EU-Kommission bestätigt: der Euro ist gescheitert

Merkel: „Die EU und der Euro sind Friedensprojekte” – Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte in drastischen Worten bereits 2012 vor den Folgen eines Scheiterns des Euro. “Es geht um alles: Denn scheitert der Euro, dann scheitert Europa”, sagte Merkel auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe. “Es geht um etwa Großes”, um die “Friedensidee Europas”.

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„Scheitert der Euro, scheitert Europa“. Dies ist eines von vielen dümmlichen Zitaten von Frau Merkel. Sie ist zwar nicht verantwortlich für die Einführung des Euro, aber sie hätte während ihrer Amtszeit besser auf fachlich kompetente Ökonomen hören sollen, die von Anfang an vor einer gemeinschaftlichen europäischen Währung gewarnt haben.

Hätte sie sich ihren Amtseid zu Herzen genommen (… Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden), würde es vielen Menschen in Deutschland heute besser gehen. Daran aber hat Frau Merkel und ihre Regimes kein Interesse, denn alle ihre Schoßhunde dienen nicht dem deutschen Volk, sondern der USraelischen Hochfinanz.

Aussagen von Währungsexperten, die nicht der USraelischen Hochfinanz dienten, stießen bei Frau Merkel auf taube Ohren. So z.B. von dem verstorbenen Prof. Wilhelm Hankel:

Ihre Willkommenskultur, Frau Merkel, von mehreren Millionen Einwanderern aus anderen Kulturen wird in Deutschland zum Chaos führen. Das Sozialsystem wird komplett zusammenbrechen und Bürgerkriege werden die Folge sein. Das war doch Ihr Ziel, oder? Es wird nicht mehr lange dauern. Ihre kommende Weihnachtsansprache wird möglicherweise Ihre Letzte sein. Darin werden Sie nach all Ihrer zur Verfügung stehenden Kräften das deutsche Volk beschwichtigen und nach Strich und Faden belügen – wie Sie es seit zehn Jahren während Ihrer Amtszeit immer getan haben.

Noch herrscht Ruhe in Deutschland, aber in Österreich (Feymann raus), Italien, Spanien … usw. brodelt es bereits gewaltig. Die sogenannten „Qualitäts-Medien“ in Deutschland schweigen darüber was in Südeuropa abgeht. Nicht nur der Euro ist gescheitert, sondern auch Ihre kaum noch zu stoppende Einwanderungspolitik nach Europa.

Sie mögen vielleicht die mächtigste Frau der Welt sein, aber in Europa, es dauert nicht mehr lange, werden Sie die meist gehasste Frau sein. Für diese Auszeichnung darf ich Sie schon jetzt beglückwünschen. Wahrscheinlich sind Sie auf diese Auszeichnung im Sinne Ihrer zionistischen Auftraggeber auch noch stolz. Eine(n) geeignete(n) Nachfolger(in) haben Sie sicherlich schon ausgewählt. Rette sich, wer kann. Nach Merkel die Sintflut.

Anbei noch der EU-Wirtschaftsbericht, der bestätigt, dass es den Ländern in Europa ohne den Euro besser geht.

EU-Wirtschaftsbericht: Ländern ohne Euro geht es besser

Die vergangene Woche von der EU-Kommission veröffentlichte Herbstprognose (European Economic Forecast for Autumn 2015) ist in vieler Hinsicht aufschlussreich. Es zeigt sich eine auffällige Kluft zwischen den EU-Staaten in der Eurozone und den übrigen, die ihre Landeswährung behalten haben und nicht der EU-Austeritätspolitik unterworfen sind. Diese Kluft drückt sich in den BIP-Zahlen aus, aber auch bei Beschäftigung, Konsum, Investitionen und anderen Aspekten.

Das durchschnittliche BIP-Wachstum in den Staaten der Eurozone für 2015 beträgt 1,6 Prozent, in Staaten außerhalb der Eurozone fast das Doppelte, 2,7 Prozent.
Und die Zahlen für die 19 Euro-Länder sähen noch viel schlechter aus ohne Irland, mit 6 Prozent BIP-Wachstum, und dem winzigen Malta mit seiner unbedeutenden Wirtschaft (4,3%). Irlands Erfolg beruht auf der niedrigen Unternehmenssteuer, die Investoren anlockt, und einem Haushaltsdefizit von 3,9 Prozent im Jahr 2014, das klar gegen die Maastricht-Regeln verstieß.

Ohne Irland und Malta beträgt das Wachstum in der Eurozone nicht einmal 1,1 Prozent. In den drei Ländern, die zusammen zwei Drittel der EU-Wirtschaft ausmachen – Deutschland, Frankreich, Italien – beträgt das durchschnittliche Wachstum nur 1,2 Prozent.

Betrachtet man einzelne Staaten näher, so wird klar, dass Länder ohne Eurowährung von flexibler Währung, anziehendem Binnenmarkt, kreditfinanzierten Ausgaben und öffentlichen Investitionen profitieren. Für Tschechien wird 4,3 Prozent Wachstum erwartet, viermal mehr als für den Kern der Eurozone; die Beschäftigung wuchs dort um 1,4 Prozent, und die offizielle Arbeitslosigkeit sank auf 5 Prozent. Im EU-Bericht wird zugegeben, daß dies vor allem „besonders kräftigen öffentlichen Investitionen“ zu verdanken ist. Das sei jedoch nur „verübergehend“, da künftig keine EU-Finanzierung in der gleichen Höhe mehr verfügbar ist. Anders gesagt: Das Rezept funktioniert, aber wir wollen es nicht mehr anwenden.

In anderen Ländern außerhalb der Eurozone, wie Polen, Rumänien und Schweden, wuchsen der Binnenmarkt und die Investitionen.

Ein Sonderfall ist Griechenland. Unter der mörderischen EU-Politik ist das BIP dramatisch gefallen, ebenso wie Ex- und Importe, privater Verbrauch und Investitionen. Statt jedoch das Scheitern des Brüsseler Diktats einzugestehen, wird in dem Bericht die Schuld der griechischen Regierung in die Schuhe geschoben, wegen „des erfolglosen Abschlusses des Zweiten Anpassungsprogramms, des Referendums vom Juni 2015, des anschließenden Bankfeiertags und der Einführung von Kapitalkontrollen“.

Quelle: Krisenfrei.de

Linkverweise:

Europa braucht den Euro nicht – Mit der drohenden Staatspleite einzelner Länder hat der Traum von der Europäischen Währungsunion seinen Glanz verloren. Auch wenn Angela Merkel mit ihrem Diktum »Scheitert der Euro, dann scheitert Europa« die Bedeutung dieses politischen Großprojekts immer wieder beschwört, müssen wir uns fragen, ob wir um jeden Preis am Euro festhalten wollen. hier weiter

Weltmacht IWF – In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat. Denn die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. hier weiter

Betrügerisches Geld – Eine geheime Machtelite hat ein System der Finanzkontrolle geschaffen. Damit ist sie in der Lage, Sie Ihres Vermögens, Ihrer Freiheit und Ihrer Zukunft zu berauben. Der Normalbürger darf nicht wissen, wie dieses betrügerische System funktioniert. Nur so kann er sich nicht wirksam dagegen zur Wehr setzen. Joseph Plummer enthüllt dieses System der Finanzkontrolle…hier weiter

Wir stehen vor einem weltweiten Finanzcrash – Fortan geht es ums nackte Überleben. Luxusferien und Hightech fürs Wohnzimmer gehören der Vergangenheit an. Es stellen sich Fragen wie: Wer bekommt das letzte Brot im Laden? Wie komme ich an sauberes Wasser? Wo finde ich Benzin für mein Auto? hier weiter

Die große Enteignung – Der Griff nach Ihrem Vermögen – Ein Kartell aus Großbanken, Politikern und multinationalen Konzernen ist seit Langem damit beschäftigt, zulasten der einfachen Bürger immer mehr Macht und finanzielle Ressourcen in seine Hände zu bringen. Der Finanzexperte Janne Jörg Kipp belegt, dass dieses Kartell jetzt auf die größte Enteignung aller Zeiten hinarbeitet. Dabei werden Millionen von Menschen einen Großteil ihrer Ersparnisse verlieren! hier weiter

Merkel schafft Deutschland ab – Merkel führt gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk, indem sie einer unkontrollierten und unlimitierten Invasion von “Flüchtlingen” bedingungslos Tür und Tor öffnet. Die Situation ist völlig außer Kontrolle, und die Deutschen sollten keine Feigheit zeigen, sondern ihr Überleben als Individuen und Nation in die eigene Hand nehmen. hier weiter

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Böse Gutmenschen – Sie sind gut organisiert, sie sitzen in den Parlamenten, in der Regierung und in den Redaktionen, sind Richter und Staatsanwälte – und sie sind alle dem linken Spektrum zuzuordnen. Sie treiben ganze Armeen von Mitläufern vor sich her. hier weiter

Steht Europa bald in Flammen? – Das Chaos ist geplant und die Weichen dafür sind schon seit vielen Jahrzehnten generationenübergreifend gestellt worden. Denn diese Eliten, die das Finanzsystem vor einigen hundert Jahren zu ihren Gunsten konstruiert haben, fürchten um ihre Macht. Um diese zu erhalten, werden die Menschen weltweit gegeneinander aufgehetzt. >> hier erfahren Sie mehr <<

Leben wir in der biblischen Endzeit?  – Steht uns die Apokalypse unmittelbar bevor? In allen Epochen hat es sie gegeben: Begnadete Seherinnen und Seher mit beeindruckenden Visionen der Zukunft. hier weiter

Fremdenpolizist: Zusammenbruch droht, Bürgerkrieg wird kommen – Ein Fremdenpolizist aus dem Osten Österreichs hat täglich mit den ankommenden Flüchtlingen zu tun. Seine tägliche Erfahrung führt ihn zur verheerenden Prognose, dass demnächst bürgerkriegsähnliche Zustände und Ausschreitungen beginnen werden…hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Geheimnisse und Geschichten, die bislang verschwiegen wurden. Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen… hier weiter

Die Palmblattbibliotheken – Seit undenklichen Zeiten versuchen Menschen, Informationen über ihre eigene Zukunft zu erlangen. Tatsächlich gäbe es kaum etwas Spannenderes, als heute bereits zu wissen, was morgen oder auch erst in vielen Jahren geschehen wird. Ist eine solche faszinierende Perspektive möglich? – Ja! hier weiter

Wie unsere Gesellschaft verblödet – Demokratie ist vielleicht die größte Errungenschaft, zu der wir Menschen es gebracht haben. Was aber, wenn die Klügeren, die Besonnenen und Rücksichtsvollen immer öfter den Schreihälsen weichen, den Wichtigtuern und den Selbstherrlichen? Dann wird aus der Demokratie ganz schnell eine »Idiokratie«, eine Diktatur der Dummen. Und das lassen wir uns bieten? hier weiter

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen? Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Survival Set – Was man unbedingt in Notfällen zur Hand haben sollte! hier weiter

Vermeiden Sie Hunger in der Krise! Wir stehen vor der größten Krise der Menschheitsgeschichte! Wie lange reichen Ihre Vorräte? >>> hier zur Notversorgung für Sie und Ihre Familie <<<

Deutschland: Pensionistengeneration verarmt rapide

Pro Asylbewerber werden Kosten von etwa 12.500 Euro veranschlagt. Bei in diesem Jahr von den Ländern erwarteten 450.000 Asylbewerbern würde dies bei voller Übernahme der Kosten Zahlungen des Bundes von 5,6 Milliarden Euro bedeuten – und für die deutschen Rentner bleibt nichts mehr übrig – die Pensionistengeneration, die ihr ganzen Leben hart gearbeitet hat, verarmt rapide.

Pensionisten verarmt

Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Co. dem Lieblingsthema Asylanten widmen, wächst die Armutspyramide bei der älteren Generation. Während 2003 in Deutschland 533.000 Personen im Rentenalter dazuverdienen mussten, ist diese Zahl aktuell auf 904.000 angewachsen – Tendenz steigend. Immer mehr Pensionisten sehen sich ökonomisch gezwungen, über eine geringfügige Beschäftigung ihre Pensionszahlungen aufzufetten. Dies ergab eine Anfragebeantwortung von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles an die Linkspartei-Abgeordnete Sabine Zimmermann.

Auch die Anzahl der Grundsicherungsbezieher in der Pensionstengeneration hat sich deutlich erhöht. Sie liegt aktuell im Jahresdurchschnitt 2015 bereits bei rund einer halben Millionen an Beziehern im Bundesgebiet. Grund dafür ist eine Absenkung des Anspruchsniveaus bei Neu-Pensionisten, was viele Alte unter die Armutsgrenze rutschen lässt.

Hartz IV-Ausgaben werden wegen Asylanten steigen

Während für die deutschen Pensionisten kein Geld für Leistungserhöhungen da ist, sprudeln die Finanzen für die Asylanten offensichtlich ohne Ende. Ministerin Nahles geht davon aus, dass für die Zuwanderer und deren „Integration“ bis zu 3,3 Milliarden Euro extra für 2016 bei Hartz IV aufgestellt werden müssen.

Nahles rechnet mit bis zu 460.000 zusätzlichen Hartz-IV-Beziehern im kommenden Jahr. Bis 2019 beziffert die rote Sozialpolitikerin den Anstieg der Bezugsberechtigten bereits mit bis zu einer Million neuer Hartz-IV-Kunden.

Quelle: Unzensuriert.at

Linkverweise:

Typisch deutsch – Was ist typisch für die Deutschen? Sind sie Autonarren, Sandburgenbauer und disziplinierte Fußballer? Wie steht es mit der deutschen Gemütlichkeit, mit der Naturbegeisterung, Ordnungsliebe und dem deutschen Fleiß? Was ist dran an der Behauptung, die Deutschen hätten keinen Humor? hier weiter

Was Oma und Opa noch wussten – Strom kommt aus der Steckdose, und Lebensmittel kommen aus dem Supermarkt. Doch so einfach ist das in Krisenzeiten nicht mehr. Von Oma und Opa lernen, wie man sicher durch die Krise kommt. hier weiter

Deutschland im Blaulicht – »Verpiss dich, du Schlampe«, Beleidigungen wie diese erlebt sie beinahe täglich, meist in gebrochenem Deutsch hervorgebracht und begleitet von aggressiver Körpersprache und einer verächtlichen Mimik. Der mangelnde Respekt vor der Polizei im Allgemeinen und im Besonderen vor Frauen in Uniform wird an diesem Beispiel greifbar. hier weiter

Die Lage eskaliert – Polizei fürchtet kommenden Bürgerkrieg – Steuern wir unaufhaltsam in einen Bürgerkrieg? Bereiten Sie sich darauf vor! Wo sich aufgestauter Ärger und Hass entladen werden?…erfahren Sie hier! Nachfolgend die Meinung von Norbert Richter über die derzeitige Flüchtlingskrise und was sich daraus entwickelt? hier weiter

Manipulation und Flüchtlingslüge – Die etablierte Lügenpresse gebraucht auch weiterhin die Flüchtlingslüge, um die Bereitschaft zur Aufnahme weiterer fremden Menschenmassen aus aller Welt zu fördern. hier weiter

Licht des deutschen Volkes, beschreibt die vielseitigen Möglichkeiten der geschickten Manipulationen, denen wir Deutsche unterliegen. Es zeigt uns auch gleichzeitig, dass Deutschland eine wichtige und lichtvolle Aufgabe auf dieser Erde übernommen hat. Das besondere an diesem Buch ist, dass ein grosser Meister sich an ein ganzes Volk richtet. Im vorliegenden Falle Deutschland. Die Wirkung des gelesenen bleibt nicht aus und ist manchmal erst nach Wochen oder Monaten voll wirksam und erfassbar…hier weiter

Europa wegzüchten: „Ein einzigartiges Experiment“ – Wenn man die durch die EU geförderte und von den USA geforderte Zuwanderung kulturfremder Menschen in Europa beobachtet, dann wird einem angst und bange. hier weiter

Lügenpresse – Dieses Buch öffnet Ihnen die Augen für das Dauerversagen der »Lügenpresse«. Es zeigt Ihnen, warum Sie sich nicht mehr auf die etablierten Medien verlassen können und warum der Begriff »Lügenpresse« gerechtfertigt ist. Markus Gärtner belegt die seit Jahren andauernde Manipulation der Leser an Hunderten von Beispielen. Sein Buch ist eine wahre Fundgrube an entlarvenden Quellen und Zitaten. hier weiter

Was ich jahrzehntelang verschwiegen habe – Erich von Däniken gibt Geheimnisse und Geschichten preis, die er bislang verschwiegen hat. Er präsentiert Berichte und Enthüllungen, die einen sprachlos machen. Sein Resümee: »Wir leben in einem Affentheater der Verklemmung. Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen. Ich will dazu beitragen, diese Spirale der Verdummung zu durchbrechen.« hier weiter

Prophezeiungen ernst genommen – Nimmt man die Möglichkeit ernst, dass bestimmte Ereignisse von Propheten vorausgesehen werden, und es in Europa wieder zu einem Dritten Weltkrieg kommt, – wie von vielen Sehern vorausgesagt – dann hilft Ihnen dieser praktische und nüchterne Leitfaden… hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen! Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Mekka Deutschland – Wissen Sie, wie viele Journalisten unserer Leitmedien von islamischen Ländern für positive Berichterstattung über den Islam geschmiert werden? Dass eine islamische Paralleljustiz, die Scharia, unseren Rechtsstaat gefährdet und deutsche Richter seit Jahren davor warnen? Dass Vielweiberei in Deutschland zwar offiziell verboten ist, dies aber nicht für Muslime gilt und bis zu vier Frauen eines Muslims Anspruch auf Witwenrente haben? hier weiter

Alte Nachricht in neuer Zeit – Ist an Prophezeiungen wirklich etwas dran? Eine Analyse von über 250 Quellen scheint dies zu bestätigen. Obwohl uns in Europa und anderswo Kriege und schreckliche Naturkatastrophen bevorstehen, soll es Gebiete geben, die weniger betroffen sein werden, und wo man verhältnismäßig sicher sein kann. Für die Zeit danach sind wunderbare und friedliche Zeiten vorhergesagt. hier weiter

Eine seltsame Geschichte – Wer beim Lesen mal wieder eine Gänsehaut kriegen, mitfiebern und vor Spannung die ganze Nacht durchlesen möchte, für den ist diese Geschichte das Richtige . Atemberaubend! … hier weiter

Das verbotene Buch Henoch: Warum wurde dieses heilige Buch von der Kirche unterdrückt und verbrannt – obwohl selbst Jesus es studiert hat? Elizabeth Clare Prophet legt hier ein Werk vor, das jahrhundertelang verschollen war. Dank ihrer umfangreichen Recherche ist uns das Buch Henoch damit endlich wieder zugänglich. hier weiter

Lass dich nicht behexen – Mit dem magischen Schutzschild negative Kräfte abwehren – Ob gezielter schwarzmagischer Angriff oder unbewusster Energievampirismus: Jeder kann Opfer von Behexung werden! Lumira klärt über diese verborgene Alltagsgefahr auf und stellt die besten Abwehrtechniken vor, praxisgerecht und für jeden durchführbar. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Blind und blöd? Zur geistigen Befindlichkeit der „Gutmenschen“ und Bundestrottel – Wir müssen schonungslos den geistigen Ist-Zustand der Deutschen beleuchten und die Gründe aufdecken, wie es zu diesem Zustand kam, um sodann Antworten zu geben. Beginnen wir mit den Gründen: hier weiter

Das befreite Herz – Nichts beeinflusst unser Leben so sehr wie die Macht der Gefühle. Aber ein Großteil der Emotionen, die uns beherrschen, einschränken oder unglücklich machen, sind gar nicht unsere eigenen. hier weiter

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Survival Set – Was man unbedingt in Notfällen zur Hand haben sollte! hier weiter

Pfefferspray – Ein effektives Abwehrmittel für jedermann. Sicherheitsexperten empfehlen das Pfefferspray, weil es einfach einzusetzen ist, schnell wirkt und somit dem unbedarften Bürger die Chance gibt, sich aus der Gefahrenzone zu begeben. >>> hier gibt es das Abwehrmittel für Notsituationen <<<

Vermeiden Sie Hunger in der Krise! Wir stehen vor der größten Krise der Menschheitsgeschichte! Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Lebensmittel-Sortiment im Schnitt alle zwei Tage komplett um. Sobald der Systemcrash da ist, sind die Regale binnen weniger Stunden leer. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Wie lange reichen Ihre Vorräte? >>> zur Notversorgung für Sie und Ihre Familie <<<

Die Staatskrise: Berliner Drohgebärden als Dokument des Scheiterns

Als Merkel die “Alternativlosigkeit” der Euro-Rettung behauptete, wussten wir es nicht besser. Doch jetzt sagt sie: “Wir schaffen das!” Und wir sehen, dass ihre Politik zu einer echten Gefahr für den Frieden in Europa geworden ist. Und Deutschland ist gespalten.

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“Wir schaffen das!” – mit dieser unvorstellbaren Fehleinschätzung hat Angela Merkel dem Vertrauen in die Demokratie schweren Schaden zugefügt. Und das nicht zum ersten Mal. Als es “nur” um den Euro ging, waren viele Deutsche noch nachsichtig mit ihrer Kanzlerin. Sie musste es ja wissen, man selbst versteht eben von den Dingen nichts. Damals kam Merkel beim Publikum noch davon mit ihrem Unsinn von der “Alternativlosigkeit”. Doch nun geht es um mehr. Um viel mehr. Es geht um den Frieden in Europa. Und Merkels Politik ist zur echten Gefahr geworden. I

Im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft muss man nüchtern feststellen, dass alle großen Entscheidungen ihrer Amtszeit der europäischen Idee geschadet haben. Merkel hat durch ihre Euro-, Ukraine- und Zuwanderungspolitik Europa in seine tiefste Krise seit dem Ende des II. Weltkriegs gestürzt. Und Deutschland gespalten. Dabei scheint sie sich inzwischen in die Vorstellung verrannt zu haben, es sei das Beste für das Land, wenn sie an allen Gremien vorbeiregiere und auch die anderen Staatsämter gleich noch mit übernähme. Daran trägt eine willfährige Presse eine gehörige Mitschuld. Mit fatalen Folgen: Wer seine Politik nur noch an der veröffentlichten Meinung ausrichtet und jede Wirklichkeit ausblendet, muss scheitern.

Noch wird gerätselt, ob es nur Naivität oder Kalkül war, doch fest steht, dass die deutsche Kanzlerin “ihr” Land vor eine unlösbare Aufgabe gestellt hat. Dafür genügte eine leichtfertig ausgesprochene Einladung an die Auswanderungswilligen in aller Welt, begleitet von “Werbe-Selfies”, die ihren Weg via Internet in Windeseile bis in den hintersten Winkel des Erdballs fanden. Doch das Märchen von der “Willkommenskultur” ließ sich nicht mehr länger erzählen – der Bundesinnenminister musste die Notbremse ziehen.

Plötzlich stimmte selbst die Journaille ihre “Jubelarie” eher verhalten an. Erstaunlich, dass mancher Presse-Wendehals auf einmal Klartext reden kann. Nachdem es ihnen nicht gelungen war, ihre wochenlange Propaganda in die Köpfe der Bevölkerung zu hämmern, schlagen sich einige Journalisten nun auf die Seite der Wahrheit, wohl auch aus Angst, die Menschen könnten sie sich ob ihrer Lügen irgendwann vorknöpfen.

Erfolglos hatten Medien und Politik jeden zum Nazi stempeln wollen, der sich der Flüchtlingseuphorie nicht anschließen mochte. Wer öffentlich Kritik übte oder einfach nur fragte, warum die Bundeskanzlerin mal eben so am Wahlvolk vorbei ein “Neues Deutschland” ausrufen könne, kam auf die Liste. Vor allem auf die des Bundesjustizministers.

Dem stoßen insbesondere die sozialen Netzwerke auf. Heiko Maas zitierte daher die deutschen Facebook-Chefs zu sich, die ihm hoch und heilig versprechen mussten, “rechte Hetze” zu entfernen. Dabei ist ihm egal, ob strafbares Handeln vorliegt oder nicht. Maas will die Bürger “dazu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge” in die vom Staat gewünschte Richtung “projizieren”.

Meinungsfreiheit gilt also im Jahr 2015 nicht mehr für alle. Für einige wird sie dafür umso großzügiger ausgelegt: Die in Facebook weit verbreitete islamistische Hetze oder die Schmierereien linker Extremisten scheren den Bundesjustizminister offenbar nicht. Sein Auftreten passt zum jämmerlichen Bild, das die Bundesregierung abgibt:

Verfassungswidrige Gesetze, ideologisches Stückwerk und der beständige Eindruck totaler Überforderung sind die Bilanz zur Mitte der Legislaturperiode. Eine weltfremde Zuwanderungspolitik hat Deutschland nun in eine Staatskrise gestürzt. Dass man diese glaubt lösen zu können, indem man nach der eigenen Bevölkerung auch die europäischen Nachbarn beschimpft, bedroht und diffamiert, lässt böse Erinnerungen wach werden.

Solidarisieren wir uns mit jenen, die die europäische Ordnung verteidigen, bevor eine deutsche Regierung Europa ein weiteres Mal ins Verderben stürzt!

Quelle: Meinungsfreiheit

Linkverweise:

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Die “BRD”-GmbH – Die Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung. Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung. hier weiter

5 Minuten vor 12 Uhr? Was wir jetzt unbedingt tun müssen – Eine Gefahr die mich extrem beunruhigt ist, dass das nächste Traumata schon vorbereitet wird – diesmal ein Bürgerkrieg – wobei sich eine Clique von Polit-Darstellern als Verräter dem eigenem Volk gegenüber auszeichnet und den Feind, als Flüchtling getarnt, willfährig ins Land schleust. hier weiter

Die Asylindustrie – Udo Ulfkotte deckt auf: Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren. hier weiter

Und das lassen wir uns bieten? Wirtschaft, Politik und Medien haben ein massives Interesse daran, uns ihre Produkte, ihre Meinung, ihre Geschichte zu verkaufen – und sie verfügen über die dafür notwendigen Mittel und Wege. Ihr ganzes raffiniertes Instrumentarium zielt darauf ab, die Menschen durch Unterhaltungsangebote und die Erfüllung von Scheinbedürfnissen zu lenken und abzulenken. Die Folgen sind weithin spürbar: hier weiter

Es ist 5 vor 12! Europa brennt! Wer glaubt, dass wir in stabilen Zeit leben, der lebt in einer Scheinwelt. Alles spitzt sich tagtäglich zu, Unruhe herrscht in fast allen europäischen Ländern. Wir schlittern mit hohem Tempo in die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten – Jeder, der seine Augen öffnet, weiß das. Und wenn es losgeht, dann passiert es über Nacht und wir werden in kürzester Zeit Tote durch Gewalt, Hunger, Durst und Krankheit geben. Nur wer sich vorbereitet, hat eine Chance zu überleben. Schützen Sie sich und Ihre Familie! hier erfahren Sie, was Sie dafür tun müssen 

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. hier weiter

Tauschen wir die Politiker aus, bevor sie das deutsche Volk austauschen! Dieser Artikel öffnet all jenen die Augen, die für die Wahrheit offen sind, aber auch jenen, die immer noch ideologischen oder schwärmerischen Vorstellungen von einem friedvollen Zusammenleben unterschiedlicher, vor allem zugewanderter Kulturen in Europa das Wort reden. hier weiter

Die zehn Gebote Satans Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

Weine, unschuldiges Deutschland, weine! – Kindchen, sie werden dich an den Rand deines Landes drücken, du wirst deine Gesundheit und deinen Lebesraum verlieren. Weine, arisches Kindchen, weine! Weine, unschuldiges Deutschland, weine! Weitere 44 Millionen fremdartiger Invasoren werden in dein Land geholt. hier weiter

Jetzt geht’s los! Vielerorts kommt es zu Demonstrationen, Aufständen, Bürgerkriegen. Doch was kann jeder Einzelne von uns tun, um mit einer Welt Schritt zu halten, die sich immer rascher verändert? Sind die Machthaber der Erde denn nicht schon viel zu mächtig und die Überwachungsstrukturen zu flächendeckend, als dass man noch irgendetwas ausrichten könnte? hier weiter

Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter

Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter

Verführungstechniken und Gedankenkontrolle – Mit Hilfe Ihrer Geisteskraft können Sie leicht, einfach und mühelos unwiderstehliche Anziehungskraft entwickeln, Charisma aufbauen und bei anderen wirken lassen. hier weiter

Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen?Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Trinkwasserkonserven – Emergency Drinking Water. Trinkwasserkonserven werden auch beim Militär, Rettungsdiensten und auf Rettungsinseln eingesetzt. hier weiter

Asylflut: Hat Merkel sich strafbar gemacht?

In einer Phase, in der das Dublin-Abkommen ihrer Einschätzung nach nicht mehr funktioniert, greift Kanzlerin Merkel beherzt zur Selbstjustiz. Sie hat das Dublin-Abkommen ohne parlamentarische Billigung oder sonstige rechtliche Befugnis im Alleingang außer Kraft gesetzt, um tausenden Flüchtlingen den Zugang nach Deutschland zu eröffnen. Das wurde als „humanitäre Aktion“ bezeichnet. Man mag die Tat als „humanitäre Aktion“ erachten. Oder daran Zweifel haben.

Ohne jeden Zweifel ist das ein eindeutiger Rechtsbruch der Regierungschefin. Angela Merkel hat das in Deutschland geltende Recht der „Dublin III“-Verordnung ignoriert. Sie hat damit auch möglich gemacht, dass zigtausend Flüchtlinge sich in Deutschland durch Verstoß gegen das AufenthG strafbar machen.

Merkel strafbar

Wenn man heute zwei tatsächlich politisch Verfolgte am Salzburger Hauptbahnhof in sein Auto einlädt und sie über die Grenze nach Deutschland bringt, macht man sich des Einschleusens mehrerer Ausländer strafbar. Das Aufenthaltsgesetz verbietet nämlich nicht nur das gewerbliche Einschleusen, sondern auch die unentgeltliche, „altruistische“ Hilfe bei der Einreise ohne gültigen Aufenthaltstitel, wenn dies wiederholt oder zugunsten mehrerer Ausländer erfolgt. Dem Schleuser drohen immerhin fünf Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Aus der Bundesregierung ist nicht zu vernehmen, dass diese Strafbarkeit aufgehoben werden soll. Im Gegenteil, Schleuser sollen verstärkt verfolgt werden. Sie werden so intensiv verfolgt, dass die Gefängnisse angeblich überquellen.

Wenn aber die Bundeskanzlerin mit anderen Mitgliedern der Bundesregierung beschließt, dass inzwischen weit mehr als 100.000 Ausländern unkontrolliert die Einreise aus Österreich erlaubt und diesen bei der Ein-, Weiter- und Durchreise auf alle erdenkliche Weise geholfen werden soll – dann soll dies nicht strafbar sein? Nicht nur auf den ersten Blick erscheint dieses Ergebnis als geradezu grotesk.

Die seit dem 5. September eingereisten Ausländer können sich allesamt nicht auf das Asylgrundrecht berufen, weil sie aus einem sicheren Drittstaat, nämlich Österreich kommen. Sie verfügen in keinem Fall über einen gültigen Aufenthaltstitel, viele von ihnen auch nicht über einen Pass oder Passersatz. Deshalb sind sie allesamt unerlaubt eingereist.

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom Februar 2015 offen gelassen, ob sich Syrer, die über Griechenland nach Deutschland eingeschleust wurden, überhaupt auf den Status eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention berufen können. Jedenfalls, so der Bundesgerichtshof, bleibe die Strafbarkeit des Schleusers hiervon unberührt. Das gelte selbst dann, wenn die Einreise aus einem Land erfolge, in das – wie im Fall Griechenland – keine Asylsuchenden mehr rücküberstellt werden, weil die dortigen Asylverfahren den Standards der Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr genügen. Von Faymanns Österreich ist Selbiges noch nicht behauptet worden.

Schleuser also ist, wer Ausländern bei der unerlaubten Einreise hilft, sei es gegen Entgelt, wiederholt, oder zugunsten Mehrerer. Dass Merkels Entscheidung und die hierauf beruhenden Anweisungen an die Behörden, gesetzeswidrig zu handeln, mehreren Ausländern eine relevante Hilfe waren, darauf ist die Kanzlerin ja gerade stolz.

Und doch ist es nicht nur politische Korrektheit und Opportunität, dass noch kein Staatsanwalt beim Bundestag einen Antrag auf Aufhebung der Immunität von Frau Dr. Merkel gestellt hat. Denn Frau Dr. Merkel handelte nicht wie jeder X-beliebige Rechtsunterworfene. Sie handelte bei ihrer Entscheidung im Namen der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der EU. Und dieser Mitgliedstaat der EU kann nach den einschlägigen EU-Regeln („Dublin III-Verordnung“) beschließen, Asylanträge zu prüfen, für die eigentlich ein anderer Mitgliedstaat zuständig gewesen wäre, nämlich grundsätzlich der erste, an dessen Tür der Ausländer klopft.

Dieses Selbsteintrittsrecht macht nur Sinn, wenn den betreffenden Personen auch die Einreise gestattet wird. Ob es ausgeübt wird, steht im freien Ermessen jedes Mitgliedstaats. Diesen Ermessensspielraum kann das deutsche Ausländerrecht nun nicht dadurch verschließen, dass es die betreffende politische Entscheidung als Einschleusen von Ausländern für strafbar erklärt. Also bleibt Merkels Entscheidung als politische Ermessensausübung im Ergebnis doch straffrei.

Trotzdem lehrt der allseits konstatierte Zusammenbruch des geltenden Ausländer- und Asylrechts etwas. Merkel und die übrigen Mitglieder der Bundesregierung agieren jenseits des Rechtsstaats. Sie haben das Recht flächendeckend außer Kraft gesetzt. Ein Ende dieses Ausnahmezustands ist nicht in Sicht. Ziel ist es, die hiesige Gesellschaft durch eine neue Bevölkerungszusammensetzung zu verändern. Merkel nimmt auch in Kauf, dass die gegenwärtige Staats- und Gesellschaftsordnung gänzlich zusammenbricht. Das aber ist nichts weniger als ein revolutionärer Akt, ein Regierungsputsch.

Gefragt ist jetzt eine sehr deutliche außerparlamentarische Reaktion, die sicherstellt, dass die Staatsgewalt weiterhin vom deutschen Volk ausgeht, dass das deutsche Staatsvolk nicht in einer Völkerwanderung untergeht. In letzter Konsequenz haben alle Deutschen (merke: nicht jedermann) ein Recht zum Widerstand gegen jeden, der es wie Frau Merkel unternimmt, die gegenwärtige Ordnung zu beseitigen. Die gesetzlose, massenhafte Einwanderung kann jedenfalls nicht bis September 2017 andauern. Volksverhetzung? Nein, Zitat Art. 20 Grundgesetz!

Quelle: PI

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Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Die “BRD”-GmbH – Die Lügenhaftigkeit der gleichgeschalteten » BRD » -Lügenmedien und deren Manipulation und Verdummung. Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Lügenpropaganda, Versklavung und Verdummung. hier weiter

5 Minuten vor 12 Uhr? Was wir jetzt unbedingt tun müssen – Eine Gefahr die mich extrem beunruhigt ist, dass das nächste Traumata schon vorbereitet wird – diesmal ein Bürgerkrieg – wobei sich eine Clique von Polit-Darstellern als Verräter dem eigenem Volk gegenüber auszeichnet und den Feind, als Flüchtling getarnt, willfährig ins Land schleust. hier weiter

Es ist 5 vor 12! Europa brennt! Wer glaubt, dass wir in stabilen Zeit leben, der lebt in einer Scheinwelt. Alles spitzt sich tagtäglich zu, Unruhe herrscht in fast allen europäischen Ländern. Wir schlittern mit hohem Tempo in die größte Wirtschaftskrise aller Zeiten – Jeder, der seine Augen öffnet, weiß das. Und wenn es losgeht, dann passiert es über Nacht und wir werden in kürzester Zeit Tote durch Gewalt, Hunger, Durst und Krankheit geben. Nur wer sich vorbereitet, hat eine Chance zu überleben. Schützen Sie sich und Ihre Familie! >>> hier erfahren Sie, was Sie dafür tun müssen <<<

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. hier weiter

Tauschen wir die Politiker aus, bevor sie das deutsche Volk austauschen! Dieser Artikel öffnet all jenen die Augen, die für die Wahrheit offen sind, aber auch jenen, die immer noch ideologischen oder schwärmerischen Vorstellungen von einem friedvollen Zusammenleben unterschiedlicher, vor allem zugewanderter Kulturen in Europa das Wort reden. hier weiter

Die zehn Gebote Satans Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter

Weine, unschuldiges Deutschland, weine! – Kindchen, sie werden dich an den Rand deines Landes drücken, du wirst deine Gesundheit und deinen Lebesraum verlieren. Weine, arisches Kindchen, weine! Weine, unschuldiges Deutschland, weine! Weitere 44 Millionen fremdartiger Invasoren werden in dein Land geholt. hier weiter

Jetzt geht’s los! Vielerorts kommt es zu Demonstrationen, Aufständen, Bürgerkriegen. Doch was kann jeder Einzelne von uns tun, um mit einer Welt Schritt zu halten, die sich immer rascher verändert? Sind die Machthaber der Erde denn nicht schon viel zu mächtig und die Überwachungsstrukturen zu flächendeckend, als dass man noch irgendetwas ausrichten könnte? hier weiter

Spurlos verschwinden – “Delete” und “Reset” Gehören Sie zu denjenigen, die eigentlich morgen schon abreisen könnten – wenn sie nur wollten? hier weiter

Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter

Verführungstechniken und Gedankenkontrolle – Mit Hilfe Ihrer Geisteskraft können Sie leicht, einfach und mühelos unwiderstehliche Anziehungskraft entwickeln, Charisma aufbauen und bei anderen wirken lassen. hier weiter

Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen? Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. hier weiter

Dank Hoeneß Steuerbetrug: NRW meldet Rekord an Selbstanzeigen!

Hoeneß ist Idol der Finanzbeamten – Der nordrhein-westfälische Finanzminister Borjans ist ein absoluter Hoeneß-Fan: Die Steuerbehörden seines Landes kommen kaum noch nach, um all die Selbstanzeigen zu bearbeiten, die verschreckte Bürger nach dem Auffliegen der Millionen-Schulden des Bayern-Präsidenten beim Finanzamt einreichen.

Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern ist in Nordrhein-Westfalen im Februar auf einen Rekordwert gestiegen.

Insgesamt 956 Bürger hätten sich wegen Steuerhinterziehung mit Bezug zur Schweiz gemeldet, teilte das NRW-Finanzministerium am Freitag in Düsseldorf mit.

“Die aktuellen Zahlen lassen auf ein in dieser Größenordnung nicht vermutetes Ausmaß an Steuerbetrug in der Mitte der Gesellschaft schließen, das noch lange nicht ausgeleuchtet ist”, erklärte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Quelle: DWN

Die Furcht vor der Entdeckung sei das wichtigste Motiv für eine Selbstanzeige, unterstrich der SPD-Politiker. Die Debatte über Steuerhinterziehung war jüngst durch den anstehenden Prozess gegen den Präsidenten des Fußballclubs Bayern München, Uli Hoeneß, erneut befeuert worden. Hoeneß muss sich ab Montag vor dem Landgericht München verantworten.

Nordrhein-Westfalen will Walter-Borjans zufolge weiter Datenträger mit Informationen über Steuerbetrüger kaufen. “Wir werden weiterhin die uns zur Verfügung stehenden legalen Möglichkeiten nutzen”, kündigte der Minister an. NRW hatte ab 2010 mehrere CDs mit Datensätzen von Steuerhinterziehern gekauft. Seitdem hätten sich 13.754 Menschen selbst angezeigt, hieß es weiter.

Die Auswertung von Steuer-CDs hatten auch im Falle von Schweizer Banken Staatsanwaltschaften auf den Plan gerufen. Die Staatsanwaltschaft Bochum hatte zuletzt Ende Februar erklärt, sie ermittele weiter gegen die Schweizer Großbank UBS. Beihilfe zur Steuerhinterziehung lautet der Vorwurf der Behörden. Credit Suisse und die Bank Julius Bär hatten ähnliche Fälle mit Strafzahlungen beilegen können.

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Die Causa “Hoeneß-Selbstanzeige” – ein inszeniertes Medien-Spektakel? Es kann durchaus sein, dass die Causa “Hoeneß-Selbstanzeige” bereits korrekt abgearbeitet ist und in Absprache aller Beteiligten ein Medien-Spektakel inszeniert wird, mit dem Ziel – die ‘Selbstanzeige beim Finanzamt’ schmackhaft zu machen. Um Nachahmer zu finden, der Hoeneß hat es gemacht – ich machs jetzt auch! hier weiter

Sind Juden die größten Steuerhinterzieher in der BRD? Merkel hält alles unter Verschluss, keine Anklagen gegen Juden – Die Medien brachten die Meldung über die größten Steuerhinterziehung in der Geschichte der BRD -wenn überhaupt- nur sehr klein und äußerst versteckt. Der Staatsanwaltschaft Wuppertal wurde eine neue Daten-CD zugespielt, die mehr als 100 Namen von prominenten Steuerhinterziehern enthält. Das wäre keine Besonderheit, wenn…hier weiter

Die skrupellosen Machenschaften von Politik und Justiz in Bayern – Anhand brisanter, teils unveröffentlichter Dokumente in seinem Buch “Wahn und Willkür” (hier gratis als PDF) charakterisiert Wilhelm Schlötterer ein System, in dem nicht Recht und Ordnung, sondern Skrupellosigkeit und persönliche Interessen das Handeln bestimmen. Eine Lektüre, bei der jedem die Haare zu Berge stehen. hier weiter

Macht und Missbrauch – Er setzte ihm genehme Beamte in Schlüsselpositionen ein, begünstigte befreundete millionenschwere Unternehmer und griff in amtliche Entscheidungen ein. Wer sich ihm entgegenstellte, wurde ausgeschaltet. Dieser Regierungsstil von Franz Josef Strauß, die Ausbeutung des Staates für Partei- und Privatinteressen, endete jedoch nicht mit der “Ära Strauß”, sondern reicht über Max Streibl und Edmund Stoiber bis hin zu Erwin Huber. hier weiter

Politische Korrektheit – Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Dass es hierzu höchste Zeit wird, belegen die zahlreichen unglaublichen Beispiele…hier weiter