Das Deutsche Reich besteht fort, die „Reichsbürger“ sind im Recht

Als kürzlich ein sogenannter Reichsbürger einen Polizisten erschoss, kam die Lügen-Hetz-Lawine des Systems so richtig ins Rollen.

Polizisten wurden entlassen oder suspendiert, zahlreiche Polizeibeamte seien bis jetzt als „Reichsbürger“ entdeckt worden. Und diese Polizisten, so die Hassauswürfe des Lügen- und Hetzsystems, seien hochkriminell.

Die Lügenhetze, wie beispielsweise in der WELT vom 31.10.2016 lautet wie folgt:

„Polizei entlarvt mehr ‚Reichsbürger‘ in eigenen Reihen. Bundesweit bislang 1100 ‚Reichsbürger‘, die behaupten, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort.“

Ja, das verkünden die Reichsbürger, und zwar vollkommen zurecht, denn selbst das BRD-Parlament bestätigt, dass das Deutsche Reich fortbesteht. Am 30.06.2015 (hib 340/2015) antwortete das BRD-Parlament auf eine Anfrage der LINKEN Verfassungsbrecher, warum den „Reichsbürgern“ nicht widersprochen werde, wenn sie behaupten, dass das Deutsche Reich fortbestehe.

Das Parlament bezieht sich mit seiner Antwort auf den Kernsatz aus dem Urteil des BVerfG vom 31.07.1973 (2 BvF 1/73) wie folgt:

„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.“

Mehr noch, dasselbe Bundesverfassungsgericht definiert unsere Rechte explizit dahingehend, dass wir „Reichsbürger“ sein dürfen, dass wir das BRD-System sogar ablehnen dürfen. Mit Urteil vom 25. September 2008 (1 BvR 1565/05) urteilte das Höchstgericht, dass „die Bürger rechtlich nicht gehalten sind, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen.Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.“

Und trotzdem werden die „Reichsbürger“ verfolgt, von einer BRD-Elite, die sich gegen das eigene Grundgesetz, gegen die Verfassungs-Rechtsprechung und gegen seine deutschen Bürger verschworen hat!

Geht es noch verwerflicher, noch verkommener, noch tyrannischer?

Natürlich wird im sogenannten Reichsbürger-Lager auch sehr viel Mist verzapft wie beispielsweise,„die BRD ist eine GmbH“. Diese irrsinnige Behauptung wird abgeleitet aus der Tatsache, dass die „Finanzagentur“ der BRD eine GmbH ist, aber der alleinige Gesellschafter ist der „Staat“ BRD, so wie bei der Bahn.

Allerdings war mit der Globalisierung tatsächlich geplant, aus dem Besatzungskonstrukt BRD eine Art GmbH zu machen, deshalben heißen die Ausweise der Deutschen auch „PERSONAL“-Ausweis und nicht Kennkarte. Die Deutschen sollten nur noch als Personal eines globalistischen Superunternehmens dahinvegetieren.

Aber dazu ist es noch nicht gekommen, was nichts an der Tatsache ändert, dass das Deutsche Reich fortbesteht und wir nicht nur nach internationalem Recht Bürger des Deutschen Reiches sind, sondern auch nach der Entscheidung des BRD-Verfassungsgerichts.

Nur wird uns die Rechtsausübung als Deutschen Reich durch die Handlanger der Besatzer untersagt. Auch dürfte die Behauptung von manchen „Reichsbürgern“, dass die BRD nicht existiere, kaum auf Verständnis bei Normalbürgern stoßen, schließlich werden die Personendokumente wie Reisepass und Ausweis von allen Staaten der Welt anerkannt. Das ändert aber nichts daran, dass wir als Deutsche in der BRD einem Besatzungsrecht unterworfen sind und somit im Unrecht leben.

Nur ist heute nicht mehr die Besatzungsknute an unserer vorenthaltenen Freiheit schuld, sondern die BRD-Polit-Elite. Wenn wir das Besatzungsrecht verantwortlich machen, sprechen wir BRD-Despoten von ihren schrecklichen Taten frei, weil sie ja nicht anders handeln könnten. Wenn diese Politiker-Bande die Besatzungsverträge heute aufkündigen würde, würde nichts passieren, es würde kein Krieg ausbrechen.

Aber diese Verschwörer wollen die Besatzungsverträge gar nicht aufkündigen, denn sie schwören den Feinden Deutschlands Treue, wie wir von Seehofer erfahren haben. Wir als Nationale können durchaus, bis zur Wiederherstellung unserer Souveränität, mit diesem Grundgesetz leben, das uns laut Willy Brandt von den Besatzungsmächten „auferlegt“ wurde.

Selbst unsere ethnische Eigenheit wird mit Paragraph 116 GG geschützt. Wenn es aber elende Politiker und schäbige Höchstrichter gibt, die jeden Tag selbst dieses Sieger-Grundgesetz brechen, brauchen wir die Schuld nicht diesem Grundgesetz zu geben.

Auf jeden Fall darf ein sich „Reichsbürger“ nennender Mensch keine Polizisten töten. Mindestens 70 Prozent aller Polizeikräfte sind gefühlsmäßig nationalistisch eingestellt. Viele von ihnen sind dem Reich treu.

Einen Polizisten zu töten, kommt einer Verratshandlung gegen das Reich gleich und treibt die reichstreuen Polizisten im Amt in die existentielle Vernichtung, somit gehen sie uns am Tag X als waffentragende Verbündete verloren.

Fakten Souveränität Deutschlands

Mut zur Wahrheit

Anmerkung: Bereits im Juni 2014 brachte die Amadeu Antonio Stiftung, die Broschüre: „…Wir sind wieder da“. Die „Reichsbürger“: Überzeugungen, Gefahren und Handlungsstrategien…“, heraus! „…Antisemitische, rassistische und geschichtsrevisionistische Elemente vertreten Reichsbürger in ihrer Ideologie…“, heißt es da…und weiter: „…Hinter der Fassade bürgerlichen Auftretens verbergen sich auch einschlägig rechtsextreme Gruppierungen…“  hier zur Broschüre!
Zur Erinnerung: Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist nicht gemeinnützig, sondern deutschfeindlich, linksglobalstisch voreingenommen und kann so nie der Gemeinschaft in Deutschland von Nutzen sein – mehr hier! Nur am Rande erwähne ich, die Amadeu Antonio Stiftung ist eine Tarnorganisation des Verfassungsschutzes – siehe Video hier!


Um es deutlich zu sagen: Deutschland ist kein souveränes Land!


Der Naziwahn – Wir leben aktuell in einer Zeit des Wahns, einer Zeit, in der jeder zum Nazi, Rechtsradikalen und Unmenschen erklärt wird, der das abgedrehte, weltfremde Weltbild der linksaffinen Meinungsdiktatoren nicht mitheuchelt… hier weiter


1984 – der Klassiker schlechthin. Mit atemberaubender Unerbittlichkeit zeichnet der Autor das erschreckende Bild einer durch und durch totalitären Gesellschaft, die bis ins letzte Detail durchorganisierte Tyrannei einer absolute autoritären Staatsmacht. Seine düstere Vision hat einen beklemmenden Wirklichkeitsbezug, dem sich auch der Leser von heute nur schwer entziehen kann… hier weiter




Geheimer Staatsvertrag – Kanzlerakte. Jeder Bundeskanzler Deutschlands hat auf Anordnung der Alliierten vor Ablegung des Amtseides die sogenannte ›Kanzlerakte‹ zu unterzeichnen… Lesen Sie, was Sie eigentlich nicht wissen sollten… hier weiter


Der stille Putsch – Unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung findet ein stiller Putsch gegen die europäischen Bürger statt. Bestsellerautor Jürgen Roth zeigt, wer die Putschisten sind und was sie bezwecken, was das für Deutschland und Europa bedeutet und wie wir uns dagegen wehren können – und müssen…hier weiter


Wie souverän ist Deutschland wirklich? Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble… Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen… hier weiter


Überwachtes Deutschland – Millionen und Abermillionen Postsendungen wurden Jahr für Jahr, Tag für Tag aufgebrochen, ausgewertet und teilweise vernichtet. Millionen und Abermillionen Telefonate wurden abgehört. Von und im Auftrag der ehemaligen Besatzungsmächte, aber auch von den Westdeutschen selbst… hier weiter


Die „BRD“-GmbH – Hier werden die völkerrechtlichen Gegebenheiten in Deutschland dargestellt, insbesondere daß das Grundgesetz und damit die gesamte „BRiD“ sowie die Bundesländer selbst reines Besatzungsrecht darstellen, dass die Funktionäre im „BRD -System“ den Besatzungsmächten noch heute weisungsgebunden sind, da das gesamte Besatzungsrecht nach wie vor in Kraft ist, als „voll wirksames Bundesrecht“… Sie glauben das nicht? Hier weiter


Beuteland – in allen Einzelheiten wird hier erzählt und belegt, welch immense Werte im Verlauf von 7 Jahrzehnten an Sachvermögen, geistigem Eigentum und finanziellen Tributen aus Deutschland herausgezogen wurden… hier weiter


Sie wollten den Krieg – Die Geschichte des Ersten Weltkrieges ist eine vorsätzliche Lüge. Nicht die Opfer, nicht der Heldenmut, nicht die schreckliche Verschwendung von Menschenleben oder das folgende Leid. Nein, all das war sehr real. Doch seit bald einem Jahrhundert wird erfolgreich vertuscht, dass Großbritannien und nicht Deutschland für den Krieg verantwortlich war… hier weiter


Der Staat in der Flüchtlingskrise – Staatsrechtler stellen der Merkel’schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus. Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern dürfte das weniger gleichgültig sein… Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation… hier weiter


Ein effektives Abwehrhilfsmittel – ideal für den Selbstschutz auf eine Entfernung von circa fünf Metern… hier weiter


Kokosöl Premium – Dieses native Kokosöl wird aus erntefrischen Kokosnüssen in Bio-Qualität gewonnen… hier weiter


Zahnpflegekaugummis ohne Zucker, Aspartam, Sorbitol und Fruktose – glutenfrei und vegan … hier weiter


Bio – Aprikosenkerne in guter Qualität sind schwer zu bekommen. Wir haben sie für Sie: Sehr gute Rohkostqualität.. hier weiter


Die „besondere Schuld“ – Bis zum heutigen Tag werden wir mit dem Thema deutscher Kriegsverbrechen und der daraus abgeleiteten »besonderen Schuld« Deutschlands konfrontiert. Hat es Kriegsverbrechen nur auf deutscher Seite gegeben? Nachgewiesen sind zahlreiche Kriegsverbrechen der Sowjetunion, die Kriegsverbrechen westlicher Alliierter im Zweiten Weltkrieg werden bisher jedoch weitestgehend verschwiegen… hier weiter


Als die Soldaten kamen – Die Soldaten, die am Ende des Zweiten Weltkrieges als Sieger in Deutschland einmarschierten, brachten für viele Frauen großes Leid. Zahllose Mädchen und Frauen (und auch etliche Männer) wurden Opfer sexueller Gewalt, überall im Land. Denn entgegen der weitverbreiteten Vorstellung wurden nicht nur »die Russen« zu Tätern, sondern auch Amerikaner, Franzosen und Briten… hier weiter


Dumm wie Brot – neueste wissenschaftlichen Erkenntnisse beweisen, dass Weizen – und modernes Getreide generell – unsere Denkleistung und unser Gedächtnis massiv angreifen. Das genetisch veränderte Getreide des 20. und 21. Jahrhunderts zerstört schleichend unser Gehirn… Weizenfresser sind dumm wie Brot! Hier weiter


Die Kunst, Recht zu behalten – Der große Philosoph Arthur Schopenhauer hinterließ in seinem Nachlass die berühmten »38 Kunstgriffe« – rhetorische Tricks, mit denen man bei Diskussionen die Gegner außer Gefecht setzen kann – egal, ob man selbst Recht hat oder nicht… hier weiter


DEIN Wille geschehe! Wagen Sie, Entscheidungen zu treffen, die Ihr Leben verändern! Sie haben die Macht – Stefan Müller zeigt Ihnen, wie Sie sie einsetzen können… hier weiter


Befreie dich aus diesem Sklavensystem! Wir werden bewusst verblödet und von wirklich wichtigen Themen abgelenkt, damit man uns auch in Zukunft leicht steuern kann! Es wird Zeit, dass sich das ändert… hier weiter!


Wie Du Dein Business auf eine neue Ebene bringst! 3 Mrd. Menschen warten auf Dich. Gehe jetzt den nächsten Step im Online-Marketing und nehme am brandneuen Live-Webinar: Der „Online“ Unternehmer 3.0 teil… hier weiter


Die nächsten Monate werden wohl stürmisch! Die Urlaubszeit ist vorbei und für uns alle beginnt jetzt wieder der Ernst des Lebens – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Der Herbst ist nämlich die beste Zeit für einen Systemcrash, und er ist längst überfällig. Besonders September und Oktober sind dafür historisch betrachtet prädestiniert… hier weiterlesen…


Hinweis: Der Chef des Inlandsgeheimdienstes (Verfassungsschutz) Hans-Georg Maaßen warnt die Bürger vor „Mordkommandos“ und „multiple Anschlagsszenarien“, die über „mehrere Tage“ gehen könnten. hier weiterlesen . . . 


Was Sie nicht wissen sollen! Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter


Heilung mit aller Macht unterdrückt. . . Der folgende Dokumentarfilm zeigt auf, wie alternative Methoden zur Behandlung und Heilung von Krebs systematisch – zugunsten von lukrativer Chemotherapie, Bestrahlung und Chirurgie – mit aller Macht unterdrückt werden… hier weiter zum Video


Der Krebs-Report: Über all die Jahre hinweg hat das medizinische Establishment natürliche und ganzheitliche Behandlungsmethoden, sowie deren Unterstüzer verfolgt, verklagt, eingesperrt, gedemütigt und unterdrückt. Wie Pharmafirmen über Leichen gehen, erfahren Sie hier..!


Was Sie nicht wissen sollen! Band 2 – Erfahren Sie, was es wirklich mit der NATO, dem weltweiten Terrorismus, dem Konflikt in der Ukraine und dem Krieg gegen Russland auf sich hat. Was steckt wirklich hinter der »Anti-Putin-Propaganda« des Westens, die für uns alle bald schreckliche Folgen haben könnte? … hier weiter


Die bösen Gutmenschen sind eine gefährliche Spezies: Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her… hier weiter


Whistleblower: Insider aus Politik, Wirtschaft, Medizin, Polizei, Geheimdienst, Bundeswehr und Logentum packen aus! hier weiter


Irgendjemand muss den Menschen da draußen die Wahrheit sagen! Nie zuvor haben so viele Bürger einen Waffenschein beantragt. Nie zuvor haben sich so viele Privatleute einen Tresor gekauft. Nie zuvor haben sich so viele zum Unterricht in Kampfsportschulen angemeldet. Und nie zuvor war Pfefferspray bundesweit ausverkauft. Die Menschen machen sich ganz offensichtlich Sorgen um ihre Sicherheit. Und das zu Recht… hier weiter


7 – Die letzten Tage – Es ist das Schicksal jener Menschen, die etwas Außergewöhnliches erlebt haben, sich vor Menschen rechtfertigen und belehren lassen zu müssen, die nichts erlebt haben (Dan Davis) Sind die Bibel und andere heilige Schriften die Zeugnisse von Zeitreisenden?hier weiter


Nationale Sicherheit – Theorien über eine Verschwörung gab es genug! Hier finden Sie die Fakten dazu: Bilder, Beweise, Interviews! Sehen Sie geradezu unglaubliche und unbekannte neue Details… hier weiter


Gefährlich! Wagen Sie, Entscheidungen zu treffen, die Ihr Leben verändern! Sie haben die Macht – Stefan Müller zeigt Ihnen, wie Sie sie einsetzen können. hier weiter


Nur wer sich vorbereitet hat eine Chance! – Wussten Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten… hier weiter


Willkommen in der bunten Welt der Verschwörungstheorie! Alle bisherigen “Welten-Brände” als auch die Kriege im Irak, in Libyen, Afghanistan, Syrien, sie alle sind in Wahrheit international gesteuerte Finanzkriege gewesen, durch mediale Meinungsmache und Gehirnwäsche initiiert und legitimiert. Mit Millionen Toten! Wer als Bürger solche Fakten anprangert, ist erst einmal in die Ecke der Verschwörungstheoretiker gedrängt…hier weiter


TTIP: Widerstand gegen TTIP wächst!

Als wäre Europa nicht schon kaputt genug, will Kanzlerin Merkel unsere Kontinentalscholle gänzlich unter Amerikanische Hoheit stellen, denn nichts anderes will TTIP.

TTIP-CETA-stoppen

Ein peinlicher Vertrag zwischen den Eurostaaten und den USA, so peinlich, dass noch nicht einmal unsere Abgeordneten einen Blick hinein werfen dürfen, geschweige denn des Volkes Pöbel. Nur Dank Leakern wie Lobby Control wissen wir heute beispielsweise, dass dieser Vertrag eine Klausel enthält, derzufolge Amerika auf sämtliche Europäischen Gesetzesvorhaben als erster Einfluss nehmen darf, lange noch, bevor die Europäer das Ganze zu Gesicht bekommen.

Kurzum, TTIP ist das mit Abstand undemokratischste Vorhaben seit dem Ende
des Zweiten Weltkrieges…

Kein Wunder also, dass die Menschen erbost auf die Straße gehen und ihrem Unmut Ausdruck verleihen. So auch am vergangenen Samstag in Hannover, als nach offizieller Darstellung der Mainstream-Medien, 25 Tausend (tatsächlich waren es 90 Tausend), Menschen gegen TTIP und CETA demonstrierten.
Ein kleiner Zusammenschnitt…

Großdemo gegen TTIP in Hannover

DW (Deutsch)


TTIP-Texte – Maulkorb für Abgeordnete – USA drohen mit disziplinarischen Massnahmen, wenn TTIP-Texte durchsickern. Machen wir uns nichts vor: Die hauptsächlichen ungeklärten Fragen, über die die Verhandlungsführer noch immer feilschen, zeigen deutlich, dass es bei TIPP nicht um «freien» Handel geht – mehr dazu im Video … hier weiter


666 – Die Zahl des Tieres – Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. hier weiter


Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter


verheimlicht vertuscht vergessen 2016 – Nach 23 Jahren lukrativer Zusammenarbeit war es plötzlich vorbei: Bis zum 16. Dezember tobte im Landgericht München ein Prozess. Jetzt ist der schmutzige, ruhmlose Schlussstrich gezogen. Knaur setzte Wisnewski vor die Tür, veröffentlicht das neue Jahrbuch, “verheimlicht vertuscht vergessen” nicht mehr, wirft alle seine Bücher aus dem Programm… hier die neue Ausgabe für 2016


Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter


Die Vernichtung Deutschlands – Millionen vergewaltigt…. Millionen ermordet…. Millionen gefoltert…. Millionen versklavt…. Egal, was du über den Zweiten Weltkrieg gelesen, was dir darüber erzählt worden ist oder was du davon zu wissen scheinst… vergiß es! Jetzt, zum ersten mal seit 70 Jahren, erfahre, was deine Eltern bzw. Großeltern durchgemacht haben… hier weiter


Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter


Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter


Politische Korrektheit – Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Dass es hierzu höchste Zeit wird, belegen die zahlreichen unglaublichen Beispiele…hier weiter


Böse Gutmenschen – Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her.hier weiter


Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter


TTIP-Texte – Maulkorb für Abgeordnete

USA drohen mit disziplinarischen Massnahmen, wenn TTIP-Texte durchsickern.

Machen wir uns nichts vor:
Die hauptsächlichen ungeklärten Fragen, über die die Verhandlungsführer noch immer feilschen, zeigen deutlich, dass es bei TIPP
nicht um «freien» Handel geht – mehr dazu im Video weiter unten!

TTIP-EU-USA-300x169

Das Wirtschaftsministerium feiert es als Erfolg, dass Bundestagsabgeordnete künftig TTIP-Dokumente unter Aufsicht lesen dürfen. Doch ein bisher geheimes Dokument der EU-Kommission macht klar, dass diese Leseräume jederzeit geschlossen werden können, falls Abgeordnete den Inhalt der TTIP-Dokumente der Öffentlichkeit verraten.

Letzten Dienstag hatte das Wirtschaftsministerium die Bundestagsabgeordneten informiert, dass zum 1. Februar die TTIP-Leseräume eingerichtet werden. In diesen Leseräumen können die Parlamentarier Einsicht nehmen in die aktuellen Verhandlungsdokumente. Ein bisher geheimes Schreiben der EU-Kommission, das correctiv.org vorliegt, zeigt jedoch, dass die Leseräume jederzeit wieder abgeschafft werden können.

USA stellen die Bedingungen 

Bereits im Dezember hatte die EU-Kommission die Regierungen der Mitgliedsstaaten haarklein darüber informiert, an welche Bedingungen das Leserecht geknüpft ist:

Die Leseerlaubnis kann jederzeit widerrufen werden. Wörtlich heißt in dem am 14. Dezember 2015 verfassten Dokument über die „Einrichtung von Leseräumen in den Mitgliedsstaaten“: „Die USA betonten, dass die Übermittlung von konsolidierten TTIP-Texten und deren Verfügbarkeit in den Leseräumen der Mitgliedsstaaten nur auf Probe (trial basis) erfolgt, und von der Integrität und Zuverlässigkeit der Vorgehensweise abhängt. Die USA haben darauf hingewiesen, dass sie die Genehmigung (…) in einem oder allen Mitgliedsländern widerrufen würden, falls eine unbefugte Veröffentlichung der Dokumente oder deren Inhalte erfolgen soll.“ In einem solchen Fall wolle man die Quelle der unbefugten Veröffentlichung ermitteln und „die entsprechenden Maßnahmen, darunter disziplinäre und/oder rechtlichen Maßnahmen“ angewenden. Mit anderen Worten: Gibt ein Abgeordneter Informationen über das, was er gelesen hat, an die Öffentlichkeit, wird der Mitgliedstaat bestraft.

Bundestagsabgeordnete werden beim Lesen der TTIP-Dokumente von einem Sicherheitsbeamten beaufsichtigt. Er „wird während der gesamten Zeit des Besuchs anwesend sein“ und soll nicht nur die persönlichen Daten des Parlamentariers und die Zeitpunkte der Einsichtnahme erfassen, sondern auch die Dokumente registrieren, die gesichtet werden.

Die Texte werden nicht ausgedruckt sondern können nur an Computern gelesen werden, die nicht mit dem Internet verbunden sind. Maximal acht Abgeordnete dürfen gleichzeitig an den Computer-Arbeitsplätzen TTIP-Texte lesen.

Wörtliche Zitate dürfen nicht abgeschrieben werden. „Besucher dürfen handschriftliche Notizen mitnehmen; solche Notizen dürfen aber im Umfang oder inhaltlich keine Kopien (…) von vertraulichen Inhalten wiedergeben.“

Es herrscht Handyverbot. „Mobiltelefone oder andere elektronische- oder Aufnahmegeräte sind im Leseraum nicht zugelassen.“

Hintergrund

Die USA haben in der Vergangenheit immer wieder durchblicken lassen, dass sie es nicht für nötig halten, die nationalen Parlamente der EU-Staaten in den TTIP-Informationsfluss einzubeziehen. Auch die EU-Kommission sieht die Parlamente der Mitgliedstaaten in der zweiten Reihe. EU-Kommissarin Cecilia Malmström hatte kürzlich bei einer Diskussion mit dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages gesagt, dass Leserechte ein „Bonus“ für den Bundestag seien. Mitarbeitern der Abgeordneten – die oft deren fachliche Arbeit erledigen – bleibe der Zutritt zu den Räumen verwehrt.

Bei dem Treffen hatten die Parlamentarier die Kommissarin so verstanden, dass TTIP-Dokumente ins Deutsche übersetzt würden. Die EU-Kommission hat jetzt klar gestellt, dass das nicht geschehen werde. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), informierte den Bundestag darüber am Montag per Brief: „Übersetzungen, die nicht von Rechts- und Sachverständigen formell überprüft und freigegeben worden sind, könnten zu Missverständnissen führen“, schrieb Ramsauer, die Kommission zitierend.

Eineinhalb Jahre lang hatten das Wirtschaftsministerium und zuletzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dafür gekämpft, die Vertragsentwürfe zu dem Freihandelsabkommen TTIP den Parlamentariern zugänglich zu machen. Die fehlende Transparenz der Verhandlungen ist einer der Hauptkritikpunkte an dem Handelspakt.

TTIP – Freihandelsabkommen – Gefährliche Geheimnisse

Quellen: Dokuheldencorrectiv.org  – Artikel veröffentlicht bei Lupo Cattivo

Das ist wichtig! Was ist TISA? Ihr dachtet TTIP war ein dicker Hund? Wartet, bis ihr TISA kennenlernt! Das »Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen« ist noch schwerer zu durchschauen, als die beiden anderen Verhandlungsstränge TTIP/TAFTA. Wer wissen will, worum es geht, muss…hier weiter

Linkverweise:

TTIP – Österreichs Bauern wehren sich Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.Aufgrund der bevorstehenden Einigung zum TTIP-Abkommen, gehen nun die österreichischen Bauern auf die Barrikaden und starten einen Ruf zum Widerstand. hier weiter

666 – Die Zahl des Tieres – Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. hier weiter

Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter

verheimlicht vertuscht vergessen 2016 – Nach 23 Jahren lukrativer Zusammenarbeit war es plötzlich vorbei: Bis zum 16. Dezember tobte im Landgericht München ein Prozess. Jetzt ist der schmutzige, ruhmlose Schlussstrich gezogen. Knaur setzte Wisnewski vor die Tür, veröffentlicht das neue Jahrbuch, “verheimlicht vertuscht vergessen” nicht mehr, wirft alle seine Bücher aus dem Programm… hier die neue Ausgabe für 2016

Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor
– Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Die Vernichtung Deutschlands – Millionen vergewaltigt…. Millionen ermordet…. Millionen gefoltert…. Millionen versklavt…. Egal, was du über den Zweiten Weltkrieg gelesen, was dir darüber erzählt worden ist oder was du davon zu wissen scheinst… vergiß es! Jetzt, zum ersten mal seit 70 Jahren, erfahre, was deine Eltern bzw. Großeltern durchgemacht haben… hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

Politische Korrektheit – Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Dass es hierzu höchste Zeit wird, belegen die zahlreichen unglaublichen Beispiele…hier weiter

Böse Gutmenschen – Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her. hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen! Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Zeichen am Himmel und auf Erden kündigen die Weltenwende an – Stehen wir vor einer neuen Ära in der Geschichte der Menschheit? Peter Orzechowski listet die Hinweise – am Himmel und auf Erden – auf, die diesen Schluss nahelegen. hier weiter

Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter

Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

Anti-Angst-Akademie – Einzigartige Plattform zur Überwindung von Angstzuständen und Panikattacken sowie zur Persönlichkeitsentwicklung. hier weiter

Wie Kokosöl die Gesundheit fördert und Sie schöner macht – Mit natürlichem Kokosöl schenkt uns die Natur das perfekte Nahrungsmittel. Anders als in der gehärteten Form, die wir in industriell verarbeiteten Lebensmitteln und Fertiggerichten finden, wirkt das naturbelassene Öl wahre Wunder für unsere Gesundheit. hier weiter

Sie sind nicht krank, Sie sind vergiftet! Eine Aussage, die vermutlich bei mehr als 80 Prozent aller Patienten zutrifft, die einen Arzt oder Heilpraktiker aufsuchen. Doch die rasant zunehmende Vergiftung durch Umwelt, Industrie und denaturierte Nahrung ist kein klassisches, kein akzeptiertes Krankheitsbild und wird daher von der Schulmedizin weitgehend ignoriert. hier weiter

Krisenvorsorge – Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter

Unabhängiges Licht, kochen und heizen auf kleinstem Raum – Die Petromax ist die wohl bekannteste Starklichtlampe der Welt. Seit mehr als 100 Jahren wird sie als wetterresistente und zuverlässige Beleuchtung vielseitig eingesetzt. hier weiter

Du glaubst Du kennst die Wahrheit? Du kennst die Wahrheit? Das glaubst Du? Woher? Woher kommen Deine “Wahrheiten” das globale politische Zeitgeschehen betreffend? Die Menschheitsgeschichte betreffend? Die Flüchtlingsthematik betreffend. Krankheiten betreffend. Was hältst Du für die Wahrheit? hier weiter

TTIP – Österreichs Bauern wehren sich!

Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.

TTIP (1)

Nach Ansicht der EU-Handelskommissarin Cecilia Mamström, könnten die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen bis zum Jahresende abgeschlossen sein, so Malmström gegenüber der Deutschen Presseagentur:

“Wir streben an, uns noch vor den US-Wahlen im November auf das transatlantische Freihandelsabkommen zu einigen”

Aufgrund der bevorstehenden Einigung zum TTIP-Abkommen, gehen nun die österreichischen Bauern auf die Barrikaden und starten einen Ruf zum Widerstand. Mit einer Petition wollen die österreichischen Bäuerinnen und Bauern die österreichische Bundesregierung (insbesondere den Landwirtschaftsminister), den Nationalrat und das EU-Parlament dazu bringen, die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sofort zu stoppen. Auch fordern sie die bäuerliche Interessensvertretung (Landwirtschaftskammern Österreichs) auf, sich für einen Abbruch der Verhandlungen einzusetzen.

Die Bauern sind der Meinung, dass das Vorsorgeprinzip, auf dem die Lebensmittelstandards in der EU beruhen, durch TTIP nicht den Interessen einzelner Konzerne beiderseits des Atlantiks geopfert werden darf. Wie Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen bestätigen, kommt es zu einer Nivellierung der Standards nach unten, wenn ProduzentInnen, die nachhaltig, gentechnikfrei und kreislauforientiert wirtschaften, mit agroindustriell produzierenden Großbetrieben in Wettbewerb treten müssen.

Eine Absenkung von Standards macht die Rohstoffe für die Lebensmittelindustrie billiger. Darin liegt das große Interesse europäischer Agrar- und Lebensmittelkonzerne an TTIP begründet. Bauern und Bäuerinnen können mit niedrigen Lebensmittelpreisen nur noch weiter verlieren.

In einer Studie des EU-Parlaments wird ein Rückgang der Wertschöpfung von 0,5 Prozent im EU- Agrarsektor prognostiziert, sollte TTIP abgeschlossen werden. In Österreich könnten vor allem die US-Importe von Geflügel und Mais stark zunehmen, für Milchprodukte lässt die Studie einen Rückgang der Wertschöpfung von gleich 3,5 Prozent befürchten. Der ohnehin schon schwer angeschlagene Milchsektor käme durch TTIP also noch stärker unter Druck.

Im Gegensatz zu einer Handelspolitik, die soziale und ökologische Schutzmaßnahmen dem bedingungslosen Drang nach Wachstum und Unternehmensgewinnen unterordnet, setzen sich die Bauern für eine demokratisch kontrollierte Handels- und Investitionspolitik ein. Produkte müssen auf der ganzen Welt unter fairen Arbeitsbedingungen und möglichst ohne schädliche Umweltauswirkungen hergestellt werden.

Kostenwahrheit rund um die eingesetzten Rohstoffe und die CO2-Intensität des Transports sind unverzichtbar. Handel soll durch den Austausch von Erzeugnissen und Fähigkeiten dem Wohlergehen aller Regionen dienen, ihre kulturellen und ökologischen Unterschiede wertschätzen und sie nicht in einen ruinösen Wettbewerb drängen, der zu menschenfeindlichen und umweltschädlichen Produktionsbedingungen führt.

Christine Pichler-Brix, Obfrau der Österreichischen Berg- und Kleinbäuerinnen Vereinigung, bringt das Problem noch auf den Punkt:

“TTIP, Ceta und Co. bedrohen die Existenz bäuerlicher Landwirtschaft in Österreich und ganz Europa. Bereits jetzt zerstören die derzeitige Landwirtschafts- und Handelspolitik und die dazugehörige Praxis unsere Lebensgrundlagen in zunehmendem Maße: ausgeschwemmte Ackerflächen, Bodenverdichtung, Monokulturen, massiver Rückgang der Biodiversität, Gentechnik, immer größerer Spritz- und Düngemitteleinsatz, Massentierhaltung, Klimawandel, Höfesterben, uvm.

Diese sogenannten Freihandelsabkommen sichern vor allem die Interessen der internationalen Konzerne und der Agrarindustrie und bedeuten somit eine Fortsetzung bzw. Verstärkung dieser negativen Entwicklungen!

Mehr denn je brauchen wir eine Handels-und Agrarpolitik, die das Wohl aller Menschen auf unserem Planeten, den Erhalt möglichst vieler Höfe und einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt in den Mittelpunkt stellt: Ernährungssouveränität statt Freihandel!”

Fraglich ist, ob eine Petition das Freihandelsabkommen TTIP stoppen kann. Wer sich jedoch nicht versucht zu wehren, wird auch nichts erreichen.

Ursa Magna

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TTIP und TiSa – Geheime Abkommen mit extremen Folgen für die Demokratie 

Quelle: Ein Artikel von Ursa Magna auf Alpenschau.com

Linkverweise:

»TTIP muss gestoppt werden!« – Mit der Verabschiedung des Abkommens würde ein Regelwerk in Kraft gesetzt, das in erster Linie Konzernen nützt, während es der Mehrheit der Menschen in den USA und Europa schadet. Es ginge zu Lasten von Verbrauchern, Arbeitnehmern und vielen kleinen und mittleren Unternehmen, zu Lasten der Umwelt und – das ist der wichtigste Aspekt – zu Lasten der Souveränität der Länder. Das gilt es zu verhindern. hier weiter

Österreich ist pleite! – Österreichs Politiker haben uns in die EU getrieben und den Euro durchgesetzt, damit wir unsere Souveränität verlieren und in eine totale globale Pleite schlittern. Sie bahnten den Spekulanten freie Bahn ins Welt-Casino, damit Sie unser teuer erworbenes Volksvermögen in wenigen Jahren verspielen und hinterlassen uns noch einen riesigen Schuldenberg für die zukünftigen Generationen. hier weiterlesen>>>

Bereicherungswahrheit.com – Aufruf an alle “Bereicherten“! Es gibt jetzt keinen Grund mehr, sich das Maul verbieten zu lassen! Melden Sie, was Sie gesehen haben, was Ihnen widerfahren ist oder angetan wurde. Auf Wunsch auch anonym… hier weiter

Malmström will umfangreiche TTIP-Berichte veröffentlichen – Die Kritik am „Freihandelsabkommen“ TTIP nimmt immer weiter zu. Veröffentlichte Leaks zeigen auf, wie sehr dieses Vertragswerk in viele wirtschaftliche und politische Bereiche hineingreift. hier weiterlesen>>>

Wir sind nicht allein. Das waren wir auch nie… Wir werden auch heute noch von den Nachfahren der »Wächter« beeinflusst. Aus ihrer Herkunft leiten sie einen Herrschaftsanspruch ab. Auch heute nutzen sie die einfachen Menschen aus, um ein Leben in unermesslichem Reichtum zu führen… hier weiter

„Nun, Volk, steh’ auf, und Sturm, brich’ los!“ Dieses Schreiben, welchem je ein Datenträger mit Videomaterial beigelegt ist, geht in diesen Tagen an hunderte Empfänger, u.a. an die Richter des Bundes­ver­fas­sungs­­gerichtes und der Ober­landes­gerichte, Staats­anwalt­schaften, Polizei, Bundes­wehr­einrichtungen, Landes- und Städtevertretungen, Vertreter der Medien, Bil­dungs­­ein­richtungen, den Zentralrat der Juden in Deutschland und verschiedene Botschaften im In- und Ausland… Warum, erfahren Sie hier…

Bilder, die es nicht geben dürfte – Auf der ganzen Welt existieren Bilder aus allen Zeiten, die mysteriöse­ Motive zum Gegenstand haben. Malereien und Fotodokumente, bei denen eine Fälschung ausgeschlossen werden kann, und die trotzdem Dinge zeigen, die dem gesunden Menschenverstand widersprechen. Dinge, die es nach unserem heutigen Wissensstand gar nicht geben dürfte! Warum aber gibt es sie dann? hier weiter

Bargeld-Abschaffung: Bargeldlos ein Hirngespinst? – Bargeld lacht – aber Bargeld hat bald ausgelacht, denn das Bargeld wird abgeschafft! Aber nur zu unserem Besten. Still und leise laufen die Vorkehrungen. So lassen sich nämlich am Besten die Schwarzarbeit, der Drogenhandel oder andere kriminelle Handlungen, wie Raub und Einbruch, aber auch Steuerhinterziehungen wirksam bekämpfen, wird uns suggeriert. hier weiterlesen>>>

Schluss mit dem politisch korrekten Wahnsinn! – Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen!… hier weiter

Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort! beleuchtet mit einer Vielzahl grandioser, mal obszöner, mal hochkomischer O-Töne Klassiker der Kabale und der Niedertracht und führt einen flamboyanten Reigen peinlicher und gefährlicher Politgestalten aus siebzig Jahren deutscher Politik… hier weiter

Die effektivste Form, Ihrem Körper das »Licht des Lebens« zuzuführen – Ob Sie mehr Kraft, Energie, Vitalität oder gute Laune haben wollen, ob Sie an bestimmten Symptomen oder Erkrankungen leiden oder sich verjüngen und pflegen möchten… hier erfahren Sie mehr>>>

Spinnennetz der Macht – ist eine explosive Mischung aus bislang unbekannten Fällen kriminellen und unethischen Handelns der sogenannten deutschen Elite. Neben hochkarätigen Namen aus Politik und Wirtschaft bietet es eine messerscharfe gesellschaftliche Analyse die jeden aufgewachten Bürger interessieren muss…  hier weiter

Polizisten gehen an die Öffentlichkeit: “Vorsicht! Es wird den großen Knall geben“ – „Wir brauchen stärkere Kontrollen, mehr Polizisten und mehr Rückhalt von der Politik. Sonst wird es irgendwann den großen Knall geben. Wenn er nicht schon da ist.“ hier weiter

Die 13 satanischen Blutlinien – Die 13 Blutlinien werden richtigerweise als die 13 Satanischen Blutlinien bezeichnet, denn die dazugehörenden Familien gehören zu den führenden Satanisten dieser Welt und sehen den Teufel als ihren wahren Gott an! Diese satanischen Familien sind Experten auf dem Gebiet des Satanismus und bauen ihre Macht aufgrund okkulter Praktiken und teuflischer Rituale immer weiter aus. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Wer die Wahrheit sucht, findet Lebenssinn und Liebe!« Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: Konflikte lösen sich auf, Beziehungen gewinnen an Tiefe und es entsteht Raum für inneren Frieden und Stabilität.hier weiter >>>

Du glaubst Du kennst die Wahrheit? Du kennst die Wahrheit? Das glaubst Du? Woher? Woher kommen Deine “Wahrheiten” das globale politische Zeitgeschehen betreffend? Die Menschheitsgeschichte betreffend? Die Flüchtlingsthematik betreffend. Krankheiten betreffend. Was hältst Du für die Wahrheit? hier weiter >>>

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen?Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Das neue Europa: Polen will mehr USA und weniger EU

Polens neuer Kurs ist für die EU brandgefährlich: Die Regierung in Warschau hält Brüssel für schwach und will sich lieber an die USA und die Nato anhängen. In Washington wird die Entwicklung mit Wohlgefallen gesehen. Mit einem alten, nationalistischen Masterplan könnte ein Keil zwischen Deutschland und Russland getrieben werden.

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Die neue polnische Regierung fährt einen erstaunlich harten Konfrontationskurs mit der EU: Die Neuordnung des Verfassungsgerichts und des staatlichen Fernsehens und Rundfunks wurden im Eiltempo beschlossen. Die EU-Kommission zeigt sich besorgt über die Medienreform in Polen und erwartet von Warschau Erläuterungen dazu. Einen entsprechenden Brief verschickte der erste Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Frans Timmermans, am Mittwoch an die polnische Regierung. „Das ist ein Weckruf“, hieß es bei der EU-Kommission.

In dem Schreiben fordert Timmermans von Polens Außenminister Witold Waszczykowski Informationen zur Vereinbarkeit der Gesetzesänderungen mit EU-Recht. Er weist auch auf Punkte hin, in denen die Reform gegen europäisches Recht verstoßen könnte. Er erinnert zudem an „die Notwendigkeit, die Vielfalt der Medien zu fördern“. Polen dürfte nicht bei der Reform des Staatssenders bleiben: Die Regierung hat bereits angekündigt, auch das Verlagswesen radikal umbauen zu wollen. So sollen ausländische Beteiligungen unter die Lupe genommen werden, was vor allem deutsche und europäische Verlage treffen würde, die seit Jahren in Polen gutes Geld verdienen.

Es ist das zweite Schreiben, das Timmermanns innerhalb einer Woche nach Warschau schickt. Am 23. Dezember warnte er die nationalkonservative Regierung bereits davor, die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts einzuschränken.

Polens Parlament und Senat haben die umstrittene Gesetzesänderung zum Umbau der öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios dennoch beschlossen. Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) will diese Medien in nationale Kulturinstitute umwandeln und als ersten Schritt die bisherigen Vorstände austauschen.

Die EU ist aufgeschreckt und will bei der Sitzung der EU-Kommission am 13. Januar die Entwicklungen in Polen seit dem Antritt der neuen Regierung diskutieren, meldet die dpa aus Brüssel.Die PiS verfolgt eine Agenda, deren langfristige Bedeutung sich erst bei näherer Betrachtung des Verhältnisses zu EU und den USA erschließt: Die PiS ist euroskeptisch und gegenüber Deutschland und Russland kritisch eingestellt.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat bereits vor Wochen gesagt, dass er sich weniger EU und mehr Nato wünsche. Die Regierung hat Russland in Unruhe versetzt, als sie laut darüber nachdachte, Atomraketen der Nato auf polnischem Territorium zu stationieren. Schon heute ist Polen der wichtigste Brückenkopf der Nato gegen Russland.

Die Interessen der PiS decken sich in dieser Hinsicht mit denen der US-Rüstungsindustrie und der Nato. Und sie folgen einer alten Idee, die bereits auf den legendären polnischen Führer Jozef Pilsudski aus der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg zurückgehen: Es handelt sich um das sogenannte „Intermarium“-Konzept, welches ursprünglich darauf abzielen sollte ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland zu verhindern, indem ein starker Bündnisgürtel durch Osteuropa gezogen wird. In diesem Fall gehören zum angedachten Gürtel Estland, Lettland, Litauen Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. Weitere Gürtel-Komponenten, die mit dem Intermarium zusammengesteckt werden sollen, um Russland im Westen einzukreisen, sind die Türkei, Aserbaidschan und Georgien. Die Ukraine soll ebenfalls zum Intermarium gehören – doch da fällt die Ost-Ukraine weg.

Duda reaktivierte das Konzept und sagte vor kurzem im Interview mit Polska Agencja Prasowa: „Ich denke darüber nach, einen Partnerschafts-Block zu gründen, der sich von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer und an die Adria erstreckt. Der Staat ist stark, wenn es von Verbündeten umgeben ist.“

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Das Intermarium soll sowohl ein dominantes Russland als auch ein dominantes Deutschland verhindern und die Kombination aus beiden soll ebenfalls verhindert werden. Dies wiederum ist genau die außenpolitische Doktrin der US-Militärs, in der als oberstes Ziel formuliert ist, eine Achse von Deutschland und Russland zu verhindern. Die Doktrin ist der Hintergrund der Sanktionen gegen Russland, die die EU im Auftrag der USA beschlossen und soeben verlängert hat – obwohl alle offiziellen Gründe vorgeschoben sind.

Russland hat sich nämlich in den vergangenen Monaten bemüht, die Lage in der Ost-Ukraine zu entspannen, was auch im Hinblick auf die Rebellen gelungen zu sein scheint. Die von den EU-Steuerzahlern finanzierte und von den USA geleitete Regierung in Kiew hat dagegen alles unternommen, um Russland als Aggressor darzustellen. Polen war in der EU daher auch eine treibende Kraft, die die Verlängerung der Sanktionen als unabdingbar dargestellt hat. In der anti-russischen Sicht arbeiten im Übrigen die PiS und die Vorgängerregierung Hand in Hand: Der frühere Premier und jetzigen EU-Präsident Donald Tusk hatte die Tagesordnung so gestaltet, dass eine grundsätzliche Diskussion der Sanktionen aus Zeitgründen nicht möglich war.

Die PiS kann mit einer neuen Form des Intermarium-Konzepts zwei Ziele umsetzen: Sie kann sich von Brüssel emanzipieren. Wie stark dieser Wunsch ist, hat sich anhand der Flüchtlingsdebatte gezeigt: Die Polen werden keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen. Die Drohungen von anderen EU-Ländern wie Österreich oder Deutschland, sind in diesem Zusammenhang konterproduktiv.

Die Drohung, den Polen gegebenenfalls die EU-Gelder zu kürzen, ist hohl: Wie in Griechenland zu sehen war, können und werden die USA darauf bestehen, dass das Nato-Land in der EU bleibt. Die Grexit-Debatte war von Anfang an eine Scheindebatte. Die Nato hatte von Anfang an klargemacht, dass Griechenland im Euro zu bleiben habe. Die Militärausgaben mussten von den Austeritäts-Programmen ausgenommen werden.

Für die US-Regierung und vor allem für den militärisch-industriellen Komplex ist die EU ohnehin ein unverständliches Vehikel: Die dauerhaft zerstrittenen Staaten werden als Gesprächspartner nicht ernstgenommen, die EU-Präsidenten haben in Washington nichts zu melden. Warschau und Washington verfolgen ein gemeinsames Ziel, das über allen anderen steht: Es soll ein stabiler militärischer Block gegen Russland formiert werden. Entsprechend agieren die Amerikaner über die Nato in allen relevanten Staaten: In Serbien soll der Nato-Beitritt auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden. Die Ukraine ist mit dem Assoziierungsabkommen mit der EU faktisch auf dem Weg in die Nato. In Georgien herrscht gerade wieder eine Regierungskrise, ebenso in Moldawien.

Das polnische Militär wird bereits massiv von den USA aufgebaut. In diesem Zusammenhang meldet Defense News, dass die Entwicklung für die US-Rüstungsindustrie durchaus günstig verläuft: Die neue Regierung will ihre geplanten Bestellungen von Caracal EC725-Helikopter an Airbus zurückfahren. Stattdessen sollen Helikopter der Typen Black Hawk vom US-Konzern Sikorsky gekauft werden. Im Gespräch sind auch Bestellungen von AW 149-Helikoptern an den britisch-italienischen Konzern Augusta Westerland. Doch Sikorsky dürfte auf jeden Fall den größeren Auftrag erhalten.

Die Erstürmung des Nato-Spionagezentrums in Warschau richtete sich nicht gegen die USA, obwohl angeblich die Weitergabe von Geheimdienstinfos an die USA der Auslöser der Aktion gewesen sein soll. Doch vermutlich war die Aktion ein geschickter Schachzug der national-konservativen Regierung, um zu zeigen, dass sie kein „Vasall“ der USA ist. Die Proteste aus den USA hielten sich folgerichtig in Grenzen, der Nato ist keinerlei Schaden entstanden.

In diesem Zusammenhang ist die Einschätzung des privaten Geheimdienstes Stratfor interessant: In einer Analyse zeigt sich Stratfor zwar besorgt über die Entwicklungen in Polen. Kurz wird der Streit um das Verfassungsgericht gestreift, der Medien-Krieg wird nicht einmal erwähnt. Stratfor warnt jedoch ausdrücklich davor, dass es zu Verwerfungen mit der Nato kommen könnte – etwa in Form der von der Nato kürzlich lancierten Idee, den bevorstehenden Gipfel nicht in Warschau abhalten zu wollen. Doch Stratfor erwähnt ein Treffen von US-Außenminister John Kerry und seinem polnischen Kollegen Witold Waszczykowski. Beide Politiker hätten ausdrücklich betont, dass es keinen Zweifel an der engen und unerschütterlichen Zusammenarbeit in der Nato gäbe.

Die Amerikaner sind am meisten darüber besorgt, dass die polnische Regierung aus innenpolitisch unbedachte Schritte setzen könnten: So müssen US-Unternehmen weiter geschützt werden, neue Steuern für Banken und Konzerne, wie sie die Regierung plant, werden abgelehnt. Und auch die Militärausgaben dürfen nicht gekürzt werden. Dasselbe hatte die Nato bereits im Falle Griechenlands gefordert. Nun schreibt Stratfor, dass die neue Regierung die Modernisierung der Armee zurückfahren könnte – ein Projekt, für dessen ambitionierte Umsetzung Stratfor die Partei von Tusk ausdrücklich lobt. Was man in Washington jedoch nicht sehen will, sind „Vorschläge, die Steuern zu senken und Zuschüsse für arme Haushalte zu gewähren, wodurch finanzielle Mittel von der Modernisierung des Militärs abgezogen werden könnten“.

Die neue Regierung wird sich diesen Wünschen vermutlich nicht verschließen. Die enge Partnerschaft mit der starken US-Armee ist ihre Lebensversicherung. In Warschau weiß man, dass der Ober aus Washington immer den Unter aus Brüssel sticht.

Quelle: DWN

Linkverweise:

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Krieg der Täuschung – DAS VIDEO, das NIEMAND sehen darf! – Ex-Marine und Aktivist Kenneth O’ Keefe spricht Klartext und wirft die brennende Frage auf, wer zum Teufel mit klaren Verstand noch glauben kann, dass der Terrorstaat Nummer 1, die USA, den Terror bekämpfen könnte. Ausgerechnet die USA, die weltweit Foltern, Morden, Verstümmeln, Vergewaltigen und ihre Kriegsverbrecher vor der Justiz beschützen! hier weiter

Erdogan erpresst Europa mit den Flüchtlingen – Der türkische Präsident hat auf die EU-Politiker offenbar große Wirkung und erpresst die EU ganz augenscheinlich mit den Flüchtlingen. Die EU will Erdogan bezahlen, damit er die Flüchtlinge mit Gewalt an der Ausreise hindert. Diese EU ist wirklich am Ende. hier weiter

NATO-Geheimarmeen in Europa – Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung – Ein durch die NATO und die militärischen Geheimdienste koordiniertes Netzwerk von Geheimarmeen war bis zum Auseinanderfall der Sowjetunion in mehreren westeuropäischen Ländern in schwere Verbrechen verwickelt, darunter Mord, Folter, Staatsstreich und Terror. Daniele Ganser ist in seiner mehrjährigen Forschungsarbeitauf brisante Dokumente gestoßen: Sie belegen, dass die von den USA angeführte Militärallianz nach dem Zweiten Weltkrieg in allen Ländern Westeuropas geheime Armeen aufgebaut hat, welche von den Geheimdiensten CIA und MI6 trainiert wurden. hier weiter

Die Situation ist brandgefährlich, es riecht nach Krieg – aber nicht vor der amerikanischen – sondern vor der europäischen Haustür! Die Frage lautet jedoch: Von welcher Seite wird die die erste Initiative ausgehen? Wird diese Initiative als weitere “False Flag-Aktion” in die Geschichte eingehen, eine neue “Brutkastenlüge” in unsere Herzen gepresst? Wer ist verantwortlich für die Toten vom Maidan, die der Regierung von Janukowitsch angelastet werden? hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Wirtschaft am Abgrund  – Das Amerika, wie wir es in der zweiten Hälfte des 20sten Jahrhunderts kannten, existiert nicht mehr. Die Vereinigten Staaten haben auf absehbare Zeit ihre wirtschaftliche und politische Zukunft verspielt. Die entindustrialisierte US-Ökonomie zählt zu den bislang größten Verlierern der Globalisierung. Gleichzeitig wandelt sich das innenpolitische Gesicht der Vereinigten Staaten grundlegend. Binnen weniger Jahre wurden elementare Grundrechte systematisch abgebaut, die die Verfassung mehr als 200 Jahre lang garantiert hatte. Jetzt folgen die Europäer den Amerikanern auf dem gleichen Weg, beenden die Souveränität ihrer Nationalstaaten und liefern sich einer allmächtigen Zentralregierung aus. >>> welche Folgen das hat, erfahren Sie hier <<<

Schmutzige Kriege: Wie die USA die Welt zum Schlachtfeld erklärt – Nach seinem Bestseller über die Söldnerarmee „Blackwater” legt Scahill erneut eine bahnbrechende Investigation zur US-Kriegsführung vor. Diesmal beleuchtet Scahill die Geheimoperationen des Joint Special Operation Command (JSOC), einer Art Privatarmee des US-Präsidenten, so Scahill. Weltweit führt JSOC jährlich Zehntausende Nachtrazzien, gezielte Tötungen, Sabotageakte oder Drohnenattacken in über 70 Ländern durch, jenseits der Aufsicht des US-Kongresses und der Aufmerksamkeit der Medien. hier weiter

Islamischer Staat -ISIS- wird vom Mossad-Agenten gesteuert! Abu Bakr al-Baghdadi alias Simon Elliot sei vom Mossad rekrutiert und in “Spionage und psychologischer Kriegsführung” ausgebildet worden… hier weiter

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Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter

Weißt du, was eine Wirklichkeit ist? Weißt du, was deine Wirklichkeit ist? Ist das, was du gerade erlebst, denkst und fühlst die Wirklichkeit oder ist nur alles Teil eines Programms, das sich Matrix nennt und das uns die Wirklichkeit nur vorgaukelt? Meinst du, es ist Zufall, dass du jetzt diese Zeilen liest? hier weiter

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Das Machtkartell der internationalen Hochfinanz – Durch ihre Geldpolitik hat die Fed Inflationen und Wirtschaftskrisen erzeugt und kann jeden Politiker aus dem Amt fegen. Erfahren Sie hier die geheime Geschichte der Gründung der US-Notenbank und ihren Einfluss auf Regierungen und Präsidenten. hier weiter

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Vermeiden Sie Hunger in der Krise! Wir stehen vor der größten Krise der Menschheitsgeschichte! Sobald der Systemcrash da ist, sind die Regale binnen weniger Stunden leer. Wie lange reichen Ihre Vorräte? >>> zur Notversorgung für Sie und Ihre Familie <<<