ESM – Ende des freiheitlichen Rechtsstaates, denn der ESM ist der Weg in die Diktatur!

ESM – das ist das Ende des freiheitlichen Rechtsstaates, denn der ESM hat nur ein Ziel – die Diktatur! Beschlossen wurde der ESM Vertrag am 30 Januar 2012.

Schon ein komisches Datum, das den “Geschichtskundigen” aufhorchen lässt.

Sie wissen es, ich meine den 30. Januar 1933. Kein Schelm, wer böses dabei denkt, denn der ESM ebnet den Weg in die Diktatur, sagt Maria Lourdes!

Folgenden Artikel hab ich beim Honigmann entdeckt, sagt Maria Lourdes!

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfolgt das Ziel, im Juni 2012 die Haushaltssouveränität der Bundesrepublik Deutschland an die Fiskalbehörde “Europäischer Stabilitätsmechanismus” (ESM) zu übertragen. Die politische Souveränität Deutschlands würde durch die Preisgabe der Haushaltssouveränität beendet und das Ende des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates herbeigeführt werden.
Der ESM ist mit Regierungsvollmachten ausgestattet, wird von einem demokratisch nicht legitimierten Gouverneursrat geleitet, ist nicht kontrollierbar, steht unter völliger Immunität, ermöglicht keinen Einblick in seine Archive, unterliegt der völligen Geheimhaltung, kann innerhalb von 7 Tagen Milliardenbeträge abrufen und kann seine Finanzausstattung nach eigenem Ermessen aufstocken. Deutschland muß 190 Milliarden Euro einzahlen.

Frau Merkel bricht offensichtlich ihren Amtseid. Vermutlich hat sie bereits beim Antritt ihres Amtes als Bundeskanzler die Absicht gehabt haben, Deutschland einem europäischen Bundesstaat einzugliedern. Die Preisgabe des Budgetrechtes und der Finanzhoheit widerspricht dem Grundgesetz. Die „Fiskalunion“ trägt die Anzeichen einer Diktatur.

Wider besseres Wissen hat Frau Merkel den Entschluß gefaßt, die deutsche Kerntechnik ohne europäische Absprache zu vernichten. Unmittelbar nach der Zerstörung eines japanischen Kernkraftwerkes durch ein Seebeben hatte sie noch die Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke betont. Die Beeinträchtigung der Stromversorgung gefährdet die Bevölkerung durch Stromausfälle und den Industriestandort Deutschland durch überhöhte Strompreise.

Wider besseres Wissen fordert Frau Merkel durch Steuergelder zu finanzierende Investitionen in Höhe von Hunderten Milliarden, um die Globaltemperatur um 0,0007°C bis 2020 zu senken. Als Physikerin muß Frau Merkel wissen, daß die Globaltemperatur nach Verbrennung sämtlicher fossiler Brennstoffe um weniger als 1°C steigen würde. Kohlendioxid ist der wichtigste Pflanzennährstoff und hat keinen schädlichen Einfluß auf das Klima.

Der Bevölkerung muß verdeutlicht werden, daß die Energie und Europapolitik von Frau Merkel die Entmündigung und weitgehende Enteignung der Bürger zur Folge hat. Obwohl die „Staatsgewalt vom Volk ausgeht“ (Art. 20 GG), dürfen die Bürger nicht über die Übernahme der Schulden korrupter Fremdstaaten entscheiden. Der Eindruck entsteht, daß Frau Merkel durch die geballte internationale Finanzmacht im Rücken zu einer dem Volk nicht dienlichen Politik gedrängt wird.

Das Gebot der Stunde besteht darin, den Bundestagsabgeordneten zu verdeutlichen, daß eine Zustimmung zur Ratifizierung des ESM Vertrages grundgesetzwidrig ist. Unbedingt muß bei der kommenden Abstimmung im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit gefordert werden.

Eine Verbreitung dieses Textes ist erwünscht. Bitte schreiben Sie an die Bundestagsabgeordneten. Adressen siehe www.fachinfo.eu/fi074.pdf

Unterlagen www.fachinfo.eu/europapolitik.htm und www.fachinfo.eu/klimawandel.htm

Hochstetten, den 22.02.2012

Diplomchemiker Dr. rer. nat. Hans Penner

Zuvor muß der Bundestag darüber abstimmen. Es sei die dringende Bitte an
Sie gerichtet:

1. Informieren Sie sich über ESM:
www.fachinfo.eu/europapolitik.htm

2. Schreiben Sie an Bundestagsabgeordnete und fordern Sie diese auf, die
ESM-Ratifizierung nicht zu unterschreiben. Anschriften:
www.fachinfo.eu/fi074.pdf

3. Bitten Sie die Bundestagsabgeordneten, bei der Abstimmung eine 2/3-
Mehrheit zu fordern.

4. Unterstützen Sie die Aktion der Zivilen Koalition:

www.abgeordneten-check.de/email/larumdarum/69.html

5. Verbreiten Sie die Anlage.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

 

ESM Vertrag: Abstimmung über ESM – ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012 http://marialourdesblog.wordpress.com/2012/01/30/esm-vertrag-abstimmung-uber-esm-esm-diktatur-beschlossen-am-30-januar-2012/

2 thoughts on “ESM – Ende des freiheitlichen Rechtsstaates, denn der ESM ist der Weg in die Diktatur!

  1. Als 18jähriger vor 40 Jahren habe ich das Buch gelesen “Die letzten Tage der Reichskanzlei”
    Die neue Reichskanzlei ist der EuGH Luxemburg, Brüssel ist nur Politbüro vor dem Roman Herzog schon warnte, ein Jurist.
    Heute ein Pfarrer und Verwalter als Kontrollinstanz zur Abschaffung/Erhaltung dem Rest an Souveränität. Warten auf Juli2012

    tausch mal das Bild Maria,mit sowas geht man nicht ins Wochenend’
    http://img01.lachschon.de/images/124125_DerUntergang_1.jpg

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