ein. In Düsseldorf zum Beispiel hatten sich viele Anbieter von käuflichen Sex-Angeboten zusammengeschlossen und Flüchtlingen den Zugang untersagt. Mit dieser Gruppe gab es vermehrt Probleme.
Sie berührten die Frauen, wollten Sex ohne zu bezahlen und beleidigten sie sogar.
Auch Schlägereien in diesem Zusammenhang nahmen zu.

Die Polizei konnte nicht viel unternehmen. Immer mehr Prostituierte fühlten sich durch Flüchtlinge stark belästigt. Die Betreiber agierten gemeinsam mit den Huren Düsseldorf und führten vielfach ein Hausverbot ein, das konsequent umgesetzt wird. Sexanbieter in anderen Städten zogen nach und haben ebenfalls ein Hausverbot verhängt.

Die Politik versagt…

Was im Bereich der Prostitution sich einfach regeln lässt, wird bei normalen Lokalitäten zu einem Politikum. So konnten wir in Deutschland und Österreich immer wieder Betriebe (Clubs, Discotheken, Bars, Schwimmhallen, etc.) feststellen, die ein Hausverbot gegen Flüchtlinge durchsetzen. Zuvor kam es zu starken Belästigungen und Missbräuchen. Viele junge Frauen und Jugendliche beschwerten sich.

Ein Hausverbot für Flüchtlinge war unumgänglich. Doch nach so einem Verbot war der Aufschrei aus einigen Teilen der Bevölkerung so groß, dass die Ortspolitiker eingriffen und ihr Unverständnis für solche Maßnahmen aussprachen. Unter dem großen politischen Druck wurde das Hausverbot aufgehoben.

Interessant ist zum Beispiel bei den Schwimmhallen, dass nach der Aufhebung wieder die gleichen Zustände wie zuvor herrschten. Mädchen und Frauen wurden ungeniert begrapscht. Ende 2016 wurde in ein Fall in Berlin bekannt, indem 3 junge Mädchen (14 – 15 Jahre) von einer Migrantengruppe (sieben Jungen) eingekesselt und dann an den Intimzonen betatscht wurde. Die Jungen syrischer Herkunft waren zwischen 7 – 16 Jahre alt.

Auch in Düsseldorf kam es 2016 vermehrt zu Zwischenfällen. Ein Betreiber in Düsseldorf (der aus gutem Grund nicht namentlich genannt werden möchte) äußerte indirekt, dass in Gebieten mit starkem Migrantenanteil Belästigungen im Schwimmbad heute hingenommen werden müssen.

Außer einem kurzfristigen Platzverweis (Hausverbot dürfen viele heute nicht mehr als Wort nutzen) passiere wenig. Selbst wenn die Polizei den Vorfall aktenkundig aufnimmt, wird wegen Geringfügigkeit eingestellt.

Die Opfer (Frauen in jedem Alter) hätten quasi keine Chance, außer die Schwimmhallen künftig zu meiden.



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BKA-Studie: 275.000 Asylbewerber als Straftäter überführt

Das Ausmaß der Flüchtlingskriminalität sprengt jegliche Befürchtungen und gibt Kritikern und besorgten Bürgern nun offiziell recht. Dabei ist die Arbeitsweise der BKA-Studie noch unseriös und tendenziös und wirkt wie direkt aus dem Kanzleramt bestellt. Denn weder Tatverdächtige, noch angezeigte Strafanzeigen werden hier aufgeführt, sondern nur aufgeklärte Straftaten von Asylbewerbern. Die suizidale Politik von CDU, SPD und Grünen hat nicht nur diese Verbrechenslawine verursacht, sondern trägt auch die Verantwortung für 275 000 Opfer dieser Straftaten.

Straftat FlüchtlingeDie Lageübersicht des BKA für das Jahr 2015 – »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« – scheint unmittelbar aus der Hexenküche der politisch Korrekten zu stammen. Selbst der Titel ist schon irreführend und falsch, denn das Bundeskriminalamt verwendet den Begriff »Zuwanderer« für Asylbewerber. Wobei nach allgemeinem Duktus Zuwanderer keine Asylsuchenden sind, sondern Migranten, die zum Arbeiten nach Deutschland einreisen.

Aber bevor die Studie die Bundesbehörde verlassen hat, scheint noch die Sprachpolizei von Heiko Maas eingeschritten zu sein. Kriminalität und Asylbewerber in einem Satz zu verwenden, dies entspricht zwar immer öfter der Realität, verhält sich aber konträr zur politischen Meinung der Parallelwelt von Berlin-Mitte.

Manipulierte Studie

Ich beschäftige mich schon seit Jahren mit polizeilichen Kriminalitätsstatistiken und bin Manipulationen und Taschenspielertricks leidlich gewohnt. Unter anderem eine brutale Raub- und Überfallserie mit mehr als zwei Dutzend Taten und Opfern, die jedoch nur als eine Tat Eingang in die Kriminalitätsstatistiken gefunden hat.

Beim Auffliegen der Manipulation sprach die zuständige Polizeibehörde von einem Versehen, da es sich ja um die gleiche Tätergruppe gehandelt habe. So wurden 28 Raubüberfälle kurzerhand zu einer einzigen Tat erklärt. Wer nähere Hintergründe dazu wissen möchte, der kann dies in meinem Sachbuch Gangland Deutschland nachlesen.

Oder wie dieser Tage ein Polizeibeamter resignierend schilderte, dass seine Anzeige über ein versuchtes Tötungsdelikt, ein Asylbewerber hatte einem Mitbewohner sein Messer in den Brustkorb gerammt, vom zuständigen Staatsanwalt zu einer gefährlichen Körperverletzung runtergestuft wurde. So bleibt die Tathandlung zwar gleich, aber jetzt wird in der Kriminalitätsstatistik ein Tötungsdelikt weniger aufgeführt.

Das erstellte Lagebild des BKA ist vor allem dazu geeignet, die Flüchtlingskriminalität kleinzurechnen. Denn völlig untypisch werden hier nur aufgeklärte Straftaten durch Flüchtlinge aufgezählt. Hunderttausende Anzeigen, wo Flüchtlinge als Tatverdächtige geführt werden oder noch nicht mal als Tatverdächtige ermittelt wurden, bleiben in dieser »Studie« damit völlig außer Betracht.

static.evangelisch.deSo wird in Deutschland sowieso nur jede zweite Straftat aufgeklärt, bei Wohnungsdiebstahl beträgt die Aufklärungsquote magere 15,9 Prozent. Dass bedeutet, dass 84,1 Prozent der 152 123 Einbrüche ungeklärt bleiben und demnach auch keinen Eingang in die BKA-Studie gefunden haben, obwohl Flüchtlinge bei Eigentumsdelikten überproportional vertreten sind.

Die Studie unterschlägt auch völlig eine immer größere Dunkelziffer nicht angezeigter Straftaten, da der Bürger es immer häufiger aufgegeben hat, Straftaten noch anzuzeigen, da der stundenlange Verwaltungsakt meist ohne jegliche Konsequenzen im Sande verläuft.

»Lügenpresse« beim Lügen erwischt?

So ist es nicht verwunderlich, dass die Studie dazu verwendet wird, wozu sie augenscheinlich eigens erstellt wurde: der Bevölkerung zu suggerieren, die Kriminalität steige nicht proportional zur stattfindenden Masseneinwanderung an. So verwendet der Axel-Springer-Verlag dann auch die Überschrift: »Mehrheit begeht keine Straftaten«.

Auf die vielen Ungereimtheiten des BKA-Berichts wird mit keiner Silbe eingegangen. Die sich immer wieder als Qualitätsmedien selbstlobende publizistische Elite versagt hier total, oder schaut aus politischer Opportunität bewusst weg. So werden die dort genannten 208 000 aufgeklärten Straftaten als Beweis für eine geringe Kriminalitätsrate der Flüchtlinge im Allgemeinen weiterverbreitet.

Auch unterlassen es einige Medien, beispielsweise der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Nachrichtensender n-tv, darauf hinzuweisen, dass drei rot-grün regierte Länder (NRW, Hamburg und Bremen) schlicht dem BKA keine Daten übermittelt haben. Schlampige Arbeit der Redaktion oder die »Lügenpresse« beim Lügen erwischt? Entscheiden Sie selbst.

Gerade Nordrhein-Westfalen mit seinen rechtsfreien Räumen ist unter Innenminister Jäger zu einem einzigen großen Kriminalitätsschwerpunkt verkommen. Dessen Zahlen haben keinen Eingang in die BKA-Studie gefunden, genauso wie der widerliche Sex-Mob von Köln mit über 1000 angezeigten Straftaten, davon über 400 Sexualdelikte.

Man muss kein Pessimist sein, wenn man davon ausgeht, dass 95 Prozent dieser Taten niemals aufgeklärt werden und somit auch bei der nächsten BKA-Studie unterschlagen werden. Wenn man das Straftatenaufkommen aus NRW, Hamburg und Bremen mit ein- und hochrechnet, dann kommt man auf die 275 000 Straftaten durch Asylbewerber, die ich in meiner Schlagzeile verwendet habe.

AngriffIn der BKA-Statistik sind auch 28 vollendete Tötungsdelikte durch Asylbewerber aufgelistet (nach meiner Hochrechnung sogar 36 Fälle). Dies sind drei ermordete Menschen durch Flüchtlinge jeden Monat. Haben sie dazu etwas in überregionalen Medien gelesen oder gar bei ARD und ZDF gesehen? Ich nicht.

275 000 Taten bedeuten: Jeden Tag werden 750 Straftaten von Asylbewerbern begangen. Und das sind nur die aufgeklärten Verbrechen. Es wird gemordet, vergewaltigt, sexuell bedrängt, geraubt, geschlagen, gestochen und dem Bürger die Wohnung aufgebrochen – Tag für Tag.

275 000 Straftaten bedeuten auch 275 000 Opfer. Oder mehr. Die illegale Masseneinwanderung des vergangenen Jahres, die durch die Bundesregierung begünstigt und geduldet wird, verschlingt nicht nur Milliarden an Steuergeldern. Es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland dadurch mindestens 275 000 Menschen das Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte.

Quelle: BRD-Schwindel

Linkverweise:

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Sicherheit gegen Übergriffe: Regensburg berät über „Lady-Zonen“ in Bussen

Der Regensburger Stadtrat diskutiert über die Einrichtung separater Bereiche für Frauen in öffentlichen Bussen. Der Grund sind Bürger-Berichte von Übergriffen aus dem vergangenen Jahr.

Bus Regensburg

Auf Initiative des Regensburger Stadtratsmitglieds Christian Janele von den Christlich-Sozialen Bürgern (CSB) beschäftigt sich der Stadtplanungsausschuss derzeit mit der Einrichtung so genannter „Lady-Zonen“. Der Lokalpolitiker hatte bereits im November 2015 einen entsprechenden Antrag gestellt. Noch ist nichts entschieden, von verschiedenen Seiten wird jedoch Skepsis an seinem Vorschlag laut.

Auf Facebook publik wurde das Ansinnen Janeles bereits am 19. November 2015. Mittels einer Fotomontage wurde dort gezeigt, wie das Ganze in der Praxis aussehen könnte:

Bus Regensburg sicher

Janele hat mit seinem Antrag vom 18. November 2015 auf Gespräche mit Bürgern reagiert, die im Herbst 2015 geführt wurden. Es gebe Ängste, wie die Tochter oder die Frau abends oder nachts sicher nach Hause kämen, berichtet die Zeitung Die Welt. Auch Senioren fühlten sich unsicher.

Abhilfe schaffen sollen demnach spezielle, mit Markierungen ausgewiesene Frauen-Bereiche in ÖPNV-Bussen, die ein Viertel bis ein Drittel der Fläche ausmachen und die abends und nachts gültig wären. Gedacht werde auch „Frauen-Taxis“, die von Frauen gesteuert und von der Stadt bezuschusst würden, heißt es weiter.

Am 15. Januar 2016 bekräftige Janele nun seine Forderung auf Facebook. Dort schreibt er:

„Gerade nach Übergriffen auf Frauen, könnte die Stadt Regensburg ein wichtiges Signal, besonders an die Frauen senden, dass wir uns ernsthaft Gedanken um ihre Sicherheit machen. (…) Zudem können Senioren so ermutigt werden, unbesorgter und mehr am öffentlichen Leben teilzuhaben. Teure Überwachungskameras dagegen verhindern kein Unglück.“

Der Regensburger Verkehrsverbund (RVV) reagiert auf den Vorschlag zurückhaltend. „Dazu besteht grundsätzlich keine Notwendigkeit, wir haben an dieser Stelle keine Probleme“, zitiert die Welt Geschäftsführer Kai Müller-Eberstein. Der Bundesverband der Frauenberatungsstellen begrüßt solche Maßnahmen grundsätzlich. Sprecherin Katja Grieger weist jedoch darauf hin:

„Studien belegen ganz eindeutig, dass die allermeisten Übergriffe im sozialen Nahraum stattfinden und der Tatort oft die Wohnung ist. Es braucht eine gesellschaftliche Gesamtstrategie gegen sexualisierte Gewalt, egal wo sie stattfindet.“

Ähnlich äußerst sich auch Petra Siegrün, Leiterin des Frauennotrufs, gegenüber der Mittelbayerischen Zeitung: „Ganz grundsätzlich ist es ein guter Gedanke, sich damit auseinanderzusetzen, dass Frauen mehr für ihre Sicherheit tun müssen als Männer. Aber: Mit Frauentaxis und Frauenzonen wird kein grundsätzliches Problem gelöst.“ Es sei nicht erstrebenswert, dass Frauen ihr Verhalten anpassen müssen, um sich sicherer zu fühlen. „Eigentlich müsste man immer sagen: Der Täter muss sich ändern, nicht die Betroffenen.“

Manfred Kirschenhofer vom Weißen Ring, der sich um Kriminalitätsopfer und Gewaltprävention kümmert, sagt dem Blatt: „Viel sinnvoller wäre es, Personal zu haben, das gegen Täter einschreitet.“ Und auch die Polizei stellt heraus, dass es in der Stadt keine „No-Go-Areas“ gebe. „Frauen können sich in Regensburg sicher fühlen und überall hingehen“, so Peter Hofmann von der Inspektion Nord zur Zeitung. Wenn Frauen eine Situation als bedrohlich erleben würden, sei die 110 die richtige Wahl.

Kritisch betrachtet wird das Ansinnen der lokalen Abspaltung der CSU auch andernorts. So kommentiert der Kölner Stadtanzeiger:

„Ob die Einrichtung von Schutzzonen im Fall der Fälle tatsächlich für mehr Sicherheit sorgt, scheint fraglich. Eher drängt sich der Verdacht von hektischem Aktionismus auf.“

Der Regensburger Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen beschäftigt sich an diesem Dienstag, den 19. Januar, mit dem Antrag. Die Entscheidung der Stadt steht aktuell noch aus.

Quelle: DWN

Linkverweise:

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Es wird keine Lösung von Problemen innerhalb des derzeitigen Systems geben, weil “das System BRiD an sich überhaupt nicht hinterfragt wird. Die Parteien haben alle demokratischen Schlüsselentscheidungen an sich gerissen und das System von Grund auf verdorben. Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, welche, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren… Da kommt was auf uns zu und alle schauen zu – oder einfach nur weg! Sei wachsam! hier weiter

Der finale Crash kommt – Noch immer werden die Risiken der Finanzkrise verschleiert oder verharmlost. Warten Sie nicht bis es zu spät ist! Agieren Sie frühzeitig und machen Sie das Beste aus der Situation. Die Frage ist nicht, ob dieser Systemcrash kommt, sondern wann. Wie Sie sich für den Krisenfall vorbereiten…>>>erfahren Sie hier

Der Angriff auf den Nationalstaat – Die Nationalstaaten sind Basis und Garanten unserer demokratischen Gesellschaften. Während Massenzuwanderung die nationalen Werte von innen aushöhlt, wird die Souveränität der Nationalstaaten von außen immer weiter eingeschränkt. Wohin das führt…hier erfahren Sie es!

Stasimethoden: Maas fordert Bespitzelung und Denunzierung – Der wachsende Widerstand gegen Merkels Asylwahnsinn soll nun ein Ende haben – Justizminister und Merkel-Marionette Maas ruft ungeniert zur Volksverhetzung nach Stasi-Art auf. Durch Bespitzelung und Denunzierung sollen Asylkritiker mundtot gemacht werden. Soll hierfür die gewaltbereite Linke auf die deutschen Bürger losgelassen werden? Haben Deutschlandhasser künftig freie Bahn? hier weiter

Der Atlas der Wut – Erfahren Sie in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartet. Lesen Sie, wie Polizeiführer derzeit insgeheim auf die Bekämpfung von schweren Unruhen und auf die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in deutschen Städten vorbereitet werden. Von Internierungslagern bis zu Zwangsdurchsagen im Radio wird derzeit alles vorbereitet… hier weiter

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. hier weiter

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Hasskommentare kommen ins Gedankenloch – Bereits Ende September vergangenen Jahres hatte Kanzlerin Merkel das Thema zur Chefsache gemacht und Facebook-Chef Zuckerberg persönlich ins Gebet genommen. Ein Leck im Tischmikrophon machte daraufhin global die Runde, mit Ausnahme der Monopolmedien… hier weiter

Polizisten gehen an die Öffentlichkeit: “Vorsicht! Es wird den großen Knall geben“ – „Wir brauchen stärkere Kontrollen, mehr Polizisten und mehr Rückhalt von der Politik. Sonst wird es irgendwann den großen Knall geben. Wenn er nicht schon da ist.“ hier weiter

Die Vernichtung Deutschlands – Millionen vergewaltigt…. Millionen ermordet…. Millionen gefoltert…. Millionen versklavt…. Egal, was du über den Zweiten Weltkrieg gelesen, was dir darüber erzählt worden ist oder was du davon zu wissen scheinst… vergiß es! Jetzt, zum ersten mal seit 70 Jahren, erfahre, was deine Eltern bzw. Großeltern durchgemacht haben… hier weiter

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Politisches Irrenhaus Deutschland (Video)

Volkskommentatorin Stephanie Schulz hat nach der Frauenjagd nordafrikanischer Vergewaltigerhorden auf dem Kölner Hauptbahnhof zu Silvester den Kanal gestrichen voll.

Bei COMPACT TV redet sie Klartext zur Kölner Asylantengewalt und den Reaktionen von Merkel, Maas, Reker & Co.

COMPACTTV

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Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Geheimnisse und Geschichten, die bislang verschwiegen wurden. Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen… hier weiter

666 – der sanfte Druck auf die Menschen, sich die Einpflanzung eines Identifikations- und Zahlungs-Chips unter die Haut an Handgelenk oder Stirn gefallen zu lassen, wächst zusehends… hier weiter

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Freimaurersignale in der Presse – Ungefähr neun Zehntel aller geheimen Nachrichten und Befehle der Synagoge Satans werden über Massenmedien, hauptsächlich durch Signalphotos in der Presse, weitergegeben. Dem ahnungslosen Zeitungsleser sagen diese Bilder nichts; den Logenbrüdern und anderen Eingeweihten sagen sie sehr viel… hier weiter

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„Konsequenzen ziehen – und zwar schnell“

Nach den Übergriffen zu Silvester in Köln setzt sich die CDU-Spitze für harte Gesetzesverschärfungen ein. „Das, was in der Silvesternacht passiert ist, das sind widerwärtige, kriminelle Taten, die auch nach entschiedenen Antworten verlangen“, sagte CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag. Änderungen seien „im Interesse der Bürger, aber genauso im Interesse der großen Mehrheit der Flüchtlinge“.

Merkel köln

Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) vermutet, dass die Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln organisiert gewesen sind. „Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“ („BamS“). „Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde.“

Auch einen Zusammenhang zwischen den Attacken auf Frauen in mehreren deutschen Städten schließt Maas nicht aus. Alle Verbindungen müssten sehr sorgfältig geprüft werden, sagte der Minister der Zeitung. „Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein bestimmtes Datum und zu erwartende Menschenmengen herausgesucht wurden. Das hätte dann noch einmal eine andere Dimension.“

Warnung vor Pauschalurteilen

Maas warnte jedoch davor, aus den Vorfällen Rückschlüsse über die Gesetzestreue von Migranten zu ziehen. „Aus der Herkunft eines Menschen abzuleiten, dass er eher straffällig wird oder nicht, halte ich für abenteuerlich“, sagte der Minister der „BamS“. Statistische Erhebungen über die Straffälligkeit von Flüchtlingen zeigten, dass die Kriminalitätsrate genauso hoch sei wie bei Deutschen.

Auch sei es „schlicht falsch“, zwischen den Exzessen in Köln und dem Flüchtlingszuzug einen Zusammenhang zu sehen: „Natürlich sind unter den mehr als eine Million Menschen auch solche, die Straftaten begehen“, sagte Maas. Es gebe aber keinen Hinweis darauf, dass die Anzahl der Straftaten durch den Zuzug überproportional gestiegen sei.

„Stumpfe Vorurteile haben sich gerade nicht bestätigt“, sagte Maas. Die Kölner Exzesse als Beleg zu sehen, dass die Integration gescheitert sei, sei „weder angemessen noch zutreffend“. Wer an diesen Taten beteiligt war, sei ein Krimineller und müsse auch so behandelt werden. Die Straftaten als Beweis dafür zu sehen, dass alle Ausländer nicht integrierbar seien, halte er aber für „kompletten Unsinn.“

„Schamlos pauschale Hetze gegen alle Ausländer“

Zur Herkunft der Täter von Köln sagte Maas: „Der kulturelle Hintergrund rechtfertigt oder entschuldigt nichts. Er wäre noch nicht mal als Erklärung akzeptabel. Bei uns sind Frauen und Männer in allen Beziehungen gleichberechtigt. Das hat jeder zu akzeptieren, der hier lebt.“

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Der rechtspopulistischen AfD und der fremdenfeindlichen PEGIDA-Bewegung warf Maas vor, mit den Ereignissen von Köln Stimmungsmache zu betreiben. AfD und PEGIDA hätten „nur auf diese Vorfälle gewartet“. „Anders lässt sich nicht erklären, wie sie jetzt schamlos pauschale Hetze gegen alle Ausländer betreiben“, sagte Maas. „Radikalen Brandstiftern“ dürfe jetzt aber nicht das Feld überlassen werden: „Hier braucht es auch eine starke Antwort des Rechtsstaats:“

Mehr Polizei und Videoüberwachung

Der Justizminister forderte zudem, die Polizei personell zu verstärken. Die Bundesländer seien wegen der Schuldenbremse „einem erheblichen Sparzwang“ unterworfen. Die „grausamen Zustände von Köln“ hätten gezeigt, dass es „weniger an Gesetzen als an Polizisten“ fehle. „Wenn wir unseren Rechtsstaat durchsetzen wollen, dürfen wir ihn nicht kaputt sparen“, forderte Maas.

Auch eine verbesserte Videoüberwachung an Brennpunkten hält Maas für sinnvoll:

„Unser Rechtsstaat darf nicht zulassen, dass Menschen einer enthemmten Masse schutzlos ausgeliefert sind.“

Er finde es daher richtig, „darüber nachzudenken, ob mit einer vernünftigen und maßvollen Videoüberwachung an neuralgischen Plätzen die Aufklärung von Straftaten helfen kann“.

Innenminister verspricht rasche Konsequenzen

Auch der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) will schon bald Vorschläge für Konsequenzen aus den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln vorlegen. „Wir müssen alles dafür tun, dass sich solche Vorfälle wie in Köln nicht wiederholen“, sagte De Maiziere der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Als Beispiele nannte er vorbeugende Aufklärung, mehr Videoüberwachung auf belebten Plätzen, Polizeipräsenz auf der Straße, eine schnelle Justiz und harte Strafen. Zugleich warnte De Maiziere davor, die ausländische Herkunft von Straftätern nicht zu nennen: „Es darf keine Schweigespirale geben, schon gar nicht darf sie von der Polizei ausgehen.“

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Merkel kündigt „entschiedene Antworten“ an

Der Parteivorstand der CDU hatte sich am Samstag bei seiner Klausur in Mainz einstimmig dafür ausgesprochen, die Gangart gegen kriminelle Asylwerber massiv zu verschärfen. „Das, was in der Silvesternacht passiert ist, das sind widerwärtige, kriminelle Taten, die auch nach entschiedenen Antworten verlangen“, sagte CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der zweitägigen Klausur. Änderungen seien „im Interesse der Bürger, aber genauso im Interesse der großen Mehrheit der Flüchtlinge“. Das Recht auf Asylverfahren könne verwirkt werden, wenn Strafen ausgesprochen würden – auch schon auf Bewährung.

Abschiebung bereits bei Bewährungsstrafe

Flüchtlinge sollen nun auch schon im Fall einer Bewährungsstrafe ihr Recht auf Asyl verlieren, „um so insbesondere auch Serienstraftäter erfassen zu können“, heißt es in der „Mainzer Erklärung“. Zunächst hatte die Parteispitze die Asylberechtigung nur denjenigen entziehen wollen, die zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung verurteilt wurden. Eine Bewährung ist ab zwei Jahren Gefängnis ausgeschlossen, darunter liegt die Entscheidung im Ermessen des Gerichts.

Bisher ist eine Anerkennung als Asylwerber erst bei einer Freiheitsstrafe ab drei Jahren in Deutschland ausgeschlossen. Bei geringeren Haftstrafen ist eine Ausweisung des Asylwerbers zwar möglich, aber nicht zwingend. Oft bestehen zudem Hindernisse für eine Abschiebung.

Merkel rechnet mit rascher Einigung mit SPD

Die „Mainzer Erklärung“ der CDU sieht außerdem mehr „verdachtsunabhängige Personenkontrollen“ in Form einer „Schleierfahndung“ vor sowie den verstärkten Einsatz von Videokameras an Brennpunkten. Die Einsatzkräfte sollen mit einem neuen Straftatbestand besser gegen körperliche Übergriffe geschützt werden. Merkel rechnet mit einer schnellen Einigung mit der SPD über die Änderungen im Asylrecht.

Sie gehe davon aus, „dass zeitnah klar sein wird, welche Gesetzesänderungen wir beschließen können“. Sie erwarte aber nicht, dass das auf Eis liegende Asylpaket II für schnellere Asylverfahren aufgeschnürt wird. Hier seien die Verhandlungen auch gut fortgeschritten. Es müsse außerdem darauf geachtet werden, dass nicht nur neue Gesetze beschlossen, sondern auch bestehende Regelungen eingehalten werden.

Nicht alle für Strafverschärfungen

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) kritisierte die CDU-Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen kriminelle Ausländer als Symbolpolitik.

„Unsere aktuellen Gesetze sind in den meisten Fällen vollkommen ausreichend – sie müssen nur konsequent umgesetzt werden“, teilte er am Samstag mit. „Pauschale Rufe nach Strafverschärfungen und symbolische Gesetzgebung helfen nur bedingt weiter.“

Kritik kommt auch von den Grünen.

„Diese Schnellschüsse sind unaufrichtig und schüren weiter Ressentiments und rechte Hetze gegen Flüchtlinge“, sagte die Bundesvorsitzende Simone Peter der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Flüchtlingskriminalität nicht verschweigen

Angesichts der Vertuschungsdebatte nach den Übergriffen von Köln warnte Merkel in Mainz davor, Probleme mit Flüchtlingen zu verschweigen. Die Kanzlerin nannte es problematisch, dass nach den Vorfällen in der Silvesternacht der Eindruck entstanden sei, „man will nicht darüber reden, was da passiert ist“. Das habe „die Menschen schon verunsichert“. Darüber sei bei der Vorstandsklausur auch ausführlich diskutiert worden.

Merkel sagte weiter, über die Frage der Integration von Flüchtlingen müsse genau so geredet werden wie über Probleme dabei.

„Und nicht, weil ich dafür bin, dass wir unserer internationalen Verantwortung gerecht werden, rede ich plötzlich nicht mehr darüber, dass es auch Flüchtlinge gibt, die gegen unsere Rechte verstoßen. Das wäre ganz falsch.“

1 Million

Unbestätigte Zahlen in Medien

Das deutsche Innenministerium rechnet einem Medienbericht zufolge damit, dass sich heuer rund eine Million Flüchtlinge aus der Türkei auf den Weg nach Europa machen könnten. Das Magazin „Spiegel“ berichtete am Samstag, diese Zahlen habe der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder am Mittwoch in Brüssel bei einem Treffen u. a. mit EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos genannt. Das Ressort von De Maiziere geht davon aus, dass die Türkei höchstens 200.000 der Flüchtlinge zurückhalten und selbst unterbringen kann. Ein Ministeriumssprecher kommentierte den Bericht zunächst nicht.

Warnung vor „unterirdischer Stimmung“

Merkel ließ am Samstag einen konkreten Zeitpunkt für die angestrebte deutliche Senkung der Flüchtlingszahl in Deutschland offen. „Mit Hochdruck und Nachdruck arbeiten wir an einer nachhaltigen Reduzierung“, so die parteiintern unter Druck geratene CDU-Vorsitzende. Es sei nicht richtig, hier genau die Tage zu nennen.

Die Vorfälle in Köln seien eine Zeitenwende, sagen führende Unionspolitiker laut Medienberichten. Auf der Vorstandsklausur berichteten sie Merkel demnach von „unterirdischer Stimmung“ an der Basis.

Quelle: orf.at

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