Anhaltende Kritik: Malmström will umfangreiche TTIP-Berichte veröffentlichen

Die Empörung war ihr am Ende dann wohl doch nicht mehr geheuer. Nun rudert EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wegen der heftigen Kritik, die ihr in Deutschland entgegenschlägt, zurück. Anders als in der vergangenen Woche angekündigt, will sie es Bundestagsabgeordneten künftig doch nicht schwerer machen, sich über den Stand des geplanten europäisch-amerikanischen Handelsabkommens TTIP zu informieren.

TTIP EU-USA

Als Teil ihrer “laufenden Bemühungen, für ein Höchstmaß an Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen zu sorgen”, werde die Kommission von nun an auch “detaillierte und umfassende Berichte über die Verhandlungen auf ihrer Website in allen EU-Amtssprachen veröffentlichen”.

Angesichts der anhaltenden Kritik über die Geheimniskrämerei von Beamten, Lobbyisten und Politikern bezüglich des sogenannten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP, tritt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun die Flucht nach vorne an.

Protest TTIPDie Kritik am „Freihandelsabkommen“ TTIP nimmt immer weiter zu. Veröffentlichte Leaks zeigen auf, wie sehr dieses Vertragswerk in viele wirtschaftliche und politische Bereiche hineingreift.
Vor allem jedoch werden damit hart errungene Schutzstandards im Arbeits-, Sozial- und Umweltbereich gefährdet.

Von den privaten Schiedsgerichten ganz zu schweigen, die infolge der vertraglichen Vereinbarungen Verbesserungen von grundlegenden Standards verhindern können, da die potentiellen Schadensersatzforderungen immens sind.

Nun gab EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auf ihrem Blog bekannt, dass sie künftig umfangreiche Berichte zum Fortgang der Verhandlungen veröffentlichen möchte. Bislang gab es schon 10 Verhandlungsrunden, wobei die Eckpunkte im Laufe des kommenden Jahres stehen sollen.

Es zeigt sich jedoch, dass das Paket wohl trotz aller Proteste und Einwände beschlossen werden soll. Auch wenn die europäischen Verhandlungspartner auf politischer Ebene zumindest bei einigen Punkten einen Rückzieher machen, so wird das Vertragswerk wohl kommen. Selbst wenn es im Endeffekt für die teilnehmenden Staaten so nachteilig sein wird wie das EU-Assoziierungsabkommen für die Ukraine.

Doch welchen Politiker stören schon irgendwelche Nachteile für die Bevölkerung, wenn dafür unter Umständen nach der Politikerkarriere lukrative Jobs in der Privatwirtschaft warten?

TTIP – Freihandelsabkommen – Gefährliche Geheimnisse

Quellen:; Dokuhelden und Contra Magazin

Lupo Cattivo Crowdfunding

“…Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen…” Abraham Lincoln

lupo-cattivo-logo

Zitat von Lupo Cattivo bereits 2010:

“…Die Devise heißt: Verantwortung übernehmen für die eigene Lebensweise, sich kritisch informieren und trommeln, trommeln, trommeln…, bis die indoktrinierten Geister aufwachen, bis die moralische Empörung wächst, bis sich Widerstand gegen die Unterdrückung regt und daraus ein großer gesellschaftlicher Prozess wird…” Wir würden uns freuen, wenn Sie uns unterstützen würden. hier weiter

Ich trag D im HerzenIch trage Deutschland im Herzen T-Shirts – hier bestellen

Linkverweise:

Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.

Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.

Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter

Seltsame Dinge passieren in der Weltpolitik, und besonders seit dem 11.9.2001 schreitet die aggressive Globalisierung voran. Was steckt dahinter? Gibt es wirklich Kräfte, die eine weltweite Kontrolle anstreben? hier weiter

Das ist wichtig! Was ist TISA? Ihr dachtet TTIP war ein dicker Hund? Wartet, bis ihr TISA kennenlernt! Das »Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen« ist noch schwerer zu durchschauen, als die beiden anderen Verhandlungsstränge TTIP/TAFTA. Wer wissen will, worum es geht, muss…hier weiter

Der Weg in die EU-Diktatur – Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt…hier weite

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Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor
 – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

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Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter

TTIP: Europäisches Parlament stimmt für TTIP – Bürgerinitiativen kündigten umgehend Proteste an

Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz: TTIP.

Das Parlament der Europäischen Union hat für eine Resolution gestimmt, in der es sich für den Abschluss des sogenannten Freihandelsabkommens TTIP mit den USA ausspricht. Es ist jedoch kein kritikloses, kein bedingungsloses Ja. Bürgerinitiativen in ganz Europa kündigten umgehend Proteste an. Die Industrie jubelt.

TTIP

Nachdem im Juni dieses Jahres eine ähnliche Abstimmung gescheitert war, stimmten die Abgeordneten im Straßburger EU-Parlament nun für eine Resolution, die sich für den grundsätzlichen Abschluss des sogenannten Freihandelsabkommens TTIP mit den USA ausspricht.

Die besonders umstrittenen Pläne privater Schiedsgerichte, bei denen transnationale Konzerne Staaten auf Regress für „in der Zukunft erwartbare Gewinne“ verklagen können sollen, wurden nun in „öffentlicher Investorenschutz“ umbenannt. Auch wenn einige Abgeordenete fordern, dass diese Pläne dann „demokratischen Prinzipen“ folgen sollen, deutet nichts darauf hin, dass dies letztlich auch der Fall ist. Ein Antrag der ein generelles Verbot der privaten Schiedsgerichtbarkeit forderte, fand keine Mehrheit im Parlament.

Überschattet wurde die Abstimmung von Vorwürfen gegen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD), der die Geschäftsordnung gebogen habe.

Europäische Bürgerinitiativen gegen TTIP und CETA sowie das deutsche Bündnis TTIPunfairHandelbar kündigten umgehend eine Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober in Berlin an. Der Bund der deutschen Industrie zeigte sich hingegen entzückt von der Annahme der Resolution.

TTIP – Freihandelsabkommen – Gefährliche Geheimnisse

Quellen: Dokuhelden und RT Deutsch

In den seltenen Momenten, in denen die Planeten und die Sterne sich neu ordnen und der Mond und die Sonne in Einklang miteinander stehen, kann ein perfekter Moment entstehen. Dies ist ein perfekter Moment…ganz einfach deshalb, weil Sie -lieber Leser/in- hier sind…Es ist genau dieser Augenblick gekommen, sich gemeinsam für das Wohl der Mitmenschen einzusetzen und auch endlich etwas zu bewegen. Gemeinnutz geht auch hier vor Eigennutz… hier weiter

So reiste ich um die Welt…arbeitete und verdiente meinen Lebensunterhalt. Reisen, online arbeiten und gleichzeitig Geld verdienen? Eine Illusion? Für viele ist es tatsächlich ein Traum. Doch dieser kann in Erfüllung gehen. Man muss es nur wagen, den Mut beweisen… hier weiter

Linkverweise:

Das ist wichtig! Was ist TISA? Ihr dachtet TTIP war ein dicker Hund? Wartet, bis ihr TISA kennenlernt! Das »Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen« ist noch schwerer zu durchschauen, als die beiden anderen Verhandlungsstränge TTIP/TAFTA. Wer wissen will, worum es geht, muss…hier weiter

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Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor
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Wer richtig wünscht, hat mehr vom Leben! Kennen Sie diese seltenen, magischen Augenblicke, in denen Sie spüren, dass ein Wunsch von etwas Größerem aufgenommen wurde? Sie wissen nicht genau, was es ist? Und tatsächlich: Der Wunsch geht in Erfüllung. Was unterscheidet einen solchen Moment von anderen, in denen sich Ihre Wünsche nicht erfüllten?  hier weiter

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Überparteiliches Volksbegehren in Österreich zum EU-Austritt!

Überparteiliches Volksbegehren über den EU-Austritt in Österreich

Da geht es um die Zukunft und wir möchten Euch Leser und Zuschauer in Österreich dran erinnern, dass es wichtig ist, hier seine Stimme zu erheben. Die öffentliche Eintragungswoche in ganz Österreich findet vom 24. Juni bis 01. Juli statt. Zum Unterzeichnen könnt Ihr in alle Gemeindeämter und Stadtmagistrate gehen. Das ist eine einmalige Chance, den Brüsseler Bevormundern den Volkswillen klar und deutlich zu zeigen.

Das EU-Austritts-Volksbegehren ist eine einmalige Chance, der Bevormundung durch “Brüssel” in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen. Dass es überhaupt zustande kam, haben alle Österreicher den gesetzlich geforderten, fast zehntausend Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken, die es bereits in der Einleitungsphase unterschrieben haben! Das war die Voraussetzung für die offizielle Genehmigung durch das Innenministerium. Damit ist nun klar, dass der Austritt aus der EU rechtlich und politisch einwandfrei möglich und korrekt ist.

Der offizielle Text des Volksbegehrens lautet:

EU-Austritt-2015-Text-volksbegehren-1

Jeder österreichische Staatsbürger mit Wohnsitz im Inland ist berechtigt zu unterschreiben. Erforderlich ist ein amtlicher Lichtbildausweis (Bahn- oder Strassenbahnausweis, E-Card oder ähnliches sind nicht zulässig).

Bitte geben Sie diese Information an möglichst viele Freunde, Bekannte und Kollegen weiter. Wir schicken Ihnen auch gerne Folder und Aufkleber per Post (für Sie kostenfrei) oder per E-Mail, es gibt: Infoblatt, Aufkleber und ausführlichere “Argumente für den EU-Austritt” von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Hier noch einmal unser Interview mit Inge Rauscher zum EU-Austritt und dem Volksbegehren:

Quer-Denken.TV

Linkverweise:

EU Austritt Österreich? EU-Austritts-Volksbegehren 24. Juni – 1. Juli 2015 – 2015 wird für Österreich ein Jahr zahlreicher Wahlen, nun können die Österreicher/Innen ihre Stimme zusätzlich bei einem Volksbegehren abgeben: Denn am Mittwoch bestätigte das Innenministerium den Termin für ein Volksbegehren, dass den Österreichern die Möglichkeit geben soll, sich für einen EU-Austritt auszusprechen. Die Eintragungswoche ist vom 24. Juni bis 1. Juli… hier weiter

Die Menschen beginnen aufzustehen in Deutschland gegen Lüge und Untergang – BRD-Minister nennen die Deutschen “Ratten, widerwärtig, abscheulich” und “eine Schande für die Bereicherungs Republik Deutschland” Wir wissen, dass man uns Deutschen noch keinen Friedenvertrag gewährt hat, also ist das Kriegsziel Nummer eins des 2. Weltkriegs, “die Beseitigung der völkischen Exklusivität der Deutschen” in Kraft. Dieses Kriegsziel sollte durch die Ansiedlung von Fremdbevölkerungen in einer Größenordnung von etwa hundert Millionen… hier weiter

Wir erinnern uns an unser deutsches Schicksal – Wir sind Besiegte! Wir erinnern uns an unser deutsches Schicksal – Wir sind Besiegte! Wir leben unter den völkerrechtlichen Bedingungen eines Waffenstillstands. Wir warten seit bald 70 Jahren auf einen Friedensvertrag zwischen den Siegern und dem Deutschen Reich.
Die Völkergemeinschaft, die Bundesrepublik (ein Besatzer-Regime) eingeschlossen, rührt dieser völkerrechtswidrige Zustand nicht. hier weiter

Der Weg in die EU-Diktatur – Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt…hier weiter

Das ist kein Multikulti! Das ist Betrug und Verrat am deutschen Volk. An Dreistigkeit ebenfalls kaum zu überbieten ist die Ausnutzung der Sozialsysteme durch Zuwanderer. Nicht genug damit, dass sich Heerscharen von Ausländer- und Migrationsbeauftragten um diese Betrüger kümmern, die immerhin vom deutschen Steuerzahler bezahlt werden, ist es schon zur Selbstverständlichkeit geworden Beamte zu bedrohen, die ihnen auf die Schliche gekommen sind. hier weiter

Explosive Brandherde: Der Atlas der Wut – Lesen Sie, in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartet. Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Fast alles, was aus der Sicht der Deutschen bislang als »sicher« galt, ist nicht mehr vorhanden. hier weiter

Deutschland von Sinnen – Akif Pirinçci rechnet ab – mit Gutmenschen und vaterlandslosen Gesellen, die von Familie und Heimat nichts wissen wollen, mit einer verwirrten Öffentlichkeit, die jede sexuelle Abseitigkeit vergöttert, mit Feminismus und Gender Mainstreaming, mit dem sich immer aggressiver ausbreitenden Islam und seinen deutschen Unterstützern, mit Funktionären und Politikern, die unsere Steuern wie Spielgeld verbrennen. Mit heiligem Zorn bekämpft er eine korrupte, politisch korrekte Kaste, die nur ihre eigenen Interessen verfolgt. hier weiter

DEUTSCHES VOLK in Deutschland, in Österreich, in der Schweiz und in aller Welt, WACHE ENDLICH AUF ! In Wahrheit ist der Bürger bei den Wahlen nur Zuschauer einer gigantischen Inszenierung, die verschleiern soll, dass die politische Klasse statt des Gemeinwohls eigentlich das eigene Wohl verfolgt. Die Parteien haben alle demokratischen Schlüsselentscheidungen an sich gerissen und das System von Grund auf verdorben. Kein Wunder, dass das Volk sich veralbert fühlt… hier weiter

Nur wer sich vorbereitet hat eine Chance! Wusstest Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. hier weiter

Bevor Du Dich erschießt, lies dieses Buch! Dieses Buch ist ein Kraftpaket und macht unbeschreiblich viel Mut, sich selbst nicht aufzugeben, sondern solche »Krisen« als Chancen zu sehen, den Sinn dahinter zu verstehen, das Leben neu in die Hand zu nehmen und nochmals neu durchzustarten. hier weiter

Top-Geheimdienstler: BRD ist immer noch US-besetzt

Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.

bnd

Deutschland, die deutsche Politik und die deutsche Wirtschaft zählen zu den primären Aufklärungszielen amerikanischer Dienste – und dies nicht erst seit gestern. Das von der Kanzlerin daraufhin geforderte „No-Spy-Abkommen“ mit den USA wurde zu keinem Zeitpunkt von den Amerikanern ernstgenommen. Das eigentliche Problem besteht weiter: Die deutschen Behörden sind technisch nicht in der Lage, Regierung, Wirtschaft und Bevölkerung nachhaltig vor Spionage-Angriffen zu schützen.

Im Zuge der Affäre rund um den Datendiebstahl durch Edward Snowden kam es in Deutschland weder zu einer breiten politischen noch zu einer öffentlich geführten Diskussion zum Thema Überwachung. Dies änderte sich erst, als Frau Merkel feststellen musste, dass sie selbst davon betroffen war. Bis heute hat sich jedoch kaum etwas geändert, die Überwachung geht weiter.

Deutschland ist Operationsgebiet vieler ausländischer Dienste, aber nur wenige sind in der Lage technische Aufklärung in Deutschland zu betreiben. Konkret führt die Bundesstaatsanwaltschaft derzeit Ermittlungen gegen die NSA und den britischen Dienst GCHQ wegen des Verdachtes der Massen-Ausspähung deutscher Bürger.

Der Ex-Chef des Österreichischen Verfassungschutzes Gerd R. Polli über die Hintergründe zur Überwachung der USA in Deutschland und Österreich

Quellen: Deutschland+Russland und DWN

Linkverweise:

Ohne Verrat wäre der Geschichtsverlauf ein komplett anderer gewesen! Nach meinem heutigen Kenntnisstand war die Niederlage von 1945 weniger ein Ergebnis der Übermacht der Alliierten, sondern im Wesentlichen den Handlungen der deutschen Hochverräter geschuldet. Diese lebten in der Illusion mit den Westalliierten einen Sonderfrieden aushandeln zu können, um im Osten freie Hand gegen die Sowjetunion zu haben. hier weiter

Der große Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte – In den Jahren 2006 bis 2010 haben wir vier Bände des Großen Wendig Richtigstellungen zur Zeitgeschichte mit einem gesonderten Registerband herausgebracht. Darin wurden knapp 1000 Richtigstellungen zur Zeitgeschichte seit 1870 auf rund 3600 Seiten vorgenommen. Wir sahen damit die von uns selbst gestellte Aufgabe als erfüllt an, ein Nachschlagewerk gegen die zahlreichen in der Öffentlichkeit verbreiteten Fälschungen und Lügen zur Zeitgeschichten anzubieten. hier weiter

Die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler! Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler… Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. hier weiter

 – Deutsche Friedensbemühungen nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges? Das klingt zunächst befremdlich. Das paßt nicht in das uns vermittelte Bild von den Plänen der NS-Machthaber. Wir hören seit 1945 permanent, daß Hitler den Krieg gegen den Osten als Kampf um Lebensraum bereits 1923 in seinem Buch „Mein Kampf“ propagiert habe. 

Es gibt keine Zufälle – Entscheidende Wendepunkte in unserem Leben erscheinen manchmal als seltsame Fügungen im Guten wie im Schlechten. Wir treffen den Partner unseres Lebens, erhalten ein lang ersehntes Jobangebot, verlieren den Kontakt zu wichtigen Menschen in unserem Leben oder werden gar von tragischen Schicksalsschlägen heimgesucht. Oft entscheiden Sekunden oder vermeintlich banale Alltagsentscheidungen über das Eintreffen dieser Ereignisse. hier weiter

Wie sehr werden die Deutschen ausspioniert? Der NSA-Ausschuss zielt auf die Untersuchung der Internet-Überwachung aller Bürger durch BND und NSA. Heute wird dazu der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar befragt. Wirklichen Willen zur Aufklärung sucht man bei der Regierungskoalition jedoch vergeblich. hier weiter

Totale Überwachung – Für die Abwehr der Gefahren, die von echten und vermeintlichen Terroristen ausgehen, sind mittlerweile Informationen unerlässlich, die es im Vorfeld möglicher Anschläge oder sonstiger Straftaten zu gewinnen gilt. Längst werden, um an solche Informationen zu kommen, auch nachrichtendienstliche Mittel wie beispielsweise die Kommunikationsüberwachung eingesetzt. Doch geht diese Überwachung der Bürger nicht schon längst zu weit? hier weiter

Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite – Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis ins Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. hier weiter

Gekaufte Journalisten – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter

Was sind die Pläne der Geheimen Weltregierung? Eine kleine Gruppe von Psychopathen ist für die Kriege in Afghanistan, im Irak und in Syrien ebenso verantwortlich wie für den Konflikt in der Ukraine und den »Arabischen Frühling«. Afrika sowie der Nahe und Mittlere Osten versinken bereits im Chaos, das nun gesteuert auf Europa übergreift. Die Terroranschläge von Paris waren erst der Anfang! In Europa und in den USA werden Polizei-, Gendarmerie- und Militäreinheiten aufgerüstet und für die brutale Niederschlagung von lang vorbereiteten Bürgerkriegen trainiert. Michael Morris zeigt auf, was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien hier weiter

TiSA-Leaks: Wikileaks veröffentlicht neue Dokumente zu TTIP-Zusatzabkommen

Die Leakingplattform Wikileaks hat 17 bisher geheime Dokumente des
TiSa-Abkommens veröffentlicht. Das Dienstleistungsabkommen soll das hoch
umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ergänzen und wird ähnlich intransparent 
hinter verschlossenen Türen verhandelt. Kritiker befürchten, dass mit TiSA
Netz-Neutralität und Datenschutz unterwandert werden. Unterdessen sammelt
Wikileaks Spenden um eine Prämie für weitere Leaks zu TTIP, TPP und TiSA
ausrufen zu können.

TISA

Das TiSA-Abkommen (Trade In Services Agreement), das zwischen den USA, der EU und knapp 50 weiteren Staaten geschlossen werden soll, hat zum Ziel die Dienstleistungssektoren in den beteiligten Staaten zu “liberalisieren”. Was freundlich klingt, bedeutet in der Realität die Aushebelung von Arbeitnehmer-Schutzgesetzen, Sozialstandards, Regeln des Umweltschutzes und Möglichkeiten des demokratischen und rechtsstaatlichen Schutzes der Gesellschaften vor meist skrupellos agierenden Großkonzernen.

Bereits vergangenes Jahr veröffentliche Wikileaks den Entwurf des TiSA-Kapitels für Finanzdienstleistungen. Nun legt die Leakingplattform um den Australier Julian Assange nach und publiziert 17 weitere Dokumente, die auf die Auswertung von Journalisten und Aktivisten warten. Unter den Dokumenten sind auch die Kapitel zum Flug- und Schiffsverkehr, Tourismus und zur Telekommunikation.

Wikileaks bezeichnet das TiSA-Abkommen als besonders großen Teil der “T-Abkommen-Dreifaltigkeit” (bestehend aus TTIP, TPP und TiSA).

Während wirtschaftlichem Freibeutertum zwischen EU und USA mit dem transatlantischen TTIP-Abkommen der Boden bereitet werden soll, übernimmt dessen transpazifischer Zwilling TPP diese Aufgabe auf der anderen Seite des Erdballs. TiSA hingegen soll beide Abkommen ergänzen und mit konkreten Regularien zum Dienstleistungssektor füllen.

All diese T-Abkommen sind hoch umstritten, da sie nicht nur, fernab jeglicher demokratischer Standards, im Geheimen verhandelt werden, sondern auch transnationalen Konzernen sehr große Macht zuspielen. So soll es diesen beispielsweise ermöglicht werden, Staaten für “zu erwartende Gewinne in der Zukunft” in die Haftung zu nehmen, wenn Gesetze zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt die Profitinteressen der Unternehmen behindern. Über die Strafzahlungen, die aus den Steuergeldern der Bürger gezahlt werden müssen, sollen zudem neu geschaffene Schiedsgerichte entscheiden, die vollends losgelöst von den bisherigen rechtsstaatlichen Prinzipien der Mitgliedsstaaten agieren. Letztendlich können die drei T-Abkommen also als Blaupause und Bauplan für eine globale “Konzerndiktatur” verstanden werden.

Mit den nun geleakten Dokumenten zum TiSA-Abkommen wird auf der Tech-Seite Heise zudem deutlich, dass das geplante Abkommen sich auch gezielt gegen den Einsatz von Open-Source-Software in öffentlichen Behörden richtet. Außerdem stünden die europäischen Regeln zum Datenschutz und zum offenen Internet auf dem Spiel.

Für zusätzliche Aufmerksamkeit sorgt Wikileaks überdies mit einem Spendenaufruf. 100.000 Dollar will die Organisation sammeln, um dieses Geld dann als “Kopfgeld” für weitere geheime Dokumente auszurufen. Mitarbeiter, Bürokräfte, Übersetzer und andere Beteiligte an den TPP-Verhandlungen sollen so animiert werden, der Leakingplattform weitere Dokumente zuzuspielen.

TTIP und TiSa – Geheime Abkommen mit extremen Folgen für die Demokratie

Quellen: Freie Zeitung und RT Deutsch

Linkverweise:

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Die TTIP-VERSCHWÖRUNG – Ein Video von Jasinna

TTIP – “Verschwörung”?
EXAKT, .. denn genau eine solche IST es, und genau DARUM geht es in diesem Video,… inklusive TISA, CETA, und einem Großteil der möglichen Auswirkungen dieser netten kleinen, so harmlos klingenden Abkürzungen.

Anmerkung ML: “Wenn man die Videos von Jasinna kennt, versteht man auch warum kaum Infos über diese nette Dame im Internet zu finden sind.” 

TTIP – “Verschwörung”?Jasinna

Linkverweise:

Die Vereinigten Staaten von Europa – Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis ins Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. hier weiter

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Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter

Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

Wer richtig wünscht, hat mehr vom Leben! Kennen Sie diese seltenen, magischen Augenblicke, in denen Sie spüren, dass ein Wunsch von etwas Größerem aufgenommen wurde? Sie wissen nicht genau, was es ist? Und tatsächlich: Der Wunsch geht in Erfüllung. Was unterscheidet einen solchen Moment von anderen, in denen sich Ihre Wünsche nicht erfüllten?  hier weiter