Vollstreckungsbeamter packt aus: „So helfe ich heimlich GEZ-Verweigerern“

Ein Vollstreckungsbeamter, der selbst den Rundfunkbetrag verweigert und im Rahmen seiner Tätigkeit Nichtzahlern hilft?

Klingt wie im Film, aber Bestsellerautor Heiko Schrang (Die GEZ-Lüge) bekam Post von genau solch einem Menschen: Hier erzählt er, wie er „im Hintergrund wirkend“ GEZ-Verweigerer unterstützt.

Die Zivilcourage ist in eine neue Phase eingetreten:

Zunehmend empfinden auch Staatsbedienstete einen Gewissenskonflikt dabei, Rundfunkverweigerer zu vollstrecken.

Hier eine Mail von dem Vollstreckungsbeamten Bernhard F., die uns heute erreichte:

„Ich bin in einer niedersächsischen Kommune angestellt und zwar als „Vollstreckungsbeamter“. Dadurch erhalte ich auch regelmäßig Vollstreckungsaufträge von der „GEZ“, deren Forderungen ich zwangsweise einzuziehen habe. Es ist mir ein besonderes Bedürfnis, Zahlungsverweigerer zu unterstützen und Rückendeckung zu geben.

Da ich sowohl im Innendienst (Einspeisen der Fälle ins Kassenprogramm und Anschreiben der Schuldner), als auch im Außendienst (Aufsuchen der Schuldner zwecks Pfändung) tätig bin, habe ich einen gewissen Spielraum, den ich auch gerne nutze.

Sobald ich merke, dass mir jemand seinen Unmut bzgl. „GEZ“ kund tut, gebe ich mit Freuden einen Hinweis auf das Buch „Die GEZ-Lüge“ und die gleichnamige DVD mit Olaf Kretschmann.“

Dieses Buch ist ein Befreiungsschlag aus Gewissensgründen, die uns auferlegten Ketten aus Lügen, Manipulation und Kriegshetze abzureißen. Es demaskiert das System hinter dem Zwangsbeitrag. hier!

Ferner schrieb er:

„Ich habe über 50 Fälle wegen fehlendem Nachweis der Vollstreckungsvoraussetzungen kehrtwendend zurückgesandt, bezugnehmend auf das Urteil des Tübinger Landgerichts.

Das fand die „GEZ“ nicht so witzig und hat sich teils in einem drei Seiten langem Schreiben pro Fall aufgepustet und einen entsprechenden Nachweis verweigert. Es wurden jedoch nicht alle Fälle gleichermaßen bearbeitet.

Manche waren ausführlich in der Begründung, andere hatte ich für etliche Monate nicht mehr auf dem Tisch. Hintergrund dazu:

Ich hatte als Nachweis der Rechtmäßigkeit des Vollstreckens den Festsetzungsbescheid in Kopie verlangt, um zu sehen, ob der Gläubiger auch darin explizit erkennbar ist, was in Niedersachsen ja der NDR wäre, und nicht etwa der Beitragsservice („GEZ“).

Doch genau dies wollte mir die „GEZ“ nicht zeigen.“

„Ich habe auch schon vorgefertigte Boykott-Schreiben dem „GEZ-Schuldner“ persönlich ausgehändigt, welches dieser mir bei Übereinstimmung mit dessen Inhalt unterschrieben zurückgab und ich dieses Schreiben zum Anlass nahm, den Vollstreckungsfall zu beenden und an die „GEZ“ zurückzuschicken.

Wer mich verpfeift, stellt sich doch selbst ein Bein:

wenn ich den Job nicht mehr ausführen dürfte, käme höchst wahrscheinlich jemand ans Ruder, der es mit dem nötigen Behördeneifer so richtig krachen lassen würde.“

Außerdem schrieb er:

„Die GEZ lädt übrigens die Mitarbeiter der Vollstreckungsbehörden regelmäßig zu kostenlosen Seminaren inkl. Mittagsessen ein, um die Behörden in eigener Sache bzgl. Vollstreckung zu unterstützen.

Ich selbst habe noch nicht die Überwindung und die Zeit aufgebracht, an einer solch klebrigen Veranstaltung teilzunehmen.“

Schrang-TV, gefunden bei Anonymous



Die GEZ-Lüge!
Leistet auch Ihr Zivilcourage und empfehlt dieses Buch weiter, damit noch mehr Menschen die wahren Hintergründe des untergehenden GEZ-Systems erkennen.
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Geldeintreiber GEZ
Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. hier weiter



verheimlicht, vertuscht und vergessen? Warum erscheinen manche Themen auf der Tagesordnung, während andere schnell aus den Schlagzeilen verschwinden? Wer steuert unsere Medien, und warum wird unsere Wirklichkeit so oft verfälscht? Hier die Antworten…


GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer


Willkommen in der bunten Welt der Verschwörungstheorie! Alle bisherigen “Welten-Brände” als auch die Kriege im Irak, in Libyen, Afghanistan, Syrien, sie alle sind in Wahrheit international gesteuerte Finanzkriege gewesen, durch mediale Meinungsmache und Gehirnwäsche initiiert und legitimiert. Mit Millionen Toten! Wer als Bürger solche Fakten anprangert, ist erst einmal in die Ecke der Verschwörungstheoretiker gedrängt…hier weiter


666 — Die Zahl des Tieres. Wer sie nicht tragen will, auf seiner Hand oder Stirn, der kann nicht mehr kaufen oder verkaufen! Wer sie aber trägt, bekennt sich damit zur Anbetung SATANS – ihm droht gemäß Apk 14, 9-10 die ewige Höllenstrafe! Die Rede ist von der Zahl des Tieres (Apk 13,16-18), der Zahl 666. Versteckt lauert sie hinter dem sogenannten EAN-Code, dessen Streifen längst fast sämtliche Konsumartikel schmücken. Mit wachsender Dreistigkeit bringt man sie nun auch offen ins Spiel:  hier weiter


Ein großartiger Verfechter der Wahrheit hat uns verlassen – Udo Ulfkotte hatte sich den Hass seiner Gegner erarbeitet, indem er ihnen mutig den Spiegel vorhielt. Mit nahezu dem ganzen Mainstream lag er über Kreuz…
Sein Credo … “Lassen Sie sich von den Mainstream-Medien nicht vorschreiben, was Sie denken sollen…” macht Udo eines Tages zum Volkshelden, da bin ich mir sicher… 
mehr hier in Volkspädagogen…


Mekka Deutschland – Detailliert und ohne Rücksicht auf die Denkverbote der Politischen Korrektheit beschreibt Bestsellerautor Udo Ulfkotte, wie Europa zu einer Kolonie des Islam wird… hier weiter


Lassen Sie sich von den Mainstream-Medien nicht vorschreiben, was Sie denken sollen!


„Der Aufstand des Gewissens“, von Jean Ziegler


Journalisten lassen sich korrumpieren, Nachrichten werden aufbereitet statt recherchiert, Produkte werden dann gelobt, wenn sie einen möglichst hohen Presserabatt versprechen… Wenn Medien lügen – ein aufklärendes, aufrüttelndes Plädoyer wider dem Abgesang auf die Wahrheit… hier weiter


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Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter


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Das Klima der Angst . . .

Antanzen und Ficki – Ficki:

Das ist der Alltag in Berlin!

Migrantengewalt gehört zu den großen tabuisierten Themen in unserer Gesellschaft. Ebenso wie die aktuelle Debatte um die katastrophale demographische Entwicklung aufgrund einer fehlgesteuerten Zuwanderung in Deutschland nimmt die Bevölkerung die wachsenden Gewaltprobleme aus Kreisen muslimischer Migranten mit größter Sorge wahr, während die politische Klasse sie schönredet, statistisch manipuliert oder schlicht ignoriert…

Aber immer mehr greifen zu Selbstjustiz

GeoPolitik und Zeitgeschichte


Migrantengewalt
Der Politikwissenschaftler Stefan Hug analysiert auf hohem Niveau und stets untermauert mit Beispielen aus dem polizeilichen Alltag die Ursachen und Auswirkungen der extrem hohen Gewaltkriminalität, die von Teilen der türkischen und arabischen Migranten ausgeht.
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Das Ende der Sicherheit – Die Polizei kann uns nicht mehr vor der Flut der Kriminellen schützen. Diebstahl, Einbrüche, Überfälle, Gewalt gegen ältere Menschen, Organisiertes Verbrechen und immer jüngere Gewalttäter – woher kommt diese Welle? Die unbequeme Wahrheit: Die EU-Osterweiterung, Massen von Asylbewerbern und Armutsflüchtlinge sind die Ursache … hier weiter


Whistleblower: Insider aus Politik, Wirtschaft, Medizin, Polizei, Geheimdienst, Bundeswehr und Logentum packen aus! hier weiter


Der Atlas der Wut – lesen Sie, in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartet… hier weiter


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Der Flug ins “gelobte Land”. . . Nun ist eingetreten, was ich bereits vor einem halben Jahr vorausgesehen habe. Nämlich, dass Deutschland die Flüchtlinge nicht mehr über die Grenze hereinholt, sondern direkt mit deutschen Flugzeugen abholt… hier weiter


Nachts werden Träume wahr! … und die deutsche Flüchtlingsindustrie macht Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen… hier mehr dazu…!


verheimlicht vertuscht vergessen 2016 – Nach 23 Jahren lukrativer Zusammenarbeit war es plötzlich vorbei: Bis zum 16. Dezember tobte im Landgericht München ein Prozess. Jetzt ist der schmutzige, ruhmlose Schlussstrich gezogen. Knaur setzte Wisnewski vor die Tür, veröffentlicht das neue Jahrbuch, “verheimlicht vertuscht vergessen” nicht mehr, wirft alle seine Bücher aus dem Programm… hier neue Ausgabe für 2016


Jetzt reicht’s: Schluss mit dem politisch korrekten Wahnsinn! Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit – mehr hier!


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Gefährlich! Wagen Sie, Entscheidungen zu treffen, die Ihr Leben verändern! Sie haben die Macht – Stefan Müller zeigt Ihnen, wie Sie sie einsetzen können. hier weiter


Du glaubst Du kennst die Wahrheit? Du kennst die Wahrheit? Das glaubst Du? Woher? Woher kommen Deine “Wahrheiten” das globale politische Zeitgeschehen betreffend? Die Menschheitsgeschichte betreffend? Die Flüchtlingsthematik betreffend. Krankheiten betreffend. Was hältst Du für die Wahrheit? hier weiter


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Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Wer die Wahrheit sucht, findet Lebenssinn und Liebe!« Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: Konflikte lösen sich auf, Beziehungen gewinnen an Tiefe und es entsteht Raum für inneren Frieden und Stabilität.hier weiter


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Beuteland – Wie lange soll Deutschland noch zahlen?


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Iran verabschiedet sich vom US-Dollar

Der Iran hat sich vom US-Dollar losgesagt und wird seine Außenhandelsgeschäfte mit sofortiger Wirkung nicht mehr in US-Dollar abwickeln.
Der Handel mit der US-amerikanischen Währung im Rahmen der iranischen Exportwirtschaft wurde bereits gestoppt.

Schleichend verliert der Dollar seinen Status als Leitwährung.
Um das Geld der Welt tobt ein Kampf der Giganten. Das Ringen um die wirtschaftliche Hegemonie im 21. Jahrhundert wird mit Währungen ausgetragen. Unser Geld befindet sich im Zangengriff von Politik und Interessensgruppen – zum Schaden von uns Bürgern. Jeder sollte vorbereitet sein und sich vor dem finanziellen Fallout schützen… mehr hier!

Teheran prüft derweil die Möglichkeit, umfassende bilaterale Währungsabkommen mit einer Vielzahl weiterer Volkswirtschaften abzuschließen, die nicht mehr gewillt sind, durch die Verwendung des US-Dollars indirekt die USA mitzufinanzieren.

„Im Handel mit dem Ausland nutzt der Iran andere Währungen, darunter den chinesischen Yuan, den Euro, die türkische Lira, den russischen Rubel und den südkoreanischen Won.“ … Weitere Verhandlungen über den Ausbau des Engagements dürften in Kürze aufgenommen werden, zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim den Banker aus Teheran.

Kamyab glaubt, dass sogenannte Zins- und Währungsvereinbarungen (Currency Swaps) den Handels- und Wirtschaftsverkehr zwischen Iran und weiteren Staaten erleichtern werden.

Der Iran ist nicht das erste Land, das sich vom US-Dollar distanziert.
Zuvor einigten sich Russland und China 2014 darauf Zins- und Währungs-Swaps einzuführen, was einen Schritt zur Verringerung des Einflusses des US-Dollars und zur Reduzierung von Währungsrisiken darstellte.
Ähnliche Schritte hatten auch bereits Uruguay und Brasilien eingeleitet.

Infolge jahrzehntelangen Missbrauchs ihrer Finanzmacht könnten die Vereinigten Staaten nun eine gewaltige Quittung kassieren. Länder wie Iran, die seit den 1980ern systematisch von den USA sanktioniert werden, aber auch China und Russland, scheinen die Ablösung des Dollars als Weltwährung zu beschleunigen. Sie sind nicht mehr gewillt, Washington indirekt an allen Transaktionen im Ausland mitverdienen zu lassen.

Berry Eichengreen, US-Ökonom, errechnete 2011, dass die USA dank des Leitwährungsstatus der eigenen Währung ein jährliches Leistungsbilanzdefizit von
500 Milliarden Dollar anhäufen.

Quelle: anonymousnews.ru


Überleben, wenn Geld wertlos wird und die Geschäfte leer sind


Es gibt keine Zufälle – mehr hier!


Dies sind keine Phrasen oder krude Verschwörungstheorien –
Das ist die Realität!


Weltkrieg der Währungen


DAS SOLLTE JETZT IN KEINEM HAUSHALT FEHLEN!

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Wussten Siedass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. hier weiter


Was Sie nicht wissen sollen! Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter


Gefährlich! Wagen Sie, Entscheidungen zu treffen, die Ihr Leben verändern! Sie haben die Macht – Stefan Müller zeigt Ihnen, wie Sie sie einsetzen können.hier weiter


Geschichte verpflichtet – „Des Historikers erste Pflicht ist die Wahrheit, die ganze Wahrheit, und wer bloß die halbe Wahrheit sagt, ist schon ein ganzer Lügner.“ hier weiter


Der Plan heißt „Kalergi-Plan“ und ist bereits in vollem Gange!

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GEZ-Gebühren: Kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

Öffentlich-Rechtliche knicken ein:
Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

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Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz
sogar tatsächlich Gefängnis.

Damit soll nun Schluss sein.

Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit rechnen,
im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis zu wandern.
Auf diese Maßnahme wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland künftig verzichten.

Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Im April dieses Jahres musste Sieglinde Baumert ins Gefängnis, weil sie nicht bereit war, Rundfunkgebühren zu bezahlen.

Der 46-Jährigen drohten am Ende sechs bis zwölf Monate Erzwingungshaft. Das verheerende Presseecho zwang den MDR, der in diesem Fall Beitragsgläubiger war, jedoch schnell zum Einlenken. Zudem lagen die offenen Forderungen unter 200 Euro. Der Sender erklärte, die Verhältnismäßigkeit sei mit Blick auf die im Raum stehende Maßnahme nicht gegeben. Baumert kam frei.

Nichtsdestotrotz gilt die Chemnitzerin seitdem als eine Art Märtyrerin unter den Beitragsverweigerern, deren Zahl stetig zunimmt. Die Zahl der beantragten Zwangsvollstreckungen kratzt mittlerweile an der Millionenmarke. Immer wieder betonen überzeugte Nichtzahler, dass sie für ihre Entscheidung auch ins Gefängnis gehen würden.

Diese als ultima ratio verstandene, besonders harte Maßnahme droht nun jedoch nicht mehr, wie die ARD-Geschäftsführung bekannt gab. Statt Erzwingungshaft soll in Zukunft auf eine gütliche Einigung gesetzt werden. Angesichts der Empörung, die weitere Inhaftierungen von Gebührenverweigerern auslösen würden, blieb den öffentlich-rechtlichen Sendern offenbar auch keine andere Möglichkeit, als eine solche Entscheidung zu treffen.

Gleichzeitig kann dieser Entschluss vonseiten der Sendeanstalten jedoch auch als ein Einknicken vor der Boykottbewegung gewertet werden. Wenn die ultimative Strafe, die bis dato noch im Raum steht, künftig nicht mehr droht, sinkt auch das Risiko derer, die sich in den offenen Konflikt begeben. Dass die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor diesem Hintergrund künftig auf sichereren Beinen stehen, darf bezweifelt werden.

Im Grunde befinden sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten nach ihrer Entscheidung noch tiefer in der Sackgasse als zuvor schon. Zudem ist nun ein anderweitiger Teufelskreis der Eskalation zu befürchten: Infolge des zu erwartenden Anstiegs der Gebührenverweigerer könnten auf die verbliebenen Zahler künftig höhere Belastungen zukommen, was wiederum in weiterer Folge noch weitere Bürger in den Zahlungsboykott treiben würde.

Es scheint in Anbetracht des Sachverhalts nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis dem gebührenfinanzierten Rundfunk in Deutschland ein größerer Umbau droht. Für all jene, die es sich in dem mit Milliarden ausgestatteten System gemütlich gemacht haben, wird dies kaum attraktiv sein. Letztendlich bietet eine solche Reform jedoch die Möglichkeit, bestehende verkrustete Strukturen aufzubrechen. Die Medienlandschaft in Deutschland könnte davon nur profitieren.

Eine zu Beginn des Jahres durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA ergab, dass fast 70 Prozent der Befragten Rundfunkgebühren in Form von Zwangsbeiträgen ablehnen.

Lediglich 12,6 Prozent der Befragten sprachen sich für die Beibehaltung der mit einem Pflichtbeitrag finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland aus. Die große Mehrheit von 69,4 Prozent hält den Rundfunkbeitrag hingegen für nicht mehr zeitgemäß und plädiert für dessen Abschaffung. Jeder Vierte der Gebührengegner begründet seine Haltung übrigens mit einer nicht ausreichend objektiven Berichterstattung vonseiten der Öffentlich-Rechtlichen.

Rundfunkbeitrag – Auch schon GEZwungen?

Quelle: RT Deutsch


Geldeintreiber GEZ – Ab dem Jahr 2013 müssen alle deutschen Haushalte Rundfunkgebühren zahlen, auch diejenigen, die weder einen Fernseher noch ein Radio noch neuartige Empfangsgeräte besitzen. Die Umstellung von der Empfangsgerätegebühr zur Haushaltsabgabe wird der GEZ und ihren rund 1000 Mitarbeitern deutlich mehr Kunden bescheren. Die Einnahmen dienen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, also der Fernsehprogramme Das Erste, ZDF, 3sat, KI.KA, Phoenix, ARTE sowie der Landesrundfunkanstalten und der rund siebzig öffentlich-rechtlichen Radiosender. hier weiter


Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten – Wissen Sie wie der “Qualitätsjournalismus” gemacht wird? Wahrscheinlich nicht. Wenn doch, dann würden Sie keine einzige etablierte Zeitung mehr kaufen und den Rundfunkbeitrag sofort boykottieren. hier weiter


Liebe Leser – Es ist uns gelungen, in einer Schweizer Bibliothek einen kleinen Schatz zu heben: Eines von insgesamt nur fünf gebundenen Exemplaren eines 1937 in Deutschland nicht veröffentlichten Werkes – mehr dazu hier.


Was wir tun können, um uns aus den Klauen der Geheimen Weltregierung zu befreien und Europa und die Welt wieder zu einem friedlichen Ort zu machen, erfahren Sie hier.


Sie beherrschen die »Qualitätsmedien«, die, statt sachlich zu informieren, die Menschen nach ihren Vorstellungen umerziehen und belehren. Man nennt sie… die Blockwarte unserer neuen Zeit…. hier weiter


Dream Body – Der schnellste Weg Ihren Traumkörper zubekommen ist NICHT sich im Fitnessstudio zu quälen… und NICHT zu hungern…hier weiter


Anti-Angst-Akademie –  Einzigartige Plattform zur Überwindung von Angstzuständen und Panikattacken sowie zur Persönlichkeitsentwicklung. hier weiter


Abwehrstock – Mit dem Abwehrschlagstock können Sie sich im Notfall gut verteidigen. Abgabe nur an Personen ab 18 Jahren. Der Erwerb und Besitz ist erlaubt… hier weiter


Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter


Polizisten packen aus. . .

Unterbesetzt, schlecht ausgerüstet, machtlos gegen Terror

Polizei

Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kann? Ein dramatischer Berichthier weiter

Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt. Hinzu komme die Terrorgefahr, gegen welche die Polizei kaum etwas ausrichten könne. Das ist die Botschaft eines Berichtes der „Bild am Sonntag„, in dem drei Polizisten anonym interviewt wurden. / Quelle: anonymous

Drei Polizisten, die Ernüchterndes zu erzählen hatten, wurden von der Bild am Sonntag anonym interviewt. Anlass ist die Veröffentlichung des Buches „Deutschland in Gefahr“ von Rainer Wendt, dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, das am Dienstag herauskommt.

AUFPASSEN: Meiner Meinung nach, handelt es sich bei dem Buch von Wendt um nichts anderes als den Polizeistaat, in dem wir ohnehin schon leben, noch salonfähiger zu machen!

Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt, so die Botschaft der drei Polizisten. Im Kampf gegen den Terror sei man praktisch hilflos.

„Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur.“

Felix S., seit mehr als 20 Jahren im Polizeidienst, davon die meiste Zeit in Spezialeinheiten, sagte zu BamS:„Das organisierte Verbrechen hat keine Angst vor der Polizei. Die Verbrecher fühlen sich sicher, kriminelle Großfamilien können in Deutschland machen, was sie wollen. Sie wissen, dass die Polizei längst nicht mehr in der Lage ist, gegen sie vorzugehen.“

Als Grund dafür führt S. das professionelle Vorgehen der Straftäter an, das den Mitteln der Polizei weit überlegen sei – auch weil der politische Wille zum Durchgreifen fehle. Er geht soweit zu sagen: „Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur.“

Als Mängel führt er an:

Begrenzte Kapazitäten zur Telefonüberwachung. Es könne mit etwas Pech vier Wochen dauern, bis eine Nummer überwacht werden kann. Die Gangster wechseln ihre Nummer jedoch häufig.

„Die Ausrüstung ist an der Grenze zur Lächerlichkeit“, und sei nicht von Qualität und Nützlichkeit, sondern vom „Rahmenvertrag mit einer bestimmten Firma“ bestimmt.

Die Politik habe „gar kein Interesse daran, das organisierte Verbrechen zu bekämpfen. Das kostet Geld und dafür wird man nicht gewählt.“ Es reiche, wenn die Bürger „auf der Straße Uniformen sehen“.

Auch kritisiert er, „die Staatsanwaltschaft steht unter der Knute der Politik.“ In heiklen Fällen würden lieber die Akten geschlossen, „bevor die Öffentlichkeit von dem Dreck erfährt, der in ihrer Stadt passiert“. Beweise würden ignoriert oder verschwinden, schwere Straftäter würden reihenweise laufen gelassen.

„Unsere Waffen taugen nichts im Anti-Terror-Kampf“

Hauptkommissar Klaus M. sagte der BamS: „Die Waffen, die wir benutzen, taugen rein gar nichts im Anti-Terror-Kampf.“ Sowohl Dienstwaffe P6, als auch der Maschinenpistole MP5 fehle die nötige Durchschlagskraft. Bis Anfang der 90er-Jahre sei die Berliner Polizisten paramilitärisch ausgebildet worden, danach seien die schweren Waffen abgeschafft worden – auf Grund der Annahme, dass „in einer friedlichen Demokratie keiner dem anderen was Böses tut“.

Hinzukomme: „Alle Polizisten sind eh lausige Schützen! Wir haben zu wenig Zeit für ein umfassendes Training. Es gibt genau drei Übungseinheiten pro Jahr. Mit 40 Schuss pro Training.“

Die neue Anti-Terror-Einheit bestehe aus umgeschichteten Personal, weshalb nun an anderer Stelle eine Lücke klaffe. Auch sei in Berlin das Funknetz der Polizei voller Lücken – „ein Geldproblem“. Man dürfe zwar nicht auf Whatsapp ausweichen, Beamte täten es aber trotzdem.

Aggression gegen Polizei „immens gestiegen“

Das Aggressionspotenzial gegen die Polizei sei „immens gestiegen“. In Berlin habe man das Problem der „organisierten Kriminalität durch arabische Großfamilien.“ Die wüssten, wie sie die Polizei terrorisieren können ohne selbst belangt zu werden: „Rotzfrech, aber leider nicht dumm.“ Da sei man schnell in kürzester Zeit von „20 bis 30 Cousins eingekreist“.

Polizeikommissar Robert K. sagte Ähnliches: „Wenn sich auf der Straße eine größere aggressive Menschenmenge zusammenbraut, dann gilt: Rückzug!“

Polizisten werde kaum noch Respekt entgegengebracht: „Man wird beleidigt und auch mit glimmenden Zigaretten beschnipst. Vor kurzem fuhr ich mit Martinshorn zu einem Einsatz, da sprang plötzlich ein Mann vors Auto, beide Mittelfinger zu mir gerichtet. Das ist mittlerweile schon Routine.“

K. kritisierte außerdem, dass die Polizei mit bürokratischen Aufgaben befasst sei, die nichts mit ihrer eigentlichen Aufgabe zu tun haben.
„Wir arbeiten viel zu viel für Statistiken und Versicherungen.“
Man brauche einfach mehr Personal – auch angesichts der vielen Dauerkranken und eingeschränkt einsetzbaren Polizisten.


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