Die Lügen der Bundesrepublik (70 Jahre nur belogen)

Ist unsere Presse fremdgesteuert? Wer regiert eigendlich den Reichstag wirklich? Was läuft hinter den Kulissen? Könnte es sein das man uns nur die halbe Wahrheit erzählt? Wie souverän sind wir wirklich? Die Medien lügen und vertuschen was wir nicht wissen sollen. Denn die Politik ist nicht das für das sie sich ausgibt…

N 23 Die Lügen der Bundesrepublik (70 Jahre nur belogen)

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Wie souverän ist Deutschland wirklich? Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. Das war geradezu eine Verbeugung des Staates vor dem neuen Souverän des entgrenzten Kapitalismus. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. hier weiter

Im Namen des StaatesDie östlichen Geheimdienste waren böse, die westlichen – BND, CIA und Mossad – hingegen “sauber”. Diese weitverbreitete Ansicht machte den Bundestagsabgeordneten von Bülow mißtrauisch, und er begann auf eigene Faust zu ermitteln. Das Ergebnis seiner Recherchen war alarmierend: Die westlichen Geheimdienste, so seine Behauptung, haben in den vergangenen Jahren kräftig mitgemischt – beim Drogenhandel, im Terrorismus und in Kreisen der organisierten Kriminalität. hier weiter

Alliierte Kriegsverbrechen vor der Kapitulation am 8. Mai 1945 - Terrorbombardements gegen deutsche Zivilisten, Vertreibung, Massenvergewaltigung, Nachkriegs-KZs, Hungerterror gegen Kriegsgefangene, Zwangseinsatz beim Minenräumen, Terror der Tito-Partisanen. Wenn auch das Quälen von Deutschen in den deutschen Ostprovinzen und im Sudetenland durch Russen, Polen und Tschechen in seiner Bestialität und seiner Dimension geschichtlich einmalig dasteht, sind doch die Verbrechen der Westmächte durch den nachfolgenden Kalten Krieg grundlos verharmlost worden. hier weiter

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Gleiches (Un) Recht für alle!

infoMitte Februar habe ich vom Landkreis ein Schreiben erhalten, mit dem man mir „Erzwingungshaft“ androht, um die „Offene Forderung von 158,96 Euro“ zu erzwingen. Die entstand, weil ich mich weigere eine Ordnungswidrigkeit zu bezahlen, da niemand in den beteiligten „Behörden“ bereit war, mir den Geltungsbereich des OWiG zu belegen.

Das Erzwingungshaft-Schreiben wurde „Im Auftrag“ verschickt, trägt keine Unterschrift und „wurde mit Hilfe automatisierter Einrichtungen erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“.
(Das Thema „Unterschriften“ habe ich in einem Film bei youtube aufgearbeitet: hier

Hier reiht sich ein Rechtsbruch an den nächsten und eine Unverschämtheit überbietet die Andere. Wieso können sich die Mitglieder der angeblichen Behörden derartige Frechheiten erlauben?

1.) Zum einen verstecken sich die Absender in der Anonymität. Sie handeln im Auftrag eines ungenannten Auftraggebers.

2.) Zum anderen sind sie Mitglied in einem kriminellen System, in dem sie sich durch Politiker, Richter und Staatsanwälte geschützt glauben.

3.) Zum dritten haben sie ein regelmäßiges, festes Einkommen und können auf Zeit spielen.

Um „Waffengleichheit“ herzustellen, habe ich begonnen die Absender der Schreiben aus der Anonymität zu holen. Dabei verwende ich z.T. die gleichen Mittel wie sie.
Hier ein Beispiel:
Ich hatte einen Eilantrag auf Unterhaltszahlung nach der HLKO gestellt und wurde von einem „Amt“ zum nächsten verwiesen. Alle Stellen, an die ich mich wenden sollte, waren angeblich nicht zuständig. Damit haben diejenigen, die mich weitergeleitet haben, ihre Inkompetenz bewiesen. So ist inzwischen mehr als ein Monat vergangen, in dem ich keinen Unterhalt habe.
Also habe ich die Personen, die mich an eine falsche Stelle verwiesen hatten zur Rechenschaft gezogen. Ich habe die beantragte Unterhaltszahlung, die etwa 1800,- Euro ausmacht durch 3 geteilt und jeder der 3 Personen eine Rechnung über 600 Euro geschickt.

Da es keine Staatshaftung gibt, haften die Beteiligten als Privatpersonen für die Schäden, die ich erlitten habe. Dass ich bisher keine Unterhaltszahlung erhalten habe, ist ein Schaden. Verantwortlich sind diejenigen, die mich wissentlich oder aus Inkompetenz an eine falsche „Behörde“ verwiesen haben. -Oder die Behörde war nicht „falsch“ und sie will nur nicht zahlen, was aber nicht mein Problem ist. Das muss das Personal der Verwaltung unter sich ausmachen.

Neben den 600 Euro pro Person habe ich 28,50 Euro für die Bearbeitung in Rechnung gestellt. Das ist der Betrag, den die angebliche Behörde auch mir in Rechnung stellt, wenn sie Geld von mir erzwingen will.
Um den „Behörden-Mitarbeitern” klar zu machen, dass sie sich nicht mehr verstecken können, habe ich sie aufgefordert folgende Nachweise zu führen.
1.) Weisen Sie mir den Staat nach, für den Sie angeblich tätig sind (Gründungsurkunde).
2.) Weisen Sie mir die, vom Volk genehmigte, Verfassung für diesen Staat nach.
3.) Weisen Sie mir nach, dass die Volksvertreter verfassungsgemäß gewählt wurden.
4.) Weisen Sie mir nach, dass all die Gesetze, die Sie seit Jahren auf mich anwenden und mit denen Sie mir die beantragten Unterhaltszahlungen verweigern, von legal gewählten Volksvertreter beschlossen worden sind.

Sollten Sie die 4 Nachweise nicht innerhalb von 14 Tagen führen können, sind Sie Privatpersonen, die sich ein Amt anmaßen. Das sehe ich als Eingeständnis Ihrer persönlichen Verantwortlichkeit.

Damit wird diese Rechnung rechtskräftig und vollstreckbar. Sie werden gebeten, spätestens zwei Wochen nach Erhalt dieser Rechnung den zu zahlenden Gesamtbetrag zu überweisen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung sind Mahngebühren zu entrichten. (Diese Formulierungen sind fast wörtlich einem Bußgeldbescheid des Landkreises entnommen).

Die logische Folgerung aus dem Vorherigen ist, dass Sie sich künftig auf keine Gesetze oder Gerichtsurteile berufen können, deren Rechtmäßigkeit nicht durch die 4 Nachweise bewiesen sind. Bei meiner weiteren Vorgehensweise orientiere ich mich an den Methoden der „Behörde“.

Dies habe ich den Beteiligten schriftlich mitgeteilt:

  • Ich werde Ihnen alle 14 Tage eine Mahnung schicken, wodurch die Gesamtforderung durch weitere Kosten erhöht wird.
  • Jeden weiteren Monat, in dem ich keine Unterhaltszahlung von der Regierung erhalte, werde ich sie von Ihnen persönlich einfordern. Sind Sie weiterhin zahlungsunwillig werde ich nach 2 weiteren Monaten die Vollstreckung beantragen.
  • Sollte sie zu keinem Erfolg führen, werde ich beim zuständigen Amtsgericht einen Antrag auf Erzwingungshaft stellen. Durch die Erzwingungshaft sind Sie nicht von der Zahlungspflicht befreit. Sie sind weiterhin verpflichtet, die Forderung zu zahlen.

Wenn Ihre „Behörde“ die private Firma „Amtsgericht“ nutzt, um Forderungen einzutreiben, werde ich den gleichen Weg nehmen, wohl wissend, dass es dort keine amtlichen Richter gibt. Mein Motto: Gleiches (Un-)Recht für Alle.

Sollten Sie zur Erfüllug des Anspruchs durch einmalige Zahlung wirtschaftlich nicht in der Lage sein und streben Sie den Abschluss einer Ratenzahlung an, bitte ich Sie, sich umgehend mit mir in Verbindung zu setzen.
(Diese Formulierungen habe ich der Mitteilung „Erzwingungshaft“ des Landkreises Vorpommern-Greifswald entnommen.)

Damit dürfte endlich „Waffengleichheit“ hergestellt sein.
1.) Die Absender „behördlicher“ Schreiben sind als Privatpersonen enttarnt. Auch wenn sie nicht handschriftlich unterschrieben haben, so sind sie für den Inhalt verantwortlich, es sei denn, sie leugnen der Urheber zu sein. Damit wäre das „behördliche“ Schreiben eine Fälschung und ein Fall für den Staatsanwalt oder den Papierkorb (was keinen Unterschied machen dürfte).

2.) Die Absender können sich weder auf die Gesetze berufen, hinter denen sie sich so gerne verstecken, noch auf Gerichte oder Staatsanwälte, da diese den gleichen Regeln unterliegen.

3.) Die Absender können nicht mehr auf Zeit spielen, da sich die Rechnung jeden Monat erhöht und ihr Gehalt entsprechend verringert.

…und wenn ich in dem derzeitigen Unrechtsystem nicht zu meinem Recht komme, dann in dem darauf folgenden Rechtssystem…

Quelle: widerstand-ist-recht - Mein Dank an Werner, sagt Maria Lourdes!

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Deutschland im Griff einer korrupten Elite - wie ein engmaschiges Netzwerk aus hochrangigen Politikern, führenden Konzernchefs und toleranten Justizbehörden die Deutschland AG mit Methoden beherrscht, die eines Rechtsstaats unwürdig sind.Wer wen erpresst, wer die Drahtzieher anrüchiger Deals sind und warum die Justiz nicht ermittelt…hier weiter

Hurra, wir dürfen zahlen - Die deutsche Mittelschicht schrumpft. Gleichzeitig werden Reiche immer reicher. Aber: Der Protest bleibt aus. Stattdessen betreiben Handwerker, Beamte und Angestellte sogar noch ihren eigenen Abstieg, indem sie klaglos zulassen, dass die sogenannten Eliten immer weniger Steuern zahlen. Wie kann das sein?
Die Antwort: Die Mittelschicht sieht sich selbst als Elite – ein teurer Irrtum, der nur den wirklich Reichen nutzt. hier weiter

Ukraine: Es regiert die Gewalt. Menschen werden gejagt und verschwinden spurlos.

infoIm Farbspektrum der CIA-Umstürze sind wir über Dunkel-Orange jetzt bei Braun angekommen. In der Ukraine wird geputscht. Die Menschen leben in Angst.

Es regiert die Gewalt. Menschen werden gejagt und verschwinden spurlos. ARD verharmlost die braune „Revolution“

Der braune Mob marschiert. Faschistische Bandera-Banden besetzten öffentliche Gebäude, Sender, Behörden, “Minister”-Posten. Nazi-Symbole allerorts. Unterbelichtete Heipoeis machen sich wichtig und pumpen sich zu Herrenmenschen auf.

Politiker und Medien des imperialistischen Einflussbereiches – besonders in Deutschland – spielen die braune Gefahr herunter; Warnungen vor den Faschisten werden ins Lächerliche gezogen mit der Floskel: „Ja, ja, alles Faschisten!“ Natürlich sind das auf den Straßen der Ukraine nicht alles Faschisten. Müssen auch gar nicht, wenn es genügend Anstifter und Mitläufer gibt. Der Kern ist faschistisch, das reicht. Die Deutschen müsste es doch wissen.

Was würde passieren wenn jemand auf einer Kundgebung von Merkels CDU, Steinmeiers SPD oder Göring-Eckardts Grünen den Hitler-Gruß zeigen würde? Aha. In der Ukraine nennen die gleichen Politiker das Freiheitskampf und zivilen Ungehorsam.

hier weiter bei Hinter der Fichte

Stasi Methoden bei der Wortmarke POLIZEI (08.10.13)

Gastbeitrag:

+++ die STASI, auch wortmarke POLIZEI genannt, hat eben meine wohnung auseinander genommen und mir den führerschein gestohlen! +++

= kostümierter bewaffneter mit 3 blauen sternen bestätigt:  “das besatzungsstatut gilt immer noch” =

“vermutete amtsanmaßung + vermutete täuschung im rechtsverkehr + vermuteter schwerer raub + vermutete schwere nötigung + personenstandsfälschung + vermuteter schwerer einbruch + körperverletzung + und vermutlich noch weitere straftaten”

5 bewaffnete kostümierte (sogenannte polizisten) waren hierfür scheinbar nötig.

ingrimchs

mir wurde trotz mehrfacher aufforderung kein durchsuchungsbefehl vorgelegt. die amtliche legitimation wurde mir verwehrt. ja sogar den namen wollte man mir anfangs nicht nennen, um anonym diesen raubzug durchzuführen.

auf die frage wer für diese aktion die verantwortung übernimmt, äußerte der bewaffnete kostümierte, mit den drei silbersternen auf den schultern, dass er die verantwortung übernimmt. das konnte er mir aber nicht schriftlich geben und seine identität wollte er zu diesem zeitpunkt auch nicht preisgeben.

warum halten sich die kostümierten bewaffneten nicht an die eigenen regeln, wenn sie gleichzeitig dazu auffordern, dass man sich an diese regeln halten soll?

Das war ein paradebeispiel dafür, dass hier anarchie und das faustrecht herrscht. die kostümierten bewaffneten haben also immer recht, da sie zum töten geeignete schusswaffen tragen.

ich habe die gelegenheit genutzt und allen kostümierten das gysi video von phönix vorgespielt. bei dem gysi erklärt, dass hier noch das besatzungsstatut gilt und die besatzung deutschlands, durch die alliierten, anhält. sehr interessant war hierbei, dass ein kostümierter mit drei blauen sternen auf der schulter, bestätigt hat, dass das besatzungsstatut immernoch gilt.

das video bitte sichern, wegen zu erwartender zensurkeule.

nur Richter nach Art.101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen.
1.nach § 201 StGB
Aufnahmen(Bild&Ton) ist nicht rechtswidrig, wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird.
Dies ist hier ohne Zweifel der Fall.
2.Hinzu kommt, das die Herrschaften im ÖFFENTLICHEN DIENST sind.

* (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder: nichtöffentlich was gemerkt.
3. kommt hinzu um den § 201 StGB Anwenden zu können bräuchten sie einen Gesetzlichen Richter nach Art.101GG und Staatliche Gerichte was ohne § 15 GVG ein Kunstwerk wäre.

mit einem Dienstausweis kann NICHT amtlich agiert werden!

Das ist De(ä)mokratie! Susanne ist heute verhaftet worden…..

Durch Verurteilung von € 600,-  Strafgeld, wegen angebl. Volksverhetzung nach § 130, und NICHTZAHLUNG, wurde heute Susanne K., vom ehem. Siriusnetwork,  verhaftet und man läßt sie für 6 Monate wegsperren! Quelle: Honigmann

E-Mail vom Georg:

Hallo lieber Ernst, da Du ja mit Susanne öfters gesprochen hast, möchte ich Dir was mitteilen:

Es ist eine sehr bittere Botschaft und auch eine bittere Pille:
Susanne ist heute von einem Sondereinsatzkommando des LKA Thüringen zur Polizei nach Altenburg und von dort in die JVA Chemnitz regelrecht verschleppt worden.
Ich bin völlig aus dem Häuschen angesichts der rüden Manieren dieser Herrschaften. Da brauch ich aber Dir eh nichts erzählen, Du weißt es ja.Abgrundtief gesunken sind diese Menschen vom Verhalten.
Da geht es um die alte Sache des StGB §130 wg. Volksverhetzung, nennt sich HC in Abrede stellen. Bei ihr sind es jetzt im Minimum 6 Monate im Gefängnis. Und offensichtlich warten da noch mehr Stricke, denn sie hat ihnen gehörig aufgemischt und große Unruhe in den verschiedenen Behörden erzeugt. Eine echte Patriotin eben.
Ich wünsche mir, dass von irgendwo Hilfe kommt, Du weißt, was ich meine, es wird aber auch Zeit.
Nun ist die Frage, wie weiter reagieren? Sie hat getan, was möglich war in Recht und Gesetz.

Ohne Perso, mit Personenstandserklärung usw. Interessiert hat das von denen aber niemanden. Auch nicht, dass keine Unterschrift auf dem Strafbefehl vorhanden ist und dann auch dem Haftbefehl  nur ein Krackel von einem Rechtspfleger, Name unbekannt. Lässig und gekonnt machen die auf unverantwortlich, bleibt nur die Frage, wie lange noch..
Lieber Ernst, das war es fürs erste…

Danke und lass was hören, oder Andere, was zu tun sei in dieser harten Stunde. Guter Rat ist da angesagt.

Sie war sehr tapfer in der gesamten verstrichenen Zeit und hat endlos in alle Richtungen geschrieben, was Recht und Gesetz wäre, doch nun hat die so “geliebte BRiD” als freiester Rechtsstaat zugeschlagen und sie aus dem Verkehr gezogen. Meinungsdelikte sind eben was sehr schlimmes in der Liga der BRiD. Weil die ja tun dürfen, was sie wollen. Nur die deutschen Menschen nicht.

Bitte die Info weitergeben nach überall und sonst wo hin.

Herzlichen Gruß Georg

Ende der E-Mail.

Die Wahrheit über die verwendeten “Medikamente” in der Psychatrie

Ein Pharmareferent packt aus! Das Interview führte der Journalist und Künstler Udo Pohlmann, Carl-Severing-Strase 53, 33649 Bielefeld im Zuge des öffentlichen Interesses !
Wolfgang Löcher

http://www.kriminalstaat.de
http://www.endzeiter.de

gefunden beim Honigmann