Russische Tagesschau: Demonstrationen – Europäer gegen TTIP

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Demonstrationen – Europäer gegen TTIP – Russische Tagesschau

Russische Tagesschau

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Die Vernichtungs-Privatisierung – “Privatisiert, ausgesaugt und wieder verstaatlicht” - Es geht nicht mehr darum, was an Wertschöpfung erarbeitet werden kann, um den Menschen ein anständiges Leben zu ermöglichen. Es geht heute allein um die Frage, wie kommt die Wall-Street in kürzester Zeit an das erarbeitete Vermögen der Menschheit? Und dies geht nur über die Wetten, die die Banken und Staaten mit Goldman-Sachs abschließen, denn daraus entstehen die “Rettungsprogramme”. hier weiter

Die Privatisierung des Weltgeldsystems – Tatsächlich wurden alle geschichtlichen Entwicklungen – zumindest seit Einführung des Bankwesens im 16. Jahrhundert durch die internationale ‘Hochfinanz’ manipuliert. hier weiter

Konzerne im Weltsystem - Können transnationale Konzerne den ökonomischen Fortschritt der Entwicklungsländer beschleunigen oder behindern sie ihn bloß? Während ältere Untersuchungen eine kritische Sicht nahelegen, kommt die vorliegende Studie zu einem etwas optimistischeren Schluss. hier weiter

Haben Sie noch eine Lebensversicherung? Retten Sie jetzt Ihr Geld, bevor es zu spät ist! Versicherungen als Kapitalanlage sind der Deutschen liebstes Kind und bei genauer Analyse eine grandiose Geldvernichtung für den Sparer. Fast 94 Millionen Lebensversicherungspolicen gibt es in Deutschland. Doch sind diese überhaupt noch sicher? hier weiter

TTIP und CETA degradieren den Bundestag zu einer Folklore-Veranstaltung

Die aktuelle Diskussion um TTIP und CETA ist ein gewaltiges Ablenkungsmanöver: Tatsächlich leitet die juristische Form der neuen Freihandelsabkommen das Ende der Mitwirkung der nationalen Parlamente in der Frage des Schutzes der Konsumenten ein. Künftig können zentrale Fragen der Gesellschaft von der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission behandelt werden. Die Bürger werden mit dem Hinweis auf den Schutz für „Steirisches Kernöl“, „Schwarzwälder Schinken“ oder „Thüringer Rostbratwurst“ hinters Licht geführt. Quelle: DWN

Ceta TTip Obama EU Rat

Bei der Debatte um das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU handelt es sich um ein Ablenkungsmanöver. Während die Öffentlichkeit über Details wie die Investitionsschutzklauseln streitet, hat die EU bereits ihr Ziel erreicht: Die Zentralisierung der Bürokratie in Europa und die Aushebelung der nationalen Parlamente und Regierungen.

Wenn man betrachtet, welch weitreichende Wirkung die Selbst-Entmachtung der EU im Falle der Sanktionen-Russlands hat, kann man sich vorstellen, welch untergeordnete, ja folkloristische Funktion die nationalen Parlamente künftig spielen werden. Es ist kein Zufall, dass US-Vizepräsident Joe Biden die EU auffordert, das TTIP zügig fertigzustellen. Er tut dies just in derselben Rede, in der er Angela Merkel und die anderen EU-Regierungschefs bloßstellt: Biden gibt nämlich offiziell bekannt, dass die EU die Sanktionen nicht wollte – und von der US-Regierung gezwungen wurde, Schaden in Kauf zu nehmen für geopolitische Pläne, die ausschließlich im Interesse Washingtons und der dort tätigen Industrie-Lobbyisten liegen.

Mit Inkrafttreten des Lissabonner Vertrag 2009 wurde der EU die alleinige Kompetenz für den Beschluss von Freihandelsabkommen übertragen, insbesondere mit Bezug auf Dienstleistungen, geistiges Eigentum und Auslandsdirektinvestitionen.

In dem Zeitraum zwischen 1959 und heute haben EU-Mitgliedstaaten mit Drittstaaten fast 1.400 Investitionsschutzabkommen verhandelt. Diese wurden dann jeweils von den nationalen Parlamenten der Vertragsparteien ratifiziert. Laut der EU-Kommission müssen diese 1.400 Staatsverträge aber nun nach und nach neu verhandelt werden, und zwar von der EU-Kommission selbst.

Das CETA ist der erste wirkliche Ausdruck einer neuen Wirtschaftsordnung. Obwohl die Kommission angeblich versteht, dass ein für alle gleicher „Universalstaatsvertrag“ weder machbar noch wünschenswert sei, ist das CETA genau das: eine simplifizierte Einheitslösung die auf nationaler Ebene verhandelte Abkommen mit einem Schlag komplett überflüssig macht.

Das CETA ist bereits unterzeichnet. Die Titelseite bestätigt: „Der Text in diesem Dokument ist das Resultat der von der EU-Kommission geführten Verhandlungen. [Nach einen juristischen Überprüfung] wird das Dokument an den europäischen Rat und das Europaparlament zur Ratifizierung übersandt.“

Die EU-Kommission führte die Verhandlungen. Der europäische Rat und das Europaparlament sollen den Staatsvertrag ratifizieren. Dann wären alle 28 EU-Mitgliedstaaten an die völkerrechtlichen Normen darin gebunden. Sieben EU-Mitgliedstaaten haben bereits Investitionsschutzverträge mit Kanada geschlossen. Diese wären dann mit einem Mal überholt. Die demokratischen Institutionen der Mitgliedstaaten entmachtet.

Möglich gemacht wurde dieser „power grab“ durch den am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrag. Laut Paragraf 207 hat nun die EU die alleinige Kompetenz über die „Änderung von Zollsätzen, für den Abschluss von Zoll- und Handelsabkommen, die den Handel mit Waren und Dienstleistungen betreffen, und für die Handelsaspekte des geistigen Eigentums, [sowie] die ausländischen Direktinvestitionen“.

Seitdem diskutieren Akademiker und Wirtschaftsakteure über das genaue Ausmaß dieser neugewonnenen Kompetenz. Die EU lässt keinen Zweifel aufkommen. Sie sieht sich als alleinigen Verhandler für Freihandelsverträge mit Drittstaaten.

Im August diesen Jahres zum Beispiel erließ das Europaparlament eine Verordnung, welche die finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten reguliert. Laut dieser Verordnung müsste ein Mitgliedstaat bei einem Verstoß gegen CETA in der Regel Schadenersatz leisten, obwohl dieses von der EU ausverhandelt wurde. Einzige Ausnahme ist wenn der Verstoß eines Mitgliedstaates direkt der EU zuzuschreiben ist, zum Beispiel durch eine EU-Verordnung. Dann würde der Schadenersatz aus dem EU-Etat bezahlt. Für Deutschland bleibt also einzig die Entscheidung ob eine Strafe vom jeweiligen Bundesland oder vom Bund selbst bezahlt werden soll.

Der Inhalt vom CETA ist brisant. Aber nicht weil kanadische Unternehmen dadurch die Möglichkeit bekämen, Verstöße der Vereinbarung vor unabhängigen Schiedsgerichten zu beklagen. Sondern weil die 512 Seiten des Vertragsentwurfes eine beispiellose bürokratische Zentralisierung nach Brüssel eingeläutet haben.

Man nehme zum Beispiel Paragraf X.08. Dieser Absatz regelt die Wasserressourcen der Vertragsparteien. Laut Absatz 1 ist natürliches Wasser kein Gut und kein Produkt und wird prinzipiell von dem Abkommen ausgeschlossen. Absatz 2 bestätigt, dass jede Vertragspartei das Recht hat, seine jeweiligen Wasserressourcen zu schützen und zu erhalten. Wenn eine Vertragspartei die kommerzielle Nutzung einer bestimmten Wasserquelle erlaubt, muss dies laut Absatz 3 „im Einklang mit diesem Abkommen“ erfolgen.

Aber wer sind jetzt nun die „Vertragsparteien“? Sind es die EU und Kanada? Oder sind es die Mitgliedstaaten der EU und Kanada? Natürlich haben nur die Staaten selbst die Entscheidungshoheit über ihre Wasserquellen, nicht aber die EU. Daran kann und darf es keinen Zweifel geben. Trotzdem scheint diese Klausel die Grenzen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten zunehmend zu verwischen.

Ein weiterer interessanter Aspekt des CETA ist das Konsultationsverfahren in Artikel X.18, Kapitel 10, Investitionen. Laut dieser Klausel sollen Streitparteien bei Investitionsschutzstreitigkeiten mindestens 60 Tage lang eine Einigung verhandeln. Bei diesen Streitigkeiten steht in der Regel ein Staat auf der einen, und ein Unternehmen oder eine Privatperson auf der anderen Seite.

Sobald eine Streitigkeit einer Maßnahme der EU „berührt“, sollen Verhandlungen über eine Einigung in Brüssel stattfinden. Nur wenn die Maßnahme eines Mitgliedstaates „ausschließlich“ die des Mitgliedstaates ist, sieht das CETA Verhandlungen in der Hauptstadt dieses Mitgliedstaates vor. Die Mehrzahl der Streitigkeiten berühren mit großer Wahrscheinlichkeit EU-Maßnahmen. Brüssel wird also zunehmend an Relevanz gewinnen.

Um die Öffentlichkeit zu beruhigen, haben sich die Verhandler das CETA etwas Nettes ausgedacht. Ungefähr 200 der mehr als 1.200 geschützten europäischen Produktbezeichnungen sind durch die eigentumsrechtlichen Normen des CETA geschützt, berichtet die FAZ. Abgesehen davon, dass also 1.000 europäische Produktbezeichnungen nicht mehr geschützt sind, wird den staunenden Bürgern als großer Erfolg der EU die groteske Tatsache verkauft, dass Kanadische Unternehmen  ihre Produkte nicht „Steirisches Kernöl“, „Schwarzwälder Schinken“ oder „Thüringer Rostbratwurst“ nennen dürfen.

Die europäische Demokratie ist im CETA ausdrücklich nicht als schützenswertes Gut aufgeführt.

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Die Vernichtungs-Privatisierung – “Privatisiert, ausgesaugt und wieder verstaatlicht” - Es geht nicht mehr darum, was an Wertschöpfung erarbeitet werden kann, um den Menschen ein anständiges Leben zu ermöglichen. Es geht heute allein um die Frage, wie kommt die Wall-Street in kürzester Zeit an das erarbeitete Vermögen der Menschheit? Und dies geht nur über die Wetten, die die Banken und Staaten mit Goldman-Sachs abschließen, denn daraus entstehen die “Rettungsprogramme”. hier weiter

Die Privatisierung des Weltgeldsystems – Tatsächlich wurden alle geschichtlichen Entwicklungen – zumindest seit Einführung des Bankwesens im 16. Jahrhundert durch die internationale ‘Hochfinanz’ manipuliert. hier weiter

Konzerne im Weltsystem - Können transnationale Konzerne den ökonomischen Fortschritt der Entwicklungsländer beschleunigen oder behindern sie ihn bloß? Während ältere Untersuchungen eine kritische Sicht nahelegen, kommt die vorliegende Studie zu einem etwas optimistischeren Schluss. hier weiter

Haben Sie noch eine Lebensversicherung? Retten Sie jetzt Ihr Geld, bevor es zu spät ist! Versicherungen als Kapitalanlage sind der Deutschen liebstes Kind und bei genauer Analyse eine grandiose Geldvernichtung für den Sparer. Fast 94 Millionen Lebensversicherungspolicen gibt es in Deutschland. Doch sind diese überhaupt noch sicher? hier weiter

Die Situation ist brandgefährlich, es riecht nach Krieg - aber nicht vor der amerikanischen – sondern vor der europäischen Haustür! Die Frage lautet jedoch: Von welcher Seite wird die die erste Initiative ausgehen? Wird diese Initiative als weitere “False Flag-Aktion” in die Geschichte eingehen, eine neue “Brutkastenlüge” in unsere Herzen gepresst? Wer ist verantwortlich für die Toten vom Maidan, die der Regierung von Janukowitsch angelastet werden? hier weiter 

EU-Austritts-Volksbegehren: Volksbegehren zum Austritt Österreichs aus der EU

daumen-hochDieses Volksbegehren läuft noch bis Dezember 2014! Es fehlen noch ca. 3000 Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren.

Das ist Ihre Gelegenheit Ihre demokratische Verantwortung als Bürger wahrzunehmen und sich gegen die Bürgerentrechtung in Form der EU und gegen die sonstigen Schandtaten dieser Organisation zur Wehr zu setzen!

Ein kurzer Weg aufs Gemeindeamt bzw. Magistrat reicht! Dann können auch Sie ein gutes Gewissen haben und sagen: “Ich habe etwas getan, meine Stimme erhoben. Ich bin nicht komplett tatenlos und nur raunzend und meckernd herumgesessen. Ich habe gehandelt.” http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.com

Das ist eine der Möglichkeiten, wie Sie sich für die Gefahrenabwehr von durch die EU dargestellten Gefahren einsetzen können. Weitere Informationen zu Widerstandsbewegungen gegen die EU finden Sie hier:

Europäische Fronten gegen die Form annehmende EU-Diktatur

Jeder Schritt, der den Widerstand dokumentiert, ist positiv. Jede Bewußtmachung und Vermittlung der Probleme um die EU ist wichtig. Wenn viele zusammenhelfen, kann man viel erreichen!

Danke an Renate für den Hinweis, sagt Maria Lourdes!

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Zustimmung zu ESM und Fiskalpakt = Ermächtigungsgesetz - Mit anderen Worten: ESM und Fiskalpakt, einmal eingeführt, würden die Diktatur, die Tyrannei in Deutschland einführen, genauso wie die Ernennung Hitlers zum Reichspräsidenten und das darauf folgende „Ermächtigungsgesetz“ die letzten Reste der Demokratie im damaligen Deutschland vernichteten. ESM und Fiskalpakt sind die aktuelle Form des „Ermächtigungsgesetzes“! hier weiterlesen

Das Eine Million Euro Buch – Glauben Sie an Zufälle? Denken Sie, es ist reiner Zufall, dass ein paar hundert Familien mehr besitzen als der Rest der gesamten Menschheit? Meinen Sie, es ist Zufall, dass sich genau diese Menschen immer unter ihresgleichen treffen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit? Was wissen diese über Geld, was der Rest der Menschheit nicht weiß? Glauben Sie, dass Glück, Reichtum, Geld und Besitz ganz zufällig bei bestimmten Personen landet? Es ist kein Zufall, sondern es gibt ein besonderes Wissen über den Umgang mit Geld und Erfolg, das man der Masse vorenthält. Jeder kennt den Begriff »Erfolgsrezept«. Gibt es denn so etwas wirklich, ein Rezept für Erfolg? Ja, das gibt es tatsächlich! hier weiter

Der Euro-Kollaps – Investigative Filmemacher enthüllen in diesem Film brisante Hintergründe und Zusammenhänge des Euro-Dramas - Vor dem Hintergrund des aktuellen Euro-Dramas besuchte der Filmemacher Johannes Haneke Zeitzeugen, Experten und Medienmacher, die Strukturen und Abläufe in Medienhäusern kennen. Herausgekommen ist ein Enthüllungsfilm, den öffentlich-rechtliche Fernsehsender so niemals zeigen würden. Weil die politischen Parteien in den Rundfunkräten sofort Einspruch einlegen würden. hier weiter

Bundesregierung plant offenbar den Kauf von Drohnen

Die Bundesregierung plant offenbar den Kauf von Drohnen, die auch mit Waffen bestückt werden können. Die Beteiligung an gezielten Tötungen steht noch nicht auf dem Programm von Ursula von der Leyen. Zunächst brauche die Bundeswehr die Waffen aus Gründen der „Fürsorge“ für die eigenen Soldaten, berichtet DWN.

Drohne

„Die Bevölkerung wird bewusst in die Irre geführt, wenn die Bewaffnungsfähigkeit einer militärischen Langstreckendrohne von vornherein festgeschrieben wird. Im Koalitionsvertrag heißt es aber, vor der Beschaffung von Kampfdrohnen ,politische und ethische Fragen‘ sorgfältig zu prüfen. Die dafür nächste Woche vorgesehene Anhörung entpuppt sich als Alibi-Veranstaltung“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage.

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, für die zu beschaffende Langstreckendrohne der MALE-Klasse sei eine Bewaffnungsfähigkeit „konzeptionell“ gefordert. Auch bei der Beschaffung gibt es Ungereimtheiten: Ein Kauf der Drohnen für die Bundeswehr soll eigentlich offen ausgeschrieben werden. In Zeitschriften der Rüstungslobby erklären hochrangige Generäle der Luftwaffe indes, diese habe sich bereits auf die US-Kampfdrohne „Reaper“ festgelegt, sagt Hunko. Der Kauf dieser US-Kampfdrohne wird bereits seit dem Frühjahr geprüft, berichtet der Spiegel.

Die Ausrüstung der Bundeswehr mit umstrittenen Kampfdrohnen. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche “eher für die Einführung bewaffneter Drohnen”, berichtete die Bild”-Zeitung. Das gezielte Töten von Menschen durch den Einsatz von Drohnen ist der Zeitung zufolge dabei nicht vorgesehen. Die Problematik gezielter Tötungen gebe es unabhängig von Mittel und Methoden, werde in dem Bericht argumentiert.

Das US-Militär setzt bewaffnete Drohnen in Ländern wie Afghanistan, Pakistan oder dem Jemen ein, um andere Staaten im Kampf gegen islamische Extremisten zu unterstützen (mehr zu dieser völkerrechtswidrigen Praxis hier).

„Die Verteidigungsministerin muss erklären, inwiefern die Bundeswehr nicht längst Tatsachen schafft: Der frühere Verteidigungsminister de Maizière hatte letztes Jahr eine breite gesellschaftliche Debatte zur Beschaffung von Kampfdrohnen versprochen. Diese fordere ich jetzt ein“, so Hunko.

Die Entscheidung für eine US-Kampfdrohne ist auch deswegen unverständlich, da auf EU-Ebene Rüstungskonzerne mit Millionen unterstützt werden, um militärische Drohnen zu bauen. Die EU umgeht dabei die illegale Finanzierung von Militär-Projekten, indem sie sich auf den zivilen Nutzen der Drohnen beruft (mehr hier).

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Die 7 Schleier vor der Wahrheit - Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

School of Americas, zum Video hier Die Schule der Mörder, wie Amerika ihre “Feinde” für die Zukunft ausbildet. Its a Combat-School. zum Video hier

Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. hier weiter

Die Schattenwirtschaft und die Meinungsfreiheit

DieBananenrepublik

Schattenwirtschaft - Zur intensiven Diskussion des Themas in der Öffentlichkeit hier ein umfassender Überblick. Dieser beinhaltet eine umfangreiche Dokumentation der Messmethoden und der Größe der Schattenwirtschaft in 70 Ländern weltweit. Die Analyse von wirtschaftspolitischen Optionen soll zur kontroversen Diskussion anregen und provoziert sicher einigen Widerspruch. hier weiter

Ex-Polizei Hauptkommissar spricht über Bundesrepublik

Ex-Polizei Hauptkommissar spricht über die fehlende Souveränität in der Bundesrepublik Deutschlands – und die Folgen dieser.

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