Vollstreckungsbeamter packt aus: „So helfe ich heimlich GEZ-Verweigerern“

Ein Vollstreckungsbeamter, der selbst den Rundfunkbetrag verweigert und im Rahmen seiner Tätigkeit Nichtzahlern hilft?

Klingt wie im Film, aber Bestsellerautor Heiko Schrang (Die GEZ-Lüge) bekam Post von genau solch einem Menschen: Hier erzählt er, wie er „im Hintergrund wirkend“ GEZ-Verweigerer unterstützt.

Die Zivilcourage ist in eine neue Phase eingetreten:

Zunehmend empfinden auch Staatsbedienstete einen Gewissenskonflikt dabei, Rundfunkverweigerer zu vollstrecken.

Hier eine Mail von dem Vollstreckungsbeamten Bernhard F., die uns heute erreichte:

„Ich bin in einer niedersächsischen Kommune angestellt und zwar als „Vollstreckungsbeamter“. Dadurch erhalte ich auch regelmäßig Vollstreckungsaufträge von der „GEZ“, deren Forderungen ich zwangsweise einzuziehen habe. Es ist mir ein besonderes Bedürfnis, Zahlungsverweigerer zu unterstützen und Rückendeckung zu geben.

Da ich sowohl im Innendienst (Einspeisen der Fälle ins Kassenprogramm und Anschreiben der Schuldner), als auch im Außendienst (Aufsuchen der Schuldner zwecks Pfändung) tätig bin, habe ich einen gewissen Spielraum, den ich auch gerne nutze.

Sobald ich merke, dass mir jemand seinen Unmut bzgl. „GEZ“ kund tut, gebe ich mit Freuden einen Hinweis auf das Buch „Die GEZ-Lüge“ und die gleichnamige DVD mit Olaf Kretschmann.“

Dieses Buch ist ein Befreiungsschlag aus Gewissensgründen, die uns auferlegten Ketten aus Lügen, Manipulation und Kriegshetze abzureißen. Es demaskiert das System hinter dem Zwangsbeitrag. hier!

Ferner schrieb er:

„Ich habe über 50 Fälle wegen fehlendem Nachweis der Vollstreckungsvoraussetzungen kehrtwendend zurückgesandt, bezugnehmend auf das Urteil des Tübinger Landgerichts.

Das fand die „GEZ“ nicht so witzig und hat sich teils in einem drei Seiten langem Schreiben pro Fall aufgepustet und einen entsprechenden Nachweis verweigert. Es wurden jedoch nicht alle Fälle gleichermaßen bearbeitet.

Manche waren ausführlich in der Begründung, andere hatte ich für etliche Monate nicht mehr auf dem Tisch. Hintergrund dazu:

Ich hatte als Nachweis der Rechtmäßigkeit des Vollstreckens den Festsetzungsbescheid in Kopie verlangt, um zu sehen, ob der Gläubiger auch darin explizit erkennbar ist, was in Niedersachsen ja der NDR wäre, und nicht etwa der Beitragsservice („GEZ“).

Doch genau dies wollte mir die „GEZ“ nicht zeigen.“

„Ich habe auch schon vorgefertigte Boykott-Schreiben dem „GEZ-Schuldner“ persönlich ausgehändigt, welches dieser mir bei Übereinstimmung mit dessen Inhalt unterschrieben zurückgab und ich dieses Schreiben zum Anlass nahm, den Vollstreckungsfall zu beenden und an die „GEZ“ zurückzuschicken.

Wer mich verpfeift, stellt sich doch selbst ein Bein:

wenn ich den Job nicht mehr ausführen dürfte, käme höchst wahrscheinlich jemand ans Ruder, der es mit dem nötigen Behördeneifer so richtig krachen lassen würde.“

Außerdem schrieb er:

„Die GEZ lädt übrigens die Mitarbeiter der Vollstreckungsbehörden regelmäßig zu kostenlosen Seminaren inkl. Mittagsessen ein, um die Behörden in eigener Sache bzgl. Vollstreckung zu unterstützen.

Ich selbst habe noch nicht die Überwindung und die Zeit aufgebracht, an einer solch klebrigen Veranstaltung teilzunehmen.“

Schrang-TV, gefunden bei Anonymous



Die GEZ-Lüge!
Leistet auch Ihr Zivilcourage und empfehlt dieses Buch weiter, damit noch mehr Menschen die wahren Hintergründe des untergehenden GEZ-Systems erkennen.
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Geldeintreiber GEZ
Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. hier weiter



verheimlicht, vertuscht und vergessen? Warum erscheinen manche Themen auf der Tagesordnung, während andere schnell aus den Schlagzeilen verschwinden? Wer steuert unsere Medien, und warum wird unsere Wirklichkeit so oft verfälscht? Hier die Antworten…


GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer


Willkommen in der bunten Welt der Verschwörungstheorie! Alle bisherigen “Welten-Brände” als auch die Kriege im Irak, in Libyen, Afghanistan, Syrien, sie alle sind in Wahrheit international gesteuerte Finanzkriege gewesen, durch mediale Meinungsmache und Gehirnwäsche initiiert und legitimiert. Mit Millionen Toten! Wer als Bürger solche Fakten anprangert, ist erst einmal in die Ecke der Verschwörungstheoretiker gedrängt…hier weiter


666 — Die Zahl des Tieres. Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. Versteckt lauert sie hinter dem sogenannten EAN-Code, dessen Streifen längst fast sämtliche Konsumartikel schmücken. Mit wachsender Dreistigkeit bringt man sie nun auch offen ins Spiel:  hier weiter


Ein großartiger Verfechter der Wahrheit hat uns verlassen – Udo Ulfkotte hatte sich den Hass seiner Gegner erarbeitet, indem er ihnen mutig den Spiegel vorhielt. Mit nahezu dem ganzen Mainstream lag er über Kreuz…
Sein Credo … “Lassen Sie sich von den Mainstream-Medien nicht vorschreiben, was Sie denken sollen…” macht Udo eines Tages zum Volkshelden, da bin ich mir sicher… 
mehr hier in Volkspädagogen…


Mekka Deutschland – Detailliert und ohne Rücksicht auf die Denkverbote der Politischen Korrektheit beschreibt Bestsellerautor Udo Ulfkotte, wie Europa zu einer Kolonie des Islam wird… hier weiter


Lassen Sie sich von den Mainstream-Medien nicht vorschreiben, was Sie denken sollen!


„Der Aufstand des Gewissens“, von Jean Ziegler


Journalisten lassen sich korrumpieren, Nachrichten werden aufbereitet statt recherchiert, Produkte werden dann gelobt, wenn sie einen möglichst hohen Presserabatt versprechen… Wenn Medien lügen – ein aufklärendes, aufrüttelndes Plädoyer wider dem Abgesang auf die Wahrheit… hier weiter


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GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

Öffentlich-Rechtliche knicken ein:
Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

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Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz
sogar tatsächlich Gefängnis.

Damit soll nun Schluss sein.

Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit rechnen,
im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis zu wandern.
Auf diese Maßnahme wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland künftig verzichten.

Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Im April dieses Jahres musste Sieglinde Baumert ins Gefängnis, weil sie nicht bereit war, Rundfunkgebühren zu bezahlen.

Der 46-Jährigen drohten am Ende sechs bis zwölf Monate Erzwingungshaft. Das verheerende Presseecho zwang den MDR, der in diesem Fall Beitragsgläubiger war, jedoch schnell zum Einlenken. Zudem lagen die offenen Forderungen unter 200 Euro. Der Sender erklärte, die Verhältnismäßigkeit sei mit Blick auf die im Raum stehende Maßnahme nicht gegeben. Baumert kam frei.

Nichtsdestotrotz gilt die Chemnitzerin seitdem als eine Art Märtyrerin unter den Beitragsverweigerern, deren Zahl stetig zunimmt. Die Zahl der beantragten Zwangsvollstreckungen kratzt mittlerweile an der Millionenmarke. Immer wieder betonen überzeugte Nichtzahler, dass sie für ihre Entscheidung auch ins Gefängnis gehen würden.

Diese als ultima ratio verstandene, besonders harte Maßnahme droht nun jedoch nicht mehr, wie die ARD-Geschäftsführung bekannt gab. Statt Erzwingungshaft soll in Zukunft auf eine gütliche Einigung gesetzt werden. Angesichts der Empörung, die weitere Inhaftierungen von Gebührenverweigerern auslösen würden, blieb den öffentlich-rechtlichen Sendern offenbar auch keine andere Möglichkeit, als eine solche Entscheidung zu treffen.

Gleichzeitig kann dieser Entschluss vonseiten der Sendeanstalten jedoch auch als ein Einknicken vor der Boykottbewegung gewertet werden. Wenn die ultimative Strafe, die bis dato noch im Raum steht, künftig nicht mehr droht, sinkt auch das Risiko derer, die sich in den offenen Konflikt begeben. Dass die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor diesem Hintergrund künftig auf sichereren Beinen stehen, darf bezweifelt werden.

Im Grunde befinden sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten nach ihrer Entscheidung noch tiefer in der Sackgasse als zuvor schon. Zudem ist nun ein anderweitiger Teufelskreis der Eskalation zu befürchten: Infolge des zu erwartenden Anstiegs der Gebührenverweigerer könnten auf die verbliebenen Zahler künftig höhere Belastungen zukommen, was wiederum in weiterer Folge noch weitere Bürger in den Zahlungsboykott treiben würde.

Es scheint in Anbetracht des Sachverhalts nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis dem gebührenfinanzierten Rundfunk in Deutschland ein größerer Umbau droht. Für all jene, die es sich in dem mit Milliarden ausgestatteten System gemütlich gemacht haben, wird dies kaum attraktiv sein. Letztendlich bietet eine solche Reform jedoch die Möglichkeit, bestehende verkrustete Strukturen aufzubrechen. Die Medienlandschaft in Deutschland könnte davon nur profitieren.

Eine zu Beginn des Jahres durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA ergab, dass fast 70 Prozent der Befragten Rundfunkgebühren in Form von Zwangsbeiträgen ablehnen.

Lediglich 12,6 Prozent der Befragten sprachen sich für die Beibehaltung der mit einem Pflichtbeitrag finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland aus. Die große Mehrheit von 69,4 Prozent hält den Rundfunkbeitrag hingegen für nicht mehr zeitgemäß und plädiert für dessen Abschaffung. Jeder Vierte der Gebührengegner begründet seine Haltung übrigens mit einer nicht ausreichend objektiven Berichterstattung vonseiten der Öffentlich-Rechtlichen.

Rundfunkbeitrag – Auch schon GEZwungen?

Quelle: RT Deutsch


Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter


Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten – Wissen Sie wie der “Qualitätsjournalismus” gemacht wird? Wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann würden Sie keine einzige etablierte Zeitung mehr kaufen und den Rundfunkbeitrag sofort boykottieren. hier weiter


Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.


Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.


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Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter


Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter


Rundfunkbeitrag: Der Beitragsservice meldet sich mal wieder bei mir

Acht Monate nach meinem Schreiben an den Beitragsservice, hat dieser mit einem seiner belanglosen Musterbriefe geantwortet. Der Beitragsservice ist mit der Bewältigung der zahlreichen Zurückweisungen, Beschwerden und Widersprüche heillos überfordert. Er gibt offen zu, pro Monat 60.000 Vollstreckungsersuchen in Auftrag zu geben. Demnach haben sich mindestens 5% aller deutschen Haushalte bis zur Vollstreckung zur Wehr gesetzt.

Es ist weiterhin sinnvoll und möglich, sich zu wehren und in den Boykott miteinzusteigen.

Rundfunkbeitrag: Der Beitragsservice meldet sich mal wieder bei mir

Reconquista Germania

Zitat von Lupo Cattivo bereits 2010:

“…Die Devise heißt: Verantwortung übernehmen für die eigene Lebensweise, sich kritisch informieren und trommeln, trommeln, trommeln…, bis die indoktrinierten Geister aufwachen, bis die moralische Empörung wächst, bis sich Widerstand gegen die Unterdrückung regt und daraus ein großer gesellschaftlicher Prozess wird…” Wir würden uns freuen, wenn Sie uns unterstützen würden. hier weiter

Linkverweise:

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Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten – Wissen Sie wie der “Qualitätsjournalismus” gemacht wird? Wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann würden Sie keine einzige etablierte Zeitung mehr kaufen und den Rundfunkbeitrag sofort boykottieren. hier weiter

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Tipps zum Umgang mit „Amtspersonen“ und Angestellten von BRD-Behörden

Hier einige Hinweise und Tipps zum Umgang mit „Amtspersonen“ und
Ange­stellten von BRD-Behörden.

Man sollte die Person, mit der man sich auseinandersetzt, niemals angreifen, sondern immer zuerst den Menschen und in den meisten Fällen auch den Landsmann sehen. Dieser geht, oft genug auch in Unkenntnis der wahren Sachlage, erst mal seiner Arbeit nach.

Man sollte sich auf Augenhöhe unterhalten und kann dabei eine Menge Aufklärungsarbeit leisten. Wenn dem Gesprächspartner auch schon aufge­fallen ist, dass er sich eigentlich in einem rechtsfreien Raum bewegt, kann man ihm Wege aufzeigen, wie er damit umgehen kann.

GEZIch möchte hier ein Beispiel schildern, wie es mir gelungen ist, ca. 700 €, die bei mir gepfändet werden sollten, nicht zu bezahlen.
Die damalige GEZ machte zwei Anläufe
über die Stadtkasse meiner Heimatstadt,
um beim ersten Versuch an die 300 €
und beim zweiten Anlauf ca. 700 € zu pfänden.

Bei meinem ersten Besuch beim „Bürgerservice“ erklärte ich meiner bis dahin recht selbstsicher auftretenden Gesprächspartnerin, dass die GEZ sich auf ihrer eigenen Internetseite als NICHT RECHTSFÄHIGE VERWALTUNGSGEMEIN­SCHAFT bezeichnet. Und dass diese Verwaltungsgemeinschaft NIEMALS irgend einen Prozess, gegen wen auch immer, führen wird. Und die Mitarbeiter der Stadtkassen hier nach vorne schickt, welche sich dann mit der Pfändung strafbar machen.

Im Nu war ihre ganze Selbstsicherheit dahin und sie rief einen Kollegen zu Hilfe. Dem erläuterte ich die konkrete Rechtslage, woraufhin er mir antwortete, dass ihn dies alles nicht interessiere. Nach einigem Geplänkel sagte ich zu ihm: Wenn die GEZ Geld von mir haben möchte, soll sie mich bitte verklagen, einen Prozess führen und einen vollstreckbaren Titel präsentieren.

Darauf gab er die Antwort, dies müsse die GEZ nicht tun, sondern mir lediglich Rechnungen schicken, denen dann Mahnungen folgen, die dann wiederum pfändbar seien. Ich überlegte kurz und antwortete ihm, „ Jetzt haben wir ein Problem. Ich habe NIE IRGEND ETWAS von der GEZ bekommen.“

Der geschulte Mitarbeiter wusste natürlich, dass die GEZ-Schreiben, die irgendwo zwischen der Droh- und Bettelpost im Briefkasten stecken, nie rechtskräftig zugestellt wurden. Worauf die prompte Antwort kam, dann hätte sich die ganze Sache ja erledigt.

Übrigens steht hier auch die Frage, wie die BRD-Verwaltung, welche ja die Postämter und Beamten abgeschafft hat, noch irgend ein Schreiben rechtsfähig zustellen will.

Der sogenannte „Gelbe Brief“ erfüllt die Kriterien einer rechtsfähigen Zustellung sicher nicht. Das System sieht das natürlich völlig anders. Im Zweifelsfall sollte man aber davon ausgehen: sie haben die Macht und üben sie aus. Da ist es keine Feigheit, auch mal einen taktischen Rückzieher zu machen.

So richtig interessant war mein zweiter Besuch beim „Bürgerservice“. Immerhin versuchte die GEZ nun im zweiten Anlauf, über das Instrument der Stadtkasse, bei mir über 700 € zu pfänden.

Die übrigens sehr freundliche Mitarbeiterin lebte in der Annahme, ich sei bei ihr erschienen, um eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Ich erklärte ihr natürlich erst mal wieder die Rechtslage aus meiner Sicht, inkl. der, in der BRD schon in den achtziger Jahren abgeschafften Staatshaftung. Sie entgegnete mir, daß dies alles unbewiesene Geschichten seien und sie deshalb auf der Zahlung bestehen müsse.

Nun drehte ich den Spieß rum. Mit der Aussage: “Ich hoffe, sie können wechseln“ legte ich zwei Fünfhunderter und ein von mir vorbereitetes Schreiben auf den Tisch. Inhalt des Schreibens war, daß die Person der Stadtkasse, die das Geld von mir entgegen nehmen würde, dafür persönlich (incl. aller möglichen Folgekosten) haftet. Sie überflog das Schreiben und wurde ziemlich blaß. Sie würde das nicht unterschreiben aber natürlich würde sie mir eine Quittung ausstellen.

Um sie nicht in die Enge zu treiben, bot ich ihr an, dass wir nun zu ihrem Vorgesetzten gehen. Der könnte ja unterschreiben. Ich hatte wohlweislich den Namen der Person, die das Geld entgegen nehmen würde, noch freigelassen. Nun geschah das Unglaubliche.

Sie weigerte sich, mit mir ihren Vorgesetzten aufzusuchen. Sie schicke die Unterlagen nun an die GEZ zurück und das Ganze habe sich hiermit für sie erledigt. Ich wünschte ihr noch einen wunderschönen Tag und sie sagte noch in etwa: „Es wäre ja schön, wenn es zu diesen ganzen Dingen mal eine wirkliche Klärung der Rechtslage gäbe.“

Eine interessante Äußerung aus dem Mund einer Person, die mir noch eine halbe Stunde vorher gesagt hatte, daß meine Rechtsauffassung ja auf „unbewiesenen Geschichten“ beruhe. Der Hammer bei dieser ganzen Sache ist: Sie hat das Geld, welches greifbar vor ihr auf dem Tisch lag, nicht mal angefasst, während man sich zur gleichen Zeit im Internet Filme anschauen konnte, wo gezeigt wurde, wie bei Leuten, die sich weigerten 20 € zu zahlen, zwei grüne Minnas vor fuhren und die private Wachschutztruppe, die unter der Wortmarke „Polizei“ agiert, die Tür eintreten und vor physischer Gewalt nicht zurückschrecken.

Quellen: PitzAndy2 und Der Trutzgauer Bote

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Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen – Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter<

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. Die bange Hoffnung der lichten Momente, alles werde so schlimm schon nicht sein oder sich jedenfalls irgendwie schmerzlos wieder fügen, diese Hoffnung muss an den harten Wirklichkeiten brechen. hier weiter

Wie Sie Menschen sofort durchschauen: Die erstaunliche Technik, mit der Sie andere dazu bringen, das zu tun, was SIE wollen. Sofort anwendbar. Garantiert. Laden Sie sich jetzt den begehrten Erfolgsreport herunter – kostenlos! hier weiter

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Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

ARD-ZDF Gebühren: neue Hoffnung für Vollstreckungsopfer

infoARD-ZDF-Gebühren-Terror: Das Landgericht Tübingen hat entschieden, dass der “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice” nicht rechtsfähig ist. Zwangsvollstreckungen, die sich auf diese öffentliche-rechtlichen Geldeintreiber als Gläubiger berufen, sind rechtswidrig. Auch ansonsten weisen die Zwangsvollstreckungen grobe Formfehler auf.

TV-Gebühren nicht zahlen? Was tun gegen GEZ? Millionen wehren sich gegen die neue ARD-ZDF-Steuer. Angeblich gibt es Hundertausende Widersprüche gegen “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice”. Der Beitragsservice selbst aber auch die Gerichte sind offenbar überlastet. Laut Insidern gibt es derzeit…

-60000 Vollstreckungsversuche pro Monat
-Bis zu 2 Millionen Menschen verweigern angeblich immer noch die TV-Steuer.
-Bisher sind rund 15 Millionen Mahnbescheide rausgegangen.

Jetzt hat ein Gericht entschieden: Viele Vollstreckungsversuche weisen offenbar einen gravierenden Formfehler auf: Der Gläubiger ist nicht eindeutig spezifiziert.

Auf den Schreiben wird oft eine Rundfunkanstalt genannt und gleichzeitig der “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice”. Bei einer Zwangsvollstreckung muss der Gläubiger aber eindeutig erkennbar sein. Und: es kann nur eine natürliche oder juristische Person sein. (Also ein Mensch oder eine GmbH, AG, etc – leider auch eine “öffentlich-rechtliche Anstalt”)

Problem beim “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice”: Dieser Verein ist praktisch nichts. Es ist eine nicht näher definierte Geldeintreibungs-Stelle der Anstalten.

Das Urteil im Einzelnen und noch mehr… ist hier zu lesen

Linkverweise:

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