Überparteiliches Volksbegehren in Österreich zum EU-Austritt!

Überparteiliches Volksbegehren über den EU-Austritt in Österreich

Da geht es um die Zukunft und wir möchten Euch Leser und Zuschauer in Österreich dran erinnern, dass es wichtig ist, hier seine Stimme zu erheben. Die öffentliche Eintragungswoche in ganz Österreich findet vom 24. Juni bis 01. Juli statt. Zum Unterzeichnen könnt Ihr in alle Gemeindeämter und Stadtmagistrate gehen. Das ist eine einmalige Chance, den Brüsseler Bevormundern den Volkswillen klar und deutlich zu zeigen.

Das EU-Austritts-Volksbegehren ist eine einmalige Chance, der Bevormundung durch “Brüssel” in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen. Dass es überhaupt zustande kam, haben alle Österreicher den gesetzlich geforderten, fast zehntausend Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken, die es bereits in der Einleitungsphase unterschrieben haben! Das war die Voraussetzung für die offizielle Genehmigung durch das Innenministerium. Damit ist nun klar, dass der Austritt aus der EU rechtlich und politisch einwandfrei möglich und korrekt ist.

Der offizielle Text des Volksbegehrens lautet:

EU-Austritt-2015-Text-volksbegehren-1

Jeder österreichische Staatsbürger mit Wohnsitz im Inland ist berechtigt zu unterschreiben. Erforderlich ist ein amtlicher Lichtbildausweis (Bahn- oder Strassenbahnausweis, E-Card oder ähnliches sind nicht zulässig).

Bitte geben Sie diese Information an möglichst viele Freunde, Bekannte und Kollegen weiter. Wir schicken Ihnen auch gerne Folder und Aufkleber per Post (für Sie kostenfrei) oder per E-Mail, es gibt: Infoblatt, Aufkleber und ausführlichere “Argumente für den EU-Austritt” von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Hier noch einmal unser Interview mit Inge Rauscher zum EU-Austritt und dem Volksbegehren:

Quer-Denken.TV

Linkverweise:

EU Austritt Österreich? EU-Austritts-Volksbegehren 24. Juni – 1. Juli 2015 – 2015 wird für Österreich ein Jahr zahlreicher Wahlen, nun können die Österreicher/Innen ihre Stimme zusätzlich bei einem Volksbegehren abgeben: Denn am Mittwoch bestätigte das Innenministerium den Termin für ein Volksbegehren, dass den Österreichern die Möglichkeit geben soll, sich für einen EU-Austritt auszusprechen. Die Eintragungswoche ist vom 24. Juni bis 1. Juli… hier weiter

Die Menschen beginnen aufzustehen in Deutschland gegen Lüge und Untergang – BRD-Minister nennen die Deutschen “Ratten, widerwärtig, abscheulich” und “eine Schande für die Bereicherungs Republik Deutschland” Wir wissen, dass man uns Deutschen noch keinen Friedenvertrag gewährt hat, also ist das Kriegsziel Nummer eins des 2. Weltkriegs, “die Beseitigung der völkischen Exklusivität der Deutschen” in Kraft. Dieses Kriegsziel sollte durch die Ansiedlung von Fremdbevölkerungen in einer Größenordnung von etwa hundert Millionen… hier weiter

Wir erinnern uns an unser deutsches Schicksal – Wir sind Besiegte! Wir erinnern uns an unser deutsches Schicksal – Wir sind Besiegte! Wir leben unter den völkerrechtlichen Bedingungen eines Waffenstillstands. Wir warten seit bald 70 Jahren auf einen Friedensvertrag zwischen den Siegern und dem Deutschen Reich.
Die Völkergemeinschaft, die Bundesrepublik (ein Besatzer-Regime) eingeschlossen, rührt dieser völkerrechtswidrige Zustand nicht. hier weiter

Der Weg in die EU-Diktatur – Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt…hier weiter

Das ist kein Multikulti! Das ist Betrug und Verrat am deutschen Volk. An Dreistigkeit ebenfalls kaum zu überbieten ist die Ausnutzung der Sozialsysteme durch Zuwanderer. Nicht genug damit, dass sich Heerscharen von Ausländer- und Migrationsbeauftragten um diese Betrüger kümmern, die immerhin vom deutschen Steuerzahler bezahlt werden, ist es schon zur Selbstverständlichkeit geworden Beamte zu bedrohen, die ihnen auf die Schliche gekommen sind. hier weiter

Explosive Brandherde: Der Atlas der Wut – Lesen Sie, in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartet. Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker – das explosive Potenzial ist gewaltig. Fast alles, was aus der Sicht der Deutschen bislang als »sicher« galt, ist nicht mehr vorhanden. hier weiter

Deutschland von Sinnen – Akif Pirinçci rechnet ab – mit Gutmenschen und vaterlandslosen Gesellen, die von Familie und Heimat nichts wissen wollen, mit einer verwirrten Öffentlichkeit, die jede sexuelle Abseitigkeit vergöttert, mit Feminismus und Gender Mainstreaming, mit dem sich immer aggressiver ausbreitenden Islam und seinen deutschen Unterstützern, mit Funktionären und Politikern, die unsere Steuern wie Spielgeld verbrennen. Mit heiligem Zorn bekämpft er eine korrupte, politisch korrekte Kaste, die nur ihre eigenen Interessen verfolgt. hier weiter

DEUTSCHES VOLK in Deutschland, in Österreich, in der Schweiz und in aller Welt, WACHE ENDLICH AUF ! In Wahrheit ist der Bürger bei den Wahlen nur Zuschauer einer gigantischen Inszenierung, die verschleiern soll, dass die politische Klasse statt des Gemeinwohls eigentlich das eigene Wohl verfolgt. Die Parteien haben alle demokratischen Schlüsselentscheidungen an sich gerissen und das System von Grund auf verdorben. Kein Wunder, dass das Volk sich veralbert fühlt… hier weiter

Nur wer sich vorbereitet hat eine Chance! Wusstest Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. hier weiter

Bevor Du Dich erschießt, lies dieses Buch! Dieses Buch ist ein Kraftpaket und macht unbeschreiblich viel Mut, sich selbst nicht aufzugeben, sondern solche »Krisen« als Chancen zu sehen, den Sinn dahinter zu verstehen, das Leben neu in die Hand zu nehmen und nochmals neu durchzustarten. hier weiter

Top-Geheimdienstler: BRD ist immer noch US-besetzt

Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.

bnd

Deutschland, die deutsche Politik und die deutsche Wirtschaft zählen zu den primären Aufklärungszielen amerikanischer Dienste – und dies nicht erst seit gestern. Das von der Kanzlerin daraufhin geforderte „No-Spy-Abkommen“ mit den USA wurde zu keinem Zeitpunkt von den Amerikanern ernstgenommen. Das eigentliche Problem besteht weiter: Die deutschen Behörden sind technisch nicht in der Lage, Regierung, Wirtschaft und Bevölkerung nachhaltig vor Spionage-Angriffen zu schützen.

Im Zuge der Affäre rund um den Datendiebstahl durch Edward Snowden kam es in Deutschland weder zu einer breiten politischen noch zu einer öffentlich geführten Diskussion zum Thema Überwachung. Dies änderte sich erst, als Frau Merkel feststellen musste, dass sie selbst davon betroffen war. Bis heute hat sich jedoch kaum etwas geändert, die Überwachung geht weiter.

Deutschland ist Operationsgebiet vieler ausländischer Dienste, aber nur wenige sind in der Lage technische Aufklärung in Deutschland zu betreiben. Konkret führt die Bundesstaatsanwaltschaft derzeit Ermittlungen gegen die NSA und den britischen Dienst GCHQ wegen des Verdachtes der Massen-Ausspähung deutscher Bürger.

Der Ex-Chef des Österreichischen Verfassungschutzes Gerd R. Polli über die Hintergründe zur Überwachung der USA in Deutschland und Österreich

Quellen: Deutschland+Russland und DWN

Linkverweise:

Ohne Verrat wäre der Geschichtsverlauf ein komplett anderer gewesen! Nach meinem heutigen Kenntnisstand war die Niederlage von 1945 weniger ein Ergebnis der Übermacht der Alliierten, sondern im Wesentlichen den Handlungen der deutschen Hochverräter geschuldet. Diese lebten in der Illusion mit den Westalliierten einen Sonderfrieden aushandeln zu können, um im Osten freie Hand gegen die Sowjetunion zu haben. hier weiter

Der große Wendig, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte – In den Jahren 2006 bis 2010 haben wir vier Bände des Großen Wendig Richtigstellungen zur Zeitgeschichte mit einem gesonderten Registerband herausgebracht. Darin wurden knapp 1000 Richtigstellungen zur Zeitgeschichte seit 1870 auf rund 3600 Seiten vorgenommen. Wir sahen damit die von uns selbst gestellte Aufgabe als erfüllt an, ein Nachschlagewerk gegen die zahlreichen in der Öffentlichkeit verbreiteten Fälschungen und Lügen zur Zeitgeschichten anzubieten. hier weiter

Die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler! Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler… Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. hier weiter

 – Deutsche Friedensbemühungen nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges? Das klingt zunächst befremdlich. Das paßt nicht in das uns vermittelte Bild von den Plänen der NS-Machthaber. Wir hören seit 1945 permanent, daß Hitler den Krieg gegen den Osten als Kampf um Lebensraum bereits 1923 in seinem Buch „Mein Kampf“ propagiert habe. 

Es gibt keine Zufälle – Entscheidende Wendepunkte in unserem Leben erscheinen manchmal als seltsame Fügungen im Guten wie im Schlechten. Wir treffen den Partner unseres Lebens, erhalten ein lang ersehntes Jobangebot, verlieren den Kontakt zu wichtigen Menschen in unserem Leben oder werden gar von tragischen Schicksalsschlägen heimgesucht. Oft entscheiden Sekunden oder vermeintlich banale Alltagsentscheidungen über das Eintreffen dieser Ereignisse. hier weiter

Wie sehr werden die Deutschen ausspioniert? Der NSA-Ausschuss zielt auf die Untersuchung der Internet-Überwachung aller Bürger durch BND und NSA. Heute wird dazu der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar befragt. Wirklichen Willen zur Aufklärung sucht man bei der Regierungskoalition jedoch vergeblich. hier weiter

Totale Überwachung – Für die Abwehr der Gefahren, die von echten und vermeintlichen Terroristen ausgehen, sind mittlerweile Informationen unerlässlich, die es im Vorfeld möglicher Anschläge oder sonstiger Straftaten zu gewinnen gilt. Längst werden, um an solche Informationen zu kommen, auch nachrichtendienstliche Mittel wie beispielsweise die Kommunikationsüberwachung eingesetzt. Doch geht diese Überwachung der Bürger nicht schon längst zu weit? hier weiter

Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite – Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis ins Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. hier weiter

Gekaufte Journalisten – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter

Was sind die Pläne der Geheimen Weltregierung? Eine kleine Gruppe von Psychopathen ist für die Kriege in Afghanistan, im Irak und in Syrien ebenso verantwortlich wie für den Konflikt in der Ukraine und den »Arabischen Frühling«. Afrika sowie der Nahe und Mittlere Osten versinken bereits im Chaos, das nun gesteuert auf Europa übergreift. Die Terroranschläge von Paris waren erst der Anfang! In Europa und in den USA werden Polizei-, Gendarmerie- und Militäreinheiten aufgerüstet und für die brutale Niederschlagung von lang vorbereiteten Bürgerkriegen trainiert. Michael Morris zeigt auf, was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien hier weiter

TiSA-Leaks: Wikileaks veröffentlicht neue Dokumente zu TTIP-Zusatzabkommen

Die Leakingplattform Wikileaks hat 17 bisher geheime Dokumente des
TiSa-Abkommens veröffentlicht. Das Dienstleistungsabkommen soll das hoch
umstrittene Freihandelsabkommen TTIP ergänzen und wird ähnlich intransparent 
hinter verschlossenen Türen verhandelt. Kritiker befürchten, dass mit TiSA
Netz-Neutralität und Datenschutz unterwandert werden. Unterdessen sammelt
Wikileaks Spenden um eine Prämie für weitere Leaks zu TTIP, TPP und TiSA
ausrufen zu können.

TISA

Das TiSA-Abkommen (Trade In Services Agreement), das zwischen den USA, der EU und knapp 50 weiteren Staaten geschlossen werden soll, hat zum Ziel die Dienstleistungssektoren in den beteiligten Staaten zu “liberalisieren”. Was freundlich klingt, bedeutet in der Realität die Aushebelung von Arbeitnehmer-Schutzgesetzen, Sozialstandards, Regeln des Umweltschutzes und Möglichkeiten des demokratischen und rechtsstaatlichen Schutzes der Gesellschaften vor meist skrupellos agierenden Großkonzernen.

Bereits vergangenes Jahr veröffentliche Wikileaks den Entwurf des TiSA-Kapitels für Finanzdienstleistungen. Nun legt die Leakingplattform um den Australier Julian Assange nach und publiziert 17 weitere Dokumente, die auf die Auswertung von Journalisten und Aktivisten warten. Unter den Dokumenten sind auch die Kapitel zum Flug- und Schiffsverkehr, Tourismus und zur Telekommunikation.

Wikileaks bezeichnet das TiSA-Abkommen als besonders großen Teil der “T-Abkommen-Dreifaltigkeit” (bestehend aus TTIP, TPP und TiSA).

Während wirtschaftlichem Freibeutertum zwischen EU und USA mit dem transatlantischen TTIP-Abkommen der Boden bereitet werden soll, übernimmt dessen transpazifischer Zwilling TPP diese Aufgabe auf der anderen Seite des Erdballs. TiSA hingegen soll beide Abkommen ergänzen und mit konkreten Regularien zum Dienstleistungssektor füllen.

All diese T-Abkommen sind hoch umstritten, da sie nicht nur, fernab jeglicher demokratischer Standards, im Geheimen verhandelt werden, sondern auch transnationalen Konzernen sehr große Macht zuspielen. So soll es diesen beispielsweise ermöglicht werden, Staaten für “zu erwartende Gewinne in der Zukunft” in die Haftung zu nehmen, wenn Gesetze zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt die Profitinteressen der Unternehmen behindern. Über die Strafzahlungen, die aus den Steuergeldern der Bürger gezahlt werden müssen, sollen zudem neu geschaffene Schiedsgerichte entscheiden, die vollends losgelöst von den bisherigen rechtsstaatlichen Prinzipien der Mitgliedsstaaten agieren. Letztendlich können die drei T-Abkommen also als Blaupause und Bauplan für eine globale “Konzerndiktatur” verstanden werden.

Mit den nun geleakten Dokumenten zum TiSA-Abkommen wird auf der Tech-Seite Heise zudem deutlich, dass das geplante Abkommen sich auch gezielt gegen den Einsatz von Open-Source-Software in öffentlichen Behörden richtet. Außerdem stünden die europäischen Regeln zum Datenschutz und zum offenen Internet auf dem Spiel.

Für zusätzliche Aufmerksamkeit sorgt Wikileaks überdies mit einem Spendenaufruf. 100.000 Dollar will die Organisation sammeln, um dieses Geld dann als “Kopfgeld” für weitere geheime Dokumente auszurufen. Mitarbeiter, Bürokräfte, Übersetzer und andere Beteiligte an den TPP-Verhandlungen sollen so animiert werden, der Leakingplattform weitere Dokumente zuzuspielen.

TTIP und TiSa – Geheime Abkommen mit extremen Folgen für die Demokratie

Quellen: Freie Zeitung und RT Deutsch

Linkverweise:

Das ist wichtig! Was ist TISA? Ihr dachtet TTIP war ein dicker Hund? Wartet, bis ihr TISA kennenlernt! Das »Trade in Services Agreement« oder auch »Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen« ist noch schwerer zu durchschauen, als die beiden anderen Verhandlungsstränge TTIP/TAFTA. Wer wissen will, worum es geht, muss…hier weiter

Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor
 – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

Wer richtig wünscht, hat mehr vom Leben! Kennen Sie diese seltenen, magischen Augenblicke, in denen Sie spüren, dass ein Wunsch von etwas Größerem aufgenommen wurde? Sie wissen nicht genau, was es ist? Und tatsächlich: Der Wunsch geht in Erfüllung. Was unterscheidet einen solchen Moment von anderen, in denen sich Ihre Wünsche nicht erfüllten?  hier weiter

Zeichen am Himmel und auf Erden kündigen die Weltenwende an – Stehen wir vor einer neuen Ära in der Geschichte der Menschheit? Peter Orzechowski listet die Hinweise – am Himmel und auf Erden – auf, die diesen Schluss nahelegen. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter

Lebensenergie-Konferenz – Die kompletten Aufzeichnungen des Online-Gesundheitsevents Lebensenergie-Konferenz.de Top-Referenten, spannende Themen, geballtes Wissen, Inspiration und Praxistipps: hier weiter

Die TTIP-VERSCHWÖRUNG – Ein Video von Jasinna

TTIP – “Verschwörung”?
EXAKT, .. denn genau eine solche IST es, und genau DARUM geht es in diesem Video,… inklusive TISA, CETA, und einem Großteil der möglichen Auswirkungen dieser netten kleinen, so harmlos klingenden Abkürzungen.

Anmerkung ML: “Wenn man die Videos von Jasinna kennt, versteht man auch warum kaum Infos über diese nette Dame im Internet zu finden sind.” 

TTIP – “Verschwörung”?Jasinna

Linkverweise:

Die Vereinigten Staaten von Europa – Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis ins Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. hier weiter

Der Weg in die EU-Diktatur – Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt…hier weiter

Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter

Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

Wer richtig wünscht, hat mehr vom Leben! Kennen Sie diese seltenen, magischen Augenblicke, in denen Sie spüren, dass ein Wunsch von etwas Größerem aufgenommen wurde? Sie wissen nicht genau, was es ist? Und tatsächlich: Der Wunsch geht in Erfüllung. Was unterscheidet einen solchen Moment von anderen, in denen sich Ihre Wünsche nicht erfüllten?  hier weiter

Neues Geheimdienst-Leak bestätigt: Deutschland beteiligt sich bereitwillig am US-Drohnenkrieg

Der friedliche Anschein eines demokratisierten Deutschlands, das aus den Ereignissen des zweiten Weltkrieges seine Lehren gezogen hätte und seine Armee nur noch zur Landesverteidigung verwende, hat sich gewandelt.

Ein investigativer Bericht des Enthüllungsportals „The Intercept”, der sich auf streng vertrauliche US-amerikanische Geheimdienstdokumente beruft, bestätigt, dass sich Deutschland bereits seit Jahren bereitwillig an Militärinterventionen via US-Kampfdrohnen im Nahen Osten beteiligt.

Drohnen

Laut den Geheimdienstinformationen, die den Journalisten von “The Intercept” vorliegen, habe das Pentagon das deutsche Verteidigungsministerium detailliert über Ausbauüberlegungen und Entwicklungen bei Zukäufen für den Drohnenkrieg und die Militärbasis in Ramstein informiert. Mitte November 2011 schrieb das US-Verteidigungsministerium nach Berlin, dass die neueste Funkverzögerungssteuerstation für Drohnen, die sechs Millionen US-Dollar wert sein soll, in Ramstein implementiert worden sei. Ohne diese Station entstehen bei der Echtzeit-Übertragung von Videomaterial und Daten von Drohnen auf dem langen Weg nach Langley in die USA Verzögerungen von einigen entscheidenden Sekunden, was den „Tod auf Knopfdruck“ von den Vereinigten Staaten aus überall auf der Welt in der gewünschten Form kaum realisierbar mache. Fortan scheint dieses mit Wissen der deutschen Regierung jedoch möglich zu sein. Damit macht sich Deutschland am Bruch des internationalen Rechts mitschuldig, wird konstatiert.

Doch auch die NSA, die seit Jahren systematisch Bürger inn- und außerhalb der USA ausspioniert, hat einen Sitz in Deutschland. Rund eine Stunde von der westdeutschen Stadt Wiesbaden entfernt, schlug das „European Technical Center“ (ETC) sein regionales Informationszentrum auf. Das ETC informiert die NSA von Europa aus mit bereits gefilterten Geheimdienstinformationen, dabei greift es unter anderem auf Drohnen-Informationen und Videomaterial zurück, die in Afrika oder dem Nahen Osten gesammelt wurden.

Als im Jahr 2013 bundesweite Empörung über den vermeintlichen Anti-Terrorkampf der USA vom Zaun brach und sogar Nachrichtenblätter wie die Süddeutsche Zeitung und der Fernsehkanal ARD über die Verwicklungen Ramsteins in den Drohnen-Krieg der Vereinigten Staaten berichteten, zog sich Präsident Obama im Juni 2013 noch auf die bewährte Strategie des Abstreitens zurück. Entgegen aktueller Belege behauptete Obama:

„Wir nutzen Deutschland nicht als Ausgangspunkt unserer Drohnen-Missionen, die wir im Rahmen der Terrorismusbekämpfung verwenden.“

Auch Bundeskanzlerin konstatierte im gleichen “Unschuldsbewusstsein” und die Position Washingtons deckend:

„Die US-Regierung hat uns versichert, dass diese Drohnen nicht von Deutschland aus entsandt werden.“

Die dem Enthüllungsportal „The Intercept“ vorliegenden Dokumente beweisen hingegen die Unwahrheit der seinerzeit getroffenen Aussagen Washingtons und Berlins. Mit der Zustimmung Berlins und deutscher Behörden zogen die USA von deutschem Hoheitsgebiet aus unbehelligt in einen umstrittenen Anti-Terrorkampf, der tausenden unschuldigen Zivilisten in Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen und dem Jemen das Leben kosten sollte. Damit beteiligte sich die deutsche Regierung auch an den völkerrechtswidrigen, extralegalen Hinrichtungen der USA.

Eutin: Bundeswehr beginnt Ukraine Drohnen Tests inklusive Flugverbotszone

Quelle: RT Deutsch

Für Deutschland könnten diese Enthüllungen noch sehr ungünstige Folgewirkungen haben, sollte das eine oder andere betroffene Land oder vor allem Angehörige unschuldiger Zivilisten auf die Idee kommen, auf der Basis der bekannt gewordenen Dokumente in Europa auf Entschädigung zu klagen.

Die US-Militärbasis in Ramstein hat sich in den letzten 15 Jahren zum Dreh- und Angelpunkt deutsch-amerikanischer Zusammenarbeit entwickelt. Aus den veröffentlichten Dokumenten von geht hervor, dass die Bundesrepublik – anders als stets seitens der Regierungen in Berlin und Washington suggeriert – doch aktiv US-Militäroperationen, allen voran Drohnenangriffe in Nahost und Afrika, unterstützt und damit internationales Recht bricht. Auch war die Berliner Regierung mehr über die Drohnen-Aktivitäten in Ramstein informiert, als sie öffentlich zugeben möchte.

Die Militärbasis in Ramstein ist die größte ihrer Art in Übersee und Verbindungspunkt der US-Army für Aufmärsche und Rückzüge in Nahost. Auch die US-Air Force für Europa (United States Air Forces in Europe, USAFE) ist dort stationiert. Wie das Dokument nahelegt, begannen im Jahre 2000 die US-Luftwaffe und Einheiten der CIA damit, Predator-Drohnen von Ramstein aus nach Afghanistan und Pakistan auf die Suche nach Osama bin Laden zu entsenden. Von diesem Zeitpunkt an soll ein reger Kontakt zwischen der vermeintlich einfachen US-Militärbasis in Deutschland und der CIA-Zentrale in Langley stattgefunden haben. Dafür soll eigens ein Glasfasernetz zur Hochleistungskommunikation zwischen beiden Standpunkten verlegt worden sein. Dennoch, die Zeitverzögerung, mit der Informationen aus Deutschland eintreffen, ist für Langley nach wie vor ein schwerwiegendes Problem und führte lange automatisch dazu, dass zusätzliche Kompetenzen nach Ramstein verlagert wurden. Unter Präsident Barack Obama wurde der Drohnenkrieg der USA von 2009 an massiv ausgebaut. US-Raketen schlugen fortan in Afghanistan, Pakistan, dem Jemen und Somalia ein. Ramstein hat sich in der Zwischenzeit zum Hauptkontrollzentrum amerikanischer Drohnen-Aktivitäten im Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika entwickelt.

Linkverweise:

Patrice Lumumba: Der lange Schatten seiner Ermordung – Dieser Artikel gilt einem Politiker, der ein afrikanischer JFK hätte werden können und der mit der gleichen Skrupellosigkeit beseitigt wurde wie jeder Andere, der das System gefährdete. Sämtliche afrikanischen Bodenschätze gehören nach der “Entkolonialisierung” den Rothschild-Verbrechern genauso wie ihnen vorher die Kolonien gehörten. hier weiter

Drohneneinsatz gegen die eigenen Leute – Neues Video von Conrebbi. Das Justizministerium der USA hat nun schriftlich bestätigt, US- Bürger (bei Terrorverdacht) durch Drohnen töten zu lassen. Es gibt viele Grenzüberschreitungen dieser und anderer Art in letzter Zeit, aber es formiert sich Widerstand. hier weiter

Die Demokratie lebt von der Lüge! Obamas Ex-Sprecher gesteht Verbot von Äußerungen zu Drohnenprogramm. „Als man mich zum Sprecher ernannte, wurde mir gesagt, dass ich nicht einmal den Fakt des Bestehens des Programms zum Einsatz von Drohnen zugeben und nicht sagen darf, dass ein solches Programm existiert“ hier weiter

Wie man uns das Denken abgewöhnen will – Politik wird über ihre Köpfe hinweg gemacht. Damit die Wähler trotzdem schlucken, was man ihnen vorsetzt, wird die öffentliche Meinung durch gesteuerte und bezahlte Kampagnen massiv beeinflusst. Albrecht Müller deckt auf, wer diese Kampagnen steuert und wie wir manipuliert werden. Die öffentliche Meinungsbildung und damit auch die politischen Entscheidungen werden von kleinen Zirkeln und sehr großen Interessen bestimmt. hier weiter

Denken Sie noch politisch unkorrekt, oder sind Sie schon umerzogen? Wenn Sie bislang der Ansicht gewesen sein sollten, dass »man in Deutschland doch alles sagen darf, da wir doch eine durch das Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit« haben, dann liegen Sie falsch. Wir dürfen sicherlich mehr sagen als in China oder im Iran, aber bei uns darf man bestimmte Themen nicht ansprechen oder gar publizieren. hier weiter

Alle einer Meinung? Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch im Alltag begegnet man so manchen Denk- und Redeverboten. Thilo Sarrazin analysiert den grassierenden Meinungskonformismus. Wer Dinge ausspricht, die nicht ins gerade vorherrschende Weltbild passen, der wird gerne als Provokateur oder Nestbeschmutzer ausgegrenzt. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

School of Americas, zum Video hier Die Schule der Mörder, wie Amerika ihre “Feinde” für die Zukunft ausbildet. Its a Combat-School. zum Video hier

Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. hier weiter

Merkel verteidigt Freihandels-Abkommen TTIP mit den USA

Wenn Merkel was verteidigt – sollten Sie liebe Leser, hellwach werden!

TTIP – ist Ihnen dieses Kürzel ein Begriff? Es handelt sich dabei um ein aktuell verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrages zwischen der Europäischen Union und den USA.

Zitat: “Die großen Konzerne haben heute mehr Macht als es Kaiser oder Päpste je hatten.” Und: “Wenn TTIP in dieser Form durchkommt, ist die entscheidende Schlacht verloren.”
Globalisierungsgegner Jean Ziegler – links im Bild.

Mit dem Argument, dass man auf lange Sicht auch mit Russland eine Freihandelszone von Wladiwostok bis Lissabon schaffen möchte, verteidigte Merkel das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.

Allerdings gibt es grundlegende Unterschiede in den Abkommen. So sind in Russland zum Beispiel genmanipulierte Nahrungsmittel verboten, aber in den USA nicht.

Merkel verteidigt Freihandelsabkommen TTIP mit den USA

RT Deutsch

Wie ein Mädchen die Welt zum Schweigen brachte Ziemlich bewegende Worte, elementare Wahrheit- was auch in den Gesichtern der Zuhörer zu erkennen ist. hier weiter

Die Bestie zähmen – Wussten Sie zum Beispiel, dass man Steuerboykott betreiben kann, ohne wegen Steuerhinterziehung hinter Gittern zu landen? Oder dass gewaltfreier Widerstand durch die Menschenrechtsgarantien des Grundgesetzes abgesichert ist? hier weiter

Das Imperium der Schande – 100.000 Menschen sterben heute täglich an Hungersnöten und Seuchen, die durchaus vermeidbar wären. In den Ländern der Dritten Welt rackern sich die Menschen buchstäblich zu Tode, um die Schuldenberge abzutragen, die von skrupellosen, korrupten Diktatoren und Generälen angehäuft wurden. Jean Ziegler, Sonderberichterstatter der UNO, deckt Hintergründe auf, benennt die Verantwortlichen und zeigt, wie man den Teufelskreis von Verschuldung und Hunger durchbrechen kann. hier weiter

Der Weg in die EU-Diktatur – Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet. Er sieht das im Grundgesetz festgelegte Recht auf Widerstand erfüllt…hier weiter

Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Der “Club Of Rome” von John Coleman – Der Club of Rome (COR) ist die größte Denkfabrik der Neuen Weltordnung. In Amerika war sie völlig unbekannt, bis Dr. John Coleman ihre Existenz 1969 zum ersten Mal enthüllte und unter demselben Titel 1970 sein aufsehenerregendes Buch veröffentlichte. Gegründet nach den Anweisungen des Komitees der 300, wurde die Existenz dieses elitären Clubs lange geleugnet, bis die 25-Jahrfeier seiner Gründung in Rom abgehalten wurde. hier weiter

Das Weltbild der meisten Menschen – Was können wir dagegen tun? Was können wir dagegen tun? Eine kleine “Elite” versklavt die Mehrheit der Menschheit mit Hilfe der Medien (und Technik), ohne dass es der Masse bewusst wird. Der Rest wird über Kontrollgesetze kalt gestellt, inhaftiert bzw. “therapiert”. hier weiter

Wer richtig wünscht, hat mehr vom Leben! Kennen Sie diese seltenen, magischen Augenblicke, in denen Sie spüren, dass ein Wunsch von etwas Größerem aufgenommen wurde? Sie wissen nicht genau, was es ist? Und tatsächlich: Der Wunsch geht in Erfüllung. Was unterscheidet einen solchen Moment von anderen, in denen sich Ihre Wünsche nicht erfüllten?  hier weiter