Der Masterplan für den Dritten Weltkrieg

- Der erste Weltkrieg soll dazu dienen, das zaristische Russland zu Fall zu bringen.

- Der zweite Weltkrieg wird auf nationalistischen Bestrebungen basieren, soll der Gründung des Staates Israel dienen und den Kommunismus stärken.

- Der dritte Weltkrieg wird durch Kontroversen zwischen Muslimen-Führern um dem politischen Zionismus seinen Anfang finden. Der Rest der Welt soll jedoch, bis zur restlosen Erschöpfung auf allen Ebenen, in diesen Konflikt hineingezogen werden.

Als Jesuiten werden die Mitglieder der katholischen Ordensgemeinschaft Gesellschaft Jesu (Societas Jesu, Ordenskürzel: SJ) bezeichnet, die am 15. August 1534 von einem Freundeskreis um Ignatius von Loyola gegründet wurde.

Der Masterplan für den Dritten Weltkrieg

Toni All

Linkverweise:

Der Dritte Weltkrieg – Schlachtfeld Europa – Im Kampf um Eurasien und seine Ressourcen wird die derzeit noch dominierende Weltmacht USA von zwei wirtschaftlich stark wachsenden und militärisch aufrüstenden Konkurrenten herausgefordert – von Russland und von China. Überall an den Rändern dieser gewaltigen eurasischen Landmasse kommt es gegenwärtig zu Verwerfungen und offenen Konflikten – jede Seite will die wichtigen Randzonen dominieren, um damit den gesamten Kontinent zu beherrschen. hier weiter

Der dritte Weltkrieg – Ein dritter Weltkrieg scheint unausweichlich und wird auch den deutschsprachigen Raum treffen – die wichtigsten Prophezeiungen zur Jahrtausendwende und ihre Bedeutung für die Menschheit. hier weiter

Kriegserklärung gegen den Dollar? Russische Zentralbank: BRICS-System gegen den Dollar. Die Vorsitzende der russischen Zentralbank sagte im Gespräch mit Präsident Putin, dass man gemeinsam mit China und anderen BRICS-Partnern an der Errichtung eines multilateralen Währungssystems arbeite, um sich vom US-Dollar als Leitwährung zu lösen. …hier weiter

Ein neues Great Game im Kaspischen Raum? Der Kaspische Raum war über Jahrhunderte hinweg Schauplatz erbitterter Machtkämpfe. Seit dem Zerfall der Sowjetunion wecken insbesondere die reichen Energieressourcen der Region sowohl russische als auch amerikanische Begehrlichkeiten. In diesem Buch werden die sicherheits- und energiepolitischen Interessen und Strategien Russlands und der USA im Kaspischen Raum analysiert. hier weiter

Die Situation ist brandgefährlich, es riecht nach Krieg – aber nicht vor der amerikanischen – sondern vor der europäischen Haustür! Die Frage lautet jedoch: Von welcher Seite wird die die erste Initiative ausgehen? Wird diese Initiative als weitere “False Flag-Aktion” in die Geschichte eingehen, eine neue “Brutkastenlüge” in unsere Herzen gepresst? Wer ist verantwortlich für die Toten vom Maidan, die der Regierung von Janukowitsch angelastet werden? hier weiter 

Die Koalition über ihre Ziele uneinig

Washington scheint sein Projekt vom großen Umbau der Levante für ein anderes aufgegeben zu haben. Das Scheitern des ursprünglichen Projekts und der Widerstand der syrischen Bevölkerung sind jedoch kein gutes Omen für die Realisierung dieses neuen Plans. Thierry Meyssan spricht über die Anpassungen, die der Plan erfordert und die Spaltung, die er in der Koalition bewirkt: auf der einen Seite die USA, Israel und Saudi Arabien, auf der anderen Frankreich und die Türkei.

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Die Karte vom Umbau laut Ralph Peters

Washington will nicht mehr die syrische arabische Republik stürzen, weil es die Nationale Koalition für unfähig hält um zu regieren, und es nicht das Land in eine unkontrollierbare Anarchie versinken sehen möchte. Tatsächlich, im Gegensatz zu Libyen und dem Irak, ist Syrien Israels Nachbar und das Chaos an dieser Stelle könnte für seinen Schützling tödlich sein.

Nach und nach hat der amerikanische Generalstab sein im Jahr 2001 definiertes Projekt der Umgestaltung des “Nahen und mittleren Osten” (Greater Middle East Initiative), dessen Karte während der Debatten der Baker-Hamilton-Kommission von Oberst Ralph Peters veröffentlicht wurde, revidiert [1] . Eine Fraktion innerhalb der Obama-Regierung drängt auf die Realisierung eines neuen Plans, nämlich die gleichzeitige Umgestaltung des Irak und Syriens in fünf Staaten, wovon zwei grenzüberschreitend wären.

Der Vertreter von Ban Ki-Moon im Irak, der deutsche Neokonservative Martin Kobler, hatte seltsamerweise auf dem Sicherheitsrat im Juli 2013 den Zusammenschluss von den Schlachtfeldern von Irak und Syrien angekündigt [2]. Die Karte dieses neuen Plans erschien durch die Journalistin Robin Wright im September 2013, als sie wissenschaftliche Mitarbeiterin an der United States Institute of Peace, dem Think-Tank des Pentagon [3] war.

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Karte der Umgestaltung laut Robin Wright

Sie plant, Syrien um drei Viertel seines Gebietes drastisch zu reduzieren. Der Plan wird von jetzt ab von Israel unterstützt, wie der Verteidigung-Minister Moshe Yaalon während seiner Reise in die Vereinigten Staaten sagte [4].

Washington will die Republik zumindest an der israelischen Grenze beibehalten, in Damaskus und der Mittelmeerküste. Umgekehrt, Frankreich und die Türkei möchten keine Verschmelzung vom irakischen Kurdistan und Nordsyrien, die unweigerlich zu einer Partition der Türkei führen würde. Sie wollen auch nicht ein großes „Sunnistan“, das aus dem von Daesh besetzten Irak und der syrischen Wüste bestünde, das ihnen entgehen würde, zum alleinigen Nutzen der USA und Saudi Arabiens.

Deshalb haben Paris und Ankara zuerst alles daran gesetzt, um die Kurden vom YPG (Verbündete der PKK und für die Schaffung eines Kurdistans in der Türkei und daher gegen das amerikanische pseudo-Kurdistan Projekt) zu beseitigen oder beseitigen zu lassen, und um Washington dann zum „arabischen Frühling in Syrien“ des ersten Entwurfes wieder zurückzubringen: die Muslim-Bruderschaft in Damaskus an die Macht bringen.

Wegen dem Widerstand des syrischen Volkes und der laufenden Siege seines Heeres seit mehr als einem Jahr ist Washington nicht sicher über die Durchführbarkeit von seinem Plan. Daher hat Präsident Obama gedacht, den Iran daran zu beteiligen. Er schrieb heimlich an den Führer der Revolution, Ajatollah Ali Khamenei, und bot ihm an, sich zu verbünden um Daesh zu vernichten, wenn er – und nur unter dieser Bedingung – das von der Regierung von Scheich Hassan Rohani in Wien verhandelte Protokoll genehmigt [5].

“Daesh vernichten” könnte entweder bedeuten, die irakischen und syrischen Bevölkerungen von seiner Beherrschung zu befreien, und zum status quo ante bellum zurückzukehren [6], oder im Namen des Realismus eine rechtmäßigere Regierung im Raum zu installieren, d.h. den Wright-Plan anzuwenden.

In Reaktion auf das Projekt der Schaffung eines syrisch-irakischen Sunnistans, nutzte der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, die Ashura, um die Verantwortung von Saudi Arabien bei der Entwicklung des Takfirismus zu verurteilen [7]. Auf diese Weise bezeichnete er zum ersten Mal den Wahhabismus als Matrix eines gegen den Islam gewandten Projekts; Das heißt, dass der Wahhabismus kein Zweig des Islam ist, sondern eine Ketzerei, die allen Muslimen Schaden einbringt.

Wenn man bedenkt, dass der Führer den US-Vorschlag ausschlagen könnte und dass Washington dann die arabische syrische Armee angreifen würde, um sie sofort auf Damaskus und Latakia zurückzudrängen, hat Syrien sofort reagiert und Russland gebeten, die neueste Generation der S-300 Raketen zu liefern, die allein in der Lage wären, die US Air Force auf Distanz zu halten. Moskau bestätigte, dass es der Fall sein wird, nach dem Abschluss einiger Formalitäten [8].

In der Zwischenzeit hat der französische Außenminister Laurent Fabius am 3. November ein offenes Forum in drei Zeitungen, einer französischen, einer amerikanischen und in einer Saudizeitung veröffentlicht, um „die Rettung von Aleppo“ vor dem „Regime“ von Damaskus zu fordern [9]. Sehr gut geschrieben, versucht das Forum die Verbündeten zu überzeugen, ihre Offensive gegen Daesh einzustellen und ihm zu helfen, die Arabische Republik Syrien zu stürzen. Aber es ist unwahrscheinlich, dass dieses Forum dazu ausreichen wird, da diejenigen, die das Terrain kennen, durch seine unglaubliche Bösartigkeit schockiert sein werden.

Darüber hinaus haben Frankreich und Saudi-Arabien endlich den Vertrag unterzeichnet, den Riyad fast vor einem Jahr angekündigt hatte, um den Libanon zu bewaffnen [10]. Offiziell bietet König Abdallah französische Waffen an die libanesische Armee im Werte von 3 Milliarden Dollar, damit es sich modernisieren und sein Land verteidigen kann. Inoffiziell ging es darum, dem Libanesischen Militär zu danken, die Geständnisse von dem Terroristen Majed el-Majed nicht aufgenommen zu haben [11]. Darüber hinaus ist der einzig mögliche Zweck dieser Übergabe von Rüstungsgütern, aus der libanesischen Armee eine Rivalin der Hisbollah zu machen; es ist unwahrscheinlich, dass diese Übergabe wirklich stattfinden wird. Die Saudis sollten höchstens die Mittel geben, um die Qalamun-Dschihadisten zu beseitigen, die im Falle des Wright-Plans zu nichts mehr nützlich sein werden. Wetten wir, dass sie die Libanesen und Franzosen bald ihren Träumen überlassen werden.

Wie auch immer, eine Koalition die auf ihre Ziele tief gespalten voranschreitet, dürfte kaum den Sieg davontragen können.

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Der dritte Weltkrieg – Ein dritter Weltkrieg scheint unausweichlich und wird auch den deutschsprachigen Raum treffen – die wichtigsten Prophezeiungen zur Jahrtausendwende und ihre Bedeutung für die Menschheit. hier weiter

Wenn der Zensor mit im Newsroom sitzt – Rund 60 Mitarbeiter inklusive freiwilliger Helfer hat die Behörde von Sima Vaknin-Gil. Ihre Aufgabe ist nicht ganz alltäglich: Vaknin-Gil ist seit 2006 Chefin der israelischen Militärzensur. hier weiter

Wenn das die Deutschen wüssten… dann hätten wir morgen eine (R)evolution!  War Ihnen geläufig, dass wir bald in die “Vereinigten Staaten von Europa” übergehen und die Menschen in “handelbare Waren” umfunktioniert werden? War Ihnen bewusst, dass die Sklaverei in Wirklichkeit nie abgeschafft wurde? hier weiter

Zutritt streng verboten! – Da sollen auf einer geheimen Basis die Überreste eines außerirdischen Raumschiffs und seiner Besatzung lagern. Da halten sich Gerüchte über Höhlenmenschen, die in verzweigten Tunnelsystemen unter der Erde leben. Da sollen auf einer Insel Gestalten ihr Unwesen treiben, die nicht von dieser Erde zu sein scheinen. hier weiter

Der Dritte Weltkrieg – Schlachtfeld Europa – Im Kampf um Eurasien und seine Ressourcen wird die derzeit noch dominierende Weltmacht USA von zwei wirtschaftlich stark wachsenden und militärisch aufrüstenden Konkurrenten herausgefordert – von Russland und von China. Überall an den Rändern dieser gewaltigen eurasischen Landmasse kommt es gegenwärtig zu Verwerfungen und offenen Konflikten – jede Seite will die wichtigen Randzonen dominieren, um damit den gesamten Kontinent zu beherrschen. hier weiter

Den BRICS-Staaten wird totaler Krieg angesagt

Schnallen Sie sich an: Schon ist der Informationskrieg gegen Russland gestartet und er sollte sich auf Brasilien, Indien und China erstrecken.

Es ist nun allgemein bekannt, das Brasilien, Russland, Indien und China die vier aufstrebenden Mächte sind, die die BRICS-Gruppe ins Leben gerufen haben. Zu der Gruppe gehört auch Südafrika und in kurzer Zeit werden ihr andere Mächte des Großen Südens beitreten. Die BRICS sind in Washington und seinem Think-Tankland herzlich verhasst, denn sie verkörpern die Bemühungen des Großen Südens zur Schaffung einer multipolaren Welt.Brics 15 Juli 2014

Man könnte einige Flaschen Krim-Champagner wetten, dass die Antwort der USA auf diese Bemühungen ein totaler Informationskrieg sein wird, der sich im Wesen nicht sehr viel unterscheiden wird vom “totalen Informationsbewusstsein” (Total Information Awareness-TIA), jenes entscheidende Bestandteil der Doktrin der “Gesamtspektrum-Dominanz “ (Full spectrum dominance) des Pentagons, das der Deep State NSA schon umgesetzt hat (1). Die BRICS werden als eine ernsthafte Bedrohung empfunden. Zu deren Bekämpfung müssen die gesamten Informationsnetze beherrscht werden.

Der Leiter des Instituts für Lateinamerika der russischen wissenschaftlichen Akademie, Wladimir Dawidow, hat ins Schwarze getroffen als er darauf hingewiesen hat, dass „der Sachstand darauf schließen lässt, dass es angesichts der weltweit zunehmenden Rolle der BRICS-Gruppe Versuche gibt, nicht nur Russland, sondern auch alle BRICS-Staaten mundtot zu machen.“

Russlands Verteufelung hat in den USA mit dem Verhängen von Sanktionen rapide überhand genommen, als Putin zum „neuen Hitler“ wurde und man die gute alte Angst aus der Zeit des Kalten Krieges ausgegraben hat: „Rette sich, wer kann! Die Russen kommen!“

Im Falle Brasiliens hat der Informationskrieg schon lange vor Dilma Rousseffs Wiederwahl begonnen. Wall Street und die lokale Kompradorenbourgeoisie* haben alles daran gesetzt, eine angebliche „etatistische Wirtschaftsführung“ zu ruinieren, und dabei wurde Dilma persönlich verteufelt.

Die Behauptung, dass in kurzer Zeit Sanktionen gegen China verhängt werden könnten aufgrund seiner „aggressiven“ Stellungnahme im südlichen chinesischen Meer, Tibet oder Hongkong , ist nicht zu weit hergeholt; dasselbe gegen Indien im Hinblick auf Kaschmir; in Brasilien wegen Menschenrechtsverletzungen oder massiver Entwaldung. Indische Diplomaten befürchten halbamtlich, dass Indien als erster BRICS-Staat dem Druck nachgeben wird.

Da die BRICS-Staaten de facto Bausteine zur Errichtung einer demokratischeren und mit Hinblick auf die internationalen Beziehungen und auf finanzieller Ebene integrativeren Weltordnung (sonst gibt es keine) scheinen die Mitgliedstaaten wachsam zu bleiben. Sonst werden sie nacheinander KO geschlagen werden.

Der geschäftsführende Direktor des russischen Nationalkomitees für BRICS-Studien Georgij Toloraja weist darauf hin, dass „immer mehr nun über die Kommunikationskanäle der BRICS übermittelt wird.“

So zum Beispiel interessieren sich die Brasilianer lebhaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Investierungen. Die Neue Entwicklungsbank (früher: Entwicklungsbank der BRICS) wird 2015 Wirklichkeit werden. Auch bereitet ein russisches Team einen ausführlichen Bericht über die Kooperationsperspektiven der BRICS-Staaten, der am Rande des APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation)-Gipfels (8.-10.11.2014) gründlich untersucht werden soll.

Auf den Energiekrieg folgt nun der Devisenkrieg

Der neue Ölschock (2) in Saudi-Arabien, der von der Obama-Regierung zumindest grünes Licht erhalten hat, sieht ganz nach einer so starken Offensive gegen die BRICS, wie das „ totale Überwachungssystem“, und dabei werden vorrangig Brasilien und Russland ins Visier genommen.

Über 50% der Einnahmen des russischen Staatshaushalts sind auf Öl und Erdgas zurückzuführen. Wenn der Preis des Ölbarrels um10 $ fällt, bedeutet es jedes Mal für Russland bis jährlich 14,6 Milliarden $ entgangenen Gewinns. Ein Verlust, der durch die Schwäche des Rubels einigermaßen ausgeglichen werden könnte: nämlich hat die russische Währung seit Anfang 2014 im Vergleich zum Dollar 25% seines Wertes eingebüsst. Russland verfügt immer noch über eine Reserve in Höhe von 450 Milliarden Dollar. Jedoch wird für 2015 mit einem schwachen -0,5% bis 2% – russischen Wachstum gerechnet.

Wenn der Rohölpreis um 1 $ fällt, verliert Petrobras, die größte brasilianische Ölgesellschaft, jedes Mal über 900 Millionen Dollar. Werden die Preise sich auf dem derzeitigen Niveau halten, werden Petrobras jährlich 14 Milliarden Dollar entgehen. Auf lange Sicht hemmt also der Preisrückgang die Entwicklung von Petrobras und deren Fähigkeit, neue Infrastruktur- und Erforschungsprojekte zu finanzieren, die mit ihren wertvollen Pre-Salt-Öl-Vorräten im Zusammenhang stehen. Petrobras wurde also ganz besonders ins Visier genommen im Laufe der Verteufelungskampagne gegen Roussef.

Der Iran gehört nicht zur BRICS-Gruppe, aber ganz wie deren Mitgliedsstaaten fördert er das Auftauchen einer multipolaren Welt. Um einen ausgeglichenen Staatsetat zu erreichen, braucht der Iran einen Ölbarrelpreis von 136 $. Wenn ein Nuklearabkommen mit den Ländern des P 5+1 in drei Wochen (am 24. November) abgeschlossen würde, könnte (zumindest in Europa) eine Erleichterung der Sanktionen damit einhergehen, was für den Export des Irans förderlich sein könnte. Jedoch macht sich Teheran keine Illusionen hinsichtlich der Machenschaften zur Manipulierung der Ölpreise, um Irans Wirtschaft noch mehr zu destabilisieren und seine Stellung im Rahmen der Verhandlungen über das Nuklearabkommen noch mehr zu schwächen.

An der wirtschaftlichen Front tritt das „totale Überwachungssystem“ zu Tage durch das Aufgeben des Programms quantitativer Lockerung der US-Notenbank. Folglich wird der US-Dollar weiter aufgewertet werden und diese Devise wird auf den Schwellenmärkten in geringerer Menge vorhanden sein. Ein Artikel von Xinhua (3) hat die Frage sehr gut erfasst.

In Wirklichkeit hängen aber der US-$ und der Yuan/Renminbi eng zusammen. Wenn der Dollar steigt, steigt der Schwellenmärkten ebenfalls. Nur leidet dann die chinesische Wirtschaft. Das Beunruhigende für Beijing ist, dass  in vielen Handelssektoren die Herstellungsindustrie zu kostspielig werden könnte, wo die Gewinnspannen eh schon sehr schmal sind.

Was ganz sicher passieren wird ist, dass die chinesische Zentralbank eine kontrollierte Abwertung des Yuans organisieren und dabei Mechanismen zur Bekämpfung des Abflusses der Fluchtgelder, insbesondere nach Hongkong, einführen wird. China könnten die Auswirkungen des Aufgebens des Programms quantitativer Lockerung relativ erspart bleiben. Nur dass keiner die Finanzkrise von 1997 vergessen hat, das 1998 bis nach Russland gelangte. Einzige Gewinner waren damals die großen US-amerikanischen Multis und die Vorherrschaft von Washington.

So geht es aber nicht

Die Verteufelung der BRICS wird unaufhörlich fortgesetzt werden, und zwar auf verschiedenen Niveaus; vorzugsweise wird Russland ins Visier genommen werden- ein Land, das nebenbei gesagt den Dritten Weltkrieg auslösen wird. Wieso? Weil die US-Amerikaner es gesagt haben.

Das rezenteste Beweisstück stammt von den Geheimdiensten des dänischen Verteidigungsministeriums (DDIS); vorige Woche hat jenes nämlich enthüllt, dass Russland im Juni einen Jagdflieger- und Raketenangriff auf der Insel Bornholm [kleine, aber dicht bevölkerte dänische Ostseeinsel südöstlich von Schweden] simuliert hat.

Das DDIS hat kein konkretes Detail des simulierten Angriffs bekannt gegeben. Immerhin hat das Ministerium betont, dass man da mit der seit 1991 beeindruckendsten russischen Militärübung in der Ostsee zu tun hatte. Das DDIS hat seine Risikoeinschätzung für 2014 (Risk Assessment 2014) veröffentlicht und voraus gesagt, dass „die Situation in der Ostukraine in den nächsten Jahren sich zum neuen schwelenden Konflikt in Europa entwickeln wird.“

Allerdings sagen es die Dänen klipp und klar: „Doch deutet es keineswegs darauf hin, dass Russland nun eine größere direkte Bedrohung für das dänische Territorium darstellt.“

Nichts deutet darauf hin, dass Washington bereit wäre, die Möglichkeit, die Weltordnung zu Gunsten eines demokratischeren Managements auch nur zu besprechen, wie es Immanuel Wallerstein in seiner Theorie vorschlägt (4). Der nächste G-20-Gipfel in Australien wird es wieder ganz klar zeigen.

In Wirklichkeit neigt sich das immer mehr fragmentierte System unvermeidlich einer katastrophalen Bruchstelle entgegen. Das „totale Überwachungssystem“ samt seinen Kumpanen und Vernetzungen ist nur eine verzweifelte Strategie zur Verschiebung des besiegelten Verfalls. Schließlich hat Wallerstein Recht: Die Welt der Nachkaltkriegszeit wird höchst volatil bleiben.

Anmerkungen

*Kompradorenbourgeoisie: Bourgeoisie in kolonialen und neokolonialen Ländern, die ihre Geschäfte in ökonomisch-politischer Unterordnung unter ausländisches Kapital führt und nicht zur Kapitalakkumulation „aus eigener Kraft“ fähig ist. (wirtschaftslexikon)

(1) Joint Vision 2020 Emphasizes Full-spectrum Dominance, U.S. Department of Defense, 02-06-2000

(2) La guerre du pétrole des Saoudiens contre la Russie, l’Iran et les USA, (Ölkrieg der Saudi-Araber gegen Russland, den Iran und die USA), Le Saker francophone, 17-10-2014

(3) U.S. QE exit to put further pressure on China’s slowing economy, Xinhua, 30-10-2014

(4) Immanuel Wallerstein ist ein US-amerikanischer Sozialwissenschaftler und Sozialhistoriker. Er ist der Begründer einer Weltsystemanalyse, die Aspekte von Geschichte, Ökonomie, Politikwissenschaft und Soziologie zusammenfasst (Wikipedia deutsch). Als globalisierungskritisch bekannt. Siehe auch Le capitalisme est proche de sa fin. La suite? Porto Alegre ou Davos, ein auf humanite.fr, 31-07-2013 erschienenes Interview.

Quelle: Pepe Escobar - rt.com-brics-us-information-war - Übersetzt von Michèle Mialane bei tlaxcala-int.org

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Was Sie nicht wissen sollen! Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter

Die neue Weltordnung - Wir werden versklavt. Hierzu dient Manipulation. Wir sollten uns dringend der Verantwortung als höchster Souverän bewußt werden und unsere mächtige Stimme erheben. hier weiter

Warum es keinen Zufall gibt - Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Bundesregierung plant umfassende Sammlung von Fluggast-Daten

Die Bundesregierung und die EU wollen eine flächendeckende Sammlung der Flugdaten auch aller unbescholtenen Bürger, berichtet DWN.

gehirngefaengnisDetaillierte Datensätze wie IP-Adressen von Computern, die zur Buchung benutzt werden, Essensvorlieben oder gemeinsame Hotelbuchungen mit Mitreisenden sollen protokolliert und der Regierung zugänglich gemacht werden. 

Als Anlass für diese neue Überwachungsmaßnahme wird der Kampf gegen den Terror genannt.

„Im Eiltempo soll auf EU-Ebene eine riesige Sammlung von Fluggastdaten beschlossen werden. Als Grund wird die Kontrolle der Ein- und Ausreisen von islamistischen Kämpfern genannt. Dies ist aber mit bereits existierenden Informationssystemen machbar“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage.

Seit 2008 wird die Einrichtung einer EU-Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdatendatensammlung (Passenger Name Records, PNR) diskutiert. Eine Vorlage der Kommission war vom EU-Parlament aus Datenschutzgründen abgelehnt worden. Vorgesehen ist, alle Flüge in oder aus der EU zu erfassen. Den 28 Mitgliedstaaten ist freigestellt, auch innereuropäische Flüge zu verarbeiten. Im Falle einer Errichtung würden rund 60 verschiedene Datensätze protokolliert. Hierzu gehören IP-Adressen von Computern, die zur Buchung benutzt werden, Essensvorlieben oder gemeinsame Hotelbuchungen mit Mitreisenden. Die Daten würden in einer noch zu errichtenden Zentralstelle verarbeitet, so Hunko.

Andrej Hunko:

„Laut der Bundesregierung diene ein EU-PNR-System zur Feststellung der Reisebewegungen terrorismusverdächtiger Personen. Allerdings erhält jede Grenzpolizei von Fluggesellschaften bei ankommenden Flügen schon jetzt die Personendaten aller Reisenden (die sogenannten Advance Passenger Informationen, API). Zur Fahndung oder Ausreiseversagung ausgeschriebene Personen können also zügig erkannt werden.

Tatsächlich geht es der Bundesregierung darum, nachträglich in den Datenbergen zu wühlen. Dadurch sollen auffällig gewordene Reisende und deren Mitreisende ausgespäht werden. Hier entsteht eine uferlose Vorratsdatenspeicherung von Flugreisenden, auf die Polizeien und Geheimdienste ungehinderten Zugriff fordern.

Im Windschatten der zweifellos notwendigen Kontrolle von ‚islamistischen Gefährdern‘ werden weitreichende Grundrechtsänderungen vorgenommen. Aus Erfahrung wissen wir, dass neue Informationssysteme später aufgebohrt und um neue Nutzungen erweitert werden. Das EU-PNR-System ist geeignet, Bewegungsprofile von Personen anzulegen und deren persönliches Umfeld in einem Diagramm darzustellen. Sogar die Nutzung zur Verfolgung unerwünschter Migration wird diskutiert.

Schon jetzt werden Daten der privaten Telekommunikation und von Finanztransaktionen aufgehoben und von Behörden analysiert. Die Maßnahmen greifen sämtlich tief in die Grundrechte ein. Ich stehe einer dritten Vorratsdatenspeicherung zu Reisebewegungen deshalb kritisch gegenüber.

Ein EU-PNR-System widerspräche auch der Rechtsprechung. Denn sowohl der Europäische Gerichtshof als auch das Bundesverfassungsgericht hatten der Einrichtung neuer anlassloser Datensammlungen hohe Hürden gesetzt.

Der hektische Aktionismus des Bundesinnenministeriums erinnert an die Terrorismusgesetzgebung nach den Anschlägen des 11. September 2001. Wir dürfen die Deutungshoheit über die Gefahr von ‚ausländischen Kämpfern‘ aber nicht den innenpolitischen Scharfmachern überlassen.

Ich plädiere deshalb dafür, Gesetzesverschärfungen nicht im Eiltempo durchzupeitschen sondern eine Auseinandersetzung über ihre bürgerrechtliche Brisanz zu führen. Im Falle der Fluggastdatensammlung halte ich eine Ausweitung der behördlichen Sammelwut für überflüssig“.

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Wenn das die Deutschen wüssten… dann hätten wir morgen eine (R)evolution!  War Ihnen geläufig, dass wir bald in die “Vereinigten Staaten von Europa” übergehen und die Menschen in “handelbare Waren” umfunktioniert werden? Haben Sie sich nicht auch schon gewundert, wieso aus dem Arbeitsamt eine “Agentur für Arbeit” geworden ist oder warum Sie vor Gericht als “Sache” behandelt werden und nicht als Mann oder Frau? hier weiter

Weißt du, was eine Wirklichkeit ist? Weißt du, was deine Wirklichkeit ist? Ist das, was du gerade erlebst, denkst und fühlst die Wirklichkeit oder ist nur alles Teil eines Programms, das sich Matrix nennt und das uns die Wirklichkeit nur vorgaukelt? Meinst du, es ist Zufall, dass du jetzt diese Zeilen liest? hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Das Komitee der 300 – “Woher wissen wir, was wir wissen”? fragt der Autor zu Beginn seines Werkes. Das ist eine der klügsten Fragen, die gestellt werden können. Interessiert Sie ihre Zukunft und die Ihrer Kinder? Wollen Sie wirklich wissen, was hinter den Kulissen der Macht vor sich geht? Wollen Sie wissen, wer Ihr Leben und Ihre Meinungen dominiert? Antworten finden Sie in dem Werk von Dr. John Coleman: Das Komitee der 300 Die Hierarchie der Verschwörer. hier weiter

Steuer auf Sparguthaben Klagemauer TV

Mit der Steuer auf Sparguthaben hat in Spanien unlängst die direkte Enteignung der Sparer begonnen. Auch in Deutschland sei so eine Zwangsabgabe künftig denkbar, sagt der Ökonom Professor Max Otte. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe längst entsprechende Pläne.

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