Israelische U-Boote aus deutscher Produktion werden laut Informationen des “Spiegel” mit Atomraketen bewaffnet. Abgeschossen werden sie demnach mit einem bislang geheimen hydraulischen System. Frühere Spitzenbeamte aus dem Berliner Verteidigungsministerium wie Ex-Staatssekretär Lothar Rühl oder der ehemalige Planungsstab-Chef Hans Rühle bestätigten dem Magazin, sie seien schon immer davon ausgegangen, dass Israel auf den gelieferten U-Booten Nuklearwaffen stationiert.
Israel äußert sich offiziell nicht zur Existenz seines Nuklearwaffenprogramms. Die Bundesregierung zieht sich deshalb darauf zurück, dass sie nichts von einer atomaren Bewaffnung weiß.
330 000 000 Mio € vom Deutschen Steuergeld an Israel – Eine bodenlose Frechheit
Wolfgang Kaleck ist Mitbegründer und Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights (Europäisches Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte, ECCHR). Die Organisation wurde nicht nur in Kreisen von Menschenrechtlern und Juristen bekannt, da sie zweimal den ehemaligen US-amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld anklagte, sondern auch andere Schwergewichte wie Lidl oder Nestlé zur Verantwortung für begangene Menschenrechtsverletzungen zog.
Unser Gesprächspartner veröffentlichte zudem zwei Bücher, “Mit zweierlei Maß: Der Westen und das Völkerstrafrecht” ( http://amzn.to/RdmcAH ) sowie “Kampf gegen Straflosigkeit – Argentiniens Militärs vor Gericht” (http://amzn.to/Rdmac6 ).
Zu Syrien und weit darüber hinaus
In einem breit angelegten Interview erkundet Nahost-Experte Günter Meyer die mannigfachen Dimensionen des syrischen Bürgerkriegs und seine Folgen – ökonomische und geostrategische – für andere Länder in der Region. Er ist der Überzeugung, dass die USA und Israel bislang den meisten Nutzen aus der Situation gezogen haben.
ANTIKRIEG.TV Deutschsprachige Medienbeiträge sowie ins Deutsche übersetzte, ausgewählte Beiträge z.B. von Democracy Now (USA), Russia Today, Telesur (Lateinamerika)
Gleichzeitig empfehlen und verweisen wir auf deutschsprachige Nachrichtenseiten, wie Weltnetz.TV, Kontext TV, Hintergrund, Junge Welt, Nachdenkseiten und Beitrage der Occupy Bewegung
Bei einem Selbstmordanschlag in der ostafghanischen Provinzhauptstadt Khost sind zehn Menschen getötet worden, berichtet die online-Zeitung Khaama Press.
Unter den Toten sind drei Nato-Soldaten, teilte ein Sprecher der Nato-geführten ISAF-Truppe mit. Über 60 Verletzte sind laut afghanischen Medizinern in städtische Krankenhäuser gebracht worden. Ziel des Angriffs war ein amerikanisch-afghanischer Militärkonvoi. Die Explosion ereignete sich um 08.30 Uhr Ortszeit (06.00 Uhr MESZ) in 100 Metern Entfernung vom Gouverneurssitz.
Wie Augenzeugen berichten, hat sich ein Selbstmordattentäter inmitten einer Menschenmenge beim Vorbeiziehen des Militärkonvois in die Luft gesprengt.
Für deutsche Medien gibt es zwei Arten von Skandalen: Interessante und Uninteressante. Quelle: pi-news.net
Interessant sind solche, die im Zusammenhang mit den Republikanern stehen. Uninteressant sind jene, bei denen sich Demokraten versündigt haben. Über einen Versprecher des republikanischen Senatskandidaten Todd Akin berichteten hiesige Qualitätsjournalisten tagelang. Über die Sex-Eskapaden des demokratischen Abgeordneten Kerry Gauthier mit einem Minderjährigen las man in der bundesrepublikanischen Presse hingegen keine einzige Zeile.
Das Homosexuellen-Portal “Schwulissimo” schreibt dazu:
Schwuler Sex-Politskandal in den USA: Der Kongressabgeordnete Kerry Gauthier legte am Mittwoch sein Mandat nieder, nachdem herausgekommen war, dass er Sex mit einem 17-Jährigen hatte.
Der 56-jährige Demokrat räumte ein, mit dem Jugendlichen vor einem Monat Oral-Sex an einer Autobahnraststätte in Minnesota gehabt zu haben. Er hatte den 17-Jährigen im Online-Netzwerk “Craigslist” kennen gelernt. Nachdem Lokalnachrichten über das Blas-Date des Abgeordneten berichteten, forderten ihn sogar Parteifreunde auf, nicht zur Wiederwahl anzutreten. Schließlich gab der nach der Affäre gesundheitlich angeschlagene Politiker dem Druck nach. 2010 hatte Gauthier seinen Wahlbezirk mit 67 Prozent der Stimmen klar gewonnen.
Strafbar war Gauthiers Verhalten nicht. In Minnesota liegt das Schutzalter bei 16 Jahren, es sei auch kein Geld geflossen. Gleichwohl erklärte Ken Martin, der Vorsitzende der Demokraten in Minnesota: “Seine Handlungen sind nicht entschuldbar. Niemand in unserer Partei duldet ein solches Verhalten und niemand wird den Mann verteidigen.” Die Republikaner machen sich bereits Hoffnung, den traditionell demokratischen Sitz bei den Wahlen Anfang November zu gewinnen.
Aber was ist schon Sex mit einem Jugendlichen gegen einen Versprecher…
Frankreich hat an die syrischen Rebellen eine Lieferung von Nachrichten- und Schutzmitteln übergeben, wie der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault am Mittwoch mitteilte. Quelle: de.rian.ru
„Gemäß unserer Militärstrategie reagierten wir auf die Bitte des Syrischen Nationalrates und von Vertretern des syrischen Widerstandes, einige Ausrüstungen an sie zu liefern“, sagte der Premier im Radiosender BFMTV. Ayralt betonte, dass die gelieferten Ausrüstungen nicht zum Töten bestimmt seien und Nachrichten- und Schutzmittel darstellen würden. Über die Kosten und den Umfang der gelieferten Ausrüstungen wurde nichts mitgeteilt.
Über eine mögliche Lieferung von Nachrichtenmitteln an die bewaffnete syrische Opposition hat der französische Außenminister Laurent Fabius Mitte Juni gesprochen.
Der Konflikt in Syrien, dem Uno-Angaben zufolge bisher 17 000 Menschen zum Opfer fielen, dauert seit März 2011 an. Die westlichen Länder und eine Reihe von arabischen Staaten fordern einen Rücktritt von Assad in der Hoffnung, dass dies zu Ende der Gewalt führen würde. Russland und China befürchten hingegen, dass eine äußere Einmischung in Syrien und der Verlust der Staatlichkeit zur Eskalation des Konfliktes führen würden.
Die syrischen Behörden geben ihrerseits bekannt, dass sie auf den Widerstand gut bewaffneter Separatisten stießen, die von außen unterstützt würden.
Ein Artikel von Jason Ditz, erschienen auf antiwar.com
In einem Interview heute mit CNN behauptete der israelische Präsident Shimon Peres, dass der Iran sich in einem Zustand des „offenen Krieges“ gegen sein Land befindet, wobei er den Bombenanschlag in Bulgarien in der vergangenen Woche anführte, für den Regierungsvertreter versucht haben, dem Iran die Schuld zuzuschieben. Wie andere israelische Funktionäre lehnte Peres es ab, Beweise für die Beschuldigung zu präsentieren, behauptete aber, dass Israel über „genügend” Beweise verfüge, um mit gutem Gewissen dem Iran die Schuld an dem Anschlag zu geben.
Darüber hinaus fragte der Interviewer Peres, ob er denke, dass der Bombenanschlag ein „Racheakt“ sei für Israels Ermordung von iranischen Wissenschaftern. Peres wich der Frage aus, indem er darauf bestand, dass Israel nie offiziell die Verantwortung für die Morde übernommen hat. Bemerkenswert ist, dass im Gegensatz zum Iran, der das Bombenattentat in Bulgarien bestritten hat, israelische Funktionäre sich geweigert haben, das bezüglich der Morde zu tun, wobei Peres wieder auf die eigene Schuld hinwies, indem er ein „Recht“ auf Selbstverteidigung geltend machte.
Peres sagte weiter, dass sogar für den Fall, dass Israel die iranischen Wissenschafter ermordet hat, das im Rahmen einer Politik der „Vorbeugung” erfolgt ist und keinen Terror darstellt, da nach seinem Dafürhalten Israel keinen Terror ausübt.
