GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

Öffentlich-Rechtliche knicken ein:
Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

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Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz
sogar tatsächlich Gefängnis.

Damit soll nun Schluss sein.

Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit rechnen,
im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis zu wandern.
Auf diese Maßnahme wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland künftig verzichten.

Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Im April dieses Jahres musste Sieglinde Baumert ins Gefängnis, weil sie nicht bereit war, Rundfunkgebühren zu bezahlen.

Der 46-Jährigen drohten am Ende sechs bis zwölf Monate Erzwingungshaft. Das verheerende Presseecho zwang den MDR, der in diesem Fall Beitragsgläubiger war, jedoch schnell zum Einlenken. Zudem lagen die offenen Forderungen unter 200 Euro. Der Sender erklärte, die Verhältnismäßigkeit sei mit Blick auf die im Raum stehende Maßnahme nicht gegeben. Baumert kam frei.

Nichtsdestotrotz gilt die Chemnitzerin seitdem als eine Art Märtyrerin unter den Beitragsverweigerern, deren Zahl stetig zunimmt. Die Zahl der beantragten Zwangsvollstreckungen kratzt mittlerweile an der Millionenmarke. Immer wieder betonen überzeugte Nichtzahler, dass sie für ihre Entscheidung auch ins Gefängnis gehen würden.

Diese als ultima ratio verstandene, besonders harte Maßnahme droht nun jedoch nicht mehr, wie die ARD-Geschäftsführung bekannt gab. Statt Erzwingungshaft soll in Zukunft auf eine gütliche Einigung gesetzt werden. Angesichts der Empörung, die weitere Inhaftierungen von Gebührenverweigerern auslösen würden, blieb den öffentlich-rechtlichen Sendern offenbar auch keine andere Möglichkeit, als eine solche Entscheidung zu treffen.

Gleichzeitig kann dieser Entschluss vonseiten der Sendeanstalten jedoch auch als ein Einknicken vor der Boykottbewegung gewertet werden. Wenn die ultimative Strafe, die bis dato noch im Raum steht, künftig nicht mehr droht, sinkt auch das Risiko derer, die sich in den offenen Konflikt begeben. Dass die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor diesem Hintergrund künftig auf sichereren Beinen stehen, darf bezweifelt werden.

Im Grunde befinden sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten nach ihrer Entscheidung noch tiefer in der Sackgasse als zuvor schon. Zudem ist nun ein anderweitiger Teufelskreis der Eskalation zu befürchten: Infolge des zu erwartenden Anstiegs der Gebührenverweigerer könnten auf die verbliebenen Zahler künftig höhere Belastungen zukommen, was wiederum in weiterer Folge noch weitere Bürger in den Zahlungsboykott treiben würde.

Es scheint in Anbetracht des Sachverhalts nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis dem gebührenfinanzierten Rundfunk in Deutschland ein größerer Umbau droht. Für all jene, die es sich in dem mit Milliarden ausgestatteten System gemütlich gemacht haben, wird dies kaum attraktiv sein. Letztendlich bietet eine solche Reform jedoch die Möglichkeit, bestehende verkrustete Strukturen aufzubrechen. Die Medienlandschaft in Deutschland könnte davon nur profitieren.

Eine zu Beginn des Jahres durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA ergab, dass fast 70 Prozent der Befragten Rundfunkgebühren in Form von Zwangsbeiträgen ablehnen.

Lediglich 12,6 Prozent der Befragten sprachen sich für die Beibehaltung der mit einem Pflichtbeitrag finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland aus. Die große Mehrheit von 69,4 Prozent hält den Rundfunkbeitrag hingegen für nicht mehr zeitgemäß und plädiert für dessen Abschaffung. Jeder Vierte der Gebührengegner begründet seine Haltung übrigens mit einer nicht ausreichend objektiven Berichterstattung vonseiten der Öffentlich-Rechtlichen.

Rundfunkbeitrag – Auch schon GEZwungen?

Quelle: RT Deutsch


Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter


Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten – Wissen Sie wie der “Qualitätsjournalismus” gemacht wird? Wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann würden Sie keine einzige etablierte Zeitung mehr kaufen und den Rundfunkbeitrag sofort boykottieren. hier weiter


Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.


Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.


Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter


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Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter


Das Bildungswesen versaut unsere Kinder

Das folgende Video ist sehr interessant. Während einer AfD Veranstaltung werden Schüler aufgefordert, Fragen über die Position der Partei bzw. das, was man ihr ständig vorwirft, zu stellen.

Bildungswesen

Dem kritischen Beobachter fällt sofort eine tendenzielle Grundhaltung der Schüler auf die den roten Bereich von dem, was man noch als Diskussionskultur akzeptieren könnte, weit überschritten hat. Die zweifelhaften Glanzlichter deutscher Bildung offenbaren (was wohl auch ihrer Naivität geschuldet ist) nicht nur geballte Dummheit frisch von der Schulbank sondern auch, wessen Geistes Kind sie sind.

Im eigentlichen Sinne sind diese Schüler Opfer, jedoch mit einem erheblich angereichertem Aggressionspotential, mangelndem Respekt, sind obendrein überheblich und nicht zuletzt auch saudumm. Was die Vertreter diese Generation repräsentativ auf der AfD Veranstaltung zum Schlechtesten geben ist schlichtweg skandalös. Statt sachlich und fachliche Fragen oder Argumente vorzubringen, stammeln die (männlichen) Schüler lediglich ideologisch gefärbte und obendrein haltlose Parolen. Aber dann meldet sich ein „Physiker“ zu Wort und das ist dann einfach nur noch peinlich. Der Teufel steckt eben im Detail und diese sind dem Herrn „Physiker“ offensichtlich fremd.

Die Schülerin mit der CO2 Frage verdient aber nicht mindere Aufmerksamkeit.
Sie scheint offenbar sehr verwirrt darüber, dass es noch andere Hypothesen(!) über die Erderwärmung gibt als die, die ihr als Wahrheit eingetrichtert wurde. Diese Verwirrung wirft vor allem eine Frage auf. Wie (um himmelswillen) soll man sich sachlich mit dermaßen programmierten Schülern unterhalten? Das ist schlicht und ergreifend nicht möglich! An deutschen Schulen werden offenbar keine wissenschaftlich fundierten Fakten vermittelt und erst recht kein Verständnis von dem, was im allgemeinen unter Demokratie verstanden wird.

Diese Generation ist verloren und es gibt für sie keinen Ersatz. Wem haben wir diese Bildungsmethoden zu verdanken? Wer schraubt die Bildung immer weiter zurück? Wer erstellt die Lehrpläne? Welcher Gesinnung folgen die Lehrkörper?
Das sind die Fragen, die in der Öffentlichkeit diskutiert werden müssen!

Chemikerin Frauke Petry erklärt die AfD-Sicht auf CO₂ – Ausstoß und Klimawandel

Quellen: Deutschland+Russland – Wanderer


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verraten, verkauft, verloren?Es ist ein unvorstellbar großes Netzwerk, das wie ein Schimmelpilz die gesamte Bevölkerung und alle Lebensbereiche überwuchert. Wer sind die Drahtzieher? hier die Antwort


Geheimgesellschaften – Glauben Sie, daß es eine Weltverschwörung gibt? Halten Sie es für möglich, daß ein paar mächtige Organisationen die Geschicke der Menschheit steuern? hier die verblüffenden Antworten


Geheimgesellschaften – die geheimnisvollen Drahtzieher, die die Macht an sich reißen und sich die Welt untertan machen wollen. Erfahren Sie mehr darüber… hier weiter


Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert… hier weiter


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Lügenpresse – Eine schonungslose Abrechnung mit unseren Massenmedien. Markus Gärtner belegt die seit Jahren andauernde Manipulation der Leser an Hunderten von Beispielen. Eine wahre Fundgrube an entlarvenden Quellen und Zitaten… hier weiter


Jetzt reicht’s: Schluss mit dem politisch korrekten Wahnsinn! Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit – mehr hier!


Gefährlich! Wagen Sie, Entscheidungen zu treffen, die Ihr Leben verändern! Sie haben die Macht – Stefan Müller zeigt Ihnen, wie Sie sie einsetzen können. hier weiter


Wie die US-Regierung und deren Hintermänner die Medien steuern – Für jeden der etwas über Medienpolitik und Propaganda in der Kriegsberichterstattung und in der medialen Vorbereitung von Kriegen erfahren möchte, ist dies eine wahre Fundgrube… hier weiter


Rundfunkbeitrag: Der Beitragsservice meldet sich mal wieder bei mir

Acht Monate nach meinem Schreiben an den Beitragsservice, hat dieser mit einem seiner belanglosen Musterbriefe geantwortet. Der Beitragsservice ist mit der Bewältigung der zahlreichen Zurückweisungen, Beschwerden und Widersprüche heillos überfordert. Er gibt offen zu, pro Monat 60.000 Vollstreckungsersuchen in Auftrag zu geben. Demnach haben sich mindestens 5% aller deutschen Haushalte bis zur Vollstreckung zur Wehr gesetzt.

Es ist weiterhin sinnvoll und möglich, sich zu wehren und in den Boykott miteinzusteigen.

Rundfunkbeitrag: Der Beitragsservice meldet sich mal wieder bei mir

Reconquista Germania

Zitat von Lupo Cattivo bereits 2010:

“…Die Devise heißt: Verantwortung übernehmen für die eigene Lebensweise, sich kritisch informieren und trommeln, trommeln, trommeln…, bis die indoktrinierten Geister aufwachen, bis die moralische Empörung wächst, bis sich Widerstand gegen die Unterdrückung regt und daraus ein großer gesellschaftlicher Prozess wird…” Wir würden uns freuen, wenn Sie uns unterstützen würden. hier weiter

Linkverweise:

Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter

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NWO – FEMA: Wer darf leben, wer stirbt, wer kommt ins Lager?

In den USA sind einige Menschen sehr beunruhigt. Fast landesweit finden sich dort Markierungen an Briefkästen und vor Häusern, von denen niemand weiß, wer sie dort angebracht hat.
Jetzt werden Stimmen laut, dass dies eine Vorselektierung der FEMA ist.

Fema

FEMA-Camps, Millionen Särge, und Milliarden Gewehrkugeln

Die USA rüsten für die finale Katastrophe und innere Unruhen. Heimatschutzbehörde orderte 1,6 Milliarden Geschosse. – Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wurden über 800 sogenannte FEMA-Camps errichtet und mehrere Millionen Plastik-Särge bestellt. Die FEMA-Verordnungen können die USA jederzeit in eine Diktatur verwandeln unter Abschaffung sämtlicher Freiheits- und Bürgerrechte.

Treffen die USA Vorkehrungen für einen Aufstand? Diese Frage bewegt immer mehr besorgte Amerikaner.

Noch immer haben die amerikanischen Bürger nicht realisiert, welches die Auswirkungen des Gesetzes sind, das Präsident Obama bereits 2011 unterzeichnet hat. Es ist der National Defence Authorization Act, kurz und unverfänglich NDAA genannt. Der NDAA gibt dem US-Militär nämlich die Befugnis, US-Bürger auf der ganzen Welt gefangen zu nehmen und ohne Gerichtsverfahren gefangen zu halten. Zudem ist das US-Militär nunmehr auch befugt, alle Personen festzunehmen, die verdächtigt werden, die nationale Sicherheit der USA zu gefährden und diese an einem geheimen Ort ohne Anspruch auf einen gesetzlichen Verteidiger auf unbegrenzte Zeit festzuhalten. Gegen eine solche Person muss nicht einmal Anklage erhoben werden.

Viele Bürger erliegen dem Irrglauben, dass ein System von außen positiv nachhaltig verändert werden kann, sei es mittels Konzeptideen oder durch anhaltende Demonstrationen. Allerdings verdeutlicht uns die Geschichte, daß dem nicht so ist. Außeneinwirkungen kalkulierten Globalplayer ein, denn sie wissen, Fremdenergie auszunutzen. Jeder Protest beinhaltet nämlich Energieverluste, wodurch NWO-Vertreter leichtes Spiel haben. Unter Umständen erlassen sie Notstandsgesetze, welche dazu dienen, die Gewaltenteilung aufzulösen, radikal ins Geschehen einzugreifen.

NWO – FEMA: Wer darf leben, wer stirbt, wer kommt ins Lager?
Mythen Metzger

In den seltenen Momenten, in denen die Planeten und die Sterne sich neu ordnen und der Mond und die Sonne in Einklang miteinander stehen, kann ein perfekter Moment entstehen. Dies ist ein perfekter Moment…ganz einfach deshalb, weil Sie -lieber Leser/in- hier sind…Es ist genau dieser Augenblick gekommen, sich gemeinsam für das Wohl der Mitmenschen einzusetzen und auch endlich etwas zu bewegen. Gemeinnutz geht auch hier vor Eigennutz… hier weiter

Linkverweise:

Harte Fakten, die viel zu lange verborgen geblieben sind! Sie lagern zu Tausenden und Millionen in den geheimen Archiven der Regierungen, Militärs und Nachrichtendienste – streng geheime Dokumente, von denen die meisten nie das Licht der Öffentlichkeit erblicken sollen. Sie zeugen von Verschwörungen und mörderischen Plänen, Intrigen und Folter, von menschenverachtenden Experimenten und satanischen Ritualen – und dies alles im unerschütterlichen Interesse einer verborgenen Machtelite.Die Katastrophenschutzbehörde FEMA und ihr wahres Ziel: Schutz der US-Regierungsstrukturen. hier weiter

Weißt du, was eine Wirklichkeit ist? Weißt du, was deine Wirklichkeit ist? Ist das, was du gerade erlebst, denkst und fühlst die Wirklichkeit oder ist nur alles Teil eines Programms, das sich Matrix nennt und das uns die Wirklichkeit nur vorgaukelt? Meinst du, es ist Zufall, dass du jetzt diese Zeilen liest? hier weiter

Der dritte und letzte Akt des deutschen Dramas steht unmittelbar bevor – Machen wir uns nichts vor: Es steht schlecht um Deutschland, um die Leistungsfähigkeit seiner Bürger und um deren Ersparnisse – aber nicht nur. Vor allen Dingen steht es schlecht um den Zusammenhalt der Nation, um einen kleinen Rest Patriotismus. hier weiter

Am Vorabend des Dritten Weltkriegs – Weltkrieg? Für die meisten Mitteleuropäer ist das eine dunkle Erinnerung, die Generationen weit zurückliegt. Mit der Gegenwart scheint dieses Schreckenswort nichts zu tun zu haben. Aber ist das wirklich so? hier weiter

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

Blind und blöd? Zur geistigen Befindlichkeit der „Gutmenschen“ und Bundestrottel – Wir müssen schonungslos den geistigen Ist-Zustand der Deutschen beleuchten und die Gründe aufdecken, wie es zu diesem Zustand kam, um sodann Antworten zu geben. Beginnen wir mit den Gründen: hier weiter

666 – Die Zahl des Tieres – Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. hier weiter

Verschenken Sie ein Stück Zeitgeschichte: Drehen Sie die Zeit zurück und verschenken Sie eine Tageszeitung von einem ganz persönlichen Tag. Was geschah am Tag der Geburt, der Hochzeit oder des Firmeneintritts? Was war los in Politik, Sport oder Kultur? Sie erhalten die komplette historische Zeitung oder Illustrierte… hier weiter

Wie Sie Menschen sofort durchschauen: Die erstaunliche Technik, mit der Sie andere dazu bringen, das zu tun, was SIE wollen. Sofort anwendbar. Garantiert. Laden Sie sich jetzt den begehrten Erfolgsreport herunter – kostenlos! hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter

Banker packt aus! Für den Profit musste ich Menschen betrügen!

Verdienst kommt vor Moral

Ein Banker packt aus und beschreibt, wie er nur rein aus Profitgier Menschen betrügen musste. Die Bank nützt das Vetrauen ihrer Kunden aus. Es geht immer um das Geld und nie um die Moral.

Sendung Domian Themenabend: “Ich kann nicht mehr in den Spiegel schauen”Quellen: uncutnews.ch und upendo.tv

Linkverweise:

Das Machtkartell der internationalen Hochfinanz – Durch ihre Geldpolitik hat die Fed Inflationen und Wirtschaftskrisen erzeugt und kann jeden Politiker aus dem Amt fegen.Erfahren Sie hier die geheime Geschichte der Gründung der US-Notenbank und ihren Einfluss auf Regierungen und Präsidenten. hier weiter

Staatsgeheimnis Bankenrettung ist der leidenschaftlichste Film, der je zur Bankenkrise gemacht wurde.Im Verlauf der Eurokrise haben zahlreiche Banken gigantische Summen verloren. So sehen sich Staaten wie Griechenland, Spanien und Irland gezwungen, ihre Geldinstitute mit Milliardenbeträgen zu stützen. Aber wohin fließt das Geld wirklich? Wem schulden die maroden Banken das Geld? hier weiter

Banken, Brot und Bomben – Ohne Zweifel sind die meisten Personen, die heute die Welt steuern, aus dem Wirtschafts- und Finanzbereich. Doch der wahre Grund, warum sie so mächtig sind und die Geschicke der Welt über unsichtbare Fäden lenken, liegt mitunter in ihrer Mitgliedschaft in Geheimlogen. Diese Logen hüten nämlich einige höchst brisante Geheimnisse, die teils Jahrtausende zurückreichen und deren Wissen den Globalisten diese ungeheure Machtausübung erst ermöglicht. Interessiert es Sie, worüber diese Logenmänner Kenntnis haben und was sie vor Ihnen verborgen halten? hier weiter

Nicht die Parlamente regieren, sondern die Bankenmafia! Die Verbindung -Hollywood und Mafia- blickt auf eine langjährige und sehr einträgliche Liaison zurück. Häufig produzierte die Mafia Filme für Hollywood und ließ auch echte Gangster auftreten. Bereits in den 30er Jahren brachten führende Hollywood-Studios Hunderte Mafia-Filme heraus. Oft nahmen sie direkten Einfluß auf das Drehbuch, um Mafia-Gangster zu glorifizieren. hier weiter

Was Banker Ihnen nicht erzählen! Viele Menschen spüren es instinktiv: Die Weltwirtschaft steht am Rande eines tiefen Abgrunds. Kaum jemand kennt jedoch die wahren Hintergründe. Selbst die meisten Bankiers wissen nicht, was in den höchsten Etagen ihres Berufszweiges hinter verschlossenen Türen vor sich geht. hier weiter

Lasst Banken endlich pleite gehen! Wer hat uns diese Finanzkrise, in der wir uns schon seit Jahren befinden, eingebrockt? Die Banken, oder deutlicher gesagt, deren Bankster. Ja, sie wollten das große Geld machen. Der schnöde Mammon lockte. Big Money hieß das Zauberwort. Aber wie kam es zu dieser Finanzkrise? hier weiter

Appell an die Staatsdiener – Stoppen Sie den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen Sie die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Dass es hierzu höchste Zeit wird, belegen die zahlreichen unglaublichen Beispiele, die man tagtäglich in Blogs und Foren zu lesen bekommt. Ein sehr guter Artikel von unserem Kommentarschreiber “Wanderer” hier weiter

Nur wer sich vorbereitet hat eine Chance! Wussten Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. hier weiter

Ein deutscher Banker packt aus… Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist. hier weiter

Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter

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Tipps zum Umgang mit „Amtspersonen“ und Angestellten von BRD-Behörden

Hier einige Hinweise und Tipps zum Umgang mit „Amtspersonen“ und
Ange­stellten von BRD-Behörden.

Man sollte die Person, mit der man sich auseinandersetzt, niemals angreifen, sondern immer zuerst den Menschen und in den meisten Fällen auch den Landsmann sehen. Dieser geht, oft genug auch in Unkenntnis der wahren Sachlage, erst mal seiner Arbeit nach.

Man sollte sich auf Augenhöhe unterhalten und kann dabei eine Menge Aufklärungsarbeit leisten. Wenn dem Gesprächspartner auch schon aufge­fallen ist, dass er sich eigentlich in einem rechtsfreien Raum bewegt, kann man ihm Wege aufzeigen, wie er damit umgehen kann.

GEZIch möchte hier ein Beispiel schildern, wie es mir gelungen ist, ca. 700 €, die bei mir gepfändet werden sollten, nicht zu bezahlen.
Die damalige GEZ machte zwei Anläufe
über die Stadtkasse meiner Heimatstadt,
um beim ersten Versuch an die 300 €
und beim zweiten Anlauf ca. 700 € zu pfänden.

Bei meinem ersten Besuch beim „Bürgerservice“ erklärte ich meiner bis dahin recht selbstsicher auftretenden Gesprächspartnerin, dass die GEZ sich auf ihrer eigenen Internetseite als NICHT RECHTSFÄHIGE VERWALTUNGSGEMEIN­SCHAFT bezeichnet. Und dass diese Verwaltungsgemeinschaft NIEMALS irgend einen Prozess, gegen wen auch immer, führen wird. Und die Mitarbeiter der Stadtkassen hier nach vorne schickt, welche sich dann mit der Pfändung strafbar machen.

Im Nu war ihre ganze Selbstsicherheit dahin und sie rief einen Kollegen zu Hilfe. Dem erläuterte ich die konkrete Rechtslage, woraufhin er mir antwortete, dass ihn dies alles nicht interessiere. Nach einigem Geplänkel sagte ich zu ihm: Wenn die GEZ Geld von mir haben möchte, soll sie mich bitte verklagen, einen Prozess führen und einen vollstreckbaren Titel präsentieren.

Darauf gab er die Antwort, dies müsse die GEZ nicht tun, sondern mir lediglich Rechnungen schicken, denen dann Mahnungen folgen, die dann wiederum pfändbar seien. Ich überlegte kurz und antwortete ihm, „ Jetzt haben wir ein Problem. Ich habe NIE IRGEND ETWAS von der GEZ bekommen.“

Der geschulte Mitarbeiter wusste natürlich, dass die GEZ-Schreiben, die irgendwo zwischen der Droh- und Bettelpost im Briefkasten stecken, nie rechtskräftig zugestellt wurden. Worauf die prompte Antwort kam, dann hätte sich die ganze Sache ja erledigt.

Übrigens steht hier auch die Frage, wie die BRD-Verwaltung, welche ja die Postämter und Beamten abgeschafft hat, noch irgend ein Schreiben rechtsfähig zustellen will.

Der sogenannte „Gelbe Brief“ erfüllt die Kriterien einer rechtsfähigen Zustellung sicher nicht. Das System sieht das natürlich völlig anders. Im Zweifelsfall sollte man aber davon ausgehen: sie haben die Macht und üben sie aus. Da ist es keine Feigheit, auch mal einen taktischen Rückzieher zu machen.

So richtig interessant war mein zweiter Besuch beim „Bürgerservice“. Immerhin versuchte die GEZ nun im zweiten Anlauf, über das Instrument der Stadtkasse, bei mir über 700 € zu pfänden.

Die übrigens sehr freundliche Mitarbeiterin lebte in der Annahme, ich sei bei ihr erschienen, um eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Ich erklärte ihr natürlich erst mal wieder die Rechtslage aus meiner Sicht, inkl. der, in der BRD schon in den achtziger Jahren abgeschafften Staatshaftung. Sie entgegnete mir, daß dies alles unbewiesene Geschichten seien und sie deshalb auf der Zahlung bestehen müsse.

Nun drehte ich den Spieß rum. Mit der Aussage: “Ich hoffe, sie können wechseln“ legte ich zwei Fünfhunderter und ein von mir vorbereitetes Schreiben auf den Tisch. Inhalt des Schreibens war, daß die Person der Stadtkasse, die das Geld von mir entgegen nehmen würde, dafür persönlich (incl. aller möglichen Folgekosten) haftet. Sie überflog das Schreiben und wurde ziemlich blaß. Sie würde das nicht unterschreiben aber natürlich würde sie mir eine Quittung ausstellen.

Um sie nicht in die Enge zu treiben, bot ich ihr an, dass wir nun zu ihrem Vorgesetzten gehen. Der könnte ja unterschreiben. Ich hatte wohlweislich den Namen der Person, die das Geld entgegen nehmen würde, noch freigelassen. Nun geschah das Unglaubliche.

Sie weigerte sich, mit mir ihren Vorgesetzten aufzusuchen. Sie schicke die Unterlagen nun an die GEZ zurück und das Ganze habe sich hiermit für sie erledigt. Ich wünschte ihr noch einen wunderschönen Tag und sie sagte noch in etwa: „Es wäre ja schön, wenn es zu diesen ganzen Dingen mal eine wirkliche Klärung der Rechtslage gäbe.“

Eine interessante Äußerung aus dem Mund einer Person, die mir noch eine halbe Stunde vorher gesagt hatte, daß meine Rechtsauffassung ja auf „unbewiesenen Geschichten“ beruhe. Der Hammer bei dieser ganzen Sache ist: Sie hat das Geld, welches greifbar vor ihr auf dem Tisch lag, nicht mal angefasst, während man sich zur gleichen Zeit im Internet Filme anschauen konnte, wo gezeigt wurde, wie bei Leuten, die sich weigerten 20 € zu zahlen, zwei grüne Minnas vor fuhren und die private Wachschutztruppe, die unter der Wortmarke „Polizei“ agiert, die Tür eintreten und vor physischer Gewalt nicht zurückschrecken.

Quellen: PitzAndy2 und Der Trutzgauer Bote

Linkverweise:

Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter

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Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Was Sie nicht wissen sollen – Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter<

Träum weiter, Deutschland! Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Die hier akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung zur Lage der Nation zeigt: Die große Mehrheit der Bürger unseres Landes lebt ganz augenscheinlich in einem eigenwilligen Zustand der schwersten politischen und gesellschaftlichen Realitätsverweigerung. Die bange Hoffnung der lichten Momente, alles werde so schlimm schon nicht sein oder sich jedenfalls irgendwie schmerzlos wieder fügen, diese Hoffnung muss an den harten Wirklichkeiten brechen. hier weiter

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