ESM – Europa befindet sich derzeit vollkommen in den Händen der Finanzoligarchie

Die Uhr tickt: mit der Ankündigung der europäischen Elite, den Banken durch den ESM direkt Geld in den Rachen zu werfen, werden zwei Tatsachen klar: wie nahe die internationale Finanzarchitektur am Abgrund steht, und, daß sich Europa derzeit vollkommen in den Händen der Finanzoligarchie befindet. Diese preist ihr perverses Weltbild, das zur Bevölkerungsreduktion führt, immer offener an, während der Widerstand weiter wächst.

Veröffentlicht am 02.05.2012 von 

ESM Vertrag: Abstimmung über ESM – ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012

Einigung über den ESM Vertrag. Beschlossen wurde der ESM Vertrag am 30 Januar 2012.

Schon ein komisches Datum, das den “Geschichtskundigen” aufhorchen lässt.

Sie wissen es, ich meine den 30. Januar 1933. Kein Schelm, wer böses dabei denkt, denn der ESM ebnet den Weg in die Diktatur, sagt Maria Lourdes!

EU-Gipfel beschließt ESM ab Juli. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM verständigt. Der Mechanismus trete ab Juli in Kraft, teilten EU-Vertreter heute mit. Der ESM-Vertrag werde zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet. Der Fonds soll mit einer Kapazität von 500 Mrd. Euro ausgestattet werden und den bisherigen Rettungsschirm EFSF ablösen. hier weiterlesen

Initiative “Stop ESM”: Stoppt den ESM-Bank-Vertrag!

ESM-Bank-Vertrag
nicht ohne Volksabstimmung

Keine Betriebsgenehmigung

für die unkontrollierbare ESM-Superbank!

Die unmittelbar drohende Genehmigung des ESM-Bank-Vertrages durch den Bundestag wird

(1) Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden

(2) das bestehende Gesetz: „Kein Land haftet für ein anderes“ ins Gegenteil verkehren

(3) den deutschen Staat und die Masse seiner Bürger finanziell ruinieren

(4) Deutschland als freien Nationalstaat eliminieren und in einer Fiskalunion auflösen

(5) der  unkontrollierbaren Gewalt der ESM-Mega-Bank und ihrer Gouverneure ausliefern

(6) Deutschland und seine Bürger über die Fiskalunion und die ESM-Bank in die Hände der

internationalen Finanz- und Machtoligarchie treiben und zur Plünderung freigeben.

Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com. Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen) in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest) € 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht auf 27 % beschränkt! Der ESM-Haftungsverbund entspricht Eurobonds. Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen.

Deshalb stellen wir fest

•  Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat  umfasst Vollmacht zu Beschlüssen dieser Größenordnung.

•  Die Zustimmung zum ESM  wäre Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.

•  Die Genehmigung des ESM-Vertrages wäre deshalb Null und Nichtig.
und wir fordern:

•  Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.

•  Kein gewissenhafter Abgeordneter darf dem ESM zustimmen.

• Volksabstimmung über den ESM-Vertrag und weitere Rettungsschirme

Bei Zustimmung zeichnen Sie bitte hier:

 

Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes). Verfassungsklagen sind in Vorbereitung. Wir werden uns anschließen.

Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich Ende März 2012 anlässlich des 60jährigen Bestehens der Börsenzeitung sinngemäß wie folgt: Das ganze Konzept, ein „vereinigtes Europa“ über eine zentralisierte Bürokratie zu kontrollieren und per „Fiskalunion“ zu erzwingen,  indem man die Bevölkerung mit dem Argument der Dringlichkeit der Krise erpresse, sei von Anfang an falsch gewesen und könne nur zum Desaster führen. Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen aus unserer Sicht  hinzu: Hyperinflation und Platzen der T2-Aufschwungblase, siehe www.target-2.de). Siehe auch Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf

ESM-Vertrag! Das neue Ermächtigungsgesetz?

Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik

Rettet unser Geld – Hans-Olaf Henkel, Ex-BDI-Chef und Autor

Rettet unser Geld – ein Vortrag von Hans-Olaf Henkel

Hochgeladen von am 15.03.2012

Immer neue Rettungsschirme, Eurokrise und kein Ende. Die Bundesregierung scheint ziel- und planlos in eine Schuldenspirale zu steuern. Hans-Olaf Henkel hält die Beschlüsse zur Schuldenbremse für Augenwischerei und spricht sich gegen die Erhaltung des Euro um jeden Preis aus. Wie seine Lösung aussieht, hat er im Haus der Bayerischen Wirtschaft erklärt, wo er mit Hubert Aiwanger, dem Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER eigeladen war, um über die Euro-Krise zu diktieren. Die FREIEN WÄHLER sind zur Zeit die einzige Partei, die sich gegen die Euro-Politik der Bundesregierung ausspricht.

Rettet unser Geld

ESM zum Wohle der Banken und Konzerne und zum Schaden aller deutschen Bürger!

Hier ein Video, in dem unser aller, heiß geliebter und ausschließlich auf das deutsche Interesse bedachter Finanzminister erklärt, wie er Deutschland auszuplündern gedenkt. Quelle: gefunden bei: der-klare-blick.com

Es sollte jeder ganz genau hinschauen, wie lächerlich dieser “Mensch” die Sümmchen ansieht, die das deutsche Schand-Parlament anderen Ländern in den Rachen schmeißen wird – zum Wohle der Banken und Konzerne und zum Schaden aller deutschen Bürger!

Warum lacht er so dabei? Weil dieser “Mensch” ganz genau weiß, dass aus den Milliarden Billionen werden. Darum lacht er so – er freut sich, dass er dabei mitwirken darf, denungeliebten Nationalstaat Deutschland zu zerstören! Dieser “Mensch” hasst Deutschland und will es zerstören – zugunsten Europas. Darum nenne ich auch nicht seinen Namen – nur seine Funktion: Zerstörer Deutschlands – zur Tarnung Finanzminister genannt.

Und hier das angekündigte Video: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/schaeubleesm100.html

ESM Vertrag: Abstimmung über ESM – ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012

Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik

ESM: “Der Schutzwall ESM ist als solches auch kein Schutzwall”, sagt Dominique Strauss-Kahn!

Anmerkung: Strauss-Kahn übt reine Pseudo-Kritik, denn egal ob der ESM in Monaten oder schon in Wochen kommt, an der prekären Lage wird dies nichts ändern. Feuer kann man nicht löschen, indem man Benzin nachkippt!

Die Aussagen Strauss-Kahns sind so zu verstehen, dass er die führenden Regierungschefs kritisiert, damit die Menschen glauben, wir bräuchten eine politische Instanz, die schneller handeln kann. Doch was für eine Instanz könnte das sein? Mehr Macht für EU, UNO oder welcher andere Karnevalsverein ist da gemeint?

Europa erlebe eine bespiellose Führungskrise. Der ESM werde zu spät kommen, weil man nicht mehr Monate Zeit habe, sondern höchstens Wochen – sagt der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn. Zuletzt war er zwar mehr wegen seiner Affären in den Schlagzeilen. Nun aber hat der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn eine wenig erfreuliche Prognose für die Weltwirtschaft abgegeben: Die Krise sehe zwar wie eine Schuldenkrise aus, tatsächlich sei es jedoch eine Wachstumskrise und „hinter der Wachstumskrise ist es eine Führungskrise“, sagte Strauss-Kahn bei einer Konferenz in Peking.

Alle europäischen Politiker hätten mit dem EU-Gipfel nur ein „weiteres Ausbluten“ des Vertrauens der Investoren erleben müssen. „Das Problem ist, dass sie das immer noch leugnen.“ Die europäischen Politiker hätten einfach permanent den Ernst der Lage unterschätzt und die wirklichen Ursachen nicht erkannt. Sie seien mit der Einführung fundamentaler Reformen gescheitert, es gäbe keine Fiskalunion, keine Ausweitung der Geldpolitik und auch keinen Schutzwall, kritisierte Dominique Strauss-Kahn. Der Stabilitätspakt sei „vielleicht eine gute Nachricht für die deutsche Inlandspolitik, aber eine schlechte Nachricht für die europäische Bevölkerung“.

Der Schutzwall ESM ist als solches auch kein Schutzwall, sagte Dominique Strauss-Kahn, da es mittlerweile bei der Schaffung von Stabilität und der Vermeidung eines Crashs keine Frage von Monaten mehr sei, sondern eine Frage von Wochen. Es bräuchte schnellere Maßnahmen, die nicht nur auf Haushaltskürzungen basieren, sondern vor allem solche, die die Wirtschaft unterstützen. Quelle: HIER

ESM-Vertrag: Bundeskabinett billigt ESM Vertrag – den dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM

Berlin (Reuters) – Die Bundesregierung hat am Mittwoch den dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM auf den Weg gebracht.

Das Bundeskabinett billigte nach Angaben aus Regierungskreisen den ESM-Vertrag, der eine dauerhafte Stabilisierung der Euro-Zone garantieren soll. Er sieht vor, dass im Notfall an angeschlagenen Euro-Staaten Hilfskredite bis zu 500 Milliarden Euro vergeben werden können. Deutschland übernimmt dabei eine Gesamthaftung von 190 Milliarden Euro. Anders als der bisherige Rettungsschirm EFSF wird er mit einem Kapitalstock von 80 Milliarden Euro ausgestattet, in den Deutschland 21,7 Milliarden Euro einzahlt, davon 8,7 Milliarden schon in diesem Jahr.

Offen bleiben in dem Gesetzentwurf noch die parlamentarischen Beteiligungsrechte. Dafür werden die Bundestagsfraktionen einen eigenen Vorschlag vorlegen. Der ESM soll im Bundestag parallel zum Fiskalpakt für eine straffere Haushaltsdisziplin in 25 EU-Ländern beschlossen werden, den das Kabinett in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht hat.

ESM Vertrag: Abstimmung über ESM – ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012

Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik