Parteien genehmigen sich mehr Geld vom Steuerzahler

Still und leise haben sich die Parteien ihre Finanzierung saftig erhöht: Künftig erhält jede Partei mehr für jede Stimme. Auf diesem Weg können die Parteien die sinkende Wahlbeteiligung kompensieren. Auch der Bundestag winkte das Füllhorn im Eiltempo durch.

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Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, haben sich die Parteien eine saftige Erhöhung ihrer Finanzierung genehmigt. Deutschlands Parteien erhalten in Zukunft höhere staatliche Zuschüsse. Für jede Wählerstimme gibt es künftig 83 Cent statt der bisherigen 70 Cent. Der Betrag für die ersten vier Millionen gültigen Stimmen steigt sogar von 85 Cent auf einen Euro. Das sieht die Änderung des Parteiengesetzes vor, die der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat.

Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat das neue Parteiengesetz beschlossen, und zwar nur wenige Tage nach dem Bundestag. Wenn es also um die eigenen Finanzen geht, herrscht unter den Parteien seltene Einigkeit.

Damit können die Parteien die sinkende Zustimmung in der Bevölkerung kompensieren: In den vergangenen Jahren ist die Wahlbeteiligung stets zurückgegangen. Mit einem einfachen Beschluss stehen den Parteien neue Millionen zur Verfügung.

Die Einnahmen der Parteien sind bereits während der Finanzkrise deutlich gestiegen, weil die Parteien verschiedene Fördermethoden ausgeweitet hatten. So haben sie in dieser Zeit insgesamt 450 Millionen Euro an Vermögen angehäuft.

In der öffentlichen Diskussion wurde die Selbstbedienung von einer Finte überlagert, mit der die Parteien der AfD Schaden zufügen wollen.

Die Kopplung der Parteienfinanzierung an die Einnahmen einer Partei wurde nämlich ebenfalls geändert. Durch diese Gesetzesänderung dürfte die Alternative für Deutschland (AfD) in Zukunft deutlich weniger Geld erhalten. Die AfD betreibt einen Goldhandel, dessen Einnahmen bislang auch automatisch die staatlichen Zuschüsse anheben. Anders als bisher erhöht künftig aber nur noch der Gewinn aus solchen Geschäften die Unterstützung durch den Staat – nicht mehr nur die reinen Umsätze ohne Abzug der Kosten.

Die mit den Stimmen der großen Koalition beschlossene Reform sieht ferner vor, dass die Parteien ihre Mitgliedsbeiträge veröffentlichen müssen. Bislang gilt eine Offenlegungspflicht bei Spenden über 10.000 Euro. Wenn eine Partei sechs Jahre lang keine Rechenschaftsberichte ablegt, soll sie zudem den Parteistatus verlieren.
Der Opposition gehen die vereinbarten Änderungen aber nicht weit genug. Linke und Grüne hatten unter anderem vergeblich auf mehr Transparenz gepocht – etwa beim Parteisponsoring.

Quelle: DWN

Linkverweise:

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EU-Diktatur – Man ist ja schon viel gewohnt von den willfährigen Helfern des militärisch-industriellen Komplexes, diesem moralisch verwahrlosten, faschistoiden Konglomerat von korrupten US-Vasallen in Brüssel; doch jetzt schlägt ein neues Dokument, das vom „EU-Ausschuss für Toleranz“ erarbeitet wurde, dem Fass endgültig den Boden aus… hier weiterlesen

Leben wir in der biblischen Endzeit? Steht uns die Apokalypse unmittelbar bevor? In allen Epochen hat es sie gegeben: Begnadete Seherinnen und Seher mit beeindruckenden Visionen der Zukunft. hier weiterlesen>>>

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Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Business as usual

Den Massenimport der Invasoren als Akt der Nächstenliebe zu bezeichnen ist verlogen, niederträchtig und grausam. Allein die Versorgungsleistungen und die finanziellen Zuwendungen dürften ein Ausmaß erreichen, das sogar die Bankenrettung Griechenlands in den Schatten stellt. Niemand fragt woher die Mittel kommen und wer schlussendlich dafür geradestehen muss.

Kosten Flüchtlinge

Business as usual – Ein Artikel vom Wanderer, mein Dank sagt Maria Lourdes.

Angesichts des rücksichtslosen und rigorosen Vorgehens selbst ernannter Eliten sollte nach einigem Sinnieren über die gegenwärtige Situation und der vorgegebenen Marschrichtung einleuchten, dass dieser Prozess nie zu Ende sein wird. Diese These wird dadurch bekräftigt, dass allein die Existenz eines militärisch-industriellen Komplexes, jede friedliche Übereinkunft von vornherein ausschließt. Diese alles verschlingende und alles vernichtende Industrie ist dem Zeitgeist geschuldet. Doch die Ideologie(n) dahinter, auch wenn sie gesellschaftlich schon längst nach Ablösung schreien, folgen anderen Beweggründen. Unter dem Deckmantel von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Menschenwürde und weiteren vorgeschobenen Gründen verbergen sich Machthunger und Habgier.

Stellen wir uns das gegenwärtige System als übergroße komplexe Maschine vor, so ist Geld der Treibstoff dieses Systems. Aber gerade dieses Geld ist der Grund, warum die Welt aus den Fugen gerät – eben weil dieses System von Ideologie(n) statt eines erstrebenswerten Ideals getragen wird. Ein Ausbeutungssystem, das obendrein mit Waffengewalt die Welt zu beherrschen trachtet, kann niemals einen Idealzustand erreichen. Der Wachstumszwang des etablierten Systems ist da nur ein, wenngleich auch der auffälligste Fehler, denn Wirtschaftswachstum geschieht immer auf Kosten anderer. Uns wird diese Tatsache als Umverteilung verkauft aber das ist nicht richtig, denn in letzter Konsequenz ist (künstliches) Wachstum auch „nur“ ein Prozess, der ständig optimiert werden muss. Die Folgen dieser Optimierungen sind Arbeitslosigkeit, Stagnation der Löhne und Gehälter, Armut, Obdach- und Hoffnungslosigkeit, welche nicht zuletzt durch die Errichtung zentral-staatlicher Strukturen abgemildert werden sollen.

An dieser Stelle kommen die „Gutmenschen“ ins Spiel. Mit der Motivation, gegen diese Ungerechtigkeit vorzugehen, greifen sie Ideologien auf (zum Beispiel die Sozialistische) und erschaffen innerhalb des Systems, das eindeutig Gewinnabsichten erfordert, ein Subsystem in der Absicht, die steigenden Gewinne zu sozialisieren. Diese Gruppen müssen sich aber zuerst selbst finanzieren, um überhaupt bestehen zu können. Was dann noch übrig bleibt, wird für den Kampf gegen den Imperialismus, die Umverteilung von unten nach oben, die Gleichberechtigung und Gleichstellung usw. verwendet – zumindest plakativ, denn mit solchen Voraussetzungen kann niemand etwas bewirken. Wir sehen dies sehr deutlich an den Spendensammel-Organisationen. Das meiste Geld, was darüber eingenommen wird, geht für die Verwaltung der Organisationen und die Gehälter der Mitarbeiter drauf. Praktisch alle NGO mit gemeinnützigem Anspruch funktionieren nach diesem Prinzip.

Mit zunehmender Dekadenz greifen auch politische Strömungen mit gemeinnützigem Anstrich nach der Macht. Dazu bedarf es jedoch einer nach außen legitimierten Existenzberechtigung – wie zum Beispiel dem „Kampf gegen rechts“. Wer sich schon immer gefragt hat, was genau das sein soll und warum solche Organisationen existieren, braucht nur einen Blick auf die Funktionsweise unseres Wirtschaftssystems zu werfen. Dann wird jedem schlagartig klar, dass sich dahinter Gewinnabsichten, also knallharte Geschäftsinteressen verbergen. Solcherlei Organisationen verschlingen jährlich Millionenbeträge, Geld, dass vom Steuerzahler bereit gestellt werden muss, um die Betreiber solcher Geschäftsmodelle zu ernähren. Aber jede Leistung verlangt nach einer Gegenleistung und so kommt es zu unheiligen Allianzen, wie etwa zwischen Regierungen und NGOs, wie wir sie seit Jahrzehnten in der Friedensbewegung und besonders seit etwa einem Jahr, im „Kampf gegen rechts“ beobachten können. Eine Hand wäscht die Andere und zwei, das Gesicht. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen rechts werden Bürgerproteste seitens der Regierungen torpediert und man ist sich von Regierungsseite auch nicht zu fein, den Gegner (die Bürger) zu beschimpfen, während sie die NGO-Vasallen gleichzeitig mit Geldmitteln versorgen.

Mit demokratischen Prozessen hat diese Herangehensweise in etwa so viel gemein, wie Bauschaum mit Schlagsahne. Aber es geht schließlich nicht um einen Kampf gegen rechts, sondern um Gewinnabsichten – und um Macht. Der Staat wurde dem Wirtschaftssystem untergeordnet und ist nun praktisch selbst zu einem Unternehmen ausgebaut worden. Die Umstrukturierung erfolgte klammheimlich durch die Hintertür und unter Ausschluss der Bevölkerung. Dass solch eine Umstrukturierung auf Widerstände stößt ist ganz natürlich und diese Tatsache war auch den „Machern“ dieser schmutzigen Geschäfte bekannt. Leider haben schmutzige Geschäfte die Angewohnheit Flecken auf den, mit medialer Unterstützung, weiß gehaltenen Westen zu hinterlassen. Aber damit die weiße Weste auch immer weiß bleibt, hat man zu einer List gegriffen, die auch schon Nero kannte. Das Prinzip dahinter heißt teile und herrsche. Und genau das ist jeden Montag live und in Farbe zu beobachten, wenn PEGIDA Spaziergänger in Dresden von einem Schülermob angepöbelt und ausgepfiffen werden. Diese Schüler „glauben“ ganz fest an das, was ihnen eingetrichtert wurde und unter anhaltendem, massivem Triller-Gepfeife ist dieser Glaube beinahe unerschütterlich.

Die Gewinner dieser künstlich erzeugten Auseinandersetzung stehen bereits fest. Es sind die Landes- und Bundesregierung und die Geschäftsführer der, vom Steuerzahler finanzierten NGOs. So leicht lassen sich Menschen manipulieren und benutzen. Vergrößern wir den Fokus ein wenig stellen wir zweifelsohne fest, dass die hier erläuterten Prinzipien auf allen Ebenen zu finden und höchst aktiv sind. Gegen die Geschäftemacher der Asyl- Migrations- Integrations-Industrie wirken die Antifanten und ihre Ableger eher wie Stümper, denn angesichts der Milliardenbeträge, die plötzlich wie aus dem Nichts für die Invasoren bereit gestellt werden, erscheinen die paar Millionen für den „Kampf gegen rechts“ wie Peanuts. Während die Proteste auf den Straßen anhalten und sich die Fronten zwischen den ideologisch gespaltenen Deutschen verhärten, schert sich das Zentralorgan einer immer mehr verschwindenden BRDeutschland einen Scheißdreck um die Belange der Bürger und die, von ihnen verliehenen Mandate – denn die Genossen der Einheitsbreiparei wissen, dass die Welt ein Geschäft ist.

Ist dieses syrische Mädchen Nazi oder genießen nur Deutsche dieses “Privileg”?

Linkverweise:

SOS AbendlandAlbtraum ZuwanderungVorsicht Bürgerkrieg – Das Ende der Sicherheit

Gib deinem Leben eine RichtungDas Wunder der Selbstliebe – Stress individuell bewältigen – Wem nützt der Terror 

Blaupausen für ein Goldenes ZeitalterGedanken erschaffen Realität 

Das Bargeld wird verboten – In Italien und Frankreich sind bereits Bargeldzahlungen ab 1000 Euro illegal und viele Deutsche Banken haben neben Tageslimits schon Wochenlimits eingeführt. Seitens der EU soll es bereits für 2018 konkrete Pläne für eine vollständige Bargeldabschaffung geben. Welche krassen Folgen ein Verbot von Bargeld hätte und wie Sie sich als Sparer davor schützen können, erfahren Sie hier…

Der finale Crash kommt – Noch immer werden die Risiken der Finanzkrise verschleiert oder verharmlost. Warten Sie nicht bis es zu spät ist! Agieren Sie frühzeitig und machen Sie das Beste aus der Situation. Die Frage ist nicht, ob dieser Systemcrash kommt, sondern wann. Wie Sie sich für den Krisenfall vorbereiten…>>>erfahren Sie hier

Fremdenpolizist: Zusammenbruch droht, Bürgerkrieg wird kommen! Es ist untragbar und nicht mehr zu bewältigen! Zunächst ein Danke an alle freiwilligen Helfer, die zwar in bestem Glauben und Gewissen handeln und eigentlich hoheitsrechtliche Aufgaben erfüllen, aber schlussendlich den Zusammenbruch des Systems auch nur verzögern können. hier weiter

»Verpiss dich, du Schlampe«   Beleidigungen wie diese erlebt sie beinahe täglich, meist in gebrochenem Deutsch hervorgebracht und begleitet von aggressiver Körpersprache und einer verächtlichen Mimik. Der mangelnde Respekt vor der Polizei im Allgemeinen und im Besonderen vor Frauen in Uniform wird an diesem Beispiel greifbar. In den Problemvierteln und den No-go-Areas der Großstädte herrschen muslimische Männer, die ihr antiquiertes Welt- und Frauenbild in Deutschland auch mit Gewalt verbreiten. Hier schildert eine Beamtin mit griechischen Wurzeln wahrlich erschreckende Szenen.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Merkel schafft Deutschland ab – Merkel führt gegenwärtig einen gnadenlosen Krieg gegen ihr eigenes Land und Volk, indem sie einer unkontrollierten und unlimitierten Invasion von “Flüchtlingen” bedingungslos Tür und Tor öffnet. Die Situation ist völlig außer Kontrolle, und die Deutschen sollten keine Feigheit zeigen, sondern ihr Überleben als Individuen und Nation in die eigene Hand nehmen. hier weiter

Propaganda – Edward Bernays (1891-1995) gilt als Vater der Public Relations. Mit seinem Buch Propaganda aus dem Jahr 1928 schuf er die bis heute gültige Grundlage für modernes Kommunikationsmanagement. Der in Wien geborene Bernays war ein Neffe Sigmund Freuds, der sich dessen Erkenntnisse der modernen Seele zunutze machte und sie in den Dienst von Regierungen und Konzernen stellte. hier weiter

Krieg und Internet: Ausweg aus der Propaganda? Der Krieg geht in Serie – und die Massenmedien marschieren mit. Im Vorspann bauen die politischen Machthaber oft Bedrohungsszenarien zur Rechtfertigung auf. Die Propaganda wird verstärkt, vorbereitet von den Infokriegern in den “Kommunikationsbüros”… hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Steht Europa bald in Flammen? – Alles, was wir auf der Weltbühne „Erde“ momentan erleben, folgt einem höheren, aber in seiner Schwingung sehr niederen Plan. Die Destabilisierung Europas wird von den Finanzdiktatoren, den Herrschenden hinter den Regierenden, stark forciert und voran getrieben. Die Weichen dafür sind schon seit vielen Jahrzehnten generationenübergreifend gestellt worden. hier weiter

Der Krieg kommt nun endgültig nach Europa – Nichts ist, wie es scheint, oder: Terror ist nicht unbedingt etwas, mit dem der Mensch leben muss, Terror ist auch ein Werkzeug, das hilft, die Eliten global an der Macht zu halten. Terror sorgt für ein stabiles Feindbild auf allen Seiten. Es wird Zeit, der Wahrheit ins Gesicht zu schauen… hier weiter

Wundermittel Natron-das Hausmittel unserer Großmütter – Natron kennt eigentlich jeder. Nämlich als Backtriebmittel für Kuchen, Gebäck und manchmal auch für Brot. Dass Natron auch ein wertvolles Hilfsmittel im Haushalt oder sogar ein wirksames Heilmittel und Schönheitsmittel sein kann, ist den wenigsten bekannt. hier weiter

Goji-Beeren-Superfood und Wunderfrüchte für alle – Ihre einzigartige Ansammlung von Super-Nährstoffen macht die Goji-Beere zu einem der besten Lebensmittel der Welt. Sie schenkt uns optimale Leistungsfähigkeit und ein langes gesundes Leben. hier weiter

Think Big Evolution ist eine Einladung an dich, größer und freier darüber zu denken, was du kannst, wer du bist, was du der Welt zu geben hast und dementsprechend zu handeln… hier weiter

Prophezeiungen ernst genommen – Nimmt man die Möglichkeit ernst, dass bestimmte Ereignisse von Propheten vorausgesehen werden, und es in Europa wieder zu einem Dritten Weltkrieg kommt, – wie von vielen Sehern vorausgesagt – dann hilft Ihnen dieser praktische und nüchterne Leitfaden… hier weiter

Endlich gut drauf! Ihre Stimmung ist oft trübe, Sie haben Kopf- oder Rückenschmerzen, fühlen sich antriebslos, ängstlich und unkonzentriert, sind süchtig nach Süßigkeiten oder anderem? Dann leiden Sie wohl unter einem Mangel an Serotonin – ein Neurotransmitter, der für das Glücksempfinden zuständig ist. hier weiter

Warum die Selbstliebe die Grundlage aller Erfolge ist? Wie Du Dich selbst lieben lernst und Selbstvertrauen aufbaust, auch in schwierigen Zeiten – erfährst Du hier!

Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter

Was tun, wenn man bedroht wird und wie kann man sich wirksam zur Wehr setzen?Das Pfefferspray ist dabei ein gutes Hilfsmittel: Es ist klein, handlich und ist auch vom Laien unter Stresssituationen leicht anzuwenden. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Trinkwasserkonserven – Emergency Drinking Water. Trinkwasserkonserven werden auch beim Militär, Rettungsdiensten und auf Rettungsinseln eingesetzt. hier weiter

Euro Finanzkrise: Die USA die Wurzel allen Übels macht auf WICHTIG!

Die USA glauben offenbar nicht mehr, dass die EU die Finanzkrise noch allein in den Griff bekommt.

US-Finanzminister Geithner macht sich deshalb auf die Reise nach Europa; am Dienstag trifft er EZB-Chef Draghi in Frankfurt. Vermutlich will Geithner die EZB auf einen offensiveren Kurs einschwören. Auch Griechenland haben die USA  Hilfe angeboten. Es wird höchste Zeit, denn vom EU-Gipfel am Ende dieser Woche ist nicht mehr viel zu erwarten. Quelle: lostineurope.posterous.com

Zwar treffen sich heute Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef in Paris, um den Gipfel nach „bewährter“ deutsch-französischer Art – also durch bilaterale Geheimverhandlungen und anschließende Überrumpelung der übrigen 15 Euro-Mitglieder – vorzubereiten. Doch kaum noch jemand glaubt daran, dass „Merkozy“ einen vernünftigen Plan vorlegen werden. 

Denn die Stoßrichtung – mehr Haushaltsdisziplin durch eine Änderung des EU-Vertrags – geht sowohl an den Ursachen der Eurokrise als auch an den aktuellen Problemen völlig vorbei. Merkel kämpft an der falschen Front, wie es im “Herdentrieb” zu recht heißt, und leider folgt ihr Sarkozy dabei (womit er Frankreichs wichtige Vermittler- und Gegengewicht-Rolle aufgibt, wie ich hier bereits geschrieben habe).

Die Hoffnungen ruhen daher vor allem auf der EZB. Geithner wird sich nicht nur mit Draghi, sondern auch mit Bundesbank-Chef Weidmann und Finanzminister Schäuble unterhalten. Man kann nur hoffen, dass er Tacheles redet, um die deutsche Blockade gegen eine offensivere Rolle der Zentralbank beim Aufkauf notleidender Staatsanleihen etwa aus Italien oder Spanien zu brechen.

Geithner könnte z.B. darauf verweisen, dass das katastrophale europäische Krisenmanagement mittlerweile auch die US-Wirtschaft gefährdet, und dass sogar eine neue globale Finanzkrise droht. Zugleich könnte er die Bereitschaft der US-Notenbank bekräftigen, den Europäern zu helfen – etwa über eine neue Intervention am Geldmarkt, wie bereits letzte Woche. Einige Medien spekulieren sogar, dass die USA bereit sein könnten, den IWF mit mehr Krediten auszustatten, damit er der Eurozone helfen kann.

Eine Aufstockung der IWF-Mittel wäre eine elegante Lösung, denn so könnten Schäuble und Kanzlerin Merkel ihr Gesicht wahren. Denkbar ist aber auch, dass die USA einigen Ländern wie Griechenland direkt unter die Arme greifen. Dies wäre für Merkel & Co. allerdings ziemlich peinlich; schließlich mussten sie ja bereits letzte Woche den Offenbarungseid leisten und einräumen, dass der Euro-Rettungsschirm nicht genug “Feuerkraft” hat…

So oder so ist die Nachhilfe aus den USA willkommen. Ich für meinen Teil ziehe sie auf jeden Fall einem Zusammenbruch der Eurozone vor, der nach dem deutschen Modell früher oder später kommen müsste…

Das Kartell der Federal Reserve