ESM Rettungsschirm Vertrag unterzeichnet – Jetzt ist es vollbracht, der ESM tritt ab Juli in Kraft!

Einigung über den ESM Vertrag herrschte schon am Montag den 30 Januar 2012, unterzeichnet wurde der ESM-Vertrag gestern.

Der Vertrag für den permanenten Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitätsmechanismus/ESM) ist am Donnerstag von den Botschaftern der Euro-Staaten in Brüssel unterzeichnet worden. Der Vertrag kann nun von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Der ESM soll im Juli in Kraft treten, sobald er von genug Mitgliedstaaten ratifiziert wurde, deren Verpflichtungen 90 Prozent des Kapitals ausmachen.

Dabei handelt es sich um einen der bedeutendsten und auch folgenschwersten Beschlüsse  seit dem Bestehen der Europäischen Union. (ESM Vertrag hier lesen)

ESM Vertrag: ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012

Schon ein komisches Datum, das den „Geschichtskundigen“ aufhorchen lässt.Sie wissen es, ich meine den 30. Januar 1933. Kein Schelm, wer böses dabei denkt, denn der ESM ebnet den Weg in die Diktatur, sagt Maria Lourdes! Abstimmung über ESM

Der ESM und wie er sich auswirkt

Bundestag beschließt Enteignung Deutschlands EFSF ist beschlossen!

Wenn’s ums Ganze geht, sieht man den Bundestag in seltener Einmütigkeit. Noch bevor es überhaupt zur EFSF-Abstimmung kommt, steht das Ergebnis schon fest. Mit einem Abstimmungsergebnis von  über 90% macht der Bundestag der  ehemaligen DDR-Volkskammer echte Konkurrenz. Wahrscheinlich blüht den Politikern im Reichstag auch das gleiche Schicksal. von Michael Mross

Wenn’s um Nebensächlichkeiten geht, dann werden heiße Debatten im Bundestag gefochten. Geht es dagegen um Historisches, sieht man die Marionetten im Reichstag in  einer Einmütigkeit, die höchstens noch an Abstimmungen in der Volkskammer der DDR erinnern. – Von echter Demokratie, ja gar Diskussion keine Spur. Das ist neu in unserem „Kapitalismus“.

Wenn das Kapital ruft, gibt es bei „Demokraten“ keinen Widerspruch. Im Gegenteil: In geheimen Zirkeln wird vorher alles ausgedealt, damit die Abstimmung nicht doch zur Überraschung wird. Volksvertreter im Bundestag? Nur noch eine Farce!.

War die erste Abstimmung zum EFSF schon ein Skandal, so ist die Zusage zum totalen EFSF nur noch ein Hohn, über den man verzweifelt lachen könnte – wenn die Lage nicht so ernst wäre. Denn mit der heutigen Zustimmung wird nichts Geringeres als die totale Enteignung der Deutschen beschlossen.

In Zukunft wandert die deutsche Altervorsorge als Pfand in die undurchsichtigen Töpfe Brüssels, um etwas zu retten, was ohnehin nicht mehr zu retten ist. Continue reading